Jährlich ereignen sich auch in Thüringen antisemitische Straftaten, werden jüdische Friedhöfe verschandelt, antisemitische Parolen geschmiert, Bürgerinnen und Bürger sowie jüdische Einrichtungen bedroht. Flankiert wird dies durch eine teilweise oder gänzliche Leugnung des Holocaust. Regelmäßig fragt Katharina König-Preuss nach solchen Vorfällen in Thüringen. Für das 3. Quartal 2019 beantwortet die Landesregierung die hier: (PDF). Zu diesem […]
Kleine Anfrage: Neonazis und Kampfsport in Thüringen
Seit vielen Jahren entwickelt sich Kampfsport zu einem zentralen Aktionsfeld der deutschen Neonazi-Szene, was zu einer steigenden Militanz der Szene führt. Auch in Thüringen gibt es mehrere extrem rechte Projekte, bei denen Neonazis Kampfsport betreiben. Unter dem Namen „Knockout 51“ veröffentlicht eine Kampfsport-Gruppe seit dem Jahr 2019 Bilder ihrer Trainings auf lnstagram, die nach meiner […]
Antisemitische Überfälle, Leugnung des Holocaust und andere Straftaten in den Monaten April bis Juni 2019
Jährlich ereignen sich auch in Thüringen antisemitische Straftaten, werden jüdische Friedhöfe verschandelt, antisemitische Parolen geschmiert, Bürgerinnen und Bürger sowie jüdische Einrichtungen bedroht. Flankiert wird dies durch eine teilweise oder gänzliche Leugnung des Holocaust. Regelmäßig fragt Katharina König-Preuss nach solchen Vorfällen in Thüringen. Für das 2. Quartal 2019 beantwortet die Landesregierung die kleine Anfrage hier (PDF).
Erneut neonazistische Schmierereien im Landkreis Saalfeld-Rudolstadt
Wie der Sprecherin für Antifaschismus in der Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag, Katharina König-Preuss, bekannt wurde, wurden an einer Brücke über die Schwarza in der Tiergartenstraße in Rudolstadt mit Sprühfarbe mehrere Hakenkreuze sowie frauenverachtende, misogyne Sprüche angebracht. Ebenso seien u.a. in der Breitscheidstraße in Rudolstadt bereits vor zwei Wochen NS verherrlichende Graffiti aber auch […]
Rassistische und rechtsextremistische Aktivitäten in den Monaten April bis Juni 2019 – PMK -rechts-
Auch in den Monaten April bis Juni 2019 setzten sich rassistische, antisemitische und rechtsextremistische Aktivitäten und Straftaten fort. Mit den Quartalsanfragen „Rassistische und rechtsextremistische Aktivitäten“ versucht Katharina König-Preuss seit mehreren Jahren, ein genaueres Bild der „Politisch Motivierten Kriminalität – rechts -“ sowie extrem rechter Aktivitäten im Freistaat zu gewinnen. Die Antwort der Landesregierung zu rassistischen […]
Kleine Anfrage zu sogenannten Reichsbürgern und Straftaten in Thüringen
In der kleinen Anfrage werden Aktivitäten in den Jahren 2018 und 2019, die der Reichsbürgerszene zuzuordnen sind und etwaige erfolgte Straftaten abgefragt. Das erstaunliche ist die Anzahl an Einschüchterungsversuchen durch die sogenannte „Malta-Masche“. Die Antwort zur kleinen Anfrage findet ihr hier.
Waffenfund bei Rechtsextremisten/„Turonen“
König-Preuss fordert nach Waffenfund konsequentes Agieren gegen rechtsmilitante Neonazi-Gruppierung „Turonen“ Wie das SRF (Schweizer Radio und Fernsehen) nun öffentlich machte, wurden bei einer Durchsuchung im April 2019 bei dem damals in der Schweiz lebenden und aus Thüringen stammenden Neonazi Matthias M. ein Sturmgewehr, eine Maschinenpistole, eine weitere Pistole sowie tausende Schuss Munition gefunden. Matthias M. […]
Antwort auf Anfrage: Neonazistische Musikkultur 2018 und 2019
Neonazistische Musik und Konzerte sind nach wie vor eine wichtige Anwerbe- und Propagandastrategie der extremen Rechten. Zudem dienen Konzertveranstaltungen dem Austausch und der finanziellen Konsolidierung. Katharina König-Preuss befragte die Landesregierung nach ihren aktuellen Erkenntnissen zur rechten Musikszene, Herkunftsorten von Bands und Versänden. In der Antwort werden 23 Nazi-Bands, 12 Liedermacher*innen, 123 Auftritte Thüringer Bands bzw. […]
AfD/Rauswurf Kalbitz
Keine halben Sachen Zu Berichten, laut denen die AfD ihr Bundesvorstandsmitglied Andreas Kalbitz aus der Partei geworfen hat, erklärt Katharina König-Preuss, Sprecherin für Antifaschismus der Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag: „Der Rausschmiss des Brandenburger AfD-Landeschefs Andreas Kalbitz aus der AfD überzeugt nicht, wenn der ‚Flügel’ und deren andere Protagonisten weiterhin in der Partei bleiben. […]
Fortsetzung des Prozesses gegen Saalfelder Neonazi
Am Montag, dem 18.05.202 wird um 9:30 Uhr der Prozess gegen den Saalfelder Neonazi Felix R. in Rudolstadt fortgesetzt. Felix R. ist seit spätestens 2015 in der örtlichen und auch überregionalen Neonaziszene aktiv. Verbindungen pflegt er ebenfalls zu der, dem extrem rechten Spektrum zuzurechnenden Erfurter Fußballfan-Gruppierung „Jungsturm“. Gegen diese wird wegen Bildung einer kriminellen Vereinigung […]
Grenzschließung für Drittstaatsangehörige aufheben
Grenzschließung für Drittstaatsangehörige aufheben, Visaverlängerung erteilen Katharina König-Preuss, Sprecherin für Antifaschismus und Antirassismus der Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag, fordert die Bundesregierung auf, die im Zuge der Corona-Krise eingeführten Grenzschließungen für Drittstaatsangehörige aufzuheben, um die Familienzusammenführung für in Deutschland lebende Schutzberechtigte zu ermöglichen.Die Abgeordnete hatte im November 2019 zusammen mit Michael Gerner, Koordinator für […]
Demonstrieren ja, klare Abgrenzung nach Rechtsaußen notwendig
Demonstrieren ja, klare Abgrenzung nach Rechtsaußen notwendig Anlässlich verschiedener in sozialen Netzwerken bereits angekündigter Proteste im Zusammenhang mit der Corona-Pandamie appelliert Katharina König-Preuss, Sprecherin für Antifaschismus der Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag: „Trotz der pandemiebedingten Einschränkungen ist die Versammlungsfreiheit – zwar per Auflagen beschränkt – grundsätzlich in Thüringen möglich. Dies macht deutlich, dass Grundrechte […]
8.Mai – Auch 75 Jahre danach weitere Konsequenzen erforderlich
Anlässlich des 8. Mai 2020, dem 75. Jahrestag der Kapitulation Nazi-Deutschlands, erklärt Katharina König-Preuss, Sprecherin für Antifaschismus und Antirassismus der Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag: „Wir gedenken den Millionen Toten, die durch die Nationalsozialisten verschleppt und ermordet wurden, den NS-Gegnerinnen und Gegnern aus Parteien, Gewerkschaften, zivilem und militärischem Widerstand sowie den durch die völkische […]
Corona-Pandemie/Zunahme antisemitischer Positionen
König-Preuss: Zunahme antisemitischer Positionen im Zusammenhang mit der Corona-Pandemie Katharina König-Preuss, Sprecherin für Antifaschismus der Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag, warnt vor antisemitischen und den Holocaust relativierenden Positionen im Zusammenhang mit der Corona-Pandemie. Seit Beginn der Pandemie sei in sozialen Netzwerken von extrem rechten Gruppierungen über bürgerlich-konservative bis in esoterische Kreise hinein zu beobachten, […]
Ballstädt-Prozess
Urteil im Ballstädt-Prozess aufgehoben, fatales Signal an rechte Szene in Thüringen Zur Aufhebung des Urteils im sogenannten Ballstädt-Prozess erklärt Katharina König-Preuss, Sprecherin für Antifaschismus der Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag: „Die Aufhebung des Urteils ist ein fatales Signal der Stärkung an und für die Neonazi-Szene in Thüringen. Es ist davon auszugehen, dass keiner der […]
PM vom 02.05.2020: AfD-Fraktion im Landtag/Mitarbeiter mit Verbindungen zur radikalen Neonazi-Szene
AfD-Fraktion füttert Hardcore-Neonazi auf Steuerzahlerkosten durch Zur Berichterstattung des MDR, wonach ein Mitarbeiter in der AfD-Fraktion im Thüringer Landtag mit Verbindungen zur Neonazi-Szene arbeite, erklärt Katharina König-Preuss, Sprecherin für Antifaschismus der Linksfraktion: „Es ist nicht der erste Fall in der AfD-Fraktion, auch andere Personen dort sind in (teils später verbotenen) Neonazi-Organisationen aktiv gewesen, nahmen an […]