8.Mai – Auch 75 Jahre danach weitere Konsequenzen erforderlich

Anlässlich des 8. Mai 2020, dem 75. Jahrestag der Kapitulation Nazi-Deutschlands, erklärt Katharina König-Preuss, Sprecherin für Antifaschismus und Antirassismus der Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag: „Wir den Millionen Toten, die durch die Nationalsozialisten verschleppt und ermordet wurden, den NS-Gegnerinnen und Gegnern aus Parteien, Gewerkschaften, zivilem und militärischem Widerstand sowie den durch die völkische NS-Mordmaschinerie Verfolgten, wie Jüdinnen und Juden, Roma und Sinti und Homosexuelle. Der 8. Mai markiert einerseits den Sieg von Menschlichkeit und Demokratie in Europa, er ist aber zugleich auch Auftrag an uns alle: Auch 75 Jahre danach ist das gleiche Gedankengut, das zum millionenfachen Tod führte, in nicht wenigen Köpfen weiter vorhanden. Es existieren militante neonazistische Strukturen, es wurden mehrere Schießtrainings 2018 und 2019 in Thüringen bekannt, es gibt mehr als tausend hauptamtlich Beschäftigte der rechtsradikalen AfD in deutschen Parlamenten, ebenso extrem rechte Akteure in Justiz- und Sicherheitsbehörden.“

Nach Angaben des Innenministeriums auf eine Kleine Anfrage der Abgeordneten seien den Behörden im Jahr 2019 rund 250 extrem rechte Aktivitäten bekannt geworden, darunter Rechtsrock-Konzerte, Demonstrationen und Vortragsveranstaltungen.

König-Preuss mahnt, dass auch aus der aktuellen Krise autoritäre Züge entstehen können und sieht die beginnende extrem rechte Vereinnahmung von Protesten im Kontext der Corona-Maßnahmen mit Sorge. Sie appelliert: „Auch 75 Jahre danach bleibt es eine gesamtgesellschaftliche Aufgabe, sich gegen rassistische, antisemitische und nationalistische Tendenzen klar zu positionieren und weitere Konsequenzen zu ziehen, um alten und neuen Nazis den Nährboden zu entziehen.“

Bereits im Jahr 2010 hatte die Fraktion DIE LINKE gefordert, den 8. Mai zum Feiertag zu machen, vor fünf Jahren gelang es, mit der rot-rot-grünen Koalition den 8. Mai zum Gedenktag in Thüringen zu erklären. In den letzten Jahren sind Rassismus, Antisemitismus und Nationalismus in Deutschland und Europa nicht weniger geworden, Menschen wurden aus rechtem Hass erheblich verletzt und ermordet, Vorurteile sind weiter in den Köpfen verbreitet. König-Preuss: „Der Tag sollte nun ein noch größeres Gewicht bekommen. Daher ist der Aufruf der Auschwitz-Überlebenden Esther Bejarano, mehrerer Verbände und zehntausender Onlinepetenten anlässlich des 75. Jahrestages, den 8. Mai zu einem gesetzlichen arbeitsfreien Feiertag zu gestalten, nur begrüßenswert.“

 

 

 

 

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