König-Preuss: Zunahme antisemitischer Positionen im Zusammenhang mit der Corona-Pandemie
Katharina König-Preuss, Sprecherin für Antifaschismus der Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag, warnt vor antisemitischen und den Holocaust relativierenden Positionen im Zusammenhang mit der Corona-Pandemie. Seit Beginn der Pandemie sei in sozialen Netzwerken von extrem rechten Gruppierungen über bürgerlich-konservative bis in esoterische Kreise hinein zu beobachten, dass verstärkt Erzählungen über das Entstehen von Corona verbreitet und geteilt werden, die oft antisemitisch sind. So würden u.a. Juden als Erfinder oder Nutznießer des Corona-Virus benannt. Kritiker an den derzeitigen Maßnahmen bezeichnen sich gleichzeitig selber als die „neuen Juden“ in Deutschland. Größere Verbreitung erfahren zudem Postings, in denen eine Impfung gegen Corona in Zusammenhang mit der Shoa gestellt wird. Unter anderem wird ein gelber Davidstern mit der Inschrift „Nicht geimpft“ gezeigt.So verbreitete bspw. der ehemalige Landrat des Landkreises Saalfeld-Rudolstadt, Hartmut Holzhey, auf seinem öffentlichen Facebook-Profil: „Hoffentlich nehmen die in diesem Gesetz noch auf, dass auswanderungswillige Coronazwangsimpfschutzgegner bis zur Ausreise einen gelben Stern tragen dürfen, um die Impfwilligen vor Ansteckung zu bewahren.“
König-Preuss ist angesichts solcher Äußerungen entsetzt . „Maßnahmen gegen die Pandemie zu kritisieren, ist das eine, diese Maßnahmen jedoch auch nur ansatzweise gleichzusetzen mit der industriellen Vernichtung von sechs Millionen Jüdinnen und Juden, ist eine Holocaust-Relativierung, die sich verbietet“, so die Abgeordnete. Auch von ehemaligen Funktionsträgern ist zu erwarten, dass sie antisemitischen Positionen widersprechen, anstelle diesen Vorschub und Verbreitung zu gewähren.König-Preuss weiter: „Nicht nur angesichts einer enormen Steigerung antisemitischer Straftaten in Thüringen im Jahr 2019 (93 polizeilich festgestellte), sondern auch aus der Verantwortung, die Deutschland auch im 75. Jahr der Befreiung hat, ist es Aufgabe, jeglichem Antisemitismus sowie antisemitischen Verschwörungserzählungen, die sich auch hinter Formulierungen wie ‚Weltfinanztum‘ oder ‚Geheime Mächte‘ verbergen, zu widersprechen.“ Die Abgeordnete weist darauf hin, dass Holocaust-Relativierung in Deutschland zurecht strafbar ist und fordert auf, entsprechende Postings und Veröffentlichungen – sei es bei facebook, instagram oder in Telegram-Gruppen – zur Anzeige zu bringen.