Thüringer Landtag 5. Legislatur Kleine Anfrage der Abgeordneten Katharina König (DIE LINKE) Einweisung in Kinderheime der DDR als Instrument politischer Repression Im Bericht 2009 der Landesbeauftragten für die Unterlagen des ehemaligen Staatssicherheitsdienstes der DDR wird bemängelt, dass die Frage der Entschädigung für Aufenthaltszeiten in Kinderheimen der DDR bisher nicht in Angriff genommen werde, „obwohl angenommen […]
Sexueller Missbrauch an Kindern und Jugendlichen
Thüringer Landtag; 5. Legislatur Kleine Anfrage der Abgeordneten König (DIE LINKE) Sexueller Missbrauch an Kindern und Jugendlichen in Betreuungsverhältnissen In den letzten Monaten wurde sexueller Missbrauch häufig in den Medien thematisiert. Fälle von Missbrauch und versuchtem Missbrauch an Kindern und Jugendlichen in öffentlichen Betreuungsverhältnissen stellen einen Bereich dar, in dem staatliches Handeln besonders geboten erscheint.
Burschentag 2010 in Eisenach
Thüringer Landtag; 5. Wahlperiode 07.06.2010 K l e i n e A n f r a g e 646 der Abgeordneten König (DIE LINKE) Burschentag 2010 in Eisenach Vom 27. bis 30. Mai 2010 fand in Eisenach zum wiederholten Male der sogenannte Burschentag des Dachverbandes „Deutsche Burschenschaft“ (DB) statt. In einem Bericht vom 15. Mai […]
Rechtsextreme Schmierereien in Jena
Thüringer Landtag; 5. Wahlperiode 07.06.2010 K l e i n e A n f r a g e 645 der Abgeordneten König (DIE LINKE) Rechtsextreme Schmierereien in Jena Die MDR-Sendung „Kripo live“ und andere Medien berichteten über eine Serie rechtsextremer Graffiti-Sprühereien in Jena. Insbesondere Schulen sind betroffen. Gesprüht wurden u.a. die so genannten Tags „FN-Jena“ […]
Rechtsextreme Konzerte im Landkreis
Thüringer Landtag, 5. Wahlperiode, 21.05.2010 Kleine Anfrage 604 der Abgeordneten König (DIE LINKE) Rechtsextreme Konzerte im Landkreis Saalfeld-Rudolstadt Laut Internetveröffentlichungen haben im März 2010 in Schmiedefeld und am 15. Mai 2010 in Saalfeld rechtsextreme Konzerte stattgefunden. So soll im März die Bremer Band ENDSTUFE aufgetreten sein und am 15. Mai die Musikgruppe NOIE WERTE.
Neonazistische Aktivitaeten in Saalfeld-Rudolstadt
Am 26. März 2010 wurde durch Katharina eine Kleine Anfrage zu „Neonazistischen Aktivitäten im Landkreis Saalfeld-Rudolstadt“ an die Landesregierung Thüringens gestellt. Mittlerweile ist die Antwort verfügbar, welche ihr hier nachlesen könnt: Antwort Landesregierung Neonazistische Aktivitaeten Saalfeld – Rudolstadt
Beteiligung an den Kosten der Schuelerbefoerderung
Kleine Anfrage der Abgeordneten König (DIE LINKE.) Beteiligung an den Kosten der Schülerbeförderung Die Landkreise und kreisfreien Städte sind als Schulträger auch für die Beförderung der Schüler und Schülerinnen zuständig. Die Erziehungsberechtigten der Schüler oder die volljährigen Schüler können an den Kosten der Schülerbeförderung beteiligt werden. Ich frage die Landesregierung:
Jugendmonitor
Kleine Anfrage der Abgeordneten König (DIE LINKE.) Jugendmonitor Sowohl innerhalb des Thüringer Datenschutzberichtes 2010 als auch in daran anschließenden Presseartikeln (vgl. mdr online vom 20. Mai 2010) wird Kritik in Bezug auf den „Jugendmonitor“, einer online-Befragung aller 5. – 8. Klassen zu ihren Freizeitaktivitäten, des Thüringer Ministeriums für Bildung, Wissenschaft und Kultur geäußert. So wurden […]
Anfrage: Bundeswehr an Thueringer Schulen
Laut Presseberichten zeigt die Bundeswehr immer häufiger Präsenz an Schulen und verfolgt damit das Ziel der politischen Bildung einerseits als auch das der Nachwuchsgewinnung andererseits (TA vom 29.04.2010). Es sei Ziel der Bundeswehr, auch in Thüringen eine Kooperationsvereinbarung mit dem Kultusministerium abzuschließen, um eine enge Zusammenarbeit zwischen Bundeswehr und Schulen zu garantieren. Ich frage die […]
Anfrage: Jugendparlamente in Thueringen
Mitwirkung, Partizipation von Kindern und Jugendlichen wird in vielen Kommunen Deutschlands unter anderem über die Einrichtung von kommunalen Jugendparlamenten bzw. Kinder- und Jugendausschüssen ermöglicht. Ein positives Beispiel hierfür ist Saalfeld, welches als Modellkommune an dem Projekt der Bertelsmann-Stiftung „mitWirkung! – eine Initiative zur Stärkung der Kinder- und Jugendbeteiligung“ teilnahm und im Oktober 2008 die Errichtung […]
Anfrage: Schulsozialarbeit in Thueringen
In mehreren Thüringer Kommunen werden über die Richtlinie „Örtliche Jugendförderung“ sowie andere Mittel Schulsozialarbeiterstellen finanziert. Ich frage die Landesregierung: 1. Wie viele Vollbeschäftigteneinheiten gibt es im Bereich Schulsozialarbeit in Thüringen (bitte ab Schuljahr 2004/2005 aufschlüsseln)?
Neonazistische Aktivitaeten im Landkreis
K l e i n e A n f r a g e 446 der Abgeordneten König (DIE LINKE) Neonazistische Aktivitäten im Landkreis Saalfeld-Rudolstadt Ich frage die Landesregierung: 1. Welche Erkenntnisse hat die Landesregierung hinsichtlich Mitgliederzahl, Vorstand, Sitz, Aktivitäten und Strategien neonazistischer Parteien, Organisationen, Vereine und Zusammenschlüsse im Landkreis Saalfeld-Rudolstadt?
Situation der Jugendarbeit in den Thueringer Kommunen
Aufgrund der defizitären finanziellen Lage Thüringer Kommunen sowie der damit verbundenen Einsparungen, insbesondere im Bereich der so genannten freiwilligen Leistungen, kommt es auch zu Kürzungen der Kinder- und Jugendförderpläne in den Kommunen. Ich frage die Landesregierung:
Mittelabfluss der Richtlinie „Oertliche Jugendfoerderung“
Die Richtlinie „Örtliche Jugendförderung“, welche im Dezember 2005 vom Thüringer Sozialministerium verabschiedet wurde, fasst die Richtlinien Jugendpauschale, Schulsozialarbeit an Berufsschulen, außerschulische Jugendarbeit und andere zusammen. Aus den Mitteln dieser Richtlinie sollen die Landkreise und kreisfreien Städte Maßnahmen der Jugendhilfe umsetzen. Ich frage die Landesregierung:
OTZ: Aktionsbuendnis beklagt, dass Nazis feiern durften
Landratsamt weist auf Gerichtsentscheid hin Pößneck (OTZ/P.C.). Das Aktionsbündnis Courage (ABC) beklagt einen Anschlag auf sein Infofenster in der Sparkasse im Pößnecker Zentrum. Dabei sei eine Scheibe zerstört worden, teilte ABC-Mitstreiter Philipp Gliesing gestern Nachmittag mit.
Schnelle Hilfen fuer bedrohte Jugendarbeit in Th. noetig
Die jugendpolitische Sprecherin der Landtagsfraktion DIE LINKE, Katharina König, verlangt schnelle Hilfen für die bedrohte Jugendarbeit im Land. „Vor allem in den kreisfreien Städten, aber auch in einer Reihe von Landkreisen droht ein Abbruch vieler, für Kinder und Jugendliche wichtiger Angebote. Dem muss jetzt entschlossen entgegengewirkt werden. Die Auswirkungen der Krise dürfen nicht auf Kosten […]