Die Antwort der Landesregierung auf die Anfrage von Katharina zu einem rechtsextremen Konzert in Unterwellenborn ist mittlerweile eingegangen und hier nachlesbar: Rechtsextremes Konzert in Unterwellenborn
Rede: Staerkung und Weiterentwicklung Medienkompetenz
Stärkung und Weiterentwicklung der Vermittlung von Medienkompetenz in Thüringen Antrag der Fraktionen der CDU und der SPD – Drucksache 5/1736 – 19.01.2011 Meine sehr geehrten Damen und Herren, sehr geehrter Herr Döring, sehr geehrter Herr Barth, ich glaube, Medienkompetenz ist sehr wohl wichtig. Ich erinnere an den 14. Rundfunkmedienstaatsvertrag, dem hier im Thüringer Landtag von […]
Antwort der Landesregierung zum Mitfuehrverbot
Die Antwort der Landesregierung auf die Anfrage von Katharina zum Mitführverbot von Graffiti-Utensilien in Weimar ist mittlerweile eingegangen und hier nachlesbar: Mitführverbot von Graffiti-Utensilien in Weimar
OTZ: „Big Brother“ am Saalfelder Busbahnhof
Unter ständiger Beobachtung: Seit gut einer Woche wird das Geschehen rund um den Saalfelder Busbahnhof 24 Stunden am Tag mit Videokameras aufgezeichnet. Bürger haben damit offenbar kaum ein Problem. Die Linke-Abgeordnete Katharina König aber schon. Weiterlesen bei der OTZ Saalfeld
Soziales Engagement von Neonazis ist Propagandaluege
Soziales Engagement von Neonazis entpuppt sich als Propagandalüge Auf ihrer Internetseite brüstet sich die rechtsextreme Kameradschaft „Freies Netz Jena“ damit, am Nikolaustag 2010 in einem Jenaer Kinderheim „Spielzeug und Kleidung an die Kleinen“ verteilt und „gemeinsam […] das ein oder andere Spiel“ gespielt zu haben. Dies hat nie statt gefunden, wie aus der Antwort der […]
Saalfelder Bahnhof videoueberwacht
Der OTZ vom 2. Februar war zu entnehmen, dass der Saalfelder Busbahnhof seit kurzem videoüberwacht ist. Als Grund gibt die Stadtverwaltung das rechtswidrige Verhalten Einzelner an. Wie aus dem Tätigkeitsbericht des Thüringer Landesbeauftragten für den Datenschutz hervor geht, gab es in der Vergangenheit wiederholt Verstöße gegen die technisch-organisatorischen Bedingungen für die Videoüberwachung in Thüringer Kommunen.
Graffiti: Sprayer und Opfer kommen auf keinen Nenner
„Graffiti im Fokus“ hieß es im Mon Ami. Für das Podium von Polizei und Stadtverwaltung, auf dem neben PI-Leiter Ralf Kirsten und Bürgermeister Christoph Schwind der Strafverteidiger Andreas Schramek, der Gewerkschafter Sandro Witt, Moderator Thorsten Büker, die Streetworkerin Anita Schüler und die Landtagsabgeordnete Katharina König saßen, interessierten sich mehr als 100 Weimarer. Foto: Maik Schuck […]
Rede Katharina zur Ablehnung Extremismuserklaerung
Regierungserklärung der Ministerin für Soziales, Familie und Gesundheit „Landesprogramm für Demokratie, Toleranz und Weltoffenheit“ Abgeordnete König, DIE LINKE: Sehr geehrte Frau Präsidentin, sehr geehrte Damen und Herren, ich möchte vorweg, bevor ich zu unserem Entschließungsantrag spreche, zumindest eines sagen: dass mich die Aussagen von Herrn Barth hier sehr betroffen gemacht haben, sehr bestürzt gemacht haben, […]
Saalfelds Haushalt ist Folge verfehlter Landespolitik
König: Sozial unausgewogener Haushalt der Stadt Saalfeld ist Folge verfehlter Landespolitik Die jugendpolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag, Katharina König, kritisiert die am Mittwoch in Saalfeld beschlossenen Kürzungen im Bereich der Jugendarbeit als „nicht nachhaltig“ und „schädlich für die Kinder- und Jugendarbeit“.
Was war da heute los?
Zur heutigen Debatte anläßlich der Regierungserklärung „Landesprogramm für Demokratie, Toleranz und Weltoffenheit“ legte die Fraktion DIE LINKE einen Entschließungsantrag „Thüringer Verzicht auf eine sogenannte Antiextremismuserklärung“ vor. Hintergrund ist die durch die Bundesregierung geforderte Klausel, welche Initiativen verpflichtet, ihre Kooperationspartner auf „Linksextremismus“ zu überprüfen, dazu sowohl google als Informationsmöglichkeit (so die Ministerin Schröder im Bundesausschuß) als […]
Nazisprayer nach Razzien wegen Brandanschlag ermittelt
Im September 2010 wurde bekannt, dass die Polizei einen Brandanschlag von Neonazis auf die Landtagsabgeordnete Katharina König (Die Linke) verhinderte. In den Wochen danach wurden die Ermittlungen ausgedehnt und Neonazis aus Jena und Umgebung bekamen mehrfach Hausbesuch von der Polizei, welche sich nach Telefonüberwachungen ebenfalls auf der Suche nach C4-Plastiksprengstoff befand. Dieser wurde bislang zwar […]
Verzicht auf eine sogenannte Antiextremismuserklaerung
Thüringer Landtag 26.01.2011 5. Wahlperiode A n t r a g der Fraktion DIE LINKE. Thüringer Verzicht auf eine sogenannte Antiextremismuserklärung Die Landesregierung wird aufgefordert, gegenüber der Bundesregierung für die Rücknahme der sogenannten Antiextremismusklausel im Rahmen des Bundesprogramms „Toleranz fördern – Kompetenz stärken“ Sorge zu tragen, in Thüringen die geförderten Projekten abverlangte Erklärung an die […]
Schreiben des Staatsanwaltes zur Immunitaetsaufhebung
Prüfvorgang gegen Sie wegen Verleumdung u.a. Sehr geehrte Frau Abgeordnete, ich habe unter dem Aktenzeichen ………….. einen Prüfvorgang gegen Sie angelegt. Der Prüfvorgang beruht auf der Strafanzeige eines Polizeibeamten gegen Sie vom 15.06.2010, welcher am gleichen Tag Strafantrag gestellt hat. Nach dem Anzeigevorbringen fanden am 12.06.2010 in Pößneck der „Thüringentag der nationalen Jugend“ sowie mehrere […]
Koenig stimmt eigener Immunitaetsaufhebung zu
LINKE-Landtagsabgeordnete stimmt eigener Immunitätsaufhebung zu König kritisiert abschreckendes Exempel für Demonstranten und Versammlungsleiter Weil sie als Anmelderin bei einer Demonstration gegen den rechtsextremen „Thüringentag der nationalen Jugend am 12. Juni 2010 in Pößneck vom Einsatzleiter gefordert hatte, einen Beamten, der beim grundlosen Schlagstockeinsatz beobachtet wurde zur Deeskalation der Lage aus dem unmittelbaren Kontakt mit den […]
Empoerung ueber Schmaehrede
Post an Bodo Ramelow Bad Blankenburg: Empörung einer PDL-Basisgruppe über die Schmährede der Landtagsabgeordneten Katharina König Der „offene Brief“ unserer Bad Blankenburger Basisgruppe „Montagstreff“, der im parteiinternen Mitteilungsblatt „Anstoß“ zur Rede der Abgeordneten Katharina Königim Thüringer Landtag veröffentlicht wurde,hat große Aufmerksamkeit hervorgerufen. Die Art und Weise, wie darauf reagiert wurde,erscheint uns absurd und selbstzerstörerisch. Schon […]
Nazis in sozialen Einrichtungen
Laut Informationen von neonazistischen Internetseiten besuchten Rechtsextremisten am 30. November 2010 ein Seniorenzentrum und am 6. Dezember 2010 ein Kinderheim in Jena, wo sie nach eigenen Angaben Geschenke ablieferten, Gespräche führten und mit den Kindern spielten. Die Aktionen der Nazis sind Hintergrund für eine Anfrage bei der Landesregierung, die hier einzusehen ist.
Rechtsextremes Konzert in Unterwellenborn
Laut Informationen von neonazistischen Internetseiten fand am Samstag, dem 4. Dezember 2010, ein „Soliabend für’s Braune Haus in Jena“ unter Beteiligung der rechtsextremen Band „Frontalkraft“ statt. Veranstaltungsort des Konzertes war das „Alte Labor“ in Unterwellenborn bei Saalfeld. Dieses ist auch das Vereinshaus des „Red devils MC Saalfeld“. Das Konzert ist Anlass für eine Anfrage an […]
Mitfuehrverbot von Graffiti-Utensilien
Im Oktober letzten Jahres wurde durch die Presse bekannt, dass die Stadt Weimar in Einzelfällen ein so genanntes Mitführverbot als Anti-Graffiti-Maßnahme erlassen hat. Die Maßnahme sieht vor, dass Menschen, die im Zusammenhang mit nicht genehmigtem Sprühen von Graffitis bereits bei der Polizei auffällig geworden sind, von nun an Gegenstände, die im näheren oder weiteren Sinne […]
Katastrophenschutzfonds erweitern
Angesichts des erneuten Erdfalls in Thüringen fordert Katharina König, Landtagsabgeordnete der Fraktion DIE LINKE mit Abgeordnetenbüro in Saalfeld, die Erweiterung des Katastrophenschutzfonds des Landes Thüringen. *Innerhalb eines Jahres ist das Erdloch in Saalfeld-Gorndorf nun bereits der dritte Erdfall. Nach dem Erdrutsch in Tiefenort im Januar 2010 und dem Erdloch in Schmalkalden im Herbst 2010 sollte […]
Sozialarbeit an Schulen offenkundig unerwuenscht
*Mit der Verweigerung des Ausbaus von Schulsozialarbeit hat CDU-Arbeitsministerin von der Leyen einmal mehr gezeigt, dass das Engagement der Bundesregierung für eine Verbesserung der Bildungssituation nicht mehr ist als ein Scheinengagement. Trotz Forderungen der Bundes-SPD für mehr Sozialarbeiter an den Schulen verweigert die SPD in Thüringen in ihrer Koalition mit der CDU die Umsetzung eines […]
Neujahrsgruss von Katharina
Liebe Genossen und Genossinnen, liebe Mitstreiterinnen und Mitstreiter, das vergangene Jahr gehörte zu den aufregendsten und lehrreichsten meines Lebens. Die Eröffnung des Büros in Saalfeld ging einher mit vielen bemerkenswerten neuen Bekanntschaften und Freundschaften, Herausforderungen und Antrieben, die ich heute nicht mehr vermissen will. Ich habe den Mut und Enthusiasmus vieler Jugendlicher ebenso wie die […]
Saalfeld-Rudolstadt Schwerpunkt rechtsextremer Subkultur
Leider ist uns in folgender Pressemitteilung zu neonazistischen Aktivitäten ein Fehler unterlaufen: es handelt sich nicht um Schmiedelfeld im Ilmkreis, sondern um Schmiedefeld im Landkreis Saalfeld-Rudolstadt. Wir bitten um Entschuldigung und danken für den Hinweis 😉 Landkreis Saalfeld-Rudolstadt Schwerpunkt rechtsextremer Subkultur „Mit drei rechtsextremen Musikveranstaltungen und dem Bundesparteitag der rechtsextremen DVU innerhalb von nur wenigen […]
Koenig erfreut ueber Vertragsabschluss
Die LINKE-Landtagsabgeordnete Katharina König äußerte sich am Donnerstag zufrieden über die Nachricht aus dem Landratsamt Saalfeld-Rudolstadt, nach welcher die Zukunft der Gedenkstätte des ehemaligen Konzentrationslagers Laura gesichert ist. „Der Vertragsabschluss ist eine gute Nachricht. Der Landkreis stellt sich damit hinter die gute Aufarbeitungs- und Gedenkarbeit, welche in Laura geleistet wird.“, kommentierte König, die im November […]