Gewalt – Seite 4

Quartalsabfrage: Proteste gegen und Übergriffe auf Asyl- und Flüchtlingsunterkünfte im 1. Quartal 2019

Auch in Thüringen kam es seit 2015 immer wieder zu Straftaten und Ordnungswidrigkeiten gegen Flüchtlinge und Flüchtlingsunterkünfte. Auch rassistisch und neonazistisch geprägte Proteste gegen die Unterbringung von Flüchtlingen fanden mehrfach in diversen Orten in Thüringen statt. Um sich ein Bild von der Situation zu machen fragt Katharina König-Preuss regelmäßig die Landesregierung, ob es solche Vorkommnisse […]

Rassistische und rechtsextremistische Aktivitäten in den Monaten Januar bis März 2019 – PMK -rechts-

Auch in den Monaten Januar bis März 2019 setzten sich rassistische, antisemitische und rechtsextremistische Aktivitäten und Straftaten fort. Mit den Quartalsanfragen „Rassistische und rechtsextremistische Aktivitäten“ versucht Katharina König-Preuss seit mehreren Jahren, ein genaueres Bild der „Politisch Motivierten Kriminalität – rechts -“ sowie extrem rechter Aktivitäten im Freistaat zu gewinnen. Im ersten Quartal 2019 wurden insgesamt […]

Jahresstatistiken von Opferberatung und LKA unterstreichen Gefahrenpotential der extremen Rechten

Anlässlich der heute vorgestellten Jahresstatistik 2018 der Beratungsstelle für Betroffene rechter, rassistischer und antisemitischer Gewalt in Thüringen (ezra) sowie der Statistik von Innenministerium und LKA zur politisch motivierten Kriminalität (PMK) für das Jahr 2018 in Thüringen erklären Steffen Dittes, Sprecher für Innenpolitik, und Katharina König-Preuss, Sprecherin für Antifaschismus der Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag: […]

Veranstaltung: Keine Todesopfer rechter Gewalt seit 1990 in Erfurt?

Gespräch zum Mord an Hartmut Balzke Am 25. Januar 2003 greift ein Neonazi in Erfurt den 48-jährigen Hartmut Balzke und einen jungen Punk brutal an. Beide erleiden schwere Kopfverletzungen. Hartmut Balzke stirbt an den Folgen zwei Tage später im Krankenhaus. Obwohl der Täter, der schnell ermittelt wird, wegen einschlägiger Delikte wie Körperverletzungen und dem Zeigen […]

Quartalsabfrage: Proteste gegen und Übergriffe auf Asyl- und Flüchtlingsunterkünfte im 4. Quartal 2018

Rassistische und rechtsextremistische Aktivitäten in den Monaten Oktober bis Dezember 2018 – PMK -rechts-

Auch in den Monaten Oktober bis Dezember 2018 setzten sich rassistische, antisemitische und rechtsextremistische Aktivitäten und Straftaten fort. Mit den Quartalsanfragen „Rassistische und rechtsextremistische Aktivitäten“ versucht Katharina König-Preuss seit mehreren Jahren, ein genaueres Bild der „Politisch Motivierten Kriminalität – rechts -“ sowie extrem rechter Aktivitäten im Freistaat zu gewinnen. Im vierten Quartal 2018 wurden insgesamt […]

Jahrestag Selbstenttarnung NSU

Vor dem 7. Jahrestag der Selbstenttarnung des sogenannten „Nationalsozialistischen Untergrunds (NSU)“ am 4. November 2011 betont Katharina König-Preuss, Obfrau der Linksfraktion im NSU-Untersuchungsausschuss: „Einen Schlussstrich kann und darf es auch nach dem Urteil des Münchner Oberlandesgerichts gegen Beate Zschäpe und andere nicht geben.“ Neben der im Untersuchungsausschuss weitergehenden Aufarbeitung des Versagens von Staat und […]

Kleine Anfrage Übergriff auf Unterkunft für minderjährige Geflüchtete in Kahla – nachgefragt

Katharina König-Preuss befragte mittels einer Kleinen Anfrage die Landesregierung zu dem rassistischen Angriff auf Geflüchtete in Kahla: Am Sonnabend, dem 14. April 2018 kam es laut der Beratungsstelle für Betroffene rechter, rassistischer und antisemitischer Gewalt in Thüringen, „ezra“ in Kahla zu einem Übergriff auf eine Unterkunft für unbegleitete minderjährige Asylbewerber. Mehrere Personen drangen in die […]

Angriffe auf Journalisten in Thüringen

Am Sonntag, dem 29. April 2018 wurden im Eichsfeld zwei Journalisten brutal durch mehrere Neonazis angegriffen und verletzt. Auch in der Vergangenheit gab es bereits Berichte von Angriffen auf Journalistinnen und Journalisten insbesondere im Umfeld von Demonstrationen rechter Gruppierungen. Aufgrund dessen hatte Katharina eine Anfrage an die Thüringer Landesregierung gestellt, um zu erfahren, wie viele […]

Quartalsabfrage: Proteste gegen und Übergriffe auf Asyl- und Flüchtlingsunterkünfte im 2. Quartal 2018

r2g fordert wissenschaftliche Überprüfung von Todesfällen rechter Gewalt in Thüringen

Die Anzahl der Todesopfer rechter Gewalt in Thüringen wird von staatlichen Stellen niedriger beziffert, als seitens zivilgesellschaftlicher Initiativen. Opferberatungsstellen gehen von acht Todesfällen durch rechte Gewalt in Thüringen seit 1990 aus, offiziell anerkannt wurde bisher lediglich ein Fall. Über einen der Todesfälle, der offiziell nicht als „Todesopfer rechter Gewalt“ anerkannt ist, berichtete der kürzlich erschienene […]

Razzia bei Organisatoren der Rechtsrock-Konzerte von Themar

Anlässlich mehrerer Durchsuchungsmaßnahmen in Thüringen und Bayern am gestrigen Tag erklärt Katharina König-Preuss, Sprecherin für Antifaschismus der Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag: „Nach mir vorliegenden Informationen handelt es sich bei den durchsuchten Personen um Tommy Frenck und Patrick Schröder, gegen die wegen des Verdachts auf Steuerhinterziehung im Zusammenhang mit den großen Rechtsrock-Konzerten in Themar […]

Rassistischer Angriff in Kahla: Täter dringen in Unterkunft unbegleiteter Jugendlicher ein

Anlässlich der Meldung der Mobilen Beratung für Opfer rechter, rassistischer und antisemitischer Gewalt zu einem gewalttätigen Übergriff am vergangenen Samstag in Kahla, äußert Katharina König-Preuss, Sprecherin für Antifaschismus der Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag: „Die Berichte, wonach junge unbegleitete jugendliche Geflüchtete erst auf der Straße in Kahla attackiert wurden und später eine Angreifergruppe gar […]

Quartalsabfrage: Proteste gegen und Übergriffe auf Asyl- und Flüchtlingsunterkünfte im 1. Quartal 2018

Unterstützernetzwerk des NSU von mindestens 30 Personen in Thüringen

Anlässlich des morgigen 6. Jahrestages der Selbstenttarnung des NSU-Kerntrios am 4.11.2011 erklärt Katharina König-Preuss, Obfrau der Fraktion DIE LINKE im Thüringer NSU-Untersuchungsausschuss: „Mindestens 30 Thüringerinnen und Thüringer unterstützten das NSU-Kerntrio vor allem während der ersten Zeit ihres Lebens im Untergrund. Es wurde dem Kerntrio zur Flucht verholfen, man unterstützte es finanziell und verfügte über Kenntnisse […]

Veranstaltung: Reichsbürger. Die unterschätzte Gefahr

Als im Oktober 2016 im fränkischen Georgensgmünd ein Sondereinsatzkommando der Polizei in das Wohnhaus eines „Reichsbürgers“ eindringt, um dort gehortete Waffen zu beschlagnahmen, eröffnet dieser das Feuer und verletzt vier Beamte. Einer von ihnen stirbt. Der Schütze gehört zu jener Bewegung von Verschwörungsfanatikern, die die Bundesrepublik und ihre Gesetze für nicht existent erklären. Mit den […]

Antwort auf Kleine Anfragen zu rassistischen Übergriffen in Jena 1990-2011

Katharina König-Preuss stellte zwei kleine Anfragen zu rassistischen Übergriffen in Jena zwischen 1990-2000 und 2001-2011. Für den Zeitraum 1990-2000 liegen der Landesregierung keine Zahlen vor, für den Zeitraum 2001-2011 spricht sie von 10 (gefährlichen) Körperverletzungen, die rassistisch motiviert waren. Die Antworten findet ihr hier und hier.

800 Fälle von Hasskriminalität binnen zwei Jahren

Anlässlich des zweiten Aktionstages gegen Hasspostings im Internet wurden heute bundesweit Durchsuchungen wegen überwiegend politisch rechts motivierter Volksverhetzungen gegen 36 Beschuldigte in mehreren Bundesländern vollstreckt, darunter auch in Thüringen. „Volksverhetzung, rassistische Gewaltaufrufe und das Verherrlichen des Nationalsozialismus sind keine Kavaliersdelikte und gehören konsequent geahndet. Es ist ein wichtiges Signal, dass die für Hasspostings Verantwortlichen erkennen, […]

Kleine Anfrage „Hatespeech“ und „Hasskriminalität“ in Thüringen

Katharina König-Preuss stellt regelmäßig Anfragen an die Landesregierung, so auch diese zu Hatespeech und Hasskriminalität: Bereits seit mehreren Monaten wird auf unterschiedlichen Ebenen, von Facebook über Twitter bis in den Bundestag hinein, über den Umgang mit „Hatespeech“ und „Fake News“ diskutiert. Unternehmen wie Facebook und Twitter haben diverse Maßnahmen angekündigt beziehungsweise umgesetzt, um dem zunehmenden […]

Anklageschrift im Tribunal NSU-Komplex auflösen

„Im Namen der Aufklärung, im Name der Gerechtigkeit, im Namen der Opfer und ihrer Angehörigen.“ Mit diesen Worten beginnt die „Anklageschrift“ (PDF-Datei) des „Tribunals NSU-Komplex auflösen„, dass vom 17.5.-21.5. in Köln stattfand. Diese Anklage ist das Ergebnis einer gemeinsamen Erarbeitung der Teilnehmenden und hat zum Ziel, den NSU-Komplex und seine Akteur*innen sichtbar zu machen. Sie […]

Prozess zu Nazi-Überfall in Weimar

Nicht nur in Saalfeld gab es am 1.Mai 2015 gewaltätige Übergriffe von Neonazis. Zwei Jahre nach einem rechten Angriff auf eine DGB-Veranstaltung in Weimar am gleichen Tag, beginnt am kommenden Dienstag, dem 2.Mai, der Prozess gegen 6 Angeklagte, die daran beteiligt gewesen sein sollen. Den Angeklagten wird allerdings lediglich ein Verstoß gegen das Versammlungsgesetz vorgeworfen. Damals […]

Strafverschärfungen sind nicht der richtige Weg

Mit fadenscheiniger Begründung drängt die Bundesregierung auf eine Strafverschärfung, um angeblich Gewalt gegen Polizisten einzudämmen. Der Bundesrat hat dem grundsätzlichen Vorhaben am Freitag vergangener Woche grundsätzlich zugestimmt. Der hervorragende Monitor-Beitrag oben zeigt, warum das Ganze ziemlicher Unsinn ist. Auch Steffen Dittes, innenpolitischer Sprecher der Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag, hat sich zur Bundesratsentscheidung in […]

Rechte Straftaten 2014-2016

Seit Jahren stellt Katharina König-Preuss im Landtag regelmäßig Kleine Anfragen zu den Aktivitäten der rechten Szene in Thüringen. Dazu gehören auch die Anfragen zu „rassistischen und rechtsextremistische Aktivitäten“, die vierteljährlich gestellt sowie als Jahresanfrage werden. Ihre Antworten bieten einen Überblick, welche Straftaten die Polizei in den Feldern „politisch motivierte Kriminalität – rechts“ und „fremdenfeindliche Straftaten“ […]