Studienergebnisse Coronainfektionen/AfD-Zuspruch: Handlungsauftrag an Politik

Zur heute vorgestellten Studie von Forschern aus Jena, München und Bielefeld erklärt Katharina König-Preuss, Sprecherin für Antifaschismus der Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag: „Die Wissenschaftler bestätigen nun empirisch das, was seit Monaten beispielsweise auf Straßen oder auch in sozialen Netzwerken wahrnehmbar ist: Es gibt einen Zusammenhang zwischen AfD-Zuspruch und höheren Corona-Infektionszahlen: Sowohl die Wahl […]

Pressemitteilung: Herzgut Molkerei und Arbeitsplätze erhalten

Einer der traditionsreichsten Milchverarbeitungsbetriebe, die Herzgut Landmolkerei in Rudolstadt, kämpft um ihre Existenz. Mit der Produktion von regionalen Milcherzeugnissen ist sie für ca. 100 Beschäftigte die Lebensgrundlage. Die Linksfraktion im Thüringer Landtag hat sich in den vergangen Tagen aktiv in die laufenden Bemühungen für eine neue Zukunftsperspektive der letzten eigenständigen Molkereigenossenschaft Thüringens eingebracht und ein […]

PM: Gemeinsam die vierte Welle brechen

„Die aktuelle vierte Welle der Coronapandemie stellt die gesamte Gesellschaft vor eine große Aufgabe“ kommentiert Katharina König-Preuss die aktuellen Entwicklungen im Landkreis Saalfeld-Rudolstadt und aktuelle Berichte etwa über die Erklärung der Bäckerei Wenzel, vorübergehend aufgrund der Corona-Pandemie die Filialen zu schließen. „Insbesondere die Lage in den Krankenhäusern und den Intensivstationen zeigt, dass ein schnelles Umsteuern […]

Veranstaltung: „Schweigst du noch oder entscheidest du schon?“ – Einstieg in die Kommunalpolitik (digitale Veranstaltung)

Am 30.11. um 18 Uhr wollen wir uns damit beschäftigen, welche Ebenen bzw. Strukturen es in der Kommunalpolitik gibt? Was ist und was kann eine Stadträt*in, was eine Orteilrät*in oder Oberbürgermeister*in tun? Wie kann ich mich einbringen? Wie hoch ist der Zeitaufwand für eine kommunale Mandatsträger*in? Die Veranstaltung mit Sascha Bilay, Sprecher für Kommunalpolitik der […]

Vortrag: Der NSU und Saalfeld (verschoben auf 2022)

Am letzten Montag im Monat gibt es im Haskala eine inhaltliche Austauschrunde zu Themen, die uns in Saalfeld und Thüringen betreffen. Aufgrund der hohen Inzidienzen und Hospitalisierungsraten finden dieses Jahr im Haskala keine Präsenzveranstaltungen mehr statt. Die Veranstaltung zum NSU und Saalfeld wird daher auf das kommende Jahr verschoben. Am 29. November um 18 Uhr […]

Konsequentes Vorgehen gegen rechts auch im Landkreis Saalfeld-Rudolstadt notwendig

Katharina König-Preuss, Sprecherin für Antifaschismus und Antirassismus der Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag und als Landtagsabgeordnete zuständig für den Landkreis Saalfeld-Rudolstadt, stellt jährlich Anfragen zur Neonazi-Szene in allen Kommunen und Landkreisen Thüringens. Für den Landkreis Saalfeld-Rudolstadt werden durch das Innenministerium für das Jahr 2020 insgesamt 66 Straftaten der PMK Rechts erfasst, also etwas mehr […]

König-Preuss zu 10 Jahren NSU-Selbstenttarnung: 20-Punkte Papier gegen extrem rechte, rassistische und antisemitische Bestrebungen

Am 04.11.2011 enttarnte sich der NSU nach einer jahrelangen rechten Terrorserie durch Deutschland, bei der zehn Menschen, davon neun aus rassistischen Motiven, ermordet und Dutzende weitere bei Sprengstoffanschlägen und Überfällen teils schwer verletzt wurden. Dazu erklärt Katharina König-Preuss, Sprecherin für Antifaschismus der Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag: „Viele auch gemeinsam beschlossene Konsequenzen aus den […]

10 Jahre nach der Selbstenttarnung des NSU – Veranstaltung mit Semiya Şimşek-Demirtas in Eisenach

„Am 4. November 2011 enttarnte sich die aus Thüringen stammende rechtsterroristische Gruppierung „NSU“ nach einer jahrelangen Mordserie. Auch nach 10 Jahren ist die Aufarbeitung nicht beendet, viele Fragen zum rechten Terror sind weiterhin ungeklärt, das überregionale Netzwerk um die Täter noch aktiv, militante, extrem rechte Strukturen gefährden weiterhin Menschenleben und haben inzwischen mit rechten Hasspredigern […]

PM: Gemeinsamer Mahngang zum 9.11.

Am 9.11. jähren sich dieses Jahr zum 83. mal die Novemberpogrome, die ihren Schwerpunkt in der Nacht vom 9. Auf den 10. November hatten. Im Rahmen dieses geplanten Gewaltaktes der NSDAP wurden tausende Geschäfte von Jüdinnen* Juden und hunderte Synagogen zerstört, geplündert und angezündet. Tausende Jüdinnen* Juden wurden in dieser Nacht misshandelt, inhaftiert oder ermordet. […]

König-Preuss kritisiert Kampagnenplattform „TheRepublic“

Katharina König-Preuss, Sprecherin für Antifaschismus der Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag, kritisiert die von führenden CDU’lern gegründete Kampagnenplattform „TheRepublic“ massiv. „Die Kampagnenplattform dockt mit einer krassen Stimmungsmache an Rechtsaußen und AfD an: So werden u. a. Journalist*innen wie Anja Reschke, Georg Restle oder Jan Böhmermann und investigative journalistische Formate aber bspw. auch Anetta Kahane […]

30. antifaschistischer und antirassitischer Ratschlag

Am 5.11. und 6.11. findet der 30. antifaschistische und antirassistische Ratschlag Thüringen statt, dieses Jahr in Erfurt. Dazu haben wir als Haskala folgendes Programm: Fr, 5. November 2021, 19 Uhr • HASKALA Gemeinsames Schauen der Abendveranstaltung via Stream: Erst schauen wir den Film „Spuren – Die Opfer des NSU“ und anschließend schauen wir das live […]

Offene Treffen im Haskala

Auf dem offenen Treffen kommen Menschen zusammen, die sich im und um das Haskala organisieren (wollen), um miteinander ins Gespräch zu kommen, was man tun kann. Das Offene Treffen findet zwei mal im Monat statt: Am letzten Montag im Monat beginnt das Treffen mit einem kleinen, lockeren Input von dem aus wir diskutieren und überlegen. […]

PM: AfD gefährdet Handwerk und gesellschaftlichen Zusammenhalt in Thüringen

Anlässlich des Boykottaufrufs eines Vorstandsmitglieds des AfD-Gebietsverbandes Saale-Orla gegen eine Bäckerei-Firma in Unterwellenborn (Landkreis Saalfeld-Rudolstadt) mit 200 Beschäftigten erklärt Andreas Schubert, wirtschaftspolitischer Sprecher der Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag: „Dass die AfD zum Boykott eines Bäckerei-Unternehmens aufruft, weil dieses ankündigte, vorschriftsgemäß die 3G Regeln umzusetzen, macht deutlich, dass von dieser rechtsradikalen Partei nicht nur […]

Fehlende Sensibilität – Amtsblatt nicht für Nazipropaganda missbrauchen

Katharina König-Preuss, Sprecherin für Antifaschismus der Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag, erklärt heute: „Amtsblätter sind dazu da, öffentliche Bekanntmachungen, offizielle Verfügungen und sonstige amtliche Mitteilungen zu verbreiten, nicht jedoch, um als Propaganda-Instrument von Neonazis genutzt zu werden, um denen auch noch Geld in die braunen Kassen zu spülen. Das gilt genauso für nichtamtliche Teile […]

PM: Zweiter Jahrestag Halle Anschlag – konsequent gegen Antisemitismus

„In den Erinnerungen der Mehrheitsgesellschaft ist der Anschlag in Halle mit zweifach vollendetem Mord und 68-fach versuchten Mord in der Synagoge im Paulusviertel vielfach bereits verblasst, doch für viele Jüdinnen und Juden gehören antisemitische Stereotype in Deutschland zum Alltag, quer durch alle gesellschaftlichen Schichten. Der jüngste Vorfall in einem Leipziger Hotel, der antisemitische Angriff vor […]

PM: Polizeieinsatz nach Neonazi-Angriff auf Journalisten erfordert Aufklärung im Innenausschuss

Im Jahr 2018 wurden Journalisten durch Neonazis in Fretterode gejagt, angegriffen und schwer verletzt. Anlässlich der in dieser Woche fortgesetzten Beweisaufnahme gegen zwei mutmaßliche Angreifer vor dem Landgericht Mühlhausen erklärt Katharina König-Preuss, Sprecherin für Antifaschismus der Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag: „Dass Neonazis einen schweren Überfall auf Journalisten begehen und sich anschließend auf das […]

Rechte Straftaten 2017-2020 mit steigendem Niveau

Seit Jahren stellt Katharina König-Preuss im Landtag regelmäßig Kleine Anfragen zu den Aktivitäten der rechten Szene in Thüringen. Dazu gehören auch die Anfragen zu „rassistischen und rechtsextremistische Aktivitäten“ sowie zu „antisemitischen Überfällen, Leugnung des Holocaust und andere Straftaten“, die vierteljährlich gestellt werden. Ihre Antworten bieten einen Überblick, welche Straftaten die Polizei in den Feldern „politisch […]

Brandmauer nach rechts erneut eingerissen – CDU muss Kumpanei mit extremen Rechten stoppen

Katharina König-Preuss, Sprecherin für Antifaschismus der Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag, erklärt: „Die Beteuerungen der CDU über angebliche Brandmauern nach rechts sind völlig unglaubwürdig, wenn ausgerechnet im Wahlkreis des CDU-Landesvorsitzenden und Bundestagskandidaten Christian Hirte die CDU einen Politiker mit früheren Verbindungen zur Neonazi-Szene walten lässt, der in den Stadtrat von Ruhla über das Ticket […]

PM: Bestehende Möglichkeiten gegen radikalisierte Querdenker umsetzen

Anlässlich der Reaktionen zum Getöteten in Idar-Oberstein künftig nun den Messengerdienst „Telegram“ verstärkt zu überwachen, erklärt Katharina König-Preuss, Sprecherin für Antifaschismus der Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag: „Wichtiger als zunehmend neue Eingriffsbefugnisse zu fordern wäre es, bestehende rechtliche Instrumente endlich auszuschöpfen.“ „Einerseits sind die seit Jahren in Telegram zu beobachteten Vernetzungen oftmals öffentlich einsehbar […]

PM: Querdenken weitgehend von Polizei und Ordnungsbehörden unbehelligt

1674 Versammlungen, Veranstaltungen und Ereignisse der Querdenker-Szene in Thüringen seit April 2020. Infektionsschutz hat augenscheinlich keine Priorität. Katharina König-Preuss, Sprecherin für Antifaschismus der Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag, spricht – auch im Namen der Fraktion – den Angehörigen des Studenten, der in Idar-Oberstein ermordet wurde, ihr Beileid aus und verweist darauf, dass sogenannte Querdenker […]

PM: Prozessauftakt gegen militante Neonazis/Landgericht Mühlhausen

Bild von tatort fretterode Heute hat in Mühlhausen der Prozess gegen militante Neonazis, die im April 2018 zwei Journalisten attackierten und schwer verletzten, begonnen. Katharina König-Preuss, Sprecherin für Antifaschismus der Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag, die am heutigen Prozesstag teilnahm, erklärt dazu: „Während die Anklageschrift nüchtern den Angriff auf die beiden Journalisten beschreibt, sind […]

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