Antrag Palaestinasolidaritaet
Der Antrag „Palästinasolidarität“, welcher auf dem Landesparteitag DIE LINKE Bayern (11.12.2010) behandelt werden sollte und gegen welchen sich der Offene Brief „Antrag Palästinasolidarität ablehnen!“ richtete, wurde auf diesem nicht behandelt. Die Gründe für die Nichtbehandlung sind nicht inhaltlicher Art, sondern wahrscheinlich dem laut Presseberichten chaotisch verlaufenen Parteitag zu schulden.
DVU darf Bundesparteitag in Kirchheim abhalten
Die DVU darf am Sonntag, d. 12.12., die Erlebnisscheune im thrüngischen Kirchheim für ihren Bundesparteitag nutzen. Das hat das Verwaltungsgericht Weimar am Nachmittag des 10.12. entschieden. Das Gericht gab damit einem Eilantrag der DVU statt, der sich gegen eine Nutzungsuntersagung durch die untere Bauaufsichtsbehörde des Landratsamtes Ilm-Kreis richtete. Die Behörde hatte die Nutzung untersagt, weil […]
Vermummungsverbot fuer Polizei Thueringen II
Wie bereits hier dargestellt ist es regulären Polizeikräften in Thüringen laut Schreiben des Innenministeriums untersagt, sogenannte Sturmhauben zu tragen. In dem entsprechenden Innenausschuß wurde seitens des Innenministeriums Katharinas Aussage, dass dies eher die Regel als die Ausnahme wäre, widersprochen und behauptet, dass es reguläre Polizeieinheiten mit sogenannte Sturmhauben in Thüringen nicht gäbe.
DVU Bundesparteitag vorerst untersagt
DIE LINKE zeigt sich erleichtert über die Untersagung des DVU-Parteitages „Ob die Untersagung des DVU-Bundesparteitages durch die Ordnungsbehörde des Landkreises vor einem Gericht Bestand haben wird, ist sicher noch offen. Aber wir sind ebenso wie viele Kirchheimer erst einmal darüber erleichtert, dass es eine Chance dafür gibt, dass die Versammlung hunderter Rechtsextremer am Sonntag in […]
Antrag Palaestinasolidaritaet ablehnen!
Offener Brief: Antrag „Palästinasolidarität“auf dem Landesparteitag der LINKEN in Bayern ablehnen! Auf dem Parteitag des Landesverbandes Bayern der Partei DIE LINKE am 11.12.2010 in Asbach-Bäumenheim beantragen Henning Hintze und Magdi Gohary unter Punkt 6 „Palästinasolidarität“, die sich in einem Aufruf zum Boykott gegen Produkte aus „illegalen Siedlungen“ in Israel ausdrückt. Die Darstellung im Antrag wird […]
Vermummungsverbot fuer regulaere Polizeieinheiten
Innerhalb der 14. Innenausschußsitzung am 05.11.2010 und der dort stattfindenden Debatte zum Antrag der FDP „Identifizierbarkeit von Polizeikräften im Einsatz erleichtern“ wurde u.a. das Thema Bekleidung Thüringer Polizeibeamter thematisiert. Innerhalb der Diskussion wurde seitens des Innenministeriums geäußert, dass es nur Sondereinsatzkommandos (SEK) erlaubt sei, sogenannte Sturmhauben im Einsatz zu tragen. Da dies der Bekleidung Thüringer […]
LINKE fordert Gleichbehandlung der Linksjugend
„Linksjugend [´solid]“ wird bei der öffentlichen Förderung weiterhin benachteiligt Trotz des Ende Oktober 2010 vor dem Verwaltungsgericht Gera geschlossenen Vergleichs zwischen der Thüringer Staatskanzlei und dem Jugendverband der Partei DIE LINKE wird die „Linksjugend [´solid]“ weiterhin bei der Förderung benachteiligt. Die Staatskanzlei hatte den Verband vor wenigen Tagen zwar über eine Nachzahlung für die letzten […]
Gegen den DVU-Bundesparteitag in Kirchheim
Am 12. Dezember – dem dritten Adventssonntag – werden voraussichtlich wieder Alt- und Neonazis das beschauliche Kirchheim mit ihrer unerwünschten Anwesenheit belästigen. Diesesmal ist es die sich selbst als „neue Rechte“ bezeichnende DVU, die in Kirchheim ihren Bundesparteitag veranstalten (und sich zugunsten der NPD abschaffen) will, einen so genannten „Verschmelzungs-Parteitag“: die DVU will, so sieht […]
Haushaltsausschuss will geringere Neuverschuldung
Thüringen will die um voraussichtlich 147 Millionen Euro höheren Steuereinnahmen im kommenden Jahr zur Senkung der Neuverschuldung nutzen. Das beschloss der Haushaltsausschuss des Landtags am Donnerstag. Wie der Ausschussvorsitzende Mike Huster (Linke) mitteilte, sprachen sich alle Landtagsfraktionen dafür aus, die prognostizierten Mehreinnahmen in den Etat für 2011 aufzunehmen. Damit muss Thüringen im kommenden Jahr noch […]
Der Castor kommt durch Thueringen
Wir strahlen schon – der Castor kommt durch Thüringen! Wenige Wochen nach dem Castor-Transport nach Gorleben ist es erneut so weit. Der Castor kommt – und soll leise und problemlos durch Thüringen gebracht werden! Für uns ist klar: Ohne uns! Radioaktiver Atommülltransport muss auch außerhalb des Wendlands mit Widerstand rechnen. Genauso wie dort Menschen durch […]
Wir kegeln zurueck!
„Wir kegeln zurück!“ Ein Jahr Räumung des Keglerheims in Erfurt Kundgebung am 04.12.2010 um 12Uhr, Bahnhofsvorplatz Erfurt Von August bis November 2009 war das ehemalige Keglerheim in Erfurt still besetzt. Am 22.11.2009 wurde die Besetzung öffentlich gemacht und der Versuch gestartet, ein neues selbstverwaltetes Zentrum aufzubauen. Stunden später wurde das Haus geräumt. Der Eigentümer stellte […]
Rede: Unrecht in Kinder- und Erziehungsheimen der DDR
Konsequenzen aus Misshandlungen und anderem Unrecht in Kinder- und Erziehungsheimen in Thüringen Zum Antrag der Fraktion der FDP – Drucksache 5/1508 – Sehr geehrte Frau Präsidentin, sehr geehrte Damen und Herren, als Erstes, Herr Koppe, bei allem Verständnis für das, was Sie unter Punkt 1 formuliert haben, ich finde es wirklich schwierig, bei solch einem […]
Thueringer Landesprogramm gegen Extremismus?
Zumindest lesen sich Teile des Inhaltes des bisherigen Entwurfs des Landesprogrammes eher wie ein Landesprogramm gegen alle Extremismen. Offizielle Bezeichnung: „Thüringer Landesprogramm für Demokratie, Toleranz und Weltoffenheit“ Aus der Präambel:
Als Pragmatismus verkaufte Rueckgratlosigkeit
Die Sozialministerin hat heute einmal mehr das fragwürdige Demokratieverständnis dieser Landesregierung zur Schau gestellt. Das Durchpeitschen von Prestigeprojekten ohne Rücksicht auf die Betroffenen scheint nicht nur in weiter westlich gelegenen Bundesländern für ein legitimes politisches Vorgehen gehalten zu werden“, kritisiert Christoph Ellinghaus, Sprecher des Aktionsnetzwerks gegen Rechtsextremismus, nach der vierten und letzten Regionalkonferenz zur Vorstellung […]
Koenig liest Saalfelder Grundschuelern vor
Die jugendpolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag, Katharina König, beteiligt sich am bundesweiten Vorlesetag am 26. November 2010. Bereits zum siebten Mal findet die Veranstaltung von der Stiftung Lesen und der Zeit statt, in deren Rahmen bundesweit Persönlichkeiten aus Politik und Kultur in Schulen, Kindergärten und Bibliotheken vorlesen. Ab 8 Uhr wird […]
Erfurt: Rassistische Kontrollen und Sanktionen
Erfurt: Rassistische Kontrollen und Sanktionen für Übertreten der Landkreisgrenze Nach einer Informations- und Kulturveranstaltung, die sich gegen die gesetzlich verordnete Diskriminierung von Flüchtlingen durch das Lagersystem und die Residenzpflicht wandte, wurden im Stadtbereich Erfurt und vor allem im Hauptbahnhof gezielt Personenkontrollen von Flüchtlingen durchgeführt.
Benefizmenu gegen rassistisches Gutscheinsystem
Für Asylsuchende und geduldete Flüchtlinge werden in Thüringen Grundleistungen wie Essen und Hygieneartikel zum großen Teil nur in Form von Gutscheinen ausgegeben. Die voll erhaltene Sozialleistung entspricht nur zwei Dritteln des Hartz-IV-Existenzminimums! Würde? Freiheit? Selbstbestimmung? Integration? Für Projekte, speziell für den Umtausch der Gutscheine, wird Geld benötig. Helft uns und unterstützt unsere Benefizaktion am 3.12. […]
Aufruf gegen Generalverdacht und Bekenntniszwang
Wer sich gegen Rechtsextremismus engagiert, macht sich verdächtig! Aufruf gegen Generalverdacht und Bekenntniszwang Petition hier unterzeichnen In der Koalitionsvereinbarung der Bundesregierung wurde beschlossen, die Bundesprogramme gegen Rassismus, Antisemitismus und Rechtsextremismus auszuweiten. Auch die Auseinandersetzung mit Linksextremismus wurde zur Zielsetzung erklärt. Dagegen wurde in einer unter dem Titel „Folgenreiche Realitätsverleugnung: Das neue Extremismusbekämpfungsprogramm der Bundesregierung“ veröffentlichten […]
Ratschlag in Saalfeld grosser Erfolg
Am 5. und 6. November fand in Saalfeld der 20. antirassistische und antifaschistische Ratschlag statt. Mehr als 200 Menschen aus ganz Thüringen diskutierten im Saalfelder Heinrich-Böll-Gymnasium in vierzehn Workshops sowie dem Plenum zu Themen wie Nazis in den Parlamenten, Faschismustheorie, Menschenrechte und Flüchtlingspolitik oder antifaschistischer Bündnispolitik.
Prof. Dr. Walter Homolka Ehrengast bei der Linksfraktion
Ehrengast der Landtagsfraktion der LINKEN war am Freitag Rabbiner Prof. Dr. Walter Homolka, Rektor des Abraham-Geiger-Kollegs an der Universität Potsdam, Vizepräsident der European Union for Progressive Judaism – im Foto mit dem Fraktionsvorsitzenden Bodo Ramelow, der Landtagsabgeordneten Katharina König, die nach ihrem Abitur zwei Jahre lang in einem Elternheim für Holocaustüberlebende in Jerusalem gearbeitet hatte, […]
Brandanschlag auf Vereinsdomizil + brutaler Uebergriff
Gestern (12.11.2010) ereignete sich erneut ein brutaler Überfall in Limbach-Oberfrohna. Gegen 21:00 Uhr befand sich eine Gruppe Alternativer Jugendlicher auf dem Weg nach Hause, als ihnen auf Höhe der Albert-Einsteinstraße Ecke/Weststraße eine Gruppe von fünf bekannten Nationalisten aus Limbach-Oberfrohna und Umland begegneten. Die Gruppe der Rechten begann sofort mit verbalen Angriffen und forderten den Aufenthaltsort […]
Film „Sour Strawberries“ + Diskussion mit Regisseur
„Saure Erdbeeren – Japans versteckte ‚Gastarbeiter’“ (Farbe 65min, Deutschland / Japan 2008) ist ein Dokumentarfilm der Leipziger Japanologen und Filmemacher Tilman König und Daniel Kremers. „Sauere Erdbeeren“ wurde im März 2008 in Tokio gedreht. Das zweiköpfige deutsche Drehteam wurde vom japanischen Regisseur Shingo Matsumura unterstützt. Schnitt und Nachbearbeitung fanden in Leipzig statt. Im Anschluss der […]