Im Wahlkreis stehen in den nächsten Tagen gleich zwei spannende Termine an, zu denen Interessierte natürlich herzlich eingeladen sind. 26. Januar ab 9 Uhr: Kreismitgliederversammlung im Vereinshaus Bad Blankenburg (u.a. Vorstellung und Befragung der Bewerber für das Direktmandat im Wahlkreis 196 sowie Vertreter_innenwahl zur Aufstellung der Landesliste zur Bundestagswahl) sowie am Samstag dem 16. Februar […]
28.01.2013: Verschlüsselungs-Workshop für Journalisten
Workshop am Montag, dem 28. Januar, um 11.00 Uhr im Fraktionssitzungsraum der LINKEN im Thüringer Landtag (R. 201) – um Anmeldung unter info@haskala.de wird gebeten Die Freiheit der Presse ist ein hohes Gut in der Demokratie. Nur sie kann es gewährleisten, dass Journalistinnen und Journalisten über staatliche Missstände berichten können, ohne sich verfolgt und in […]
Online-Diskussionsforum muss Konsequenzen für die Politik haben
Zur Präsentation des Online-Diskussionsforums des Thüringer Landtags erklärt Katharina König, netzpolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE: „Das ist ein Schritt in die richtige Richtung. Hier werden für die Menschen in Thüringen Möglichkeiten der Mitwirkung geschaffen und das ist grundsätzlich zu begrüßen. Gleich zu Beginn gibt es mit dem Thema Gleichstellung und den Gesetzentwürfen der Fraktion […]
Video zur Podiumsdiskussion „Wem gehört das Netz?“
Am Freitag, dem 7.12., diskutierten im Rahmen der LiMAregional in Erfurt bei Radio F.R.E.I. Johannes Ponader (@JohannesPonader) von den Piraten, Reinhard Schramm von der TU Ilmenau und Bodo Ramelow (@bodoramelow) über das wichtige Thema: „Wem gehört das Netz?“. Die facettenreiche Podiumsrunde könnt ihr euch jetzt auch auf YouTube auf dem Channel der Landtagsfraktion DIE LINKE in […]
Onlinearbeit der Fraktion die LINKE
Der regionale Fernsehsender Salve TV informiert in einem aktuellen Bericht über die Onlinearbeit – insbesondere die Nutzung von Internet, sozialen Netzwerken und modernen Kommunikationsmitteln als Interaktionsinstrumente – in der Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag. Ein Team des Senders hatte dazu unter anderem während der Landtagssitzung am 23. November 2012 umfangreich in der Linksfraktion gedreht. […]
Livestream der Fraktionssitzung der Linken
Die Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag wird während ihrer morgigen Fraktionssitzung Ralf-Dieter May, Geschäftsführer des Eobanus Verlags Erfurt, begrüßen. In der Fraktionssitzung, zu der Medienvertreter herzlich eingeladen sind, wird Herr May einen Vortrag zum Thema „Analyse der Präsentation der Thüringer Gemeinden im Internet“ halten, der anschließend diskutiert wird. Vortrag und Diskussion werden per Livestream […]
Einladung zur Gründung der LAG Netzpolitik
Die Digitalisierung und technische Vernetzung der Gesellschaft stellen uns vor Aufgaben, die in ihrer Tragweite noch gar nicht abzusehen sind. Allen voran gerät mit der digitalen Kopie zunehmend auch der Eigentumsbegriff und auf diesem aufbauend auch die klassische Vorstellung von Arbeit und Lohn ins Wanken. Die Urheberrechtsdebatte und die breite gesellschaftliche Diskussion über ein Grundeinkommen […]
Pressemitteilung: Facebook-Fahndung? Gefällt mir nicht
Bereits seit einiger Zeit wird die so genannte Facebook-Fahndung diskutiert. Ein neuer Vorstoß aus Hessen durch den derzeitigen Vorsitzenden der Justizministerkonferenz, Jörg-Uwe Hahn (FDP), fordert deren Einführung. Katharina König, netzpolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE, erklärt dazu: „Fahndungsdaten sind sensible Daten, die nicht in die Hände einer unkontrollierbaren Privatfirma gehören.“ Es sei nicht zu verantworten, […]
Kleine Anfrage: Freier WLAN-Zugang in Thüringen
Mit über 2 000 WLAN-Hotspots gewährleistet Estland eine als flächendeckend empfundene Versorgung der Bevölkerung mit kostenlosem Internetzugang. Dies führte unter anderem zu einem erheblichen Aufschwung der IT-Branche und zeigt, dass eine sinnvolle Umsetzung auch in einem Flächenland möglich ist. Ein entgeltfreies WLAN könnte auch in Thüringen helfen, jedem Einwohner Thüringens einen Zugang zum Internet in […]
Präsentation und Diskussion aktueller Forschungsergebnisse zu „Rechtsextremismuspotenzialen in und um Saalfeld“
Am 26.11.2012 werden neue Studienergebnisse zu „Rechtsextremismuspotenzialen in und um Saalfeld“ vorgestellt. Welche lokalen Bedingungen begünstigen die Ausbreitung rechtsextremer Aktivitäten? Wie können Akteure vor Ort bedürfnisgerecht und problemorientiert gegen Rechtsextremismus handeln? Was sind die spezifischen Vergemeinschaftungs- und Agitationsformen der extremen Rechten in Saalfeld und mit welchen Herausforderungen für ein solidarisches Zusammenleben ist die Stadtgesellschaft konfrontiert? […]
Anfrage zu Ermittlungen in Facebook-Account
Als kürzlich bekannt wurde, dass nicht nur dienstliche EMails eines Saalfelder Polizisten durchsucht, sondern offenbar auch sein privater Facebook-Account unter die Lupe genommen wurde, war das nicht nur wegen der Nachrichten von und an die Abgeordnete des Thüringer Landtages Martina Renner eine Nachfrage wert.
Donnerstag 25.10.: Vortrag im Haskala zur politisch motivierten Kriminalität
Politisch motivierte Kriminalität kann als kontinuierlich bearbeitetes Aufregerthema bezeichnet werden. Die Datengrundlage die dieses Bedrohungsszenario stützt wird meist von staatlichen Behörden generiert und der Öffentlichkeit zu Verfügung gestellt. Die Referentin beleuchtet in ihrem Vortrag wie in Deutschland Daten zu politisch motivierter Kriminalität erhoben werden und warum die Sammlungen wenig über die soziale Wirklichkeit aussagen. Besonderes […]
Auch in Zukunft keine Vorratsdatenspeicherung!
Anlässlich der gestrigen Anhörung zur Vorratsdatenspeicherung im Petitionsausschuss des Bundestages erklärt Katharina König, Sprecherin für Netzpolitik der Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag, dass „die anlasslose Speicherung von Verbindungsdaten und vielleicht sogar Inhalten eine weitere Aushöhlung der Grundrechte darstellt“. Solche Maßnahmen seien ein „völlig unverhältnismäßiger Eingriff in die Privatsphäre des Einzelnen“, moniert Frau König und […]
Anhörung im Bundestagspetitionsausschuss
Gespannt schauen netzpolitisch Interessierte heute auf die Anhörung des Petitionsausschusses des Bundestages. Dort findet heute eine Anhörung zur Vorratsdatenspeicherung statt. Und pünktlich zu dieser Anhörung liefert uns Österreich einen Beweis mehr, dass die Maßnahme nicht der Terrorbekämpfung dienen wird — womit manch einer vielleicht die damit verbunden Angriffe auf Berufsgeheimnis und Privatssphäre entschuldigt hätte — […]
Keine Kürzungen bei der Regional- und Strukturpolitik!
Hiermit protestiere ich gegen gegen die Pläne der Regierung Merkel, den Regionen die EU-Fördergelder zu kürzen bzw. zu streichen, sobald der entsprechende Mitgliedstaat die EU-Verschuldungskriterien nicht einhält gibt es Protest. Solch eine Bestrafung der Regionen ist kontraproduktiv und behindert deren notwendige Entwicklung Mehr Infos gibt es hier, wer die Unterstützerliste unterschreiben möchte kann das bei […]
NPD-Infostände am 25. September Landkreis
Die rassistische Thüringer NPD führt seit einigen Tagen so genannte Aktionswochen durch und bereist derzeit mehrere Städte, um dort Informationsstände aufzubauen. Am heutigen Dienstag kam die Partei in den Landkreis Saalfeld-Rudolstadt. Lediglich drei NPD-Anhänger, darunter zwei führende Thüringer Funktionäre, Patrick Wieschke und Patrick Weber nahmen an den Infoständen teil. In Saalfeld liessen die Neonazis sich […]
Antwort auf Anfrage: Polizeiaktion bei “Reichsbürgern” in Saalfeld
Am 4. Juni 2012 fand nach Internetberichten eine polizeiliche Maßnahme in Saalfeld statt. Auf einem Youtube-Video ist zu sehen, wie Angehörige einer Gruppierung “Republik Freies Deutschland” gegen den Polizeieinsatz rebellieren und darüber sprechen, das Grundstück mit Waffengewalt gegen die Beamten zu verteidigen. Am Geländeeingang weht eine Fahne des “Deutschen Reichs” in den Farben Schwarz-Weiß-Rot. Einzelne […]
Kein Werben fürs Sterben! Fr. 21.9. Vortrag & Diskussion im Haskala
Die Linksjugend Solid Thüringen veranstaltet am 21. September 2012 einen Vortrag im Haskala zu Militarismus und Bundeswehr in Schulen. Die Bundeswehr ist kein „normaler Arbeitgeber“, das Berufsrisiko ist der Zinksarg. Doch sie drängt seit der Aussetzung der Wehrpflicht noch stärker in die Schulen und Hochschulen, um ihre Nachwuchsgewinnung und ihre Logistik sicherzustellen. Sie will uns, […]
Vortrag im Haskala zur politisch motivierten Kriminalität (Oktober)
Politisch motivierte Kriminalität kann als kontinuierlich bearbeitetes Aufregerthema bezeichnet werden. Die Datengrundlage die dieses Bedrohungsszenario stützt wird meist von staatlichen Behörden generiert und der Öffentlichkeit zu Verfügung gestellt. Die Referentin beleuchtet in ihrem Vortrag wie in Deutschland Daten zu politisch motivierter Kriminalität erhoben werden und warum die Sammlungen wenig über die soziale Wirklichkeit aussagen. Besonderes […]
Netz für alle 2012
Im netzpolitischen Marathon, der in Berlin in den nächsten zwei Wochen stattfinden wird, sticht das Programm der Konfernez „Netz für alle nicht nur nach Ansicht von netzpolitik.org hervor. Diese Konferenz findet am Samstag dem 15.09.2012 in der Landesvertretung Sachsen-Anhalts in der Luisenstraße in Berlin statt. Sie wird von der Fraktion DIE LINKE im Bundestag und […]
Kleine Anfrage: Überwachungssoftware für Soziale Netzwerke in Thüringen
Die sächsische Landesregierung hat die Anschaffung einer Software geplant, die eine umfassende Überwachung der Online-Aktivitäten mit Bezug zu Sachsen ermöglichen sollte. Auf diese Weise sollte eine „Stimmungslage“ beziehungsweise ein „allgemeines Meinungsbild“ erkannt werden. Zwischenzeitlich wurde die geplante Anschaffung der Software verworfen.Katharina König befragt die Thüringer Landesregierung, ob auch hier der Einsatz einer derartigen Überwachungssoftware geplant […]
25. August: Bundesweite Antifa-Demo in Rostock – Rassismus tötet!
Am 25. August 2012 wird in Rostock im Gedenken an die Pogrome in Rostock-Lichtenhagen vor zwanzig Jahren eine bundesweite Antifademo stattfinden. Aus Thüringen fährt ein Bus mit Zwischenstopps in Gotha, Erfurt und Jena, Karten erhaltet ihr hier.
2. August im Haskala: Facebook & Tracking – Vortrag zur informationellen Selbstbestimmung im Social Web
Seit einigen Jahren entwickelt sich das Internet zum „Social Web“: Facebook, Youtube, Twitter – eine Vielzahl an Angeboten haben die Hürden gesenkt, dass Menschen Informationen von persönlicher Relevanz mit einem Publikum aus Freunden, Bekannten, Kollegen o.ä. teilen können. Dabei gerät aus dem Blick, mit wem die persönlichen Momente noch geteilt werden. Privatpersonen organisieren heute einen […]