Von Saalfeld nach Dresden / Fr 3.2. Info-Veranstaltung

In Kürze ist es wieder soweit: In Dresden werden sich Nazis und bürgerliche Geschichtsrevisionisten ein weiteres mal an verschiedenen Orten der Stadt sammeln, um die allierte Bombardierung vom 13.02.1945 zum Opfermythos zu verklären (i,i) Auch aus Saalfeld werden sich wieder (i) Menschen an den Gegenaktivitäten beteiligen.  Am Fr. dem 3.2. gibt es ab 18 Uhr […]

Saalfeld: Razzia bei Polizeipersonalrat nur Eingeschuechterung der Gewerkschaften?

„Die Durchsuchung bei einem Polizisten der Polizeidirektion Saalfeld-Rudolstadt, der gleichzeitig Vorstandsmitglied der Gewerkschaft der Polizei und Personalrat ist, muss Gegenstand der morgigen Innenaussschussitzung werden“, fordert die Innenpolitikerin der Fraktion die LINKE, Martina Renner. Daher habe ihre Fraktion einen Selbstbefassungsantrag eingereicht und wird morgen die dringliche Behandlung beantragen. Die Abgeordnete der LINKEN erwartet angesichts des öffentlichen […]

Koenig beteiligt sich am Vorlesetag der Stiftung Lesen

Auch in diesem Jahr beteiligt sich die Landtagsabgeordnete der LINKEN, Katharina König, am bundesweiten Vorlesetag der Stiftung Lesen. Am morgigen Dienstag wird die Linkspolitikerin allen Klassenstufen der Grundschule Unterweißbach aus altersgerechten Büchern vorlesen. Durch die Aktion soll vor allem bei Kindern und Jugendlichen die Freude am Lesen gestärkt und das Interesse an Büchern gefördert werden.

OTZ: Podiumsdiskussion zum Finanzausgleich

Einen „guten Abend, soweit das nach den ganzen schlechten Zahlen noch möglich ist, wünschte Katharina König nach der Podiumsdiskussion zum Reizthema „Kommunaler Finanzausgleich am Freitagabend im „Meininger Hof in Saalfeld. Knapp 30 Gäste waren der Einladung der Landtagsabgeordneten der Linken dazu gefolgt. Weiterlesen bei der OTZ Saalfeld

Trojaner „Lehrer unter Generalverdacht“

Der Schultrojaner ist eine Schnüffel-Software, die auf mindestens einem Prozent aller Schulrechner installiert werden soll. Dieses Programm soll überwachen, ob sich auf dem Schul-Computer Material befindet, das kopiert wurde und mit dem gegen das Urheberrecht verstoßen wurde. Vor ein paar Tagen hat das Blog Netzpolitik in einem Vertrag den Passus entdeckt, der es Schulbuchverlagen erlauben […]

Plagiatssoftware – Schultrojaner wirft Fragen auf

Nachdem im Blog Netzpolitik.org über eine Software zum Erkennen von Plagiaten auf Schul-PCs berichtet wurde, thematisiert die Linksfraktion den Einsatz des so genannten Schultrojaners mit einer parlamentarischen Anfrage. Die Nutzung der Software hat ein Abkommen zwischen den Bundesländern und verschiedenen Verlagen ermöglicht.

Netzpolitische Kompetenz bedeutet auch Aktualitaet

In einer Pressemeldung mahnt die Landtagsfraktion von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Internetnutzer zu einem „kritischen Umgang mit so genannten Social Plugins auf Seiten wie Facebook“. Katharina König, Sprecherin für Netzpolitik der Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag, erklärt dazu: „Es freut mich, dass die Fraktion Bündnis 90/DIE GRÜNEN nun endlich versucht, netzpolitische Kompetenz zu beweisen – […]

Frontal 21: Nazis und Rocker

Das ZDF-Magazin Frontal 21 berichtete am 18. Oktober über die Verbindungen von Neonazis und Rockern. Dabei wurde auch die Zusammenarbeit zwischen den „Red Devils“ in Unterwellenborn bei Saalfeld und der hiesigen Neonazi-Szene beleutet, dabei kam auch Katharina zu Wort. Den Beitrag kann man hier ansehen: [youtube_sc url=https://www.youtube.com/watch?v=-WGsBLO1rM0 width=500 rel=0 fs=1]

Podiumsdiskussion: Kommunaler Finanzausgleich 2012

Einladung zur öffentlichen Podiumsdiskussion: Kommunaler Finanzausgleich 2012 – eine Bestandsaufnahme und Handlungsmöglichkeiten am 4. November 2011 in Saalfeld Landesweit fehlen den Kommunen in Thüringen durch den Kommunalen Finanzausgleich 2012 mindestens 250 Millionen Euro. Auch die Gemeinden des Landkreises Saalfeld-Rudolstadt sind von dieser, von der Landesregierung herbeigeführten, Krise der kommunalen Haushalte in erheblichem Maße betroffen. Weiterer […]

Gegen das Vorhandensein staatlicher Trojaner

Linksfraktion kritisiert generell das Vorhandensein staatlicher Schnüffelsoftware Katharina König, Sprecherin der Fraktion DIE LINKE für Jugendpolitik und Antifaschismus, beantwortet einen Offenen Brief der Piratenpartei. Die Linksfraktion teile nicht nur die öffentliche Kritik an dem bekanntgewordenen Einsatz der staatlichen Überwachungssoftware („Trojaner“), so König, sondern kritisiere das faktische Vorhandensein derartiger Software und ebenso die gesetzlichen Grundlagen zur […]

Proteste gegen Finanzausstattung 2012 sind berechtigt

„Da die Landesregierung die Finanzausstattung der Thüringer Kommunen im kommenden Jahr massiv reduzieren will, sind die Proteste der Gemeinden, Städte und Landkreise berechtigt. Die Resolution des Kreistages ist ein Signal an die Landesebene, das alle Landtagsabgeordnete aus dem Kreis Saalfeld-Rudolstadt ernst nehmen müssen“, erklärt die LINKE-Landtagsabgeordnete Katharina König aus Saalfeld.

Einsatz einer Spionagesoftware in Thueringen

Thüringer Landtag 5. Wahlperiode Kleine Anfrage der Abgeordneten König und Renner (Die LINKE) Einsatz einer Spionagesoftware in Thüringen Erfurt, 10.10.2011 Am 8. Oktober 2011 veröffentlichte der Chaos Computer Club den Quellcode und den Funktionsumfang eines Programms, das staatliche Behörden zur Ausspähung von privaten Rechnern einsetzen können. Das Programm ermögliche nicht nur die Überwachung von Kommunikation, […]

Anfrage zu staatlicher Spitzelsoftware

LINKE-Fraktion hinterfragt Einsatz staatlicher Spitzelsoftware in Thüringen Nachdem am Wochenende der Chaos Computer Club den Quellcode und die Funktionsmöglichkeiten des sogenannten Bundestrojaners, einer staatlichen Spionagesoftware, öffentlich bekanntgemacht hat, wendet sich die Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag mit einer Anfrage an die Landesregierung. Die Linksfraktion fordert Auskunft darüber, ob die Spionagesoftware in Thüringen durch die […]

Ermittlungen in sozialen Netzwerken

Nicht nur im Alltagsleben der Menschen erlangen die sozialen Netzwerke wie Facebook u.a. stetig an Bedeutsamkeit – auch die Strafverfolgungsbehörden und Verfassungsschutzämter greifen auf die dort hinterlegten Informationen zurück um Ermittlungen zu führen Informationen zu sammeln. Zur Praxis in den Thüringer Behörden hat Katharina eine kleine Anfrage an die Landesregierung gestellt, deren Antwort nun eingetroffen […]

Interview zur Energiewende

In der aktuellen Ausgabe des linken Nachrichtenblatts „Unsere Neue Zeitung“ (UNZ) wird der Vorsitzende vom Kreisverband die Linke Saalfeld-Rudolstadt in seiner Eigenschaft als Unternehmer im Bereich der regenerativen Energien in Saalfeld interviewt. Über die Bedeutung von Kleinwindkraftanlagen, die Monokultur im Energiesektor, die Rolle der Stadtwerke und die zögerliche Haltung der Landesregierung kann man hier weiterlesen.

Am 10.9. auf nach Berlin: Freiheit statt Angst Demo

Am Samstag dem 10.09.2011 findet in Berlin wieder die „Freiheit statt Angst“ – Demonstration für Freiheitsrechte, einen modernen Datenschutz und ein freies Internet statt. Diesmal auch mit dabei: Ein Antirepressionsblock, um gegen die zunehmende Kriminalisierung antifaschistischen Engagements und weiter ausufernde Überwachung spätestens seit der Antinazi-Proteste vom 19. Februar 2011 in Dresden zu demonstrieren. Massive Handyüberwachung, […]

Hier, macht mal bitte!

Auf epetitionen.bundestag.de läuft noch bis zum 06. Oktober eine Petition, mit welcher der Bundestag aufgefordert wird: „dass die verdachtlose Vorratsdatenspeicherung nicht zulässig ist. Darüber hinaus möge er die Bundesregierung auffordern, sich für eine Aufhebung der entsprechenden EU-Richtlinie und für ein europaweites Verbot der Vorratsdatenspeicherung einzusetzen.“ Die Hintergründe kann mensch sich u.a. hier durchlesen – entscheidend […]

Nutzung sozialer Netzwerke zu Fahndungszwecken

Aus einer Antwort des Bundesministeriums des Innern (Drucksache 17/6587) vom 12. Juli 2011 auf eine Kleine Anfrage der Linksfraktion im Bundestag (Drucksache 17/6100) geht hervor, dass das Bundeskriminalamt (BKA), die Bundespolizei und der Zoll offen und verdeckt in sozialen Netzwerken wie Facebook, StudiVZ und Wer kennt wen ermitteln. Anlass der Anfrage war unter anderem auch […]

Friedrichs Vorstoss gegen Netz-Anonymitaet verteidigt

Unionsfraktion verteidigt Friedrichs Vorstoß gegen Netz-Anonymität Opposition warnt vor Einschränkung der Freiheitsrechte KMP Berlin (jvo). Die Forderung von Bundesinnenminister Hans-Peter Friedrich (CSU) nach einem Ende der Anonymität im Internet hat über die Parteigrenzen hinweg und in der Netzgemeinde Proteste hervorgerufen. Der innenpolitische Sprecher der CDU/CSU-Fraktion im Bundestag, Hans-Peter Uhl, verteidigte am 8. August die von […]

Recht auf freie Meinungsaeusserung

Einsatz für demokratische Grundrechte anstelle unsachgemäßer Einschränkungen Angesichts der Forderung von Bundesinnenminister Friedrich nach einem „Ende der Anonymität“ im Internet, erklärt Katharina König, Sprecherin für Netzpolitik der Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag: „Den Terroranschlag in Norwegen für erneute Freiheits- und Grundrechtseinschränkungen zu nutzen, ist nicht nur zynisch, es zeigt erneut die nichtvorhandene Internetkompetenz sowie […]

Anfrage zur Vorratsdatenspeicherung

In den Medien sind häufig Stimmen zu vernehmen, wonach seit dem Ende der Vorratsdatenspeicherung Straftaten im Internet häufiger nicht aufgeklärt werden können. Der Druck, den die Europäische Union diesbezüglich auf die Bundesrepublik ausübt, verstärkt das Empfinden, das Internet in Deutschland sei ein rechtsfreier Raum. Als Argument für die Vorratsdatenspeicherung wird immer wieder die Ahndung der […]

Infostand: Volksbegehren fuer gerechte Kommunalabgaben

Das von der Thüringer Bürgerallianz im Thüringer Landtag gestartete Volksbegehren „Für gerechte und bezahlbare Kommunalabgaben“ geht noch vier Tage, am Freitag endet die Frist zur Unterschriftensammlung. Der Kreisverband der Partei DIE LINKE im Kreis Saalfeld-Rudolstadt und das Wahlkreisbüro der Landtagsabgeordneten Katharina König unterstützen das Volksbegehren und haben aus diesem Grund am Montagnachmittag in der Saalfelder […]

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