Wissenschaftliche Überprüfung von Todesfällen rechter Gewalt in Thüringen gestartet Wie die Hochschule für Wirtschaft und Recht Berlin (HWR) heute bekannt gab, startet nun endlich auch in Thüringen nach dem Vorbild von Berlin und Brandenburg eine Überprüfung möglicher Todesfälle durch rechte Gewalt mittels eines unabhängigen wissenschaftlichen Instituts. Dazu erklärt Katharina König-Preuss, Sprecherin für Antifaschismus der Fraktion […]
Kleine Anfrage Corona-Proteste in Thüringen – Antisemitische Vorfälle – nachgefragt
Im Rahmen der sogenannten „Corona Proteste“ wird immer wieder antisemitisches Gedankengut gezeigt und das dritte Reich direkt oder indirekt verharmlost. Zu antisemitischen Vorfällen und Straftaten wurde eine mündliche Anfrage (Auszug aus dem Plenumsprotkoll) gestellt. Nun wurde mit einer schriftlichen Anfrage nochmal nachgefragt. Die geringe Zahl von 3 durch die Polizei erfassten antisemitischen Straftaten und „Vorfällen […]
PM: Klare Kante gegen Rassismus – Konsequente Rechtsanwendung notwendig
Anlässlich der heute vorgestellten Jahresstatistik der Beratungsstelle für Betroffene rechter, rassistischer und antisemitischer Gewalt „ezra“ erklärt Katharina König-Preuss, Sprecherin für Antifaschismus und Antirassismus der Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag: „Die verzeichnete Zunahme rassistischer Angriffe bereitet enorme Sorge und ist Ergebnis der seit längerem zu beobachtenden zunehmenden rassistischen Positionen und Debatten in Thüringen. Menschen werden […]
PM: Antirassismus-Maßnahmen forcieren und Neustart in der humanitären Flüchtlingspolitik
König-Preuss und Beier: Antirassismus-Maßnahmen forcieren und Neustart in der humanitären Flüchtlingspolitik Anlässlich des Internationalen Tages gegen Rassismus am 21. März erklärt Katharina König-Preuss, Sprecherin für Antifaschismus und Antirassismus der Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag: „Ob bei Benachteiligungen auf dem Wohnungs- und Arbeitsmarkt, während behördlichen Arbeitsweisen, im gesellschaftlichen Miteinander, vom Parlament bis zur Kneipe, oder […]
Veranstaltung Kurdische Kämpfe und Aktivismus gegen Islamismus
Ein Weltbild, in dem Frauen und Queere Personen unterdrückt, das Patriarchat forciert und die, die nicht zur eigenen Ideologie gehören ausgegrenzt beziehungsweise sogar ermordet werden und ein tief verwurzelter Antisemitismus viele Aussagen prägt, kann nicht links sein. Das gilt nicht nur für Neonazismus, sondern auch für Islamismus. Migrantische Akteure, wie beispielsweise die kurdische Community, sind […]
Tag gegen Rassismus in Saalfeld
Am 21.3. ist der internationale Tag gegen Rassismus, an vielen verschiedenen Orten finden Aktionen, Diskussionen und inhaltliche Veranstaltungen statt. Rassismus ist eines der Kernprobleme unserer derzeitigen Zeit. Rassistisch bedingte Ungleichbehandlung führt zu Todesfällen, Ausgrenzung und beispielsweise der täglich Opfer fordernden EU-Außenpolitik. Viele Menschen sind aber auch täglich mit kleinen Sticheleien und rassistischen Bemerkungen und Beleidigungen […]
Quartalsabfrage: Proteste gegen und Übergriffe auf Asyl- und Flüchtlingsunterkünfte im 4. Quartal 2021
Auch in Thüringen kam es seit 2015 immer wieder zu Straftaten und Ordnungswidrigkeiten gegen Flüchtlinge und Flüchtlingsunterkünfte. Auch rassistisch und neonazistisch geprägte Proteste gegen die Unterbringung von Flüchtlingen fanden mehrfach in diversen Orten in Thüringen statt. Um sich ein Bild von der Situation zu machen fragt Katharina König-Preuss regelmäßig die Landesregierung, ob es solche Vorkommnisse […]
Zwei Jahre nach Hanau – Entwaffnung rechter Szene vorantreiben!
Am 19. Februar 2022 jährt sich der rechtsterroristische Anschlag von Hanau zum zweiten Mal. Neun Menschen wurden aus rassistischen Motiven ermordet, bevor der Täter seine Mutter und sich selbst erschoss. Dazu erklärt Katharina König-Preuss, Sprecherin für Antifaschismus und Antirassismus der Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag: „Unsere Gedanken sind bei den Angehörigen und Freund:innen von […]
PM: Erinnern und Gedenken zum 27.1.2022
Erinnern und Gedenken zum 27.1.2022 Anlässlich des ‚Tag des Gedenkens an die Opfer des Nationalsozialismus‘, der alljährlich am 27. Januar begangen wird, erklärt Katharina König-Preuss, Sprecherin für Antifaschismus der Fraktion DIE LINKE im Landtag: „Es ist nun unsere Aufgabe daran zu erinnern, was geschehen ist und zu mahnen, eine erstarkende Rechte und die hohe Zahl […]
Abgeordnete der LINKEN auf Delegationsreise in Polen: Menschenrechte einhalten – Schutzsuchende evakuieren!
Vom 14. bis 16. Januar 2022 begaben sich mehrere LINKEN-Abgeordnete aus Europaparlament, Bundestag und Landtagen (1) auf eine Delegationsreise ins polnisch-belarussische Grenzgebiet. Seit August 2021 spitzt sich die Lage dort zu. Geflüchtete, die über Belarus in die Europäische Union gelangen wollen, sitzen im Wald ohne humanitäre und medizinische Hilfe fest. Viele von ihnen wurden und […]
LINKE-Abgeordnete auf gemeinsamer Delegationsreise in Polen – Fluchtwege offenhalten!
Seit Monaten erleben wir an der europäischen Außengrenze in Polen Grundrechtseinschränkungen und Menschenrechtsverletzungen in einem Ausmaß, das viele niemals in einem EU-Mitgliedsstaat erwartet hätten. Mittels Pushbacks werden Schutzsuchende massenhaft daran gehindert, ihr Recht auf Asyl wahrzunehmen. Sie werden erniedrigt, zusammengeschlagen und gewaltsam zwischen Polen und Belarus hin- und hergeschoben. Tausende saßen zeitweise in den Wäldern […]
Quartalsabfrage: Proteste gegen und Übergriffe auf Asyl- und Flüchtlingsunterkünfte im 3. Quartal 2019
Auch in Thüringen kam es seit 2015 immer wieder zu Straftaten und Ordnungswidrigkeiten gegen Flüchtlinge und Flüchtlingsunterkünfte. Auch rassistisch und neonazistisch geprägte Proteste gegen die Unterbringung von Flüchtlingen fanden mehrfach in diversen Orten in Thüringen statt. Um sich ein Bild von der Situation zu machen fragt Katharina König-Preuss regelmäßig die Landesregierung, ob es solche Vorkommnisse […]
Quartalsabfrage: Proteste gegen und Übergriffe auf Asyl- und Flüchtlingsunterkünfte im 2. Quartal 2021
Auch in Thüringen kam es seit 2015 immer wieder zu Straftaten und Ordnungswidrigkeiten gegen Flüchtlinge und Flüchtlingsunterkünfte. Auch rassistisch und neonazistisch geprägte Proteste gegen die Unterbringung von Flüchtlingen fanden mehrfach in diversen Orten in Thüringen statt. Um sich ein Bild von der Situation zu machen fragt Katharina König-Preuss regelmäßig die Landesregierung, ob es solche Vorkommnisse […]
Quartalsabfrage: Proteste gegen und Übergriffe auf Asyl- und Flüchtlingsunterkünfte im 1. Quartal 2021
Auch in Thüringen kam es seit 2015 immer wieder zu Straftaten und Ordnungswidrigkeiten gegen Flüchtlinge und Flüchtlingsunterkünfte. Auch rassistisch und neonazistisch geprägte Proteste gegen die Unterbringung von Flüchtlingen fanden mehrfach in diversen Orten in Thüringen statt. Um sich ein Bild von der Situation zu machen fragt Katharina König-Preuss regelmäßig die Landesregierung, ob es solche Vorkommnisse […]
Quartalsabfrage: Proteste gegen und Übergriffe auf Asyl- und Flüchtlingsunterkünfte im 4. Quartal 2020
Auch in Thüringen kam es seit 2015 immer wieder zu Straftaten und Ordnungswidrigkeiten gegen Flüchtlinge und Flüchtlingsunterkünfte. Auch rassistisch und neonazistisch geprägte Proteste gegen die Unterbringung von Flüchtlingen fanden mehrfach in diversen Orten in Thüringen statt. Um sich ein Bild von der Situation zu machen fragt Katharina König-Preuss regelmäßig die Landesregierung, ob es solche Vorkommnisse […]
Quartalsabfrage: Proteste gegen und Übergriffe auf Asyl- und Flüchtlingsunterkünfte im 3. Quartal 2020
Auch in Thüringen kam es seit 2015 immer wieder zu Straftaten und Ordnungswidrigkeiten gegen Flüchtlinge und Flüchtlingsunterkünfte. Auch rassistisch und neonazistisch geprägte Proteste gegen die Unterbringung von Flüchtlingen fanden mehrfach in diversen Orten in Thüringen statt. Um sich ein Bild von der Situation zu machen fragt Katharina König-Preuss regelmäßig die Landesregierung, ob es solche Vorkommnisse […]
Quartalsabfrage: Proteste gegen und Übergriffe auf Asyl- und Flüchtlingsunterkünfte im 2. Quartal 2020
Auch in Thüringen kam es seit 2015 immer wieder zu Straftaten und Ordnungswidrigkeiten gegen Flüchtlinge und Flüchtlingsunterkünfte. Auch rassistisch und neonazistisch geprägte Proteste gegen die Unterbringung von Flüchtlingen fanden mehrfach in diversen Orten in Thüringen statt. Um sich ein Bild von der Situation zu machen fragt Katharina König-Preuss regelmäßig die Landesregierung, ob es solche Vorkommnisse […]
Quartalsabfrage: Proteste gegen und Übergriffe auf Asyl- und Flüchtlingsunterkünfte im 3. Quartal 2021
Auch in Thüringen kam es seit 2015 immer wieder zu Straftaten und Ordnungswidrigkeiten gegen Flüchtlinge und Flüchtlingsunterkünfte. Auch rassistisch und neonazistisch geprägte Proteste gegen die Unterbringung von Flüchtlingen fanden mehrfach in diversen Orten in Thüringen statt. Um sich ein Bild von der Situation zu machen fragt Katharina König-Preuss regelmäßig die Landesregierung, ob es solche Vorkommnisse […]
Die Erinnerung wachhalten – ‚Kindertagesstätte Anne Frank‘ nicht umbenennen
Mit Sorge betrachtet Katharina König-Preuss, Sprecherin für Antifaschismus der Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag, die geplante Umbenennung der Kindertagesstätte Anne Frank in Elxleben (Kreis Sömmerda): „Die geplante Umbenennung ist ein Schritt in die falsche Richtung und der Vorwand, dass die Lebensgeschichte Anne Franks zu schwierig für den Namen eines Kindergartens wäre, lasse ich nicht […]
Antwort auf Kleine Anfrage zu Suiziden von Geflüchteten
In zwei Kleinen Anfragen hat Katharina König-Preuss eine Übersicht von Suiziden und Suizidversuchen von Geflüchteten in Thüringen für die Jahre 2015-2020 erfragt. Die Antworten der Landesregierung sind lückenhaft und nicht zufriedenstellend – aus gerade zehn Landkreisen und kreisfreien Städten liegen überhaupt Daten vor. Aber auch schon aus diesen wird ersichtlich, wie dringend die Lebenssituation von […]
Antwort zur Anfrage Antisemitische Übergriffe 1. Quartal 2021
Jährlich ereignen sich auch in Thüringen antisemitische Straftaten, werden jüdische Friedhöfe verschandelt, antisemitische Parolen geschmiert, Bürgerinnen und Bürger sowie jüdische Einrichtungen bedroht. Flankiert wird dies durch eine teilweise oder gänzliche Leugnung des Holocaust. Regelmäßig fragt Katharina König-Preuss nach solchen Vorfällen in Thüringen. Für das 1. Quartal 2021 beantwortet die Landesregierung die hier: (PDF).
König-Preuss zu 10 Jahren NSU-Selbstenttarnung: 20-Punkte Papier gegen extrem rechte, rassistische und antisemitische Bestrebungen
Am 04.11.2011 enttarnte sich der NSU nach einer jahrelangen rechten Terrorserie durch Deutschland, bei der zehn Menschen, davon neun aus rassistischen Motiven, ermordet und Dutzende weitere bei Sprengstoffanschlägen und Überfällen teils schwer verletzt wurden. Dazu erklärt Katharina König-Preuss, Sprecherin für Antifaschismus der Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag: „Viele auch gemeinsam beschlossene Konsequenzen aus den […]
10 Jahre nach der Selbstenttarnung des NSU – Veranstaltung mit Semiya Şimşek-Demirtas in Eisenach
„Am 4. November 2011 enttarnte sich die aus Thüringen stammende rechtsterroristische Gruppierung „NSU“ nach einer jahrelangen Mordserie. Auch nach 10 Jahren ist die Aufarbeitung nicht beendet, viele Fragen zum rechten Terror sind weiterhin ungeklärt, das überregionale Netzwerk um die Täter noch aktiv, militante, extrem rechte Strukturen gefährden weiterhin Menschenleben und haben inzwischen mit rechten Hasspredigern […]