Kleine Anfrage „Hatespeech“ und „Hasskriminalität“ in Thüringen

Katharina König-Preuss stellt regelmäßig Anfragen an die Landesregierung, so auch diese zu Hatespeech und Hasskriminalität: Bereits seit mehreren Monaten wird auf unterschiedlichen Ebenen, von Facebook über Twitter bis in den Bundestag hinein, über den Umgang mit „Hatespeech“ und „Fake News“ diskutiert. Unternehmen wie Facebook und Twitter haben diverse Maßnahmen angekündigt beziehungsweise umgesetzt, um dem zunehmenden […]

Rechte Straftaten 2014-2016

Seit Jahren stellt Katharina König-Preuss im Landtag regelmäßig Kleine Anfragen zu den Aktivitäten der rechten Szene in Thüringen. Dazu gehören auch die Anfragen zu „rassistischen und rechtsextremistische Aktivitäten“, die vierteljährlich gestellt sowie als Jahresanfrage werden. Ihre Antworten bieten einen Überblick, welche Straftaten die Polizei in den Feldern „politisch motivierte Kriminalität – rechts“ und „fremdenfeindliche Straftaten“ […]

Kleine Anfrage Waffenfund bei Diebesgut-Razzia in Kahla

Am 26. Oktober 2016 wurden in Kahla Schreckschuss-, Airsoft, Gas- und Federdruckwaffen von der Polizei bei einer Durchsuchung festgestellt, auf den Waffen zu sehen: NS-Verherrlichung und Rassistische Slogans. Dazu stellte Katharina König-Preuss eine kleine Anfrage. Die wichtigste Information ist, dass ein Großteil der Beschuldigten bereits durch politisch motivierte Kriminalität – rechts – aufgefallen ist. Den […]

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