Am 4. November vergangenen Jahres ist das Thüringer Landesaufnahmeprogramm Afghanistan in Kraft getreten. Mit diesem Programm haben afghanische Staatsangehörige, die infolge des Krieges in ihrem Heimatland fliehen mussten und durch die Machtübernahme der Taliban ernsthaft bedroht sind, unter bestimmten Voraussetzungen die Möglichkeit, bei ihren in Thüringen lebenden Verwandten Aufnahme zu finden. Dazu erklärt die Sprecherin für Antifaschismus und Antirassismus der Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag, Katharina König-Preuss:
„Die Lage in Afghanistan hat sich seit dem Abzug der internationalen Truppen in jeglicher Hinsicht massiv verschlechtert. Menschen, die sich für Demokratie und Menschenrechte einsetzen oder mit internationalen Organisationen zusammengearbeitet haben, werden bedroht, verfolgt, gefoltert oder gar hingerichtet. Seit August 2021 wurden die Rechte von Mädchen und Frauen immer weiter eingeschränkt. Vor wenigen Wochen erteilten die Taliban Frauen ein Arbeitsverbot bei NGO’s und sprachen ein Hochschulverbot für afghanische Frauen aus. Frauen werden durch die grausame Politik der islamistischen Taliban aus dem öffentlichen Leben gedrängt.“
Die Flucht ins Ausland ist für viele Afghanen und Afghaninnen die letzte Hoffnung. Deshalb sind Aufnahmeprogramme, wie das Landesprogramm in Thüringen und das jüngst aufgelegte Programm des Bundes, so unglaublich wichtig. „Erst vor wenigen Tagen wurde bekannt, dass Afghaninnen und Afghanen, die versuchen zu fliehen, an der Grenze zur Türkei unfassbare Menschenrechtsverletzungen erleiden mussten. Ihnen wurden Ketten um die Hälse gelegt, sie wurden gezwungen sich zu entkleiden und ausgepeitscht. Die Situation von Menschen in Afghanistan verschlechtert sich öffentlich wahrnehmbar seit Monaten immer weiter. Es ist ein kontinuierlicher Menschenrechtsalptraum, der zusätzliche Verstärkung durch eine breite Apathie der internationalen Gemeinschaft erfährt“, erklärt die Abgeordnete.
„Angesichts dieser Situation“, so König-Preuss weiter, „ist es prinzipiell – trotz der hohen Hürden des Landesaufnahmeprogramms – eine gute Nachricht, dass Menschen, die in Thüringen leben und Verwandte in Afghanistan haben, eine Möglichkeit eröffnet wurde, ihre Angehörigen zu sich zu holen.“ Die Erteilung der Aufenthaltserlaubnis setzt voraus, dass bis auf die Krankenversicherung alle Kosten von den in Thüringen lebenden Verwandten oder Dritten übernommen werden.
„Erschwerend zur finanziellen Hürde kommt die Tatsache hinzu, dass sich bedrohte Afghan:innen für das notwendige Visum auf den Weg nach Islamabad oder Neu-Delhi begeben müssen, was weitere Schwierigkeiten angesichts der Situation bedeutet. Hier ist es notwendig, eine Möglichkeit der vereinfachten oder auch digitalen Visumsbeantragung zu schaffen. Es geht um Leben und Tod“, so die Abgeordnete.
Katharina König-Preuss hofft, dass weitere Menschen in Thüringen bereit sind, Afghan:innen in dieser katastrophalen Lage zu unterstützen. „Es braucht Unterstützung von möglichst vielen, um Menschen aus Afghanistan zu retten und zu ihren Familien nach Thüringen zu bringen. Ich hoffe, dass sich in Thüringen Menschen finden, die dies mit unterstützen.“