Das Eisenacher Bündnis gegen Rechtsextremismus hat entschieden, sich nicht mehr an der Erarbeitung eines Landesprogramms zu beteiligen und folgendes erklärt: Thüringer Landesprogramm – extrem verfehlt Der vorliegende Entwurf für ein Landesprogramm ignoriert die reale Situation in Thüringen in Bezug auf rechtsextreme Einstellungen und Handlungsmuster. Der Prozess, der zu einem Landesprogramm führen sollte, genügte nicht mal […]
Polizeirazzien in rechtsextremer Szene
Mit einem Großaufgebot suchte am Mittwoch die Polizei bei Mitgliedern der rechtsextremen Szene in Ostthüringen aber auch in Westsachsen und Nordbayern nach Spuren von Sprengstoff. Auf den Durchsuchungsbeschlüssen steht auch der Name Hoffmann. Er war Gründer einer verbotenen rechtsextremen Wehrsportgruppe.
Nazi-Quartiere nach Sprengstoff durchsucht
Thüringer Nazi-Quartiere nach Sprengstoff durchsucht Bei einer Großrazzia sucht die Polizei seit Mittwoch früh Sprengstoff in Neonazi-Quartieren in Thüringen, Sachsen und Franken. Seit 6 Uhr laufen insgesamt 16 Razzien in den Bereichen der Polizeidirektionen Saalfeld, Jena, Gotha und Suhl sowie in Südwest Sachsen und in Mittel- und Oberfranken. Saalfeld. Nach Informationen der Polizeidirektion Saalfeld wird […]
Logo „GOOD NIGHT WHITE PRIDE“ nicht kriminell
Generalstaatsanwaltschaft Thüringen teilt Einschätzung DER LINKEN: Logo „Good night white pride“ nicht kriminell Die Sprecherin für Antifaschismus und Jugendpolitik der Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag begrüßt die Bewertung der Generalstaatsanwaltschaft zum Logo der antifaschistischen Kampagne „Good night white pride“. Im Juni diesen Jahres führten sächsische Unterstützungskräfte bei einer Demonstration gegen den neonazistischen „Thüringentag der […]
15.10.: Veranstaltung zu voelkischer Kapitalismuskritik
Beginn der Veranstaltung: 19 Uhr, Saalstr. 38, Saalfeld Seit einigen Jahren treten Rechtsextreme in Thüringen verstärkt mit einer vorgeblich antikapitalistischen Argumentation in die Öffentlichkeit. Das verwundert, war doch der organisierte Neofaschismus bislang eher pro-kapitalistisch und wohlstandschauvinistisch orientiert. Wenn man die Hinwendung zur sozialen Frage zur bloßen Strategie zum Erschleichen der Wählergunst erklärt, verschließt sich die […]
Antinationalistischen Demonstration am 3. Oktober in Jena
Schwarz.Rot.Gold. …sind nicht mal alles Farben. Gegen Deutschland, Nation und Kapital. Beginn der Demo: 13 Uhr, Holzmarkt, Jena 3. Oktober 2010. In der Krise beschworen, bei der Fußball-WM zelebriert, soll sie zum 20. Mal gefeiert werden: die deutsche Einigkeit. Zu all den Widerlichkeiten, die solches Treiben mit sich bringt, möchten auch Deutsche aus Jena etwas […]
KZ-Gedenkstaette „Laura“ sichern
Landesregierung soll Bestand der KZ-Gedenkstätte Außenlager *Laura“ bei Schmiedeberg sichern Die LINKE-Landtagsabgeordnete Katharina König hat sich mit einer Anfrage an die Landesregierung gewandt, mit der sie auf den Zustand der Gedenkstätte des ehemaligen KZ-Außenlagers „Laura“ im Kreis Saalfeld-Rudolstadt aufmerksam macht und verlangt, dass Landesregierung und Landkreis hier tätig werden.
Anfrage: KZ-Gedenkstaette Laura
Mündliche Anfrage der Abgeordneten Katharina König (DIE LINKE) Fortführung der KZ-Gedenkstätte Außenlager „Laura“ fraglich Nach Presseberichten steht die seit 1979 existierende KZ-Gedenkstätte Außenlager „Laura“ bei Schmiedebach vor einer ungewissen Zukunft. Grund ist der schlechte bauliche Zustand und der Rückzug des gegenwärtigen Betreibers. Erforderliche bauliche Sanierungen können nicht durchgeführt werden, da sich die Gebäude nicht im […]
Call For Action
Leipzig / 16. Oktober / Call For Action > Aufruf zu antifaschistischen Protestaktionen Mit mehreren Aufmärschen wollen Neonazis am 16. Oktober durch Leipzig ziehen. Das braune Spektakel steht unter dem Motto „Recht auf Zukunft“ und soll nachholen, was vor fast genau einem Jahr gescheitert ist: Am 17. Oktober 2009 steckten mehr als 1300 Neonazis für […]
20. antirassistischer und antifaschistischer Ratschlag
Aufruf zum 20. antirassistischen und antifaschistischen Ratschlag am 6. November 2010 in Saalfeld Seit 1992 findet in Thüringen an wechselnden Orten der antirassistische und antifaschistische Ratschlag statt. In der Einladung zum ersten Ratschlag hieß es: „Die Gewalt gegen Angehörige anderer Völker, Andersdenkende und Minderheiten ist fast alltäglich geworden.“ Unser Engagement gegen Neonazismus in all seinen […]
Polizei verhindert Brandanschlag durch Neonazis
Die Polizei hat anscheinend einen Neonazi-Brandanschlag auf die Landtagsabgeordnete Katharina König (Die Linke) verhindert. Bereits im Juli sollen zwei Männer und eine Frau aus der rechtsextremen Szene einen Anschlag auf einen von der Abgeordneten häufig genutzten Bus geplant haben, bestätigte die Staatsanwaltschaft Gera. Auch die Razzia vom vergangenen Wochenende, bei der das „Braune Haus“ in […]
Polizei ertappt Neonazis mit Brandbeschleuniger
Extremismus Polizei ertappt Neonazis mit Brandbeschleuniger Saalfeld – Die Polizei hat möglicherweise einen Neonazi-Anschlag auf einen Bus verhindert, der oft von der Linken-Abgeordneten Katharina König und ihrem Umfeld genutzt wird. Bei der Kontrolle eines Autos von drei Rechtsextremen hätten Polizisten im Juli Sturmhauben und Brandbeschleuniger gefunden, sagte Staatsanwalt Jens Wörmann am Freitag.
Neonazis festgenommen. Offenbar Brandanschlag verhindert
Staatsschützer der Saalfelder Polizei haben offenbar einen Brandanschlag auf die Landtagsabgeordnete der Linken, Katharina König, verhindert. Ein Sprecher der Staatsanwaltschaft Gera bestätigte Informationen des MDR THÜRINGEN, wonach gegen zwei Männer und eine Frau aus der Neonaziszene ermittelt wird. Sie sollen zu einer militanten rechtsextremen Zelle aus dem Raum Kahla-Pößneck-Jena gehören. Im Juli sollen sie geplant […]
Geplanter Brandanschlag zeigt neue Nazi-Gewalt
Geplanter Brandanschlag auf Abgeordnete zeigt bisher nicht da gewesene Nazi-Gewalt Mit Bestürzung hat DIE LINKE von dem geplanten Neonazi-Brandanschlag auf die Landtagsabgeordnete Katharina König erfahren, sagt Bodo Ramelow und betont Solidarität und Unterstützung für die engagierte Sprecherin der Linksfraktion für Antifaschismus. Der vereitelte Anschlag gehe „deutlich über alles Bisherige hinaus und ist Ausdruck einer erschreckend […]
Staatsschutz entdeckt Neo-Nazi-Zelle
Staatsschutz entdeckt „Neo-Nazi-Zelle“ – Anschlag auf Abgeordnete verhindert Jena/Saalfeld. Staatsschützer der Polizei in Saalfeld haben offenbar einen Brandanschlag auf die Landtagsabgeordnete der LINKEN, Katharina König, verhindert. Ein Sprecher der Staatsanwaltschaft Gera bestätigte Informationen des MDR THÜRINGEN, dass gegen zwei Männer und eine Frau aus der Neo-Naziszene ermittelt wird.
Leseempfehlung: AIB
Die neue Ausgabe des „Antifaschistischen Infoblatt“ (AIB) ist erschienen. Neben spannenden Berichten zur Neonaziszene in Osteuropa, Beiträgen zur Extremismusdebatte und der Geschichte linker Bewegung in Deutschland ist vor allem der Beitrag zur antiemanzipatorischen Neonazi-Initiative „free-gender“ der Rechtsextremistin Mareike „Rieke“ Bielefeld aus dem Kreis Saalfeld-Rudolstadt lesenswert. Das AIB kann u.a. hier bestellt werden. Diese, ältere und […]
Rede: Abschaffung Residenzpflicht
Rede zum TOP 9: Lockerung / Abschaffung der Residenzpflicht für Asylbewerber Antrag der Fraktion der FDP – Drucksache 5/981 – Abgeordnete König, DIE LINKE Sehr geehrte Frau Präsidentin, meine sehr geehrten Damen und Herren, bei Frau Holbes Redebeitrag vorhin ist mir – aus welchen Gründen auch immer – schlecht geworden.
Beauftragter fuer Auslaender soll in den Ruhestand
Erfurt – Der Thüringer Ausländerbeauftragte Eckehard Peters soll gehen. Das pfeifen die Spatzen seit drei Wochen vom Erfurter Landtagsdach. Seit gestern ist es offiziell. „Ich habe den Antrag auf Entlassung gestellt“, bestätigte Sozialministerin Heike Taubert (SPD) unserer Zeitung. Am Dienstag werde es im Kabinett besprochen, formal werde Ministerpräsidentin Christine Lieberknecht (CDU) entscheiden, ob der 61-jährige […]
Bad Langensalza erneut neonazistischer Veranstaltungsort
Bad Langensalza erneut neonazistischer Veranstaltungsort – Landesprogramm gegen Rechts dringend erforderlich Nach der Fraktion DIE LINKE vorliegenden Informationen soll am Sonntag, dem 12.09.2010 in Bad Langensalza die NPD-Landesvorstandssitzung stattfinden.
Im Paradies
Meine Woche Im Paradies So richtig ist Petra Marr, die langjährige Heimleiterin der Katzhütter Flüchtlingsbaracken, noch nicht in Saalfeld angekommen. Bei der Besichtigung der neuen Unterkunft in Beulwitz erzählte sie Thüringens Ex-Innenminister Richard Dewes, wie sehr die früheren Bewohner an ihrem Katzhütter Heim gehangen hätten. Kaum eine Stunde seien sie weg gewesen, da seien schon […]
Linksextremismus ausgeklammert
Von Georg Grünewald Wann steht das Landesprogramm für Demokratie, Toleranz und Weltoffenheit? Nach zehn Monaten Diskussion ist die Geduld der Grünen am Ende. Heute soll sich der Landtag mit dem Thema befassen. Es war im September eine der ersten politischen Entscheidungen des neuen Landtages, die Verabschiedung einer „Erklärung für ein demokratisches, tolerantes und weltoffenes Thüringen“. […]
Rechtsextreme Aktivitaeten
K l e i n e A n f r a g e der Abgeordneten König (DIE LINKE.) Rechtsextreme Aktivitäten anlässlich des Todestages von Rudolf Hess Anlässlich des Todestages des ehemaligen Hitler-Stellvertreters Rudolf Hess am 17. August kam es in der Vergangenheit auch in Thüringen immer wieder zu öffentlichen Aktionen der extremen Rechten.
Rechtsextreme Straftaten an Schulen
Wöchentlich rechtsextreme Straftaten an Schulen in Thüringen Jede Woche gibt es an Thüringer Schulen rechtsextreme Strafdelikte. Dies geht aus der Antwort der Landesregierung auf die Kleine Anfrage der Abgeordneten Katharina König zum Thema *Rechtsextreme Schmierereien in Jena“ (Drucksache 5/1269) hervor. Erfasst wurde der Zeitraum seit den Landtagswahlen. Dabei gehen allein 60 Straftaten auf das Konto […]