Vom 11. bis zum 15. Juni 2012 zeigt ein Thüringer Trägerkreis, dem die Landeszentrale für politische Bildung, Mobit e.V. Thüringen, Ezra und die Friedrich-Ebert-Stiftung angehören, in fünf Thüringer Städten den Film „Blut muss fliessen„. Am 13. Juni um 21 Uhr ist die Dokumentation auch in der JG-Stadtmitte in Jena (Johanisstraße 14) zu sehen. “Blut muss […]
9. Juni – Proteste gegen Nazi-Musikfestival in Meiningen
Am Samstag auf nach Meiningen: Die Nazis wollen diesmal in Südthüringen ihren so genannten „Thüringentag der nationalen Jugend“ ausrichten. Derjenige, der vor elf Jahren das Event fest im Thüringer Naziveranstaltungs-Kalender etablierte und über all die Jahre mitorganisiert hat, wird diesmal nicht mitfeiern können: Ralf Wohlleben befindet sich wegen NSU-Unterstützung in Untersuchungshaft. Die Nazis wollen um […]
Mündliche Anfrage: Burschentag 2012 in Eisenach
Vom 30. Mai bis 3. Juni 2012 findet in Eisenach zum wiederholten Male der sogenannte Burschentag des Dachverbandes „Deutsche Burschenschaft“ (DB) statt. Mehrfach wurde und wird über „die unverhohlene Nähe einiger Aktiver zu rechtsextremistischen Positionen“ innerhalb der DB berichtet. Im vergangenen Jahr bestimmte die Diskussion über den Burschentag insbesondere der von der Alten Breslauer Burschenschaft […]
Antwort auf Anfrage: Hausprojekt der Nazis in Kahla
Wegen der gehäuften Aktivitäten der Kahlaer Neonazi-Szene hat Katharina König bereits mehrere Anfragen (I,I,I,I) zu den dortigen Vorkommnissen gestellt. Nach Hinweisen über ein von Neonazis genutztes Gebäude in Kahla hat sie vor einigen Wochen auch eine Anfrage an die Landesregierung gestellt, um mehr über die Aufbaubestrebungen der örtlichen Neonazis zu erfahren. Die Antwort ist nun […]
Antwort auf Anfrage: V-Leute in ‘linker Szene’ Thüringens
Am 16. Februar 2012 hat ein Sprecher des Thüringer Landesamt für Verfassungsschutz im MDR INFO eingeräumt, dass innerhalb der „linken Szene“ Thüringens auch V-Personen bzw. Informanten des Geheimdienstes aktiv seien. Katharina König hatte deswegen eine Kleine Anfrage an die Landesregierung gestellt, in der sie sich über die Anzahl und Einsatzbereiche von V-Leuten des Verfassungsschutzes und […]
Antwort auf Anfrage: Neonazi-Demo am 18.2.2012 in Gera
Zu einer am 18. Februar 2012 stattgefundenen Neonazi-Demonstration in Gera hatte Katharina König auch im Hinblick auf den Charakter einer möglichen Ersatzveranstaltung anlässlich des Ausfalls einer gleichnamigen Demonstration am selben Tag in Dresden bei der Landesregierung eine Anfrage gestellt, welche nun beantwortet wurde.
Antwort auf Kleine Anfrage: Aktivitäten von Karl Heinz Hoffmann
Der Gründer der größten rechtsextremen Wehrsportgruppe in der Bundesrepublik, Karl-Heinz Hoffmann, erwarb und sanierte nach der deutschen Vereinigung zahlreiche Gebäude in Kahla. Nach dem Jahr 2000, so Presseberichte, zog sich Hoffmann aus Kahla zurück. Im Jahr 2010 wird gegen Neonazis aus der Region Jena-Kahla-Pößneck nach einem Kameradschaftsabend mit Hoffmann in Westsachsen wegen des Verdachts, Sprengstoff […]
Untersuchungsausschuss muss offene Fragen aus Schäfer-Bericht aufklären
Nachdem der Bericht der so genannten Schäfer-Kommission [ Download 1,6 MB ] gravierende Fehler und Mängel bei der Verfolgung der drei untergetauchten Rechtsterroristen nachweist, sieht der LINKE-Fraktionsvorsitzende, Bodo Ramelow, den Untersuchungsausschuss des Parlamentes in der Pflicht, offen gebliebene Fragen mit allem Nachdruck aufzuklären. „Um die Motive derjenigen aufzudecken, die ihrer Arbeit nicht nachgegangen sind, und […]
Samstag 12..5.: Proteste gegen Landesparteitag der NPD Thüringen
Aktuell 11. Mai / 17 Uhr: Der Landesparteitag der Thüringer NPD findet morgen nicht in Großschwabhausen, sondern in Haselbach im Landkreis Sonneberg statt. Das dortige “Kulturhaus Haselbach” wurde in den vergangenen Jahren bereits öfter als Nazi-Treffpunkt der “Kameradschaft Lauscha” genutzt und vor drei Jahren sollte dort ebenso ein Rechtsrock-Konzert stattfinden, das verhindert werden konnte. Die […]
Antwort auf Kleine Anfrage: Anmeldungen von Neonazi-Veranstaltungen im Jahr 2012
Katharina König hat in einer Kleinen Anfrage die Landesregierung gebeten, alle bisher den Thüringer Ordnungsbehörden vorliegenden Anmeldungen für Neonazi-Veranstaltungen im Jahr 2012 aufzulisten. Die Antwort der Anfrage ist nun eingegangen und hier abrufbar.
Made in Thüringen – Buchvorstellung
Am heutigen 8. Mai, dem Tag der Befreiung erschien im Hamburger VSA-Verlag das Buch „Made in Thüringen? Nazi-Terror und Verfassungsschutz-Skandal“, welches von Bodo Ramelow herausgegeben wurde. Zu den Autoren gehören Mitglieder der Untersuchungsausschüsse und langjährige Beobachter der Neonazi-Szene, darunter auch Katharina König. Weitere Informationen gibt es beim VSA Verlag, eine Leseprobe und der Flyer zum […]
8. Mai – 67. Jahrestag der Befreiung
Am 8. Mai 1945 war der 2. Weltkrieg zu Ende: Alliierte siegten über den deutschen Faschismus, beendeten millionenfaches Morden, Leiden und die Verfolgung Andersdenkender, Andersglaubender, Anderslebender. Die NSU-Morde, rechte Aufmärsche, Nazi-Schmierereien und der Alltagsrassismus erinnern uns, dass der Schoß, aus dem der Holocaust, Nazideutschland und die Zerstörung erwuchsen, noch immer fruchtbar ist. Der 8. Mai […]
Antwort auf Kleine Anfrage: Neonazistische Straftaten in Kahla
Die Neonazi-Gruppe “FN Kahla” gehört zu den aktivsten in Thüringen und ist für zahlreiche Propaganda-Aktionen verantwortlich. Im Internet (http://dck.blogsport.de) wird auch über gewalttätige Übergriffe durch Neonazis in Kahla berichtet. Katharina König befragte daher die Landesregierung in einer Kleinen Anfrage zu den neonazistischen Gewalttätigkeiten, den Ermittlungsverfahren und den Maßnahmen, welche Landesregierung, Polizei und Stadt gegen den […]
Antwort auf Kleine Anfrage: Autonome Nationalisten in Thüringen
Mit einer Kleinen Anfrage erkundigte sich Katharina König bei der Landesregierung über “Autonome Nationalisten” in Thüringen. Schwerpunkte sind u.a. deren Aktivitäten seit 2004 in Thüringen, Straf- und Gewalttaten, Personenpotenziale und Erkenntnisse über Kooperationen von “Autonomen Nationalisten” mit neonazistischen Parteien in Thüringen. Die Antwort der Anfrage ist nun eingetroffen und hier einsehbar.
Antwort auf Kleine Anfrage: Neonazi-Aufmarsch in Artern
Vor wenigen Wochen hatte Katharina König bereits eine Kleine Anfrage zu den sogenannten „Unsterblichen“ gestellt (Antwort hier), Nazis die spontan in schwarzer Kleidung aufschlagen und mit weißen Masken und Fackeln bei Dunkelheit marschieren. Diese Aktionsform der „Volkstod“-Kampagne von Neonazis sties wohl auch im thüringischen Artern am 11. Februar 2011 im Rahmen einer Spontan-Demonstration auf Interesse, […]
Antwort auf Kleine Anfrage: Neonazistische Aktionswoche in Thüringen
Im Zusammenhang mit der im Februar 2012 von Neonazis veranstalteten sogenannten „Aktionswoche ‚Vergesst niemals Dresden’“ sind in Thüringen mehrfach Aufkleber, Flugblätter und Holzkreuze verteilt worden. Beworben wurde dies u. a. auf der Webseite der Veranstalter, gedenkmarsch.de. Bereits im vergangenen Jahr sind in diesem Zusammenhang neonazistische Schmierereien sowie weitere einschlägige Straftaten in Thüringer Städten aufgefallen. Katharina […]
Antwort auf Kleine Anfrage: Naziaktivitäten in Saalfeld zum 13. Februar
Weil es im Umfeld des 13. Februars 2012, dem Jahrestag der Bombardierung Dresdens, auch im Kreis Saalfeld-Rudolstadt zu Aktionen der Neonaziszene, wie bspw. die Bedrohung eines Imbissbetreibers mit migrantischem Hintergrund oder Plakatierungen mit Bezug zum Naziaufmarsch in Dresden kam, hat Katharina König eine Kleine Anfrage an die Landesregierung zu den Vorfällen gestellt, welche nun beantwortet […]
Video: Hitlergruß zum Heimattag
Hitlergruß zum Heimattag from Filmpiraten on Vimeo.
Verfassungsschutzchef raeumt Fehler ein
Sippel räumt Fehler bei Suche nach Trio ein: Probleme bei Informationsaustausch Erfurt. Der Thüringer Verfassungsschutzchef Thomas Sippel hat erstmals öffentlich Fehler seiner Behörde bei der Suche nach dem Terror-Trio aus Jena eingeräumt. Mit Blick auf den Bericht der Schäfer-Kommission sagte er dem MDR THÜRINGEN: „Man wird sicherlich jetzt schon feststellen, dass Fehler gemacht worden sind.“ […]
Antirassistisch Seifenkiste fahren
Im Rahmen des Dürerparkfestes findet jedes Jahr zum 1.Mai ein Seifenkistenrennen in Saalfeld statt. Dieses Jahr bauten AsylbewerberInnen zusammen mit Antira-AktivistInnen eine eigene Seifenkiste und starteten unerwartet vom Publikum eine Theateraktion. Während dessen wurde ein Redebeitrag verlesen und Flugblätter verteilt. Die Filmpiraten haben die Aktion dokumentiert, der Clip kann neben weiteren politischen Videos auch im […]
Wohin am 1. Mai?
Zum diesjährigen 1. Mai gibt es wieder eine Vielzahl an Veranstaltungen, zum Beispiel lokal in Saalfeld ab 14 Uhr das Dürerparkfest vom Freundeskreis Schlossberg & Klubhaus Saalfeld sowie ab 13 Uhr im Schlosspark das Maifest von Gewerkschaften und Parteien. Ab 12 Uhr findet in Weimar ein Naziaufmarsch statt, Informationen zu Gegenaktivitäten gibt es hier und […]
Ab in die Provinz – Nazi-Festival im Eichsfeld verhindern
Am 5.Mai wird der NPD Funktionär Thorsten Heise in Leinefelde ein Konzert der besonderen Art veranstalten. Unter dem Namen „Eichsfelder Heimattag“ will er den politischen Nährboden in Nordthüringen nutzen, um durch das Rechtsrockkonzert die Jugend für seine Zwecke zu gewinnen. Das Event steckt mit dem zweiten Anlauf zwar erst in den Kinderschuhen, allerdings besteht die […]
Infoabend zu rechter Szene im Stadtmuseum
Saalfeld. Verbindungen der Terrorgruppe „Nationalsozialistischer Untergrund“ (NSU) in die Region Saalfeld-Rudolstadt stehen für Katharina König außer Zweifel. Das verdeutlichte die Landtagsabgeordnete am Freitagabend während einer Informationsveranstaltung im Saalfelder Stadtmuseum, bei der Neonazi-Strukturen und – Aktivitäten im Landkreis Hauptthema waren. Insbesondere im Zusammenhang mit dem Thüringer Heimatschutz (THS) um den Schwarzaer Tino Brandt sei der NSU […]