Im Jahr 2015 stieg die Zahl der Angriffe auf Flüchtlingsunterkünfte bundesweit an. Auch in Thüringen kam es zu Straftaten und Ordnungswidrigkeiten gegen Flüchtlinge und Flüchtlingsunterkünfte. Auch rassistisch und neonazistisch geprägte Proteste gegen die Unterbringung von Flüchtlingen fanden mehrfach in diversen Orten in Thüringen statt. Seitdem existiert diese Problemlage mit schwankender Intensität fort. Deshalb fragt Katharina […]
Antwort auf Anfrage: Durchsuchungen mit Waffen- und Sprengstoffunden Anfang 2019
Nach Medienberichten ereigneten sich in Thüringen im ersten Halbjahr 2019 verschiedene Durchsuchungen, bei denen in Teilen auch der Verdacht auf eine Nähe der Tatverdächtigen zur extrem rechten Szene beziehungsweise zu Reichsbürgern besteht. Laut dem MDR soll es am 16. Januar 2019 bei einer länderübergreifenden Razzia gegen mutmaßliche Ku-Klux-Klan-Mitglieder auch in Thüringen einen Einsatz des Sondereinsatzkommandos […]
Kleine Anfrage: Gruppierung „Nordadler“ in Thüringen
Die Gruppe „Nordadler“ verherrlicht den Nationalsozialismus, will Schulungszentren errichten und nach dem Vorbild der Schutzstaffel eine „autarke Gemeinschaft“ entstehen lassen. Die Bundesanwaltschaft verdächtigt die Gruppe, Anschläge verüben zu wollen. Gegenüber dem NDR-Magazin „Panorama 3“ (Youtube-Video) sagte ein Mitglied der Gruppe, dass Immobilien gekauft worden seien, die als Rückzugsort für „Nordadler“ dienen sollen. Dafür seien in […]
Antisemitische Überfälle, Leugnung des Holocaust und andere Straftaten in den Monaten Juli bis September 2019
Jährlich ereignen sich auch in Thüringen antisemitische Straftaten, werden jüdische Friedhöfe verschandelt, antisemitische Parolen geschmiert, Bürgerinnen und Bürger sowie jüdische Einrichtungen bedroht. Flankiert wird dies durch eine teilweise oder gänzliche Leugnung des Holocaust. Regelmäßig fragt Katharina König-Preuss nach solchen Vorfällen in Thüringen. Für das 3. Quartal 2019 beantwortet die Landesregierung die hier: (PDF). Zu diesem […]
Kleine Anfrage: Neonazis und Kampfsport in Thüringen
Seit vielen Jahren entwickelt sich Kampfsport zu einem zentralen Aktionsfeld der deutschen Neonazi-Szene, was zu einer steigenden Militanz der Szene führt. Auch in Thüringen gibt es mehrere extrem rechte Projekte, bei denen Neonazis Kampfsport betreiben. Unter dem Namen „Knockout 51“ veröffentlicht eine Kampfsport-Gruppe seit dem Jahr 2019 Bilder ihrer Trainings auf lnstagram, die nach meiner […]
Antisemitische Überfälle, Leugnung des Holocaust und andere Straftaten in den Monaten April bis Juni 2019
Jährlich ereignen sich auch in Thüringen antisemitische Straftaten, werden jüdische Friedhöfe verschandelt, antisemitische Parolen geschmiert, Bürgerinnen und Bürger sowie jüdische Einrichtungen bedroht. Flankiert wird dies durch eine teilweise oder gänzliche Leugnung des Holocaust. Regelmäßig fragt Katharina König-Preuss nach solchen Vorfällen in Thüringen. Für das 2. Quartal 2019 beantwortet die Landesregierung die kleine Anfrage hier (PDF).
Rassistische und rechtsextremistische Aktivitäten in den Monaten April bis Juni 2019 – PMK -rechts-
Auch in den Monaten April bis Juni 2019 setzten sich rassistische, antisemitische und rechtsextremistische Aktivitäten und Straftaten fort. Mit den Quartalsanfragen „Rassistische und rechtsextremistische Aktivitäten“ versucht Katharina König-Preuss seit mehreren Jahren, ein genaueres Bild der „Politisch Motivierten Kriminalität – rechts -“ sowie extrem rechter Aktivitäten im Freistaat zu gewinnen. Die Antwort der Landesregierung zu rassistischen […]
Kleine Anfrage zu sogenannten Reichsbürgern und Straftaten in Thüringen
In der kleinen Anfrage werden Aktivitäten in den Jahren 2018 und 2019, die der Reichsbürgerszene zuzuordnen sind und etwaige erfolgte Straftaten abgefragt. Das erstaunliche ist die Anzahl an Einschüchterungsversuchen durch die sogenannte „Malta-Masche“. Die Antwort zur kleinen Anfrage findet ihr hier.
Antwort auf Anfrage: Neonazistische Musikkultur 2018 und 2019
Neonazistische Musik und Konzerte sind nach wie vor eine wichtige Anwerbe- und Propagandastrategie der extremen Rechten. Zudem dienen Konzertveranstaltungen dem Austausch und der finanziellen Konsolidierung. Katharina König-Preuss befragte die Landesregierung nach ihren aktuellen Erkenntnissen zur rechten Musikszene, Herkunftsorten von Bands und Versänden. In der Antwort werden 23 Nazi-Bands, 12 Liedermacher*innen, 123 Auftritte Thüringer Bands bzw. […]
Antisemitische Überfälle, Leugnung des Holocaust und andere Straftaten in den Monaten Januar bis März 2020
Jährlich ereignen sich auch in Thüringen antisemitische Straftaten, werden jüdische Friedhöfe verschandelt, antisemitische Parolen geschmiert, Bürgerinnen und Bürger sowie jüdische Einrichtungen bedroht. Flankiert wird dies durch eine teilweise oder gänzliche Leugnung des Holocaust. Regelmäßig fragt Katharina König-Preuss nach solchen Vorfällen in Thüringen. Die Antwort verzeichnet 18 antisemitische Straftaten in Thüringen von Januar bis März 2020. […]
Rassistische und rechtsextremistische Aktivitäten in den Monaten Oktober bis Dezember 2019 – PMK -rechts-
Auch in den Monaten Oktober bis Dezember 2019 setzten sich rassistische, antisemitische und rechtsextremistische Aktivitäten und Straftaten fort. Mit den Quartalsanfragen „Rassistische und rechtsextremistische Aktivitäten“ versucht Katharina König-Preuss seit mehreren Jahren, ein genaueres Bild der „Politisch Motivierten Kriminalität – rechts -“ sowie extrem rechter Aktivitäten im Freistaat zu gewinnen. Im vierten Quartal 2019 wurden insgesamt […]
Antworten auf Kleine Anfragen zu Rechtsrock-Konzerten
Katharina König-Preuss stelle eine Reihe an kleinen Anfragen zu zwei Rechtsrock-Konzerten, die am 29.7.2017 und 15.07.2017 in Themar stattgefunden haben, hier die Antworten der Landesregierung: Rock für Identität am 29 Juli 2017 in Themar – Redner und Bands Rock für Identität am 29 Juli 2017 in Themar – Straftaten und Ordnungswidrigkeiten Rock für Identität und […]
Quartalsabfrage: Proteste gegen und Übergriffe auf Asyl- und Flüchtlingsunterkünfte im 3. Quartal 2018
Auch in Thüringen kam es seit 2015 immer wieder zu Straftaten und Ordnungswidrigkeiten gegen Flüchtlinge und Flüchtlingsunterkünfte. Auch rassistisch und neonazistisch geprägte Proteste gegen die Unterbringung von Flüchtlingen fanden mehrfach in diversen Orten in Thüringen statt. Um sich ein Bild von der Situation zu machen fragt Katharina König-Preuss regelmäßig die Landesregierung, ob es solche Vorkommnisse […]
62 Ermittlungsverfahren gegen Anhänger der Identitären Bewegung in Thüringen
„Immer wieder verbreitet die AfD in Thüringen die Mär, dass die ihr nahestehende, extrem rechte Identitäre Bewegung aus ganz harmlosen Akteuren bestünde. Nun widerbelegen auch Daten des Thüringer Innenministeriums diese Darstellung: Alleine in den letzten dreieinhalb Jahren wurden in Thüringen über 62 Ermittlungsverfahren gegen Personen geführt, die der Identitäten Bewegung in Thüringen zuzurechnen sind, darunter […]
Antwort auf Kleine Anfrage „Identitäre Bewegung in Thüringen – nachgefragt“
Katharina König-Preuss stellte mehrere Kleine Anfragen zur „Identitären Bewegung“, die hier und hier nachlesbar sind, und an die eine weitere Nachfrage anschloss. Bereits in den Drucksachen 6/6008, 6/5798, 6/5797 und 6/2683 antwortete die Landesregierung auf Kleine Anfragen zur „Identitären Bewegung“. In ihrer Antwort vom 1. August 2019 (vergleiche Drucksache 6/6008) bestätigte sie einzelne Verbindungen aus […]
PM: NPD-Zentrale in Eisenach als Rückzugsort für Neonazi-Intensivstraftäter
Anlässlich neuer Zahlen der Landesregierung zu Neonazis und Kampfsport in Thüringen erklärt Katharina König-Preuss, Sprecherin für Antifaschismus der Linksfraktion: „Die Eisenacher NPD-Zentrale ist ein Rückzugsort für Neonazi-Intensivstraftäter. Hier sind nicht nur rechte Hassprediger am Werk, die Immobilie wird zunehmend zum Unterschlupf für Gewalttäter und Neonazi-Kampfsportler.“ Zwei jungen Neonazi-Gruppen aus der Region Eisenach, die mit der […]
Antwort auf Kleine Anfrage zum Aufmarsch der NPD-Jugendorganisation am 18./19. Mai 2019 in Gotha
Katharina König-Preuss fragte in einer Kleinen Anfrage das Innenministerium zu seinen Erkenntnissen zum Aufmarsch der NPD-Jugendorganisation am 18./19. Mai 2019 in Gotha. Laut eigener Darstellung der NPD-Jugendorganisation „JN“ soll am Wochenende des 18./19. Mai 2019 ein Aufmarsch durch Gotha stattgefunden haben. In einem veröffentlichten Video ist zu sehen, dass etwa 25 bis 30 Personen beteiligt […]
Antwort auf Kleine Anfrage „Heureka-Kongress“ am 11. Mai 2019 in Guthmannshausen
Katharina König-Preuss fragte in einer Kleinen Anfrage zum „Heureka-Kongress“ in Guthmannshausen. Am Sonnabend, dem 11. Mai 2019 fand in Guthmannshausen der seit April beworbene zweite „Heureka-Kongress“, eine extrem rechte Veranstaltung der neonazistischen Plattform „Wardon 21“ statt. Ziel von „Wardon 21“ sei, „das Konzept von ‚NS Straight Edge‘ wieder zu beleben und der stetig wachsenden, extrem […]
Antwort auf Kleine Anfrage zur Teilnahme Thüringer Neonazis an „Combat 18“-Veranstaltung in Mücka
Katharina König-Preuss fragte die Landesregierung in einer Kleinen Anfrage zur Teilnahme Thüringer Neonazis an „Combat 18“-Veranstaltung in Mücka. Am 23. März 2019 fand nach meiner Kenntnis in Mücka (Sachsen) eine „Combat 18“-Veranstaltung statt, zu welcher mehrere Bands, darunter „TreueOrden“, angekündigt waren. Diese Band trat bereits am 11. August 2018 zu einem vermeintlichen „Abschiedskonzert“ in Kirchheim […]
Antwort auf Kleine Anfrage „Bruderschaft Thüringen“ „Garde 20“ „Turonen“ (2019)
Bereits vor einiger Zeit hatten wir auf die Gruppe mit dem Namen „Turonen“ bzw. „Garde 20“ aufmerksam gemacht. Bei der Gruppe handelt es sich um ein neonazistisches Netzwerk, welches vor allem Rechtsrock-Konzerte in Thüringen organisiert. Mehrere Mitglieder wurden wegen des Überfalls auf die Ballstädter Kirmesgesellschaft im Jahr 2014 verurteilt und das „Gelbe Haus“ in Ballsädt […]
Antwort auf Anfrage: Angriffe auf Journalistinnen und Journalisten in Thüringen – 2018
Am Sonntag, dem 29. April 2018 kam es nach Polizei- und Presseberichten im Eichsfeld zu einem brutalen Übergriff auf zwei Journalisten durch mehrere Neonazis. Zwei Journalisten fertigten erst Aufnahmen zu Recherchezwecken vom Grundstück eines hohen Funktionärs des Landesverbands der NPD, woraufhin sie durch mindestens zwei Neonazis vertrieben worden seien. Als sie mit dem Auto wegfuhren, […]
Kleine Anfrage Partei „Der III. Weg“ (Der Dritte Weg) und Kampfsport
Regelmäßig stellt Katharina König-Preuss kleine Anfragen, in der sie die Landesregierung zu ihren Erkenntnissen über Neonazis fragt, aktuell über die Kampfsportbestrebungen des III. Wegs: Nach einer Internetveröffentlichung der extrem rechten Partei „Der III. Weg“ soll es am 12. Januar 2019 einen neuen „Neujahrsempfang“ des „Gebietsverbands Mitte“ in Erfurt gegeben haben. Dabei soll es zu einem […]
Neonazistische, rassistische, antisemitische und homophobe Schmierereien und Graffiti im Jahr 2018 in Thüringen
In diesem Fall ist die Anfrage und Beantwortung ziemlich irrelevant, da das Innenministerium die Formulierung „Schmierereien und Graffiti“ nicht zuordnen will oder kann, es wird darauf verwiesen, dass es unterschiedlichste Straftaten sein könnten und dies ja nur ein Weg der Kommunikation sei. Text der Anfrage und die Antwort findet ihr DRS 6 7252 neonazistische_rassistische_antisemitische_und_homophobe_schmierereien_und_graffiti_im_jahr_2018_in_thueringen.