Antwort zu Kleiner Anfrage zu Demo-Sanis

Am 7. August 2021 kam es in zu einer Demonstration unter dem Motto „Auf die Straße“, die sich gegen einen am gleichen Tag stattfindenden Neonazi-Aufmarsch richtete, und bei dem die Polizei gegen Gegendemonstrierende vorging. Die Sanitätsgruppe Süd-West, ein ehrenamtlicher Fachdienst für Sanitätsdienste auf Demonstrationen, berichtete in ihrer Pressemitteilung im Nachgang der Demonstration von 41 Patientinnen und Patienten, die im Zuge des Demonstrationsgeschehens verletzt wurden.
Das ebenfalls in Weimar im Einsatz befindliche Team der Left-wing Demonstration Medics berichtete davon, dass die Demosanitäterinnen und -sanitäter von der Polizei in ihrer Arbeit behindert wurden und forderte in einer Pressemitteilung im Nachgang von der Polizei, sie seine „Arbeit machen zu lassen“, welche man „freiwillig, neutral und als fachlich geschultes Personal“ ausführe. Ebenso hieß es in der Pressemitteilung der Left-wing Demonstration Medics, dass die Polizeieinsatzkräfte vor Ort ihnen mitgeteilt hätten, sie als Versammlungsteilnehmerinnen oder -teilnehmer anzusehen.

Dies nahm Katharina König-Preuss zum Anlass, eine kleine Anfrage zum Umgang mit zu stellen. Die ganze Anfrage findet ihr hier.

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