Antwort auf Kleine Anfrage „Identitäre Bewegung in Thüringen – nachgefragt“


Katharina König-Preuss stellte mehrere Kleine Anfragen zur „Identitären Bewegung“, die hier und hier nachlesbar sind, und an die eine weitere Nachfrage anschloss.

Bereits in den Drucksachen 6/6008, 6/5798, 6/5797 und 6/2683 antwortete die Landesregierung auf Kleine Anfragen zur „Identitären Bewegung“. In ihrer Antwort vom 1. August 2019 (vergleiche Drucksache 6/6008) bestätigte sie einzelne Verbindungen aus zur „Identitären Bewegung“ nach . Nach Internetveröffentlichungen der Burschenschaft „ zu Jena“ soll der Vorsitzende der „Identitären Bewegung Österreich“ am 2. Februar 2016 als Festredner auf dem 17. Stiftungsfest der Burschenschaft „Normannia zu Jena“ gesprochen haben. Nach dem Terroranschlag auf zwei Moscheen in Christchurch mit über 50 Toten und weiteren Verletzten im März 2019 wurde bekannt, dass der Vorsitzende der „Identitären Bewegung Österreich“ von dem Attentäter eine Spende von 1.500 Euro erhielt und es mehrfachen Email-Kontakt mit dem späteren Attentäter gegeben hat. Laut einem Bericht der Süddeutschen Zeitung vom 15. Mai 2019 soll der Vorsitzende der „Identitären Bewegung Österreich“ vor allem aus Deutschland Spenden erhalten haben. Ein Großteil der im Jahr 2018 gespendeten 20.000 Euro soll auf 250 Personen aus Deutschland zurückzuführen sein. Am 23. April 2018 soll ein Mitglied der „Identitären Bewegung“ Nazi-Gegner bei einer Kundgebung in Saalfeld mit Pfefferpray attackiert haben. ZEIT Online berichtete am 5. Februar 2019, dass ein Thüringer Aktivist der „Identitären Bewegung“, der seit mehreren Jahren für die Gruppe aktiv sei, im Januar 2019 für die AfD Westthüringen im Rahmen eines Neujahresempfangs einen Auftritt auf der Bühne hatte, was durch ein Video belegt sei. Die gleiche Person sei bereits im Jahr 2016 zeitweise stellvertretender AfD-Kreisvorsitzender gewesen.

Die Antwort der Landesregierung auf die Nachfrage findet sich hier.

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