Kleine Anfrage: Gruppierung „Nordadler“ in Thüringen

Die Gruppe „“ verherrlicht den Nationalsozialismus, will Schulungszentren errichten und nach dem Vorbild der Schutzstaffel eine „autarke Gemeinschaft“ entstehen lassen. Die Bundesanwaltschaft verdächtigt die Gruppe, Anschläge verüben zu wollen. Gegenüber dem NDR-Magazin „Panorama 3“ (Youtube-Video) sagte ein Mitglied der Gruppe, dass Immobilien gekauft worden seien, die als Rückzugsort für „Nordadler“ dienen sollen. Dafür seien in mehrere Häuser erworben worden. Im April 2018 fand eine länderübergreifende Durchsuchung der Generalbundesanwaltschaft wegen Bildung einer terroristischen Vereinigung gegen mehrere Beschuldigte sowie nichttatverdächtige Personen statt, darunter ein Wohnhaus im Ortsteil in der Gemeinde Hohenstein (Landkreis Nordhausen), bei der auch das Landeskriminalamt beteiligt war. Die Landesregierung antwortete in der Vergangenheit bereits, dass ein „“ von „Nordadler“ in als „rechtsextremistisch“ eingeordnet werde. Laut dem Bundesministerium für Inneres, Bau und Heimat fand am 17. November 2018 eine weitere in statt.

Katharina König-Preuss fragte die Landesregierung nach ihrer Einschätzung der Gruppierung „Nordadler“ und nach Erkenntnissen zu deren Siedlungsprojekt im Norden Thüringens. Dabei kam unter anderem ans Licht, dass die Gruppierung ein Wohnhaus mit Grundstück in 99755 Hohenstein, im Ortsteil Mackenrode erworben hat und nutzte. Demnach handelt es sich vornehmlich um Personen aus Schleswig-Holstein, Niedersachsen und Bremen, die vereinzelt nach Mackenrode oder in die unmittelbare Nähe des Ortes in Niedersachsen umgezogen sind. Die Durchsuchungen fanden durch die Bundebehörden unter Hilfe des Landeskriminalamtes und der Landespolizeiinspektion sowie des Sondereinsatzkommando des Thüringer Polizei wegen des Verdachts der Bildung einer terroristischen Vereinigung nach § 129a Abs. 1 Strafgesetzbuch statt.

Die vollständige Antwort auf die findet sich hier: PDF

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