Mitgefühl und Anteilnahme für die Angehörigen der Opfer der Anschläge in Norwegen Angesichts der beiden Anschläge in Norwegen bringt Bodo Ramelow, Vorsitzender LINKEN im Thüringer Landtag, das Mitgefühl und die Anteilnahme seiner Fraktion für die Angehörigen der Opfer zum Ausdruck. „Gerade als Thüringer mit den Erfahrungen des Gutenberg-Massakers weiß man, was eine solche Tat bedeutet. […]
Tor-Server laeuft
Seit Juni 2011 läuft im Haskala nun schon ein TOR-Server*, der es ermöglicht, den über ihn geleiteten Internetverkehr zu anonymisieren. Die technischen und politischen Gründe, welche für den Betrieb eines solchen Servers und die Unterstützung des Projektes durch Linke sprechen, haben wir bereits hier vorgestellt. Als Server nutzen wir einen energiesparenden Mini-PC , auf dem […]
Instrumentalisierung sozialer Netzwerke durch Neonazis
„Neonazis nutzen auch in Thüringen immer stärker soziale Netzwerke im Internet, wie facebook oder StudiVZ, um für ihre menschenverachtende Ideologie zu werben“, sagt Katharina König, Sprecherin für Jugendpolitik der Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag.
Sachsen: Portal fuer linke Netzpolitik online
Linktip! Seit Frühjahr 2011 beschäftigt sich der Arbeitskreis IV (Demokratie, Inneres, Recht&Europa) der sächsischen Linksfraktion, verstärkt mit der Thematik Netzpolitik und hier insbesondere den Feldern Digitale Demokratie und Bürger_innenrechte. Hierzu fand am 12. März 2011 in Dresden eine Konferenz mit dem Titel „Digitale Demokratie – Zieht die Politik ins Internet um?“ statt.
Informationen zu Abhoerverfahren verlangt
DIE LINKE verlangt umfängliche Informationen zu Abhörverfahren in Thüringen „Es ist ein Skandal und eine Missachtung des Parlaments, wenn uns durch das zuständige Innenministerium Zahlen aufgetischt werden, welche nicht annähernd den Realitäten entsprechen“, erklärt Ralf Hauboldt, Sprecher für Justizpolitik der Fraktion DIE LINKE, angesichts der Medienmeldungen, dass in Thüringen weit mehr Telefone von der Polizei […]
Jugendstudie muss Anstoss zum Handeln sein!
Die Sprecherin für Jugendpolitik in der Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag, Katharina König, begrüßt die jüngst veröffentlichte Jugendstudie des Landratsamtes Saalfeld-Rudolstadt: „Die Untersuchung unter Schülerinnen und Schülern gibt viele Hinweise und Ansatzpunkte für eine solide Jugendarbeit und offenbart eklatante Defizite.“, so die Abgeordnete mit Büro in Saalfeld.
Antwort auf Anfrage: Eingriff in die Privatsphaere
Laut dem Bericht eines Internetbloggers (https://extdsb.wordpress.com) wurde in Thüringen mindestens ein Erhebungsbeauftragter zur Durchführung des Zensus 2011 eingesetzt, dessen Verhalten die Privatsphäre von Bürgerinnen und Bürgern Thüringens deren Erachten nach verletzte. Katharina wollte mehr dazu wissen und stellte im Mai eine Anfrage an die Landesregierung, deren Antwort nun vorliegt: Eingriff in die Privatsphäre durch Volkszähler […]
Fuer den Erhalt des Bahnbetriebswerkes in Saalfeld
Erhalt des Bahnbetriebswerkes in Saalfeld muss Thema für den nächsten Bahngipfel sein Zu den Umstrukturierungsplänen der Deutschen Bahn erklärt die verkehrspolitische Sprecherin der LINKEN im Thüringer Landtag, Dr. Gudrun Lukin: „Es ist nach wie vor unverständlich, dass bei einer prognostizierten Zunahme des Güterverkehrs in den nächsten Jahren das letzte Thüringer Bahnbetriebswerk in Saalfeld zu einem […]
Sommercamp der Linksjugend [’solid]
![Sommercamp der Linksjugend [’solid]](https://haskala.de/wp-content/uploads/2011/07/linkessommercamp.jpg)
Eine sonnige Woche am See, zahlreiche Workshops, Konzerte, Partys und Filme… alles das erwartet euch auch dieses Jahr wieder beim Sommercamp. Hier erlebt ihr spannende 8 Tage mit tollen Leuten aus der ganzen Welt. Seit 2009 findet das Sommercamp der Linksjugend [’solid] auf der Rabeninsel im idyllischen Saale-Tal bei Jena (Thüringen) statt. Als emanzipatorischer Jugendverband […]
Kleine Anfragen von Katharina
Hier gehts zur Übersicht über aktuelle und beantwortete Kleien Anfragen.
Polizei ermittelt in sozialen Netzwerken
Bundeskriminalamt und andere Polizeibehörden nutzen soziale Netzwerke im Internet (facebook etc.) für ihre Ermittlungen. Dies geht aus der aufschlussreichen Antwort auf eine Anfrage der LINKEN-Bundestagsfraktion hervor, die hier nachzulesen ist. Siehe auch: Virtuelle Ermittler in sozialen Netzwerken (Heise)
Genugtuung fuer Zeca Schall
Genugtuung für Zeca Schall: NPD-Funktionär erhält Geldstrafe Das Oberlandesgericht bestätigt die Geldstrafe für NPD-Funktionär Frank Schwerdt wegen Beleidigung. Die Junge Union verwendete die gleiche Kampagne gegen Linke-Politiker Bodo Ramelow, will sich aber nicht entschuldigen. Weiterlesen bei der TLZ
Report Muenchen: Die Linke und der Streit um Israel
„Schoah darf nie vergessen werden“
Wie Bodo Ramelow den Konflikt sieht: Schoah darf nie vergessen werden Gedanken des Fraktionschefs der Linken in Thüringen Bodo Ramelow zum Nahostkonflikt und dem Vorwurf des Antisemitismus gegen die Partei. Umberto Eco schrieb in seinem Roman „Das Foucaultsche Pendel“ davon, dass es für jedes komplexe Problem eine einfache Lösung gebe – nur sei diese stets die […]
Volksbegehren
LINKE im Kreis Saalfeld-Rudolstadt unterstützen das Volksbegehren „Für gerechte und bezahlbare Kommunalabgaben“ Der Kreisverband der Partei DIE LINKE im Kreis Saalfeld-Rudolstadt und das Wahlkreisbüro der Landtagsabgeordneten Katharina König unterstützen das am 25.6.2011 von der Thüringer Bürgerallianz im Thüringer Landtag gestartete Volksbegehren „Für gerechte und bezahlbare Kommunalabgaben“. Bis zum 5. August müssen insgesamt thüringenweit 5000 Zulassungsunterschriften […]
Anfrage zum Burschentag 2011
Vom 15. bis 19. Juni 2011 fand in Eisenach zum wiederholten Male der sogenannte Burschentag des Dachverbandes „Deutsche Burschenschaft“ (DB) statt. Bereits in einem Bericht vom 15. Mai 2010 berichtete „Spiegel Online“ über „die unverhohlene Nähe einiger Aktiver zu rechtsextremistischen Positionen“ innerhalb der DB. Am 15. Juni 2011 berichtete wiederum Spiegel online über einen erneuten […]
Gera: Keine Spielwiese fuer Nazis!
Aufruf des Aktionsbündnis Gera gegen Rechts Am 6. August 2011 plant die NPD zum neunten Mal in Folge die Durchführung ihrer Hassmusik-Veranstaltung Rock für Deutschland (RfD) in Gera und setzt damit eine erschreckende Tradition fort. So feierten im Jahr 2009 über 4000 Neonazis das größte Nazifest Europas in unserer Stadt.
Veranstaltungstip: Werkstatt in Jena
JG-WERKSTATT 2011: INMITTEN DES CHAOS Dienstag, 05. Juli 2011 – Sonntag, 10. Juli 2011 Es ist wieder soweit – die WERKSTATT 2011 steht bevor – Gesprächsrunden, Theater, Aktionen, Café, Kino, Filmnacht, Fuß- & Volleyball-Turnier, Kinderalarm… UND WAHNSINNS-BANDS aus Frankreich, Israel, Argentinien etc. sind wieder dabei & machen & feiern mit: die WERKSTATT 2011 Wir sehen […]
Polyphantasiatage 2011 in Erfurt
Zum dritten Mal wird die Gruppe wi(e)derdienatur zusammen mit dem Biko und vielen Kooperationspartner_innen zwei Wochen lang Geschlecht, Begehren und Sexualität zum Thema machen. Die Polyphantasiatage sind eine Mischung aus Diskussion, Wissensvermittlung, Party, Praxis und Kultur. Ein Raum zum Treffen, Diskutieren, Austauschen, Rumhängen und Feiern. Ein Raum für Queers, Trans-Menschen, Schlampen, Terrortunten und Lesbischwuteros. Ein […]
Antwort auf Anfrage: Rechtsextremer Gewalttaeter Cup
Die Antwort der Landesregierung auf die Anfrage von Katharina zu einem im April stattgefundenden Fußballtunier mit dem Titel „Gewalttäter Sport Cup 2011“, dass von der rechtsextremen Gruppierung „Kategorie Erfurt“ (KEF) organisierte wurde, ist mittlerweile eingegangen und hier nachlesbar: Rechtsextremer „Gewalttäter Sport Cup 2011“ in Erfurt
Antwort auf Anfrage: Platzverweise bei Gedenkstaette
Während der öffentlichen Gedenkfeier im April 2011 anlässlich des 66. Jahrestages der Befreiung/Selbstbefreiung des ehemaligen Konzentrationslagers in Buchenwald wurde einigen Besuchern wegen ihrer Kleidung die Teilnahme verweigert, deren Identität festgestellt und Platzverweise durch die Polizei erteilt. Katharina wollte mehr dazu wissen und stellte eine Kleine Anfrage an die Landesregierung, deren Antwort mittlerweile eingetroffen und hier […]
Polizei vs. Konzertgaeste
Polizeiliche Identitätsfeststellung und Durchsuchung im Zusammenhang mit einer Konzertveranstaltung am 28. Mai 2011 in Langewiesen (Ilm-Kreis) Im Vorfeld des „Rockfestivals an der Ilm“ am 28. Mai 2011 in Langewiesen wurden zahlreiche Besucher durch die Polizei kontrolliert. Dabei wurden Fahrzeuge und Taschen sowie Personen durchsucht und ihre Identität festgestellt. Zum Teil wurden Menschen zur Durchsuchung an […]
TOR-Server im Haskala
Vorratsdatenspeicherung, Online-Überwachung, Internetsperren, Marktanalyse, internationale Zensur von Internetinhalten: Es gibt viele Gründe, dass gemeinnützige Projekt „The Onion Rounter“ (Tor) zu nutzen und zu unterstützen: „Tor verhindert, dass irgendjemand deinen Standort, oder deine Internet-Gewohnheiten herausfindet. Tor ist für Web Browser, Instant-Messaging-Programme, remote Logins, und mehr. Tor ist kostenlos und open source für Windows, Mac, Linux/Unix, und […]