Nicht nur im Alltagsleben der Menschen erlangen die sozialen Netzwerke wie Facebook u.a. stetig an Bedeutsamkeit – auch die Strafverfolgungsbehörden und Verfassungsschutzämter greifen auf die dort hinterlegten Informationen zurück um Ermittlungen zu führen Informationen zu sammeln. Zur Praxis in den Thüringer Behörden hat Katharina eine kleine Anfrage an die Landesregierung gestellt, deren Antwort nun eingetroffen […]
Gera: Genug zu tun!
Am 4. und 5. November 2011 findet in Gera der antirassistische und antifaschistische Ratschlag statt. Dass es auch in Gera genug Bedarf für antifaschistische Bildungsarbeit und Intervention gibt, zeigt dieser kleine Clip … [youtube_sc url=http://youtu.be/VtYPUm9etf4 width=500 rel=0 fs=1]
Ueberwachungstagung am 8. Oktober in Jena
Warum findet Facebook jeden meiner Bekannten? Auf welche Datenspuren hat der Staat Zugriff? Und was kann man aus ihnen herauslesen? Aus dem Strom scheinbar harmloser Daten, die wir tagtäglich im Netz hinterlassen, werden geldwerte Informationen geschöpft, deren Ausmaß und Gehalt wir uns gar nicht vorstellen können. Ob der Staat oder Google, alle bedienen sich am […]
29.09. – Kundgebung in Arnstadt
Am 29. September 2011 hat sich die „freie Heimatzeitung“ „Arnstädter Stadtecho“ die Autorin und Journalistin Eva Herman zum „3. Arnstädter Stadtgespräch“ eingeladen. Herman wird dort über die von ihr so bezeichnete Hetzkampagne gegen ihre Person berichten, nachdem sie sich 2007 wohlwollend über völkische Familienpolitik äußerte und schließlich von ihrem Arbeitgeber, dem NDR, vor die Tür […]
22. Oktober / Break Isolation Demonstration in Erfurt
Mit dem Ziel, die unverkennbar rassistische Gesetzgebung gegenüber Flüchtlingen und Migrant_innen öffentlich anzugreifen, hat sich in Thüringen ein Netzwerk geformt, bestehend aus Flüchtlingsselbstorganisationen, Antira-Aktivist_innen und -Gruppen, Flüchtlingen und Unterstützer_innen. Das „Break Isolation!“-Netzwerk versteht sich als offener Zusammenschluss, der im Wissen um den nicht vorhandenen Willen nach Veränderungen von Seiten politischer Entscheidungsträger dem Prinzip der Autonomie […]
20 Jahre nach den Pogromen in Hoyerswerda
Im September 1991 kam es im sächsischen Hoyerswerda tagelang zu Angriffen auf Wohnheime von AsylbewerberInnen und GastarbeiterInnen. Ein Mob von Neonazis und BürgerInnen terrorisierte die BewohnerInnen der beiden Heime, bis schließlich eine Evakuierung nötig war. Die Sicherheit der in Hoyerswerda lebenden MigrantInnen war nicht mehr gewährleistet. Dieses erste rassistische Pogrom nach 1945 war der Auftakt […]
Interview zur Energiewende
In der aktuellen Ausgabe des linken Nachrichtenblatts „Unsere Neue Zeitung“ (UNZ) wird der Vorsitzende vom Kreisverband die Linke Saalfeld-Rudolstadt in seiner Eigenschaft als Unternehmer im Bereich der regenerativen Energien in Saalfeld interviewt. Über die Bedeutung von Kleinwindkraftanlagen, die Monokultur im Energiesektor, die Rolle der Stadtwerke und die zögerliche Haltung der Landesregierung kann man hier weiterlesen.
Morgen: Antifa-Demonstration in Leipzig
24. September 2011: Bundesweite Antifa-Demonstration gegen das Nazi-Zentrum in Leipzig-Lindenau Unter dem Motto Nazi-Strukturen zerschlagen, linke Politik verteidigen ruft die Kampagne “Fence Off – Weg mit dem Nazi-Zentrum in Leipzig” zu einer Antifa-Demonstration am 24. September in Leipzig auf. Aktuelle Infos auf einen Blick gibt es bei den Veranstalter*innen von fenceoff.org Aufruf der Antifa Klein-Paris […]
Verlinkung auf Homepage fuehrt in LKA-Gefaehrderliste
Wie der MDR heute berichtete, werden anlässlich des Papstbesuches am Wochenende in Thüringen über 6.000 Polizisten in Erfurt und Etzelsbach erwartet, um für die Sicherheit von Benedikt dem XVI zu sorgen. Aus einem nun veröffentlichten internen Einsatzbefehl geht auch hervor, dass darunter 230 Beamte von Spezialeinsatzkommandos sind, von denen einige rund um den Domplatz als […]
Gesamtmitgliederversammlung am 17. September
Für den 17. September 2011 ist ab 9 Uhr die Gesamt-Mitgliederversammlung vom Linke-Kreisverband Saalfeld-Rudolstadt geplant. Die Wahlperiode geht dem Ende entgegen. Wir wählen daher planmäßig einen neuen Vorstand, eine Finanzrevisions- und Schlichtungskommission und Delegierte zum Landesparteitag. Außerdem wird um kommunalpolitische Themen und die Vorschau auf den Bundesparteitag in Erfurt gehen, auf dem das Parteiprogramm werden […]
Antwort auf Anfrage: Rechtsextremer Gewalttaeter Cup
In der Beantwortung der Kleinen Anfrage 1469 teilt die Landesregierung in Drucksache 5/2947 u.a. mit: „Der Landesregierung liegen keine belastbaren Erkenntnisse vor, die eine rechtsextremistische Einstellung des Veranstalters, der Teilnehmer und der Veranstaltung selbst belegen.“ Veranstalter sei ein Vertreter der „Kategorie EF“ gewesen. In Drucksache 4/4407 teilte die Landesregierung hinsichtlich der „Kategorie EF“ mit: „Die […]
Gegengutachten von Prof. Battis zu Handygate in Dresden
Der sächsische Datenschutzbeauftragte hatte bereits vor einigen Tagen die Funkzellenabfragen beanstandet und kritisiert. Nun wurde ein Gegengutachten seitens der Landesregierung (Innenministerium)vom Verfassungsrechtler Ulrich Battis eingeholt. Er stellt fest, dass alles rechtens verlaufen ist, die Funkzellenabfragen und damit die Erfassung von ca zwei Millionen Daten verhältnismäßig. Zur Erinnerung: Prof. Battis wurde ebenso beauftragt, ein Gutachten zur “Extremismusklausel” […]
Kritik zum Papstbesuch in 2 Wochen
Der Papst kommt nach Thüringen. Das Eichsfeld und Erfurt werden von seinem Besuch beehrt. Klar ist, dass die Schockwellen der Begeisterung über diesen Besuch schon in Vorbereitung sind: Hotels bitten bundesweit darum, frühzeitig Zimmer zu reservieren, Christen wie Atheist_innen und Agnostische freuen sich auf das Spektakel, und das Innenministerium erstellt zusammen mit den regionalen Behörden […]
Datenschutzbeauftragter: Funkzellenabfragen rechtswidrig
Der sächsische Datenschutzbeauftragte Andreas Schurig hat seinen Sonderbericht zur massenhaften Sammlung von Mobilfunkdaten durch sächsische Ermittlungsbehörden im Umfeld der Anti-Nazi-Proteste vom Februar 2011 in Dresden veröffentlicht. In diesem analysiert er umfangreich die massenhafte Datenerhebung und attestiert den Dresdner Behörden ein unverhältnismässiges wie auch teilweise rechtswidriges Vorgehen. Dabei trifft seine Kritik nicht nur Polizei und Staatsanwaltschaft […]
Am 10.9. auf nach Berlin: Freiheit statt Angst Demo
Am Samstag dem 10.09.2011 findet in Berlin wieder die „Freiheit statt Angst“ – Demonstration für Freiheitsrechte, einen modernen Datenschutz und ein freies Internet statt. Diesmal auch mit dabei: Ein Antirepressionsblock, um gegen die zunehmende Kriminalisierung antifaschistischen Engagements und weiter ausufernde Überwachung spätestens seit der Antinazi-Proteste vom 19. Februar 2011 in Dresden zu demonstrieren. Massive Handyüberwachung, […]
Linksjugend Solid: Sommer-Landesjugendtreffen
Vom 17. und 18. September 2011 findet das 9. Landesjugendtreffen (LJT) der Linksjugend [’solid] Thüringen im Schloss Niedenburg, Neidenberga 1 in 07338 Drognitz statt. Auf unserem Sommer-LJT wird es nicht nur spannende Debatten über das neue Parteiprogramm und unsere Struktur und interessante Workshops geben.
Strukturen des sog. Freien Netz
In Thüringen gibt es zunehmend Strukturen im Bereich des Neonazismus, die sich als „Freies Netz“ (FN) bezeichnen, so in Altenburg, Erfurt, Jena, Kahla, Saalfeld und im Vogtland. Weitere Gründungen scheinen in Vorbereitung zu sein. Laut Internetseite des „Freien Netzes“ Erfurt waren Angehörige dieser Struktur auch an der Neonazidemonstration am 14. Mai 2011 in Berlin beteiligt, […]
Kapitalismus kaputtkaufen / neue Beutel sind da
Endlich, die neuen “Kapitalismus kaputtkaufen” Beutel sind fertig! Nach dem die ersten beiden Auflagen sehr schnell weggegangen sind haben wir nun die Stückzahl der Auflage erhöht und können ab sofort wieder Bestellungen annehmen. Die stylischen Tragetaschen können auch direkt im Haskala abgeholt werden. Mit der Soli-Aktion konnten wir bereits mehrere Hundert Euro Spenden für das […]
3.9. / Nazifest im Eichsfeld stoeren
Seit Jahren versuchen NPD-FunktionärInnen in Thüringen mit Hilfe von Rechtsrockkonzerten die leeren Parteikassen aufzufüllen. Der “Heimattag” am Samstag dem 03.09. in Leinefelde bildet hiervon keine Ausnahme. Mit bekannten Bands der Rechtsrockszene, wie der “Lunikoff-Verschwörung”, mit dem ehemaligen Landser-Sänger Michael Regener oder der Band “Oidoxie” wird probiert mehrere Tausend Nazis in das Eichsfeld zu holen. Ähnlich […]
Thementage Antisemitismus
Vom 9. bis zum 12. September finden in Freiburg die THEMENTAGE ANTISEMITISMUS statt. In diesem Rahmen wird es zahlreiche interessante Vorträge, Infostände, Workshops und eine Kundgebung geben. Am 10. September findet eine Podiumsdiskussion statt, an der neben Politikwissenschaftler Stephan Grigat und dem Publizisten Tilman Tarach auch Katharina teilnimmt. Wer Interesse an einem Wochenendausflug ins Breisgau […]
Antwort auf Anfrage: Burschentag 2011 in Eisenach
Die Antwort der Landesregierung auf die Anfrage von Katharina zu dem im Juni 2011 stattgefundenen Burschenschaftstag in Eisenach ist mittlerweile eingegangen und hier nachlesbar: Burschentag 2011 in Eisenach
Keine Kriminalisierung von Engagement gegen Neonazis
Justizausschuss darf sich nicht für Kriminalisierung von Engagement gegen Neonazis instrumentalisieren lassen „Nach der Handydatenaffäre und der Durchsuchungsaffäre versuchen nun offenbar sächsische Justiz und Polizei mit dem Instrument der Immunitätsaufhebung zivilgesellschaftliches Engagement gegen Neonazis zu kriminalisieren. Einem solchen Treiben müssen deutliche Stoppschilder gesetzt werden“, so Bodo Ramelow, Fraktionsvorsitzender der LINKEN.
Nutzung sozialer Netzwerke zu Fahndungszwecken
Aus einer Antwort des Bundesministeriums des Innern (Drucksache 17/6587) vom 12. Juli 2011 auf eine Kleine Anfrage der Linksfraktion im Bundestag (Drucksache 17/6100) geht hervor, dass das Bundeskriminalamt (BKA), die Bundespolizei und der Zoll offen und verdeckt in sozialen Netzwerken wie Facebook, StudiVZ und Wer kennt wen ermitteln. Anlass der Anfrage war unter anderem auch […]