Im Rahmen ihrer Abgeordnetentätigkeit wurde Katharina König bekannt, dass in mehreren Fällen die Polizei u.a. in Jena auch minderjährige Schülerinnen und Schüler zur Vernehmung bzw. Aussage als Zeuge/Beschuldigte während des Schulunterrichts aus den Klassenraum holt. Verdunklungs- oder Fluchtgefahr kann in keinem Fall angenommen werden, da die Personalien der Schüler bekannt waren. Sie hat diesen Sachverhalt […]
Koenig beteiligt sich am Vorlesetag der Stiftung Lesen
Auch in diesem Jahr beteiligt sich die Landtagsabgeordnete der LINKEN, Katharina König, am bundesweiten Vorlesetag der Stiftung Lesen. Am morgigen Dienstag wird die Linkspolitikerin allen Klassenstufen der Grundschule Unterweißbach aus altersgerechten Büchern vorlesen. Durch die Aktion soll vor allem bei Kindern und Jugendlichen die Freude am Lesen gestärkt und das Interesse an Büchern gefördert werden.
Hintergruende zu den Rechtsterroristen
Vergangene Woche stellte sich Beate Zschäpe aus Jena der Polizei. 1998 tauchte sie und zwei andere Rechtsextremisten nach einer Razzia in Jena unter. Sie wurden in Zusammenhang mit einem Bombenkoffer der auf den Theaterplatz abgestellt wurde als Tatverdächtige gesucht. Sie, wie auch Uwe Böhnhardt und Mondlos, waren aktive Kader in der Naziorganisation „Thüringer Heimatschutz“ und […]
Film am Donnerstag: Die Mondverschwoerung
Am 17.11. um 19:30 Uhr im Haskala! Als Chefreporter des deutschsprachigen US-Senders DDCTV hat Dennis R. D. Mascarenas schon viele heiße Eisen angepackt. Doch sein neuester Auftrag treibt ihn an den Rand der Verzweiflung. Beim Versuch, das Verhältnis der Deutschen zum Mond auszuloten, gerät er mit jedem Schritt tiefer in ein Dickicht seltsamer Erklärungsmuster, die […]
Gedenken an die Opfer der Reichspogromnacht
Sexistischer Entertainer ohne Humor
Der bekannte Komödiant Mario Barth erwirkt eine Unterlassung gegen den Jugendverband Linksjugend [’solid] Mecklenburg-Vorpommern; Grund ist das hier abgebildete Aufkleber-Motiv. Die aktuellsten rechtlichen Entwicklungen findet ihr unter http://www.solid-mv.de
OTZ: Podiumsdiskussion zum Finanzausgleich
Einen „guten Abend, soweit das nach den ganzen schlechten Zahlen noch möglich ist, wünschte Katharina König nach der Podiumsdiskussion zum Reizthema „Kommunaler Finanzausgleich am Freitagabend im „Meininger Hof in Saalfeld. Knapp 30 Gäste waren der Einladung der Landtagsabgeordneten der Linken dazu gefolgt. Weiterlesen bei der OTZ Saalfeld
Naziforum gehackt
Sicherheitsbehörden verharmlosen nazistische und gewalttätige „Freie Netz“-Strukturen in Thüringen Angesichts der heute durch die antifaschistische Zeitung „Gamma“ aus Leipzig (http://gamma.noblogs.org) bekannt gemachten Foreneinträge führender „Freie-Netz“-Kader aus Sachsen und Thüringen zeigt sich die Innenpolitikerin der Fraktion die LINKE im Thüringer Landtag, Martina Renner, entsetzt über die Verharmlosung der „Freien-Netz“-Strukturen durch das Thüringer Innenministerium in den letzten […]
Mahngang am 9. November in Saalfeld
Mahngang zum Jahrestag der Reichspogromnacht am 9. November 1938 in Saalfeld Am 9 November, 16 Uhr, Start: Marktplatz Saalfeld Die unrühmliche Rolle der Wehrmachts-Garnissionsstadt Saalfeld steht exemplarisch für das allerorts verursachte Leid und die alltägliche Unmenschlichkeit, Mittäterschaft und Gleichgültigkeit in der Zeit des Nationalsozialismus in allen Lebensbereichen. Menschen, die nicht in das rassistische, antisemitische, sozialdarwinistische […]
Plagiatssoftware – Schultrojaner wirft Fragen auf
Nachdem im Blog Netzpolitik.org über eine Software zum Erkennen von Plagiaten auf Schul-PCs berichtet wurde, thematisiert die Linksfraktion den Einsatz des so genannten Schultrojaners mit einer parlamentarischen Anfrage. Die Nutzung der Software hat ein Abkommen zwischen den Bundesländern und verschiedenen Verlagen ermöglicht.
BAK Shalom zum Erfurter Programmparteitag
Der Erfurter Programmparteitag kann in Bezug auf die Israel-Debatte in der Partei DIE LINKE als wichtiges Zwischenergebnis gewertet werden. Der BAK Shalom begrüßt die Verteidigung des Existenzrechts Israels im Programm der Partei DIE LINKE. Das beschlossene Programm und die Diskussionen auf dem Parteitag spiegeln den stark ausgeprägten Pluralismus der Partei DIE LINKE wieder. Wichtig aus […]
Netzpolitische Kompetenz bedeutet auch Aktualitaet
In einer Pressemeldung mahnt die Landtagsfraktion von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Internetnutzer zu einem „kritischen Umgang mit so genannten Social Plugins auf Seiten wie Facebook“. Katharina König, Sprecherin für Netzpolitik der Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag, erklärt dazu: „Es freut mich, dass die Fraktion Bündnis 90/DIE GRÜNEN nun endlich versucht, netzpolitische Kompetenz zu beweisen – […]
Frontal 21: Nazis und Rocker
Das ZDF-Magazin Frontal 21 berichtete am 18. Oktober über die Verbindungen von Neonazis und Rockern. Dabei wurde auch die Zusammenarbeit zwischen den „Red Devils“ in Unterwellenborn bei Saalfeld und der hiesigen Neonazi-Szene beleutet, dabei kam auch Katharina zu Wort. Den Beitrag kann man hier ansehen: [youtube_sc url=https://www.youtube.com/watch?v=-WGsBLO1rM0 width=500 rel=0 fs=1]
Polizeieinsatz in Dresden „auf ganzer Linie rechtswidrig“
„Keine Gnade für „Rambo-Einsatz“ der Polizei“ titelt die sächsische Zeitung und meint damit das Erstürmen des Dresdner Haus der Begegnung am Abend des 19. Februar 2011. Was KritikerInnen schon damals anprangerten, hat nun auch das Dresdner Amtsgericht bestätigt: „Nachdem Dresdner Amtsrichter bereits die Durchsuchung eines Anwaltsbüros sowie eines Parteibüros der Linken und die erkennungsdienstliche Behandlung […]
Wer schweigt, weicht aus
Die aktuelle Ausgabe des Prager Frühlings beschäftigt sich eingehend mit der Diskussion um Antisemitismus in der Linken. Auch Katharina hat dazu einen Beitrag verfasst, welcher ebenso wie weitere interessante Beiträge auch auf der Website des Magazins eingesehen und diskutiert werden können.
Anfrage Rock fuer Deutschland
Am 6. August 2011 fand bereits zum neunten Mal das Neonazikonzert „Rock für Deutschland“ in Gera statt. Mehr als 600 Rechtsextreme sollen an dem unter dem Motto „Nie wieder Kommunismus – Freiheit für Deutschland“ veranstalteten Konzert teilgenommen haben. Die innenpolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE. im Thüringer Landtag, Martina Renner, hat die Veranstaltung in einer […]
Podiumsdiskussion: Kommunaler Finanzausgleich 2012
Einladung zur öffentlichen Podiumsdiskussion: Kommunaler Finanzausgleich 2012 – eine Bestandsaufnahme und Handlungsmöglichkeiten am 4. November 2011 in Saalfeld Landesweit fehlen den Kommunen in Thüringen durch den Kommunalen Finanzausgleich 2012 mindestens 250 Millionen Euro. Auch die Gemeinden des Landkreises Saalfeld-Rudolstadt sind von dieser, von der Landesregierung herbeigeführten, Krise der kommunalen Haushalte in erheblichem Maße betroffen. Weiterer […]
Gegen das Vorhandensein staatlicher Trojaner
Linksfraktion kritisiert generell das Vorhandensein staatlicher Schnüffelsoftware Katharina König, Sprecherin der Fraktion DIE LINKE für Jugendpolitik und Antifaschismus, beantwortet einen Offenen Brief der Piratenpartei. Die Linksfraktion teile nicht nur die öffentliche Kritik an dem bekanntgewordenen Einsatz der staatlichen Überwachungssoftware („Trojaner“), so König, sondern kritisiere das faktische Vorhandensein derartiger Software und ebenso die gesetzlichen Grundlagen zur […]
Studie Thueringen Monitor 2011 vorgestellt
„Die Ergebnisse zu rechtsextremen und antidemokratischen Einstellungen in Thüringen sind erschreckend“, kommentiert Martina Renner, stellvertretende Vorsitzende und Innenpolitikerin der Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag, die heute vorgestellte Studie „Thüringen Monitor 2011“. Demnach hat es eine deutliche Zunahme rechtsextremer Einstellungen gegeben. 17 Prozent der Menschen müsse laut der Studie ein eindeutig rechtsextremes Weltbild attestiert werden. […]
Proteste gegen Finanzausstattung 2012 sind berechtigt
„Da die Landesregierung die Finanzausstattung der Thüringer Kommunen im kommenden Jahr massiv reduzieren will, sind die Proteste der Gemeinden, Städte und Landkreise berechtigt. Die Resolution des Kreistages ist ein Signal an die Landesebene, das alle Landtagsabgeordnete aus dem Kreis Saalfeld-Rudolstadt ernst nehmen müssen“, erklärt die LINKE-Landtagsabgeordnete Katharina König aus Saalfeld.
Anfrage zu staatlicher Spitzelsoftware
LINKE-Fraktion hinterfragt Einsatz staatlicher Spitzelsoftware in Thüringen Nachdem am Wochenende der Chaos Computer Club den Quellcode und die Funktionsmöglichkeiten des sogenannten Bundestrojaners, einer staatlichen Spionagesoftware, öffentlich bekanntgemacht hat, wendet sich die Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag mit einer Anfrage an die Landesregierung. Die Linksfraktion fordert Auskunft darüber, ob die Spionagesoftware in Thüringen durch die […]
Mit Behoerdenhilfe zum braunen Herrensitz
Für den kleinen Ort Guthmannshausen (Landkreis Sömmerda) mit etwa 900 Einwohnern hielt der 23. September 2011 eine böse Überraschung bereit. Der „Vlothoer Anzeiger“ enthüllte, dass wenige Tage zuvor der rechtsextreme Verein „Gedächtnisstätte e.V.“ im ehemaligen Rittergut in Guthmannshausen getagt hatte. Die frühere Landwirtschaftsschule war kurz zuvor vom Land Thüringen verkauft worden und ist nun offenbar […]