Katharina König-Preuss, Sprecherin für Antifaschismus, Antirassismus und Migrationspolitik der Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag, erklärt anlässlich des ersten Todestages von Jina Mahsa Amini am morgigen 16. September: „Jina Mahsa Amini verstarb am 16. September 2022 nach Misshandlung durch die sogenannte „Sittenpolizei“, weil sie ihren Hijab nicht richtig getragen hätte. Ihr gewaltsamer Tod löste eine Protestwelle aus, die sich rasch im gesamten Iran ausbreitete und insbesondere von Frauen geprägt wird, die seit der Gründung der Islamischen Republik 1979 unterdrückt werden.
Der aus der kurdischen Freiheitsbewegung stammende Ruf „Jin Jiyan Azadî – „Frau – Leben – Freiheit“ wurde erst im Iran, schließlich weltweit zum Motto der Proteste.
„Seit einem Jahr protestieren Menschen unter teils gefährlichsten Bedingungen im Iran gegen die Unterdrückung durch das Mullah-Regime. Seit Beginn der Proteste wurden laut Angaben iranischer Menschenrechtsorganisationen bis heute mehr als 500 Demonstrierende getötet; mehr als 20.000 Menschen wurden verhaftet; Todesurteile werden innerhalb weniger Wochen vollstreckt. Bis September 2023 zählte die Menschenrechtsorganisation Iran Human Rights knapp 500 vollstreckte Hinrichtungen, 2022 waren es insgesamt 582. Demonstrierende sollen dadurch abgeschreckt, die Proteste endlich beendet werden“, so König-Preuss.
Trotzdem kämpfen Menschen im Iran weiterhin gegen das Regime und führen die feministischen Proteste fort. Familienangehörige – auch von Jina Mahsa Amini – wurden im Vorfeld der Proteste verhaftet oder vom Geheimdienst verhört. Mit Angst und Terror versucht das Mullah-Regime die Proteste vor dem Jahrestag der Ermordung Jinas einzudämmen.
„Bedauerlich ist“, so König-Preuss, „dass sowohl die Berichterstattung als auch die gesellschaftliche Thematisierung abgenommen haben. Umso wichtiger ist es, am morgigen Samstag auch in Thüringen an den Kundgebungen in Erinnerung an Jina Mahsa Amini und in Solidarität mit den Protesten im Iran teilzunehmen, u. a. am Sonnabend, 13:00 Uhr auf dem Ernst-Abbe-Platz in Jena. Dies umso mehr, um der Ampelregierung deutlich zu machen, dass wir mehr als wohlfeile Worte erwarten, um die Protestierenden im Iran im Kampf gegen die Unterdrückung zu unterstützen und Inhaftierte aus den Gefängnissen zu holen. Die von der Bundesregierung so oft betonte „feministische Außenpolitik“ ist angesichts des Vorgehens im Kontext Iran nur noch als zynisch zu beschreiben.
König-Preuss wird an der Versammlung in Jena am morgigen Sonnabend teilnehmen. „Erinnern heißt kämpfen. In diesem Fall für die Frau, für das Leben, für die Freiheit.“