Das Haskala bleibt am Freitag, den 01.07. urlaubsbedingt geschlossen. In der kommenden Woche haben wir wie gewohnt Montag (14-18) Dienstag (10-15) Donnerstag (13-18) und Freitag (10-15) geöffnet und freuen uns über Besuch.
Pressemitteilung: Turonen-Prozess beginnt: Verbindungen von Neonazis und Organisierter Kriminalität
Nach der Razzia des Landeskriminalamt Thüringen gegen die Neonaziszene vergangene Woche und dem Beginn des Turonen-Prozesses am kommenden Mittwoch resümiert Katharina König-Preuss, Sprecherin für Antifaschismus im Thüringer Landtag: „Nachdem im Februar 2021 bereits die erste Reihe der ‚Turonen‘ verhaftet werden konnte, wurden mit der zweiten Welle letzte Woche weitere Führungspersonen und Unterstützer einschließlich Mitglieder der […]
PM: Alles, nur nicht bürgerlich: „Bürger für Thüringen“ sind rechtes Sammelbecken
Zur Ankündigung der früheren FDP-Abgeordneten Ute Bergner, die der „Querdenker“-nahen Gruppierung vorsteht, gemeinsam mit drei früheren Abgeordneten der AfD-Fraktion eine parlamentarische Gruppe im Thüringer Landtag zu bilden, erklärt Katharina König-Preuss Sprecherin für Antifaschismus der Linksfraktion: „Die Bürger für Thüringen haben bereits Schnittmengen zur rechten Querdenker-Bewegung und verschwimmen mit dieser teils personell. Sie verbreiten Verschwörungserzählungen und […]
König-Preuss verlangt konsequenteres Vorgehen gegen Antisemitismus
„Der Staat und die ganze Gesellschaft sind aufgefordert, ihr Engagement gegen Antisemitismus auf den Prüfstand zu stellen“, fordert Katharina König-Preuss, Sprecherin für Antifaschismus und Antirassismus der Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag. Die aktuellen Zahlen aus der Antwort auf ihre Kleine Anfrage zu antisemitischen Straftaten und Übergriffen, die sie jedes Jahr stellt, belegen eine Zunahme […]
Antwort auf Kleine Anfrage Antisemitische Überfälle, Leugnung des Holocaust und andere Straftaten 2021
Jährlich ereignen sich auch in Thüringen antisemitische Straftaten, werden jüdische Friedhöfe verschandelt, antisemitische Parolen geschmiert, Bürgerinnen und Bürger sowie jüdische Einrichtungen bedroht. Flankiert wird dies durch eine teilweise oder gänzliche Leugnung des Holocaust. Regelmäßig fragt Katharina König-Preuss nach solchen Vorfällen in Thüringen in Quartals- und Jahresanfragen. Die Antwort für das Jahr 2021 verzeichnet 132 antisemitische […]
PM: Spende zum 30. Geburtstag der Rheumaliga AG Rudolstadt
Spende zum 30. Geburtstag der Rheumaliga Am Freitag dem 17.6. übergab Ralf Kalich, Landtagsabgeordneter für DIE LINKE im Thüringer Landtag, in Vertretung für Katharina König-Preuss der Arbeitsgruppe Rudolstadt der Rheuma-Liga anlässlich ihres 30jährigen Bestehens einen Scheck über 300€. Die Deutsche Rheuma-Liga insgesamt sowie die lokalen Ortsgruppen tragen mit einem hohen ehrenamtlichen Engagement dazu bei, dass […]
Antisemitische Überfälle, Leugnung des Holocaust und andere Straftaten in den Monaten Oktober bis Dezember 2021
Jährlich ereignen sich auch in Thüringen antisemitische Straftaten, werden jüdische Friedhöfe verschandelt, antisemitische Parolen geschmiert, Bürgerinnen und Bürger sowie jüdische Einrichtungen bedroht. Flankiert wird dies durch eine teilweise oder gänzliche Leugnung des Holocaust. Regelmäßig fragt Katharina König-Preuss nach solchen Vorfällen in Thüringen. Die Antwort verzeichnet 26 antisemitische Straftaten in Thüringen von Oktober bis Dezember 2021. […]
Antwort auf Kleine Anfrage Nutzung der Kontaktnachverfolgungsdaten über die App „Luca“
Sascha Bilay und Katharina König-Preuss haben die Landesregierung in einer Kleinen Anfrage gefragt, ob die über die App „Luca“ erhobenen personenbezogene Daten wie etwa Name, Vorname, Adresse und Telefonnummer von Veranstaltungsbesuchern, Restaurantgästen oder Kunden im Einzelhandel von der Polizei für Ermittlungen und Strafverfahren angefragt oder genutzt wurden. Die Antwort in Kurzform: Nein. Die ganze Antwort […]
Kleine Anfrage Suizide, Suizidversuche und selbstverletzendes Verhalten bei Geflüchteten Quartal 1-4 2021
Flucht und die Unterbringung vieler Menschen auf engem Raum sind extrem stressende Situationen, die zu enormen Belastungen führen können. Ebenso führt der durch die Maßnahmen zur Abschiebung und die darauf meist folgende Aussichtslosigkeit in der jeweiligen Lebenssituation auf Geflüchtete und Asylsuchende ausgelöste Druck zu psychischen Problemen. Solche psychischen Ausnahmesituationen veranlassen betroffene Personen immer wieder zu […]
PM: Weiterer Schlag gegen militante Neonaziszene in Thüringen
Anlässlich der heutigen Razzien gegen Neonazis u. a. in Thüringen erklärt Katharina König-Preuss, Sprecherin für Antifaschismus: „Seit Jahren ist bekannt, dass Neonazis neben Rechtsrock und Propaganda-Vertriebsstukturen auch durch Geldwäsche und Drogenhandel in Thüringen ordentlich dazu verdienen. In Saalfeld, dem Schwerpunkt der heutigen Durchsuchungsmaßnahmen, war dies auch im vergangenen Jahr ein offenes Geheimnis. Es ist gut, […]
PM: Rechtsrock-Konzert zur Unterstützung militanter Neonazis am Wochenende in Eisenach
Am Sonnabend, 18. Juni 2022, findet nach unseren Informationen ein Rechtsrock-Konzert in Eisenach statt. Ausgehend von der Bewerbung soll mit dem Konzert Geld für „politisch Verfolgte“ bzw. deren Angehörige gesammelt werden. Katharina König-Preuss, Sprecherin für Antifaschismus der Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag, erklärt dazu: „Erst im April wurden im Zuge einer bundesweiten Durchsuchungsmaßnahme der […]
Antworten auf Kleine Anfragen zur Anwendung des Definitionssystems „Politisch motivierte Kriminalität“
Politisch motivierte Straftaten werden durch die Polizei auf Grundlage des bundeseinheitlichen Definitionssystems „Politisch motivierte Kriminalität (PMK)“ erfasst. Hierzu beschreibt das Definitionssystem verschiedene Dimensionen Politisch motivierter Kriminalität und stellt einen Themenfeldkatalog zur Bewertung der Taten bereit. Bei der Bewertung sollen die Umstände der Tat und dabei auch die Sicht der Betroffenen einbezogen werden. Das Definitionssystem Politisch […]
PM: Nach BGH-Urteil: Klarere Einordnungen antijüdischer Schmähplastiken an Kirchen notwendig
Anlässlich der heutigen Entscheidung des Bundesgerichtshofs, dass das vom Gericht als judenfeindlich bewertete Sandsteinrelief an der Wittenberger Stadtkirche nicht entfernt werden muss, weil durch nachträgliche Errichtung einer Informations- und Gedenktafel eine kritische Einordnung vor Ort mittlerweile erfolgt ist, erklärt Katharina König-Preuss, Sprecherin für Antifaschismus der Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag: „Die Kirche steht weiterhin […]
PM: Klare Haltung gegen Rechts, in Verwaltung und auch bei Wahlen
Klare Haltung gegen Rechts, in Verwaltung und auch bei Wahlen Anlässlich der heutigen Kommunalwahlen in Thüringen erklärt Katharina König-Preuss, Sprecherin für Antifaschismus der Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag: „Es ist gut, dass in Kloster Veßra parteiübergreifend dem Neonazi Tommy Frenck eine Abfuhr erteilt wurde. Den meisten Menschen im Ort ist bestens bewusst, dass Frenck […]
PM: Wissenschaftliche Überprüfung von Todesfällen rechter Gewalt in Thüringen gestartet
Wissenschaftliche Überprüfung von Todesfällen rechter Gewalt in Thüringen gestartet Wie die Hochschule für Wirtschaft und Recht Berlin (HWR) heute bekannt gab, startet nun endlich auch in Thüringen nach dem Vorbild von Berlin und Brandenburg eine Überprüfung möglicher Todesfälle durch rechte Gewalt mittels eines unabhängigen wissenschaftlichen Instituts. Dazu erklärt Katharina König-Preuss, Sprecherin für Antifaschismus der Fraktion […]
Antisemitismus-Analyse im Landtag thematisieren
Antisemitismus-Analyse im Innen- und Justizausschuss thematisieren Zur heutigen Vorstellung des Jahresberichts der Recherche- und Informationsstelle Antisemitismus (RIAS) Thüringen erklärt Katharina König-Preuss, Sprecherin für Antifaschismus der Fraktion DIE LINKE und Vorsitzende des Freundeskreises Israel im Thüringer Landtag: „Dass es auch im Jahr 2022 weiterhin Jüdinnen und Juden gibt, die in Thüringen ihre eigene Religion und damit […]
PM: Neonazi Tommy Frenck nicht wählbar, Kommunalwahlgesetz einhalten
Neonazi Tommy Frenck nicht wählbar, Kommunalwahlgesetz einhalten Der Neonazi Tommy Frenck kandidiert am 12. Juni in Kloster Veßra als Bürgermeisterkandidat und droht nun, die Staatssekretärin des Thüringer Ministerium für Inneres und Kommunales zu verklagen, weil diese ankündigte, rechtliche Schritte im Fall eines Wahlsieges einzuleiten. Dazu erklären Katharina König-Preuss, Sprecherin für Antifaschismus, und Sascha Bilay, Sprecher […]