König-Preuss kritisiert „Aktion Kinderschuhe“

In mehreren Städten, auch in Thüringen, wurden in den vergangenen Tagen Kinderschuhe vor Rathäusern abgelegt, um gegen die Maßnahmen zur Eindämmung der Corona-Pandemie zu protestieren und die Öffnung von Schulen und Kindergärten zu fordern. Nach Kenntnis von Katharina König-Preuss, Sprecherin für Antifaschismus der Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag, werden die bundesweit kursierenden Aufrufe auch […]

Bündnis veranstaltet Kundgebung zum Antirassismustag am Sonntag, 21. März

Anlässlich des internationalen Tag gegen Rassismus am 21. März laden das Bündnis „Seebrücke im Städtedreieck“ die linksjugend [’solid] Saalfeld-Rudolstadt sowie das Jugend- und Wahlkreisbüro Haskala zu einer Kundgebung ab 15 Uhr auf den Saalfelder Marktplatz ein. Im Rahmen der Kundgebung soll u.a. auf die inhumane Situation der Flüchtlinge in den Lagern in Griechenland aufmerksam gemacht […]

Mittelfreigabe für unabhängige Antidiskriminierungsstelle in Thüringen erfolgt

In der heutigen Sitzung des Haushalts- und Finanzausschusses wurden die Mittel für die seit Februar 2019 geforderte und seit dem Jahr 2020 finanziell untersetzte, unabhängige Antidiskriminierungsstelle in Thüringen freigegeben. Katharina König-Preuss, Sprecherin für Antifaschismus und Antirassismus der Fraktion DIE LINKE und ehemaliges Mitglied der Enquete-Kommission Rassismus ist froh, dass nun endlich eine der zentralen Forderungen […]

Weichen für Mafia-Untersuchungsausschuss in Thüringen gestellt

Anlässlich der investigativen Recherchen von MDR und FAS über das sogenannte „FIDO-Verfahren“ im Rahmen von Ermittlungen gegen die italienische Mafia insbesondere in Erfurt erklärt Katharina König-Preuss, Mitglied im Innenausschuss und Obfrau der Fraktion in früheren Untersuchungsausschüssen: „Als Parlamentarier*innen stehen wir in der Verantwortung, den Verdacht auf eine Vernetzung mutmaßlicher Mafiamitglieder in Politik, Verwaltung und Justiz […]

Haskala hilft bei Vereinbarung eines Impftermins

Das Wahlkreisbüro Haskala von Katharina König-Preuss (MdL, DIE LINKE) hilft älteren Menschen bei der Buchung eines Corona-Impftermins. Unter 03671-515489 können ab sofort jeden Dienstag und Donnerstag jeweils von 10 – 14 Uhr Menschen aus dem Landkreis Saalfeld-Rudolstadt, die bisher über die Impf-Hotline der Kassenärztlichen Vereinigung kein Glück hatten und die keinen Internetzugang für die Online-Terminvergabe […]

4,2 Millionen Euro zusätzlich für die Kommunen in Saalfeld-Rudolstadt zur Kompensation von Gewerbesteuerausfällen

„In der Corona-Pandemie haben die Kommunen mit einbrechenden Gewerbesteuereinnahmen zu kämpfen. Daher hat die Koalition aus LINKEN, SPD und Bündnis90/Die Grünen sich mit der CDU darauf verständigt, die Städte und Gemeinden in Thüringen im Jahr 2021 mit zusätzlich 80 Millionen Euro zu unterstützen. Mit dem Beschluss des Innen- und Kommunalausschusses ist das Geld jetzt auf […]

Beratungsstruktur gegen Hatespeech erstmals in Thüringen finanziell verankert

„Engagierte gegen Rassismus, Neonazismus und Antisemitismus, Frauen, die für Feminismus einstehen, und Politiker*innen auf kommunaler wie auf Landesebene werden immer wieder Ziel von regelrechten Hasskampagnen. Soziale Medien werden mit Hasskommentaren überflutet, welche nur in wenigen Fällen zu einer strafrechtlichen Bearbeitung führen. Umso erfreulicher ist es, dass in Thüringen nun erstmals im Jahr 2021 insgesamt 100.000 […]

DIE LINKE zur VS-Beobachtung der AfD als Verdachtsfall

„Dass das Bundesamt für den Verfassungsschutz (BfV) die gesamte AfD als ‚rechtsextremen Verdachtsfall‘ einstuft und nun beobachtet, ist für alle keine Überraschung, die seit Jahren auf die offen erkennbare demokratie- und menschenfeindliche Ausrichtung der AfD hingewiesen haben, unternahm die AfD doch bereits seit 2015 schon keinen Versuch mehr, ihre extrem rechte Ideologie ernsthaft zu verbergen“, […]

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