2 Kleine Anfragen zu den „Identitären“ in Thüringen

Die „Identitäre Bewegung“ gilt als deutscher Ableger der französischen Organisation „Génération identitaire“ und ist dem extrem rechten Spektrum zuzuordnen. Auch in Thüringen gab es in der Vergangenheit diverse Aktivitäten der „Identitären Bewegung Thüringen“. Katharina König-Preuss fragte deshalb die Landesregierung nach deren Strukturen und Verbindungen zu anderen Gruppierungen. Insbesondere war dabei nach Verbindungen zu rechtsextremen Gruppen und internationalen Verbänden der „Identitären“ selbst erfragt worden.

In ihren Antworten verweist die Landesregierung auf „engere Kontakte zur „Identitären Bewegung“ in Österreich“. Der Landesregierung liegen zudem Informationen vor, dass einige Mitglieder beziehungsweise ehemalige Mitglieder der IB Thüringen zuvor anderen rechtsextremistischen Gruppierungen angehört haben oder diesen nahe standen. Dazu gehören die rechtsextremistischen „Division Ronneburg“, die „Aktion Freies Ronneburg“ und das „Nationale Bildungswerk Ronneburg“. Darüber hinaus gibt es auch Bezüge zur NPD, zum Umfeld des „Freien Netzes Jena“, des „Braunen Hauses“ in Jena, zur rechtsextremistischen Burschenschaft „Normannia zu Jena“ sowie zu den sogenannten „Spreelichtern“ in Brandenburg. Verbindungen gibt es zudem zum Kampagnen-Netzwerk „EinProzent“ und dem neurechten ThinkTank „Institut für Staatspolitik“ (IfS).

Die Dokumente mit den Antworten der Landesregierung findet ihr hier (Verbindungen – (pdf)) und hier (Strukturen – (pdf)).

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