Als im Oktober 2016 im fränkischen Georgensgmünd ein Sondereinsatzkommando der Polizei in das Wohnhaus eines „Reichsbürgers“ eindringt, um dort gehortete Waffen zu beschlagnahmen, eröffnet dieser das Feuer und verletzt vier Beamte. Einer von ihnen stirbt. Der Schütze gehört zu jener Bewegung von Verschwörungsfanatikern, die die Bundesrepublik und ihre Gesetze für nicht existent erklären.
Mit den tödlichen Schüssen von Georgensgmünd änderte sich auch die Sichtweise der Sicherheitsbehörden auf dieses Spektrum. Nachdem man lange Zeit das Gefahrenpotential unterschätzte und die „Reichsbürger“ als Spinner entpolitisierte, entwickelte sich nun eine breite öffentliche Debatte, in der ihre grundsätzliche Ablehnung der demokratischen Verfassungsordnung thematisiert werden konnte. Noch im November 2016 kündigte das Bundesamt für Verfassungsschutz eine umfassende Beobachtung der Szene an. Im Januar 2017 gab es dann auch das erste Mal Zahlen: Auf rund 10.000 Personen schätzte der Verfassungsschutz die Reichsbürgerszene insgesamt. Dem Thüringer Verfassungsschutz sind 650 „Reichsbürger“ bekannt, ihre Zahl ist ansteigend. Auch die Darstellung dieses Spektrums änderte sich und die hohe Gewaltbereitschaft der Szene wurde hervorgehoben. Das Bundeskriminalamt sprach über die Bereitschaft zur „äußersten Gewalt bis hin zu terroristischen Aktionen“.
Wer sind diese „Reichsbürger“ und welche Gefahren gehen von ihnen aus? Welche Rolle spielen sie in der rechtsextremen Szene? Der ausgewiesene Rechtsextremismus-Experte Andreas Speit beleuchtet in dem neuen. von ihm herausgegebenen Sammelband „Reichsbürger. Die unterschätzte Gefahr“ zusammen mit zehn Fachleuten die verschiedenen Erscheinungsformen dieser heterogenen Szene. Sie analysieren deren krudes Weltbild und beschreiben ihre zunehmend gefährlichen Aktivitäten.
Der Sozialökonom und Journalist Andreas Speit zählt zu den renommiertesten Kennern des Rechtsextremismus. Er war für das politische Feuilleton des Deutschlandfunks tätig und schreibt u. a. für die „taz“ sowie für den „Zeit“-Blog Störungsmelder. 2012 zeichnete ihn der Deutsche Journalisten-Verband mit dem Sonderpreis „Rechtsextremismus im Spiegel der Medien“ aus. Von ihm stammen zahlreiche Veröffentlichungen zum Thema Rechtsextremismus, zuletzt „Bürgerliche Scharfmacher. Deutschlands neue rechte Mitte – von AfD bis Pegida“.
Die Veranstaltung im Erinnerungsort Topf & Söhne, 99099 Erfurt, Sorbenweg 7 beginnt am Donnerstag, 19. Oktober, um 19 Uhr und wird von Katja Fiebinger (Mobit) moderiert. Sie findet in Kooperation mit der Landeszentrale für politische Bildung und der Mobilen Beratung in Thüringen für Demokratie – gegen Rechtsextremismus statt. Der Besuch der Veranstaltung ist kostenfrei. Spenden sind willkommen.
Ausschlussklausel:
Entsprechend § 6 Absatz 1 Versammlungsgesetz sind Personen, die rechtsextremen Parteien oder Organisationen angehören, der rechtsextremen Szene zu zuordnen sind oder bereits in der Vergangenheit durch rassistische, nationalistische, antisemitische oder sonstige menschenverachtende Äußerungen in Erscheinung getreten sind, von der Veranstaltung ausgeschlossen.