Über WM-Patriotismus und Kritik am konstruierten nationalen Kollektiv

Am 4. Juli 1998 verlor die deutsche Männerfußballmannschaft bei der WM in Frankreich gegen Kroatien und schied so frühzeitig aus. Neonazis nahmen die Niederlage zum Anlass, Jagd auf Migrant_innen zu machen. Dies hatte tödliche Folgen für Nuno Lourenço, der wegen eines Montageauftrags für ein halbes Jahr nach Leipzig gekommen war. Er und seine Kollegen wurden […]

Samstag 5. Juli: Neonazi-Hassmusik Festival in Gera & Gegenproteste

Bereits zum 12. Mal findet am kommenden Samstag in Gera das neonazistische „Rock für Deutschland“ statt. Doch so langsam scheint auch die Neonazi-Szene gelangweilt von den Rechtsrock-Großevents. Auch dieses Jahr wird es wieder zahlreichen Protest gegen die extrem rechte Veranstaltung geben.  Bereits am 3. Juli wird ein Protestcamp am Bahnhof beginnen, welches das Ziel hat, […]

Rudolstädter Neonazi-V-Mann Tino Brandt verhaftet, Vorwurf: Kindesmissbrauch

Der mutmaßliche NSU-Helfer, ehemalige Anführer des „Thüringer Heimatschutzes“ und V-Mann des Thüringer Verfassungsschutzes, Tino Brandt aus Rudolstadt-Schwarza wurde jetzt durch die Polizei verhaftet und befindet sich in Untersuchungshaft. Wir hatten hier vor einer Woche schon über die neuerliche Razzia bei Brandt wegen dem Vorwurf der Prostitution von Kindern und Jugendlichen berichtet. Wie die „Thüringer Allgemeine“ […]

BND: „Strategische Initiative Technik (SIT)“ läuft wie geplant

Geschrieben von Jürgen Scheele am 18.Juni 2014, zuerst veröffentlicht auf Digitale Linke Um das vom Bundesnachrichtendienst (BND) geplante technische Aufwuchsprogramm ist es medial wieder ruhiger geworden. Das liegt an einem Trick, dem sich die Koalitionsfraktionen im geheim tagenden Vertrauensgremium des Bundestages bedienten. Die Geschichte geht wie folgt: Zunächst hatte das Neue Deutschland am 17. Mai […]

Dienstag 24. Juni: Bodo Ramelow, Katharina König und Rainer Kräuter mit Sommertour der LINKEN in Saalfeld & Rudolstadt

Am Dienstag, dem 24. Juni 2014 wird die Sommertour der Thüringer LINKEN den Landkreis Saalfeld-Rudolstadt besuchen. Die erste Station macht der Trailer dabei in der Blankenburger Straße in Saalfeld. Zwischen 10 und 12 Uhr steht dort mit Bodo Ramelow der Kandidat der LINKEN für das Amt des Ministerpräsidenten für alle Gespräche, Fragen und Diskussionen zur […]

Razzia bei V-Mann Tino Brandt wegen Zuhälterei / Verbindungen von Neonazis zur Rotlichtszene kein Einzelfall

Wie die TA-online heute berichtet, ermittelt die Staatsanwaltschaft Gera wegen des Verdachts auf Zuhälterei gegen den ehemaligen V-Mann des Thüringer Verfassungsschutzes, der auch Anführer des Thüringer Heimatschutzes war und im Verdacht steht, das terroristische Neonazi-Trio NSU unterstützt zu haben. Dazu Katharina König, Sprecherin für Antifaschismus der Linksfraktion: „Die Analyse der Landesregierung, in Thüringen gebe es […]

Neonazis in Kahla, CDU-Abgrenzungsprobleme & Antifa-Demo am 21. Juni

Die Stadt Kahla hat seit geraumer Zeit ein Neonazi-Problem. Auch wir hatten mit diversen Kleinen Anfragen mehrfach die Situation im Ort thematisiert, außerdem gibt es auf kahla-info.de eine Zusammenfassung über die dortigen Verhältnisse. Mit der jüngsten Kommunalwahl erhielt die NPD nicht nur in Saalfeld 3 Plätze im Kreistag sondern entsandte auch insgesamt vier Kahlaer Neonazis […]

Verfassungsschutzbericht 2013 (Download) – Bericht offenbart, wie überflüssig Verfassungsschutz-Amt ist

Zur Vorstellung des Thüringer Verfassungsschutzberichts durch den Thüringer Innenminister erklärt Ralf Kalich, innenpolitischer Sprecher der Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag: „Das jährlich wiederkehrende Ritual der Vorstellung des so genannten Verfassungsschutzberichts offenbart wenig bis nichts über die tatsächliche Bedrohung der Demokratie, belegt damit aber in schöner Regelmäßigkeit die völlige Überflüssigkeit des Thüringer Verfassungsschutz-Landesamts.“ Sämtliche dem […]

Enttarnte VS-Außenstelle angeblich leer geräumt – Gewinnspiel zur Suche des neuen Unterschlupfs

Vor wenigen Tagen berichtete der MDR über die enttarnte Verfassungsschutzaußenstelle „Häßlerstraße 6“ im Haus neben dem Datenschutzbeauftragten in Erfurt, wo der Thüringer Inlandsgeheimdienst über 12 Jahre im Geheimen seine „operativen Organisationseinheiten“ versteckte. Dazu haben wir auch zwei Kleine Anfragen im Thüringer Landtag eingereicht. Laut  Thüringer Allgemeinen vom 17. Juni 2014 hat der Geheimdienst nach eigenen […]

Wasserwerfer-Fahrt durch Sachsen…

Die sächsische Polizei verlost derzeit eine Wasserwerfer-Fahrt an den- oder diejenige, welche den kommenden Fussballweltmeister richtig ertippt. Auch der von der sächsischen Polizei kriminalisierte Stadtjugendpfarrer Lothar König hätte Interesse an einer solchen Fahrt mit dem neuen 30-Tonner „WaWe 10.000“ quer durch Sachsen. Wer Lust hat kann mitmachen und im Gewinn-Fall die Fahrt an Lothar oder […]

Linksfraktion thematisiert konspirative Verfassungsschutz Außenstelle im Landtag

Wie der MDR Thüringen heute berichtete, unterhält das Thüringer Landesamt für Verfassungsschutz neben seinem Haus in der Erfurter Haarbergstraße eine über Jahre geheim gehaltene weitere Außenstelle in der Häßlerstraße neben dem „Tegut“-Markt. Erst vor wenigen Wochen sei eine Beschilderung erfolgt. Die Linksfraktion im Thüringer Landtag kritisiert nicht nur die Schnüffelpraxis als solches, sondern auch die […]

Wien 6. Juni: Prozessbeginn gegen den Jenaer Antifaschisten Josef

Seit mehr Januar 2014 sitzt der Jenaer Student Josef S. in Wiener Untersuchungshaft. Am 24. Januar fand in der Wiener Hofburg der Akademikerball statt, zu dem sich jährlich zahlreiche Rechte und Rechtspopulisten aus ganz Europa treffen. Vom Balkon der ehemaligen Habsburg-Residenz verkündete Adolf Hitler den “Anschluss” Österreichs, heute sitzt hier der Bundespräsident. Vergeblich hatten KZ-Überlebende […]

Thüringer Regierungswechsel im September 2014? Emanzipation und Reformpolitik

In den letzten Umfragen zur Landtagswahl erhielt die Thüringer Linke 28 Prozent. Von der SPD war bereits vor einiger Zeit zu hören, dass die Wahl eines linken Ministerpräsidenten vorstellbar ist und auch die Grünen bezeichneten die Thüringer Linke im Juni als „regierungstauglich“. Bei den Kommunalwahlen 2014 legte die Linke auch zu, den größten Stimmenzuwachs erzielt […]

Kommunalwahl: NPD verankert sich in Thüringen weiter

Anders als in Mecklenburg Vorpommern und Sachsen hat die NPD in Thüringen bei der Kommunalwahl zugelegt. Künftig hat die NPD 61 Mandate in thüringer Kommunalparlamenten. Die Ergebnisse zeigen eine weitere Verankerung der NPD in Thüringen und sind ein fatales Zeichen für die anstehenden Landtagswahlen. Weiterlesen bei publikative.org

Extreme Rechte & rechte „Euroskeptiker“ im neuen EU-Parlament

Der französische Front National hat bei der Europawahl zwar 24 Sitze erzielt – zur Fraktionsbildung werden aber 25 Mandate aus sieben verschiedenen Ländern benötigt. Im neu gewählten Europaparlament sitzen künftig 145 Abgeordnete (von insgesamt 751), die als mehr oder minder rechtslastige „Euroskeptiker“ eingestuft werden. Allerdings haben sie durchaus unterschiedliche Profile. Voraussichtlich wird aus dem rechten […]

Verfassungsschutz spioniert Postsendungen aus

In den letzten Tagen berichteten verschiedene Medien über die Postüberwachungspraxis des US-Geheimdienstes „NSA“, welcher auch Briefe und Pakete abfängt, öffnet und Inhalte manipuliert. Wie nun aus der Antwort einer Kleinen Anfrage der Linksfraktion hervorgeht, kommen Postüberwachungen in Thüringen nicht nur bei strafprozessualen Anlässen oder der Überprüfung von Haftpost bei Gefangenen zum Einsatz. Auch der Thüringer […]

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