Kleine Anfrage: Erprobung und Einsatz von Drohnen und unbemannten Fahrzeugen

drohneAus einer ersten Kleinen zum Thema ging hervor, dass in Marlishausen eine Aufklärungsdrohne bei der Feuerwehr im Einsatz ist. Zum Datenschutz beim Einsatz dieser Drohne heißt es dort, dass nach Abschnitt II, Pkt. 4, Satz 2 der erteilten Betriebserlaubnis bestimmt wurde, dass „mit der Flugdrohne nicht in den räumlich-gegenständlichen Bereich der privaten Lebensgestaltung Dritter (Nachbarschaftsspionage) eingedrungen werden darf“. In anderen Bundesländern gibt es gehäuft Meldungen, dass Drohnen oder unbemannte Fahrzeuge erprobt werden oder teilweise bereits im Einsatz sind. Katharina König erkundigt sich mit einer weiteren Kleinen Anfrage über den Einsatz von Drohnen- bzw. unbemannte Flugzeugsysteme. Download der Anfrage hier.

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