Kleine Anfrage zum Programm „Forschung für zivile Sicherheit“ in Thüringen

Die Bundesrepublik Deutschland unterhält unter dem Namen „Forschung für die zivile “ ein eigenes Forschungsprogramm zu Belangen der öffentlichen Sicherheit. Dabei wird von dem Programm, welches inzwischen eine zweite Auflage erhalten hat, ein weites Feld abgedeckt, von der Situationsanalyse über Gefahrenabwehr im chemischen und biologischen Bereich bis hin zur Verkehrssteuerung. Insgesamt verfolgt es ähnliche Ziele und Ansätze wie Sicherheitsforschungsprogramme auf europäischer Ebene, zu denen unter anderem das medial bekannt gewordene INDECT gehört. So gehören mehrere Forschungsprojekte zu dem Programm, die auf eine automatisierte Mustererkennung sozialen Verhaltens abzielen, um sogenanntes „abnormales“ Verhalten von Individuen zu identifizieren und infolgedessen vermeintlich kriminelle Handlungen in der Öffentlichkeit zu verfolgen. Auch einzelne Bundesländer führen eigenständige Forschungsprogramme im Bereich Öffentliche Sicherheit durch. Daher hat Katharina König auch einige Fragen an die Landesregierung gerichtet, die den Einsatz der Forschungsergebnisse in betreffen. Die Anfrage kann hier eingesehen werden.

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