Antwort auf Kleine Anfrage: Aktivitäten von Thüringer Neonazis zum „Nationalen Antikriegstag“

Jedes Jahr zu Septemberanfang organisiert die Neonazi-Szene Aktionen rund um den “Nationalen Antikriegstag”. Im Mittelpunkt steht dabei seit dem Jahr 2005 ein bundesweiter Aufmarsch mit mehreren Hunderten, in den letzten Jahren meist bis zu 1 000 Teilnehmern in Dortmund, vor allem aus dem Spektrum der gewaltbereiten “Autonomen Nationalisten”. Auch aus Thüringen gibt es eine regelmäßige Beteiligung durch Neonazi-Aktivisten und auch eigene Aktionen im Freistaat. Katharina König hatte eine Kleine dazu bei der Landesregierung eingereicht, welche nun beantwortet wurde. So waren in Thüringen am 1.9.2012 u.a. zwei Busse mit 85 Neonazis unterwegs,  für die ein Neonazi aus dem Weimarer Land verantwortlich war. Ein sächsischer Angehöriger der rechten Szene habe eine Spontanversammlung in Erfurt angemeldet, bei der 100 bis 130 Neonazis teilnahmen. Die Spontandemo eines Südthüringer Nazis in Weimar wurde verboten. Der Teilnehmerkreis habe überwiegend aus dem Raum Erfurt und Nordhausen, vereinzelt aus Suhl, Gera und Jena und aus den angrenzenden Bundesländern Sachsen und Sachsen-Anhalt sowie aus Nordrhein-Westfalen gestammt. Es wurden insgesamt 114 Identitäsfestellungen und 97 Sicherstellungen durchgeführt. Download der Antwort hier.

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