In der letzten Woche wurde der Nazigegner Tim von einem sächsischen Amtsgericht zu einer fast 2jährigen Haftstrafe wegen seiner Protestbeteiligung in Dresden 2011 verurteilt, ohne tatsächlich Beweise und ohne Bewährung. Vermutlich im März/April diesen Jahres soll auch der Jenaer Stadtjugendpfarrer Lothar König auf der Anklagebank sitzen. Wir lassen uns von diesen Schikanen nicht einschüchtern und […]
Antwort zu Kleiner Anfrage: NPD-Aktionswochen ab September 2012
Die Landesregierung hat eine Kleine Anfrage der Abgeordneten Katharina König beantwortet, aus der hervorgeht, dass bei öffentlichkeitswirksamen Aktionen der Thüringer NPD im Jahr 2012 mehr Ermittlungsverfahren gegen NPD-Funktionäre und deren Anhänger wegen Straftaten eingeleitet wurden, als insgesamt Infostände und Kundgebungen der NPD stattfanden. Die Tatsache, dass die Thüringer NPD im letzten Jahr Jahr bereits 65 […]
Antwort auf Kleine Anfrage: Neonazistische Aktivitäten anlässlich des 25. Todestags von Rudolf Hess
Wie in den vergangenen Jahren kam es auch 2012 zu neonazistischen Aktivitäten in Thüringen, die den ehemaligen Hitler-Stellvertreter Rudolf Hess rund um dessen Todestag als Märtyrer glorifizierten und den Nationalsozialismus verherrlichten. So soll es u. a. in Weimar und Umgebung diverse Sprühereien, Flugblattverteilungen und Transparentaktionen der rechten Szene gegeben haben, in Apolda einen Neonazi-Aufmarsch und […]
Antwort zu Kleiner Anfrage: Kategorie C – eine unpolitische Band?
Seit mehreren Jahren tritt die Band “Kategorie C” (auch bekannt unter “Hungrige Wölfe”, “VollKontaCt” und “H.E.R.M.”) aus Bremen auch im Thüringer Raum mit Konzerten in Erscheinung, die nicht nur einen gewaltverherrlichenden Charakter haben, sondern auch Fremdenfeindlichkeit propagieren und den Nationalsozialismus glorifizieren. Obwohl viele klare NS-Bezüge der Band existieren und AntifaschistInnen die rechte Hooligan-Band entsprechend einordnen, […]
Antwort auf Kleine Anfrage: Aktivitäten von Thüringer Neonazis zum „Nationalen Antikriegstag“
Jedes Jahr zu Septemberanfang organisiert die Neonazi-Szene Aktionen rund um den “Nationalen Antikriegstag”. Im Mittelpunkt steht dabei seit dem Jahr 2005 ein bundesweiter Aufmarsch mit mehreren Hunderten, in den letzten Jahren meist bis zu 1 000 Teilnehmern in Dortmund, vor allem aus dem Spektrum der gewaltbereiten “Autonomen Nationalisten”. Auch aus Thüringen gibt es eine regelmäßige […]
Antwort zur Kleinen Anfrage: Neonazi-Symbole im Rockerklubhaus des “Underdogs MC”
Im Frühjahr brannte das ehemalige Bahnhofsgebäude in Ulla/Nohra im Weimarer Land. Das Gebäude wird von dem Rockerklub “Underdogs MC” genutzt und war durch eine schwere Stahltür und zugemauerte Fenster mit Stahlnetzsicherung geschützt. Medienberichten nach schließt die Polizei Brandstiftung nicht aus. Der MDR Thüringen und der Weimarer Rundfunksender “Radio Lotte” berichteten am 4. April 2012, dass […]
Antwort auf Kleine Anfrage: Freier WLAN-Zugang in Thüringen
Mit über 2.000 WLAN-Hotspots gewährleistet Estland eine als flächendeckend empfundene Versorgung der Bevölkerung mit kostenlosem Internetzugang. Dies führte unter anderem zu einem erheblichen Aufschwung der IT-Branche und zeigt, dass eine sinnvolle Umsetzung auch in einem Flächenland möglich ist. Ein entgeltfreies WLAN könnte auch in Thüringen helfen, jedem Einwohner Thüringens einen Zugang zum Internet in angemessener […]
Termine des Kreisverbandes zur Vorbereitung der Bundestagswahl
Im Wahlkreis stehen in den nächsten Tagen gleich zwei spannende Termine an, zu denen Interessierte natürlich herzlich eingeladen sind. 26. Januar ab 9 Uhr: Kreismitgliederversammlung im Vereinshaus Bad Blankenburg (u.a. Vorstellung und Befragung der Bewerber für das Direktmandat im Wahlkreis 196 sowie Vertreter_innenwahl zur Aufstellung der Landesliste zur Bundestagswahl) sowie am Samstag dem 16. Februar […]
Antwort zur Kleinen Anfrage: Rechtsextremer „Gewalttäter Sport Cup 2011“ in Erfurt – Neue Erkenntnisse?
Am 22. April 2011 fand in Erfurt auf einem öffentlichen Spiel- und Fußballplatz der sogenannte “Gewalttäter Sport Cup 2011″ statt, organisiert von der in der Vergangenheit als rechtsextrem aufgefallenen Fußball-Fangruppe “Kategorie Erfurt”. Katharina hatte dazu schon mehrere Anfragen bei der Landesregierung eingericht (Siehe: Erste, Zweite, Dritte). Die Landesregierung antwortete keine belastbaren Erkenntnisse mit Neonazi-Bezügen über […]
Antwort zur Kleinen Anfrage: Neonazistischer Immobilienhändler in Jena? – Nachgefragt
Wir hatten hier bereits ausführlich zum ehemaligen NPD-Chef vom Kreisverband Saalfeld-Rudolstadt Thomas Wienroth berichtet, welcher nun zu einem der größten Immobilienhändler Jenas aufgestiegen ist. Nach dem der Thüringer Verfassungsschutz im Februar 2012 Wienroth, der frühestens seit 2007 nicht mehr öffentlichen mit Neonazi-Veranstaltungen oder Aktionen in Erscheinung trat, in seiner Präsentation und auch auf Nachfrage noch […]
Antwort zur Kleine Anfrage: Partei „Die Rechte“ mit Verbindungen nach Thüringen?
Am 23. August 2012 wurden die neonazistischen Gruppierungen “Kameradschaften Aache er Land”, “Kameradschaft Hamm” und der “Nationale Widerstand Dortmund” durch das nordrhein-westfälische Innenministerium verboten. Die Neonazis reorganisierten sich jedoch recht schnell innerhalb der von vom bundesweit aktiven Neonazi Christian Worch im Juli 2012 gegründeten Partei “Die Rechte”, innerhalb weniger Wochen wurde auch ein Landesverband der […]