Die Abgeordnete Katharina König, Sprecherin für Antifaschismus der Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag, erklärt zur Beantwortung ihrer Kleinen Anfrage durch die Thüringer Landesregierung mit dem Thema Weiteres Wirken der Burschenschaft Normannia: „Nicht das Innenministerium, sondern das Aktionsbündnis gegen Rechts und antifaschistische Gruppen aus Jena haben die Verstrickungen der Normannia, die aus der Burschenschaft Jenensia […]
40 von 140 Neonazis der Gruppe „Thüringer Heimatschutz“ waren Geheimdienst-Spitzel
Im Umfeld der Terrorzelle NSU soll es weit mehr V-Leute gegeben haben als bisher bekannt: Etwa 40 Mitglieder des „Thüringer Heimatschutzes“ sollen in den neunziger Jahren Informationen an die Nachrichtendienste gegeben haben. Aber warum führte das zu nichts? Ihre Kampfbereitschaft war so stark wie ihr Hass auf alles, was nicht ihrer nationalsozialistischen Ideologie entsprach. Es […]
Neonazi-Szene organisiert Unterstützungsaktionen für Terrornetzwerk
Seit dem Auffliegen des „Nationalsozialistischen Untergrund“ aus Jena kam es in Thüringen zu verschiedenen Unterstützungsaktionen der Neonazi-Szene für das NSU-Trio und Personen, gegen die wegen mutmaßlicher Unterstützung ermittelt wird – das geht aus der Beantwortung einer Kleinen Anfrage der Abgeordneten Katharina König, Sprecherin für Antifaschismus der Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag, hervor. Die Antwort […]
Kleine Anfragen: Neonazi-Modemarke „Ansgar Aryan“ aus Oberhof
Seit Juli 2008 existiert in Oberhof die neonazistische Modemarke „Ansgar Aryan“ mit angeschlossenem Versandhandel („NordicTex“). Die Marke gehört mittlerweile zu den bundesweit bedeutsamsten für die rechte Szene. Ähnlich wie beim Geschäftsmodell „Thor Steinar“ versuchen die Macher ihre Produkte durch hochwertige Ware mit wenig eindeutigen Bezügen sowohl an die neonazistische Szene als auch darüber hinaus zu […]
Kleine Anfrage: Überwachungssoftware für Soziale Netzwerke in Thüringen
Die sächsische Landesregierung hat die Anschaffung einer Software geplant, die eine umfassende Überwachung der Online-Aktivitäten mit Bezug zu Sachsen ermöglichen sollte. Auf diese Weise sollte eine „Stimmungslage“ beziehungsweise ein „allgemeines Meinungsbild“ erkannt werden. Zwischenzeitlich wurde die geplante Anschaffung der Software verworfen.Katharina König befragt die Thüringer Landesregierung, ob auch hier der Einsatz einer derartigen Überwachungssoftware geplant […]
Antwort auf Kleine Anfrage: Neonazi-Fußballturnier in Kahla
Im Juni haben Neonazis ein Fussball-Tunier in Kahla ausgerichtet, dabei hätten nach eigenen Angaben 70 männliche und eine weibliche Person aus unterschiedlichen Teilen Thüringens, aber auch von außerhalb des Freistaats, als Spieler teilgenommen. Katharina König hat in diesem Zusammenhang eine Kleine Anfrage bei der Landesregierung eingereicht, welche nun beantwortet wurde. Die Landesregierung besitzt keine weiteren […]
Kleine Anfrage: Neonazis im Kampfsport und Wachschutz-Bereich
Im Juni 2012 mobilisierten Thüringer Neonazis zu einem sogenannten „Nationalen Selbstverteidigungskurs“ nach Nordhausen. Auch in der Vergangenheit gab es selbstorganisierte Trainings, das Einsickern in bestehende Sportvereine oder die Teilnahme an „Free Fight“-Veranstaltungen durch Thüringer Neonazis. Im Jahr 2007 flog ein Erfurter Verein auf, der eigens von NPD-Funktionären gegründet wurde, um den organisierten Nahkampf zu trainieren. […]
Antwort auf Kleine Anfrage: Neonazis im „Alten Labor“ Saalfeld
Katharina König reichte bei der Landesregierung eine Kleine Anfrage ein, um sich nach Nutzungsstand, Verbindungen zur Rockerszene und Verkaufsgerüchte des „Alten Labors“ in Saalfeld zu erkundigen. Das Objekt wurde in der Vergangenheit mehrfach für Neonazi-Konzerte genutzt. Die Landesregierung antwortete, dass das Gebäude derzeit nur zu Wohnzwecken genutzt wird, die Gewerbeerlaubnis für den Betrieb eines Jugendtreffs […]
„Thüringentag der nationalen Jugend“ – 2013 in Kahla
Mit einer kleinen Anfrage (Anmeldungen von Neonazi-Versammlungen im Jahr 2013) erkundigte sich Katharina König bei der Landesregierung ob bereits Anmeldungen der Thüringer Neonazi-Szene für das kommende Jahr vorliegen. Ergebnis: Neben dem NPD-Fest „Eichsfeldtag“ am 4. Mai 2013, liegt ebenso eine Anmeldung für die jährliche Veranstaltung „Thüringentag der nationalen Jugend“ vor. Diese Veranstaltung mit wechselndem Austragungsort […]
Kleine Anfrage: Partizipation von Kindern
Das Deutsche Kinderhilfswerk stellte im April 2012 den „Kinderreport Deutschland 2012“ vor. Schwerpunkt des Kinderreports war die Mitbestimmung – frühe Partizipationserfahrungen – im Vorschulalter. Dabei wurde ermittelt, dass eine frühe Beteiligung den Kreislauf der Vererbung von Armut durchbrechen kann. So zeigt der Kinderreport Deutschland 2012 des Deutschen Kinderhilfswerkes, „dass Kinder durch Mitbestimmung schon in jungem […]
Antwort auf Kleine Anfrage: Jugend und Mobilität
Mobilität hat für Kinder und Jugendliche einen hohen Stellenwert und stellt eine Voraussetzung zur Teilhabe an unterschiedlichsten Bildungsangeboten dar. Vor dem Hintergrund der demografischen Entwicklung stellt sich insbesondere in ländlichen Räumen Thüringens die Frage, wie der Zugang von Kindern und Jugendlichen zum öffentlichen Personennahverkehr (ÖPNV) und damit zu öffentlichen Einrichtungen der Bildung und Kultur gesichert […]
Antwort auf Kleine Anfrage: Weiteres Wirken der Burschenschaft Normannia Jena
Katharina König erkundigte sich in einer Kleinen Anfrage bei der Thüringer Landesregierung über das weitere Wirken der Burschenschaft Normannia. Zwar hat diese keine Kenntnisse über ein Burschenschaftsfest im November 2011 in Kahla, bestätigt jedoch deren weitere Existenz. Außerdem zählt die Landesregierung in den Jahren 2006 bis 2009 mindestens sechs Normannia-Veranstaltungen im „Braune Haus“ in Jena. […]