Gute Nachrichten fuer Hacker

Liest man die Antwort auf die Kleine Anfrage, welche von Dieter Hausold zum Thema „Schwerpunktstaatsanwaltschaft Computerkriminalität in Mühlhausen“ gestellt wurde, kommt man aus dem Lachen nicht mehr hinaus: die Staatsanwaltschaft Mühlhausen verfügt als Schwerpunktstaatsanwaltschaft für Fälle aus dem Bereich der Computerkriminalität über derzeit zwei (!!!) UMTS Surfsticks in der IT-Schwerpunktabteilung. Bald wird aber alles besser, […]

Fukushima heisst: Abschalten – alle – und zwar sofort!

Die Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag unterstützt die heute Abend in mehreren Städten stattfindenden Mahnwachen angesichts der Nuklearkatastrophe in Japan. Die Ereignisse auch der letzten Nacht machten deutlich, so die stellvertretende Fraktionsvorsitzende Martina Renner, „dass die Atomkraft weder kontrollierbar noch sicher ist“. Es gehe daher nicht um Nachrüstungen bei bestehenden AKWs, noch um lediglich […]

Ersatzangebot fuer abgeschalteten Bahnhalt sichern

Bei einer Podiumsdiskussion zur Zukunft des Bahnhaltes im Probstzellaer Ortsteil Marktgölitz am 10. Juni 2010 sagte der Geschäftsführer der Nahverkehrsgesellschaft Thüringen (NVS), Michael Heepen, den anwesenden Bürgerinnen und Bürgern sowie anwesenden Landtagsabgeordneten verschiedener Parteien zu, die NVS würde im Falle der Abschaltung des Bahnhaltes in dem Ort eine vollständige Übernahme der Anschubkosten für den ersatzweisen Einsatz von Busangeboten am Abend und […]

Anfrage: Jugendarbeit und Rechtsextremismus Thueringen

Mit einer Kleinen Anfrage fragt Katharina die Einwirkungen seitens neonazistischer Gruppierungen und Organisationen im jugendkulturellen Raum nach und will wissen, inwieweit es in Thüringen Formen der sogenannten „akzeptierenden Jugendarbeit“ gibt. Jugendarbeit und Rechtsextremismus in Thüringen

Anfrage: Bundeswehr an Thueringer Schulen

Die Bundeswehr führt nicht nur Gelöbnisse durch, sondern wirbt auch an Schulen für den „Dienst an der Waffe“  – für sichere Jobs bei der Bundeswehr und für Militäreinsätze. Mit einer Kleinen Anfrage thematisiert Katharina dies erneut, um zu erfahren, inwieweit die laut Thüringer Schulgesetz verpflichtende Unterrichtsteilnahme an derartigen Veranstaltungen in Verbindung mit der UN-Kinderrechtskonvention seitens […]

Anfrage: Richtlinie Oertliche Jugendfoerderung

Aus der Richtlinie Örtliche Jugendförderung wird Kinder- und Jugendarbeit der Kommunen seitens des Landes zufinanziert. Derzeitig müssen die Kommunen 40% bei gleichzeitiger Zufinanzierung des Landes in Höhe von bis zu 60% erbringen.Die Summe beträgt im Jahr 2011 11 Millionen Euro und soll – so die Aussage des Koalitionsvertrages – im Laufe der Legislaturperiode auf 15 […]

Anfrage: Anmeldungen von Naziveranstaltungen

In Thüringen werden mehrere Neonazi-Veranstaltungen über Jahre hinaus im Vorfeld angemeldet. Mit einer Kleinen Anfrage will Katharina nun mehr dazu wissen: Anmeldung jährlicher bzw. regelmäßiger Neonaziversammlungen und -veranstaltungen

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