Willkommen auf der Homepage des Jugend- und Wahlkreisbüro Haskala. Katharina König (MdL) Sprecherin für Jugendpolitik, Netzpolitik & Antifaschismus der Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag

KZ-Gedenkstaette Laura ab Freitag geoeffnet

kzlauraMehr als 4000 Besucher verzeichnete die KZ-Gedenkstätte Laura im vergangenen Jahr. Ab Freitag, 1. April, öffnet die Gedenkstätte in Schmiedebach wieder ihre Pforten. Erstmals in der Geschichte der Gedenkstätte tritt der Landkreis Saalfeld-Rudolstadt nicht mehr nur als Träger, sondern als Eigentümer auf. Schmiedebach. Von Dienstag bis Sonntag in der Zeit von 14 bis 17.30 Uhr sind Besucher eingeladen, das ehemalige Außenlager “Laura” des KZ-Buchenwald zu erkunden. Auch an Feiertagen sowie nach Vereinbarung ist eine Besichtigung möglich. Größere Gruppen sind ebenfalls willkommen und erhalten nach Anmeldung eine gesonderte Führung, teilt das Landratsamt Saalfeld-Rudolstadt mit.

Read the rest of this entry »

März 29th, 2011 Tags: 1 Kommentar

Mahnwache fuer Atom-Ausstieg in Saalfeld

mahnwache_slf

Zu einer Mahnwache gegen Atomenergie haben die Kreisverbände der LINKEN, des DGB sowie die LINKE-Landtagsabgeordnete Katharina König gestern auf den Saalfelder Marktplatz aufgerufen. 70 Bürger waren gekommen.

Saalfeld. Bärbel Weihrauch, Linke-Fraktionsschefin im Saalfelder Stadtrat, ist für den Atomausstieg der Bundesregierung. Für sich selbst aber hat sie die Initiative noch nicht ergriffen und ist zu einem Öko-Stromanbieter gewechselt, wie sie ehrlich sagt. “Obwohl es mir seelisch sicher gut tun würde.” Bad Blankenburgs Bürgermeister Frank Persike (Die Linke) ist da schon weiter. “Ich bezahle Öko-Strom, auch wenn ich weiß, dass aus dem Kabel ein Strommix kommt.” Vielleicht hat diese Konsequenz auch mit Persikes Vita zu tun, der die Atomkraftwerke Stade und Brunsbüttel vor seiner Haustür wachsen sah. Der Titel “Der blaue Planet” der Rockband Karat hallte gestern Nachmittag über den Saalfelder Marktplatz. DGB und Die Linke hatten zur einer Mahnwache gegen Atomkraft aufgerufen… Read the rest of this entry »

März 29th, 2011 Tags: , , , 3 Kommentare

Break Isolation Demo durch Meiningen

Break Isolation Demo durch Meiningen

Über 150 Menschen beteiligten sich am Donnerstag, dem 24.03.2011, an der Demonstration zur Schließung des Flüchtlingslagers in Zella-Mehlis. Vom Bahnhof ging es durch die Innenstadt bis zum Landratsamt, dass für die miserablen und gesundheitsschädlichen Zustände im Lager mitverantwortlich ist.
Lautstark wurde den Forderungen Nachdruck verliehen: „Das Lager muss weg!“ und „Kein Mensch ist illegal, Bleiberecht überall“ schallte es immer wieder durch die südthüringische Kreisstadt. In mehreren Redebeiträgen wurde darauf hingewiesen, dass das Problem mit nun kurzfristig versprochenen Gebäudesanierungen nicht erledigt ist, die soziale Isolation weiter ihren Lauf nimmt und auch in Thüringen sowohl Landesregierung als auch Behörden durch institutionalisierten Rassismus in Form von menschenunwürdigen Sondergesetzgebungen einen großen Beitrag zur  fortwährenden Diskriminierung von Flüchtlingen leisten.
Read the rest of this entry »

März 27th, 2011 Tags: , , 0 Kommentare

Unterbringung von Fluechtlingen

Aktuelle Stunde auf Antrag der Fraktion DIE LINKE zum Thema: “Für eine menschenwürdige Unterbringung von Flüchtlingen in Thüringen”

Abgeordnete König, DIE LINKE:

Danke schön. Sehr geehrte Frau Präsidentin, sehr geehrte Damen und Herren!

“Wir garantieren menschenwürdige Standards für die Unterbringung von Asylbewerbern.

(Beifall DIE LINKE)

Wo es möglich ist, sorgen wir für dezentrale Unterkünfte.

(Beifall DIE LINKE)

Die Residenzpflicht weiten wir auf ganz Thüringen aus. Die geltende Gutscheinregelung werden wir überwinden.”

ich habe im Vorfeld nicht gesagt, dass ich zitiere, was ich aber gerade gemacht habe. Nämlich aus dem SPD-Regierungsprogramm 2009.

(Beifall DIE LINKE, BÜNDNIS 90/ DIE GRÜNEN)

2009 haben Sie und Ihre Fraktion, Frau Kanis, demzufolge noch gesehen, dass es keine menschenwürdigen Standards für die Unterbringung von Asylbewerbern in Thüringen gibt. Dem ist anderthalb Jahre später, anderthalb Jahre in einer Koalition mit der CDU, wohl nicht mehr so oder Sie haben die Augen zwischenzeitlich geschlossen und sehen es nicht mehr. Read the rest of this entry »

März 26th, 2011 Tags: , , 0 Kommentare

Rede: Staerkung Schulsozialarbeit

Aktuelle Stunde auf Antrag der Fraktion der SPD zum Thema: “Stärkung der Schulsozialarbeit durch die Umsetzung des Bildungs- und Teilhabepakets in Thüringen”

Abgeordnete König, DIE LINKE

Sehr geehrte Frau Präsidentin, sehr geehrte Damen und Herren, natürlich unterstützt auch die Fraktion DIE LINKE die Stärkung von Schulsozialarbeit in Thüringen und zwar an allen Schulformen, beginnend in der Grundschule, bis hoch zum Gymnasium. In Jena wird es zumindest ab den Regelschulen bereits sehr erfolgreich umgesetzt und ein Modellprojekt Schulsozialarbeit auch jetzt in die institutionelle Förderung überführt. Grundsätzlich: Schulsozialarbeit ist keine Feuerwehr. Wenn ich mir die Redebeiträge hier anhöre, dass es darum geht, benachteiligte Kinder, Probleme von Kindern und Jugendlichen und Ähnliches mehr durch Schulsozialarbeit aufzugreifen und aufzufangen, dann hat das natürlich seine Berechtigung, aber – und das sollte viel eher unser aller Ansatz sein -, Schulsozialarbeit ist im Sinne eines umfassenden Bildungsverständnisses eine Notwendigkeit, gerade auch, wenn es um Multiprofessionalität an Schule geht, welche unter anderem auch von anderen Fraktionen, aber eben insbesondere von meiner, gefordert wird.

Read the rest of this entry »

März 25th, 2011 Tags: , , 1 Kommentar

Anfrage zu verdeckten Ermittlern bei der Polizei

Im Dezember 2010 wurde bekannt, dass durch das Landeskriminalamt Baden-Württemberg zur Ausforschung verschiedener linker politischer Strukturen ein verdeckter Ermittler eingesetzt wurde, der über ein Jahr lang mit falscher Identität in politischen Gruppen mitgewirkt und an zahlreichen politischen Aktionen, z.B. der Umzingelung des Atomkraftwerkes Biblis, der “Naziblockade” am 1. Mai in Berlin, der “Revolutionären Mai-Demo” in Kreuzberg teilgenommen hatte und maßgeblich an der Organisation der “Castor-Südblockade” beteiligt war. Dies nahm die Martina Renner zum Anlass, um die Thüringer Landesregierung zum Einsatz verdeckter Ermittler im Freistaat zu befragen. Die Antwort ist nun eingetroffen und hier einzusehen.

In der Thüringer Allgemeinen Zeitung war mitlerweile zu lesen, dass in Thüringen der Einsatz von verdeckten Ermittlern der Polizei in linken oder rechten politischen Szenen seit 2008 gesetzlich nicht möglich sei. Dies trifft nicht auf die sog. V-Männer des Verfassungsschutzes zu, welcher bundesweit mehr “menschliche Quellen” in die linke Szene einschleusen will und auch in Thüringen um Spitzel bemüht ist. Zuletzt wurde Ende Januar ein Anquatschversuch in Weimar bekannt. Die Antifa Saalfeld berichtete zudem kürzlich über Versuche der hiesigen Polizei Informationen über die Szene zu erlangen.

März 25th, 2011 Tags: , , 0 Kommentare

Morgen (Do): Demo gegen Isolation

Update:  Bereits zum Aktionstag in Zella-Mehlis am Dienstag dem 22.03. kam es im dortigen Flüchtlingslager zu starken Einschüchterungen durch Polizei und Personal des Lagers. Über die Drohungen gegen die Bewohner und den Polizeieinsatz kann man bei der Jungen Welt weiterlesen.

Millionen Menschen sind weltweit auf der Flucht vor Krieg, Verfolgung, Hungersnöten und Naturkatastrophen. Jährlich sterben Tausende von Ihnen an den Außengrenzen Europas. Diejenigen, die in Deutschland ankommen, sehen sich mit einem rassistischen und menschenverachtenden System konfrontiert. Sie sind gezwungen isoliert in abgelegenen Lagern zu leben, ausgegrenzt und in ständiger Angst vor der Abschiebung. Die hygienischen Zustände sind katastrophal. Schimmlige Wände in maroden Wohnungen stellen ein permanentes Gesundheitsrisiko dar. Nicht zuletzt die Residenzpflicht und das Gutscheinsystem machen den Menschen ein selbstbestimmtes Leben unmöglich. Das Flüchtlingslager in Zella-Mehlis ist ein Beispiel für all diese Ausgrenzungsmechanismen.

Aus diesem Grunde werden verschiedene Gruppen, Initiativen und Aktivist_innen gemeinsam nach Meiningen mobilisieren um gegen Ausgrenzung, Isolation und alltäglichen Rassismus zu protestieren.

15. März: Kundgebung in Meiningen
17. März, 20 Uhr: Infoveranstaltung im Haskala mit “The Voice Refugee Forum”
22. März: Aktionstag in Zella-Mehlis
24. März: Demonstration in Meiningen – 14 Uhr, Bahnhof Read the rest of this entry »

März 23rd, 2011 Tags: 0 Kommentare

Parteiuebergreifende Initiative fuer Autobahnanschluss

Katharina König, MdLKönig begrüßt parteiübergreifende Initiative für Autobahnanschluss

Unterschriftenlisten auch im Haskala!

„Nicht nur wirtschaftliche, auch soziale Aspekte sprechen für einen schnellen Ausbau der B 90. Gerade kurze Wege in die Großstädte machen den Landkreis Saalfeld-Rudolstadt auch für junge Menschen interessant. Eine solide logistische Einbindung des Kreises in die Kulturlandschaft des Landes erhöht den Lebensstandard und ist ein wichtiges Instrument zur Sicherung des benötigten Fachkräftenachwuchses und der Abfederung demografischer Herausforderungen.“, so Katharina König, Sprecherin für Jugendpolitik in der Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag. Read the rest of this entry »

März 23rd, 2011 Tags: , , , , , 0 Kommentare

DIE LINKE zur menschenunwuerdigen Unterbringung

Aus Anlass des Internationalen Tages gegen Rassismus am heutigen 21. März erklärt DIE LINKE ihre Unterstützung für den bundesweiten Aktionstag „Abolish“ zur Abschaffung der Flüchtlinge diskriminierenden Gesetze und Regelungen. Die flüchtlingspolitische Sprecherin, Sabine Berninger, verweist auf die Forderung nach Abschaffung des Asylbewerberleistungsgesetzes, das als Sondergesetz Flüchtlingen fast 50 Prozent weniger Leistungen als das verfassungswidrige Existenzminimum nach Hartz IV zugesteht. In Thüringen richten sich die landesweiten Aktionen insbesondere gegen die menschenunwürdige Unterbringung in lagerähnlichen Gemeinschaftsunterkünften, was auch von der Linksfraktion im Rahmen einer Aktuellen Stunde in dieser Woche im Landtag thematisiert wird.

Read the rest of this entry »

März 21st, 2011 Tags: , 0 Kommentare

Beutel ausverkauft / Nachdruck in Arbeit

Die Soli-Aktion des Haskala für das linke Hausprojekt “Praxis” in Dresden, welches am 19. Februar von Nazis überfallen wurde, war bisher ein voller Erfolg – dank euch! 220€ haben wir für Spendenzwecke eingenommen und heute an die Opferberatung Sachsen überwiesen. Im Laufe der Woche werden diese und andere Spendengelder nun den Bewohnerinnen und Bewohnern der “Praxis” übergeben.

Es liegen uns weitere Bestellungen für Haskala-Beutel vor. Im Moment können wir nicht sagen, wann die nächsten Taschen aus dem Druck kommen – wir halten euch auf dem Laufenden!

März 21st, 2011 Tags: , 0 Kommentare

Rechtspopulistische Partei “DIE FREIHEIT” in Thueringen

Laut Informationen der Internetseite der „diefreiheit.org“ fand am 16. Januar 2011 eine Informationsveranstaltung der Partei „DIE FREIHEIT“ in Erfurt statt. Ebenso fand nach Informationen der benannten Internetseite Ende Februar eine weitere Veranstaltung in Erfurt statt.
Laut deren Auskunft geht es mit dem Aufbau in Thüringen zügig voran, diverse Arbeitsgruppen sollen errichtet werden und am 17. März soll laut bisher unbestätigten Informationen ein weiterer Termin der Partei “DIE FREIHEIT” in Erfurt stattfinden. Der Zusammenschluss steht in Presse und Öffentlichkeit als rechtspopulistisch und besonders islamfeindlich in der Kritik. Auch deswegen stellte Katharina eine Kleine Anfrage an die Landesregierung, welche hier nachlesbar ist: Rechtspopulistische Partei „DIE FREIHEIT“ in Thüringen

März 16th, 2011 Tags: , , 0 Kommentare

14. April: Jugend trifft Politik

Katharina König, MdLJugend trifft Politik am 14. April, dem Girls’ und Boys’ Day – Zukunftstag 2011

Die Landtagsabgeordnete Katharina König lädt in diesem Jahr Jungs und Mädchen aus dem Kreis Saalfeld-Rudolstadt ein, anlässlich des Girls’ and Boys’ Day mal in die Landespolitik „reinzuschnuppern“.

Teilnehmer werden an dem Tag für die Schule freigestellt. Die Jugendlichen starten um 09.00 Uhr im Wahlkreisbüro der Landtagsabgeordneten in der Saalstraße 38 in Saalfeld. Von hier aus fahren sie gemeinsam mit einem Mitarbeiter des Wahlkreisbüros nach Erfurt in den Thüringer Landtag.

Dort können bei einem gemütlichen Frühstücksgespräch mit Abgeordneten der LINKEN alle Fragen gefragt werden, die die Jungs und Mädchen schon immer mal fragen wollten: Warum die Abgeordneten linke Politik machen, wie sie dazu gekommen sind und was sie vorher beruflich gemacht haben und was im Thüringer Landtag eigentlich so zu tun ist. Read the rest of this entry »

März 15th, 2011 Tags: , , , , , 0 Kommentare

Gute Nachrichten fuer Hacker

Liest man die Antwort auf die Kleine Anfrage, welche von Dieter Hausold zum Thema “Schwerpunktstaatsanwaltschaft Computerkriminalität in Mühlhausen” gestellt wurde, kommt man aus dem Lachen nicht mehr hinaus: die Staatsanwaltschaft Mühlhausen verfügt als Schwerpunktstaatsanwaltschaft für Fälle aus dem Bereich der Computerkriminalität über derzeit zwei (!!!) UMTS Surfsticks in der IT-Schwerpunktabteilung. Bald wird aber alles besser, denn die technische Ausstattung wird mit einem DSL-Anschluss und zunächst zwei Laptops zum unbegrenzten Zugang ins Internet ausgebaut werden.

Und hier die  Anfrage zum Nachlesen: Schwerpunktstaatsanwaltschaft Computerkriminalität in Mühlhausen

März 14th, 2011 Tags: , 1 Kommentar

Fukushima heisst: Abschalten – alle – und zwar sofort!

Die Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag unterstützt die heute Abend in mehreren Städten stattfindenden Mahnwachen angesichts der Nuklearkatastrophe in Japan. Die Ereignisse auch der letzten Nacht machten deutlich, so die stellvertretende Fraktionsvorsitzende Martina Renner, „dass die Atomkraft weder kontrollierbar noch sicher ist“. Es gehe daher nicht um Nachrüstungen bei bestehenden AKWs, noch um lediglich die Abschaltung älterer Meiler, „es geht um einen konsequenten Ausstieg aus der Atomenergie und eine Energiewende hin zu regenerativen Energien und eine öffentliche, demokratisch-kontrollierte und transparente Stromerzeugung wie -versorgung“, so Martina Renner.

Read the rest of this entry »

März 14th, 2011 Tags: 0 Kommentare

Ersatzangebot fuer abgeschalteten Bahnhalt sichern

Katharina König, MdLBei einer Podiumsdiskussion zur Zukunft des Bahnhaltes im Probstzellaer Ortsteil Marktgölitz am 10. Juni 2010 sagte der Geschäftsführer der Nahverkehrsgesellschaft Thüringen (NVS), Michael Heepen, den anwesenden Bürgerinnen und Bürgern sowie anwesenden Landtagsabgeordneten verschiedener Parteien zu, die NVS würde im Falle der Abschaltung des Bahnhaltes in dem Ort eine vollständige Übernahme der Anschubkosten für den ersatzweisen Einsatz von Busangeboten am Abend und am Wochenende für die kommenden drei Jahre garantieren. Damit sollte die Mobilität der auf öffentliche Verkehrsmittel angewiesenen Bürgerinnen und Bürger gewährleistet werden. Read the rest of this entry »

März 14th, 2011 Tags: , , , 1 Kommentar

Anfrage: Jugendarbeit und Rechtsextremismus Thueringen

Mit einer Kleinen Anfrage fragt Katharina die Einwirkungen seitens neonazistischer Gruppierungen und Organisationen im jugendkulturellen Raum nach und will wissen, inwieweit es in Thüringen Formen der sogenannten “akzeptierenden Jugendarbeit” gibt.

Jugendarbeit und Rechtsextremismus in Thüringen

März 14th, 2011 Tags: , , 0 Kommentare

Anfrage: Bundeswehr an Thueringer Schulen

Die Bundeswehr führt nicht nur Gelöbnisse durch, sondern wirbt auch an Schulen für den “Dienst an der Waffe”  – für sichere Jobs bei der Bundeswehr und für Militäreinsätze. Mit einer Kleinen Anfrage thematisiert Katharina dies erneut, um zu erfahren, inwieweit die laut Thüringer Schulgesetz verpflichtende Unterrichtsteilnahme an derartigen Veranstaltungen in Verbindung mit der UN-Kinderrechtskonvention seitens des Ministeriums aufrechterhalten wird. Bundeswehr an Thüringer Schulen

März 14th, 2011 Tags: , , 0 Kommentare

Anfrage: Richtlinie Oertliche Jugendfoerderung

Katharina König, MdLAus der Richtlinie Örtliche Jugendförderung wird Kinder- und Jugendarbeit der Kommunen seitens des Landes zufinanziert. Derzeitig müssen die Kommunen 40% bei gleichzeitiger Zufinanzierung des Landes in Höhe von bis zu 60% erbringen.Die Summe beträgt im Jahr 2011 11 Millionen Euro und soll – so die Aussage des Koalitionsvertrages – im Laufe der Legislaturperiode auf 15 Millionen Euro aufgestockt werden.

In der Antwort auf die Anfrage von Katharina „Situation der Jugendarbeit in den Thüringer Kommunen“ vom 11. Dezember 2009 hatte das Ministerium erklärt, eine Änderung der Richtlinie zu prüfen. Der Stand der Prüfung  wird nun nachgefragt, da aufgrund der defizitären Haushaltssituation vieler Thüringer Kommunen eine Reduzierung bzw. Streichung der Kinder- und Jugendarbeit bereits stattgefunden hat bzw. perpektivisch nicht ausgeschlossen ist.  Richtlinie Örtliche Jugendförderung

März 14th, 2011 Tags: , , 0 Kommentare

Anfrage: Anmeldungen von Naziveranstaltungen

In Thüringen werden mehrere Neonazi-Veranstaltungen über Jahre hinaus im Vorfeld angemeldet. Mit einer Kleinen Anfrage will Katharina nun mehr dazu wissen: Anmeldung jährlicher bzw. regelmäßiger Neonaziversammlungen und -veranstaltungen

März 14th, 2011 Tags: , , 0 Kommentare

Sechs-Tage Rausch durch Thueringen

Vom 28. Februar bis 05. März fand in Thüringen die landesweite Vortragsreihe „Leben im Rausch“ statt. Veranstaltet von der Linksjugend ['solid] Thüringen und mit finanzieller Unterstützung des Freistaates Thüringens tourte das Haskala eine Woche lang mit dem Autor und Lektor, Daniel Kulla, durch sechs verschiedene Thüringer Städte. Mal in gemütlicher Atmosphäre und kleinen Runden, mal im von über 70 Leuten überfüllten Veranstaltungssaal, aber immer mit anschließenden Gesprächs- und Diskussionsrunden drehte sich der Vortrag um Fragen wie: Was ist Rausch, woher kommt er, welche Bedeutung hat er für den Einzelnen und wieso wird Rausch in der bürgerlich-kapitalistischen Gesellschaft nur auf Waren reduziert, die produziert und vertrieben werden, um bestimmte Rauschzustände herbeizuführen…

Read the rest of this entry »

März 12th, 2011 Tags: , , 0 Kommentare

Erneuter Anschlag auf Abgeordnetenbuero

Erneuter Anschlag auf Abgeordnetenbüro als Warnsignal:

Enthemmung politisch motivierter Gewalt endlich wirksam begegnen!
Nachdem in der Nach auf ein gemeinsames Büro von Landtags- und Bundestagsabgeordneten der Partei DIE LINKE in Gera erneut ein Anschlag verübt wurde, erklärt der Vorsitzende der Fraktion DIE LINKE, Bodo Ramelow. *Es ist mehr als nur Glas, was da splittert. Es ist auch eine erhebliche Gefahr für die Demokratie, wenn die Repräsentanten der Demokratie permanenter Gewalt in Form von Anschlägen und Übergriffen ausgesetzt sind. Das geht uns alle an!“ Schließlich seien in den letzten Monaten immer wieder auch andere Parteien und deren Geschäftsstellen von Anschlägen betroffen.

Read the rest of this entry »

März 11th, 2011 Tags: , , 0 Kommentare

Distanzierung von rechtsextremer Vereinnahmung gefordert

König fordert Vertreter der ehemaligen DDR-Opposition zur Distanzierung von rechtsextremer Vereinnahmung auf

Das in Thüringen seit 2003 stattfindende neonazistische Rechtsrockfestival „Rock für Deutschland“ wird im Jahr 2011 unter dem Motto „Nie wieder Kommunismus – Freiheit für Deutschland“ beworben. Eigenen Aussagen zufolge wollen die Neonazis im August diesen Jahres innerhalb des Rechtsrockfestivals den Opfern des Arbeiteraufstandes sowie der Mauertoten gedenken. Gleichzeitig setzen sie die Verfolgung und Unterdrückung, unter welcher viele Menschen in der DDR litten, mit ihrer heutigen Situation gleich. Read the rest of this entry »

März 11th, 2011 Tags: , , 0 Kommentare

Nachwirkungen der Buchlesung “Die kollektive Unschuld”

Am 4. Februar 2011 fand im Haskala eine Buchlesung mit dem Autor Gunnar Schubert zum Thema “Die kollektive Unschuld – wie der Dresden-Schwindel zum nationalen Opfermythos wurde“ statt. Im Nachgang dieser Buchlesung gibt es zwei Reaktionen: die eines Teilnehmers sowie eine weitere von Katharina. Read the rest of this entry »

März 10th, 2011 Tags: , , 0 Kommentare