Willkommen auf der Homepage des Jugend- und Wahlkreisbüro Haskala. Katharina König (MdL) Sprecherin für Antifaschismus, Netzpolitik & Datenschutz der Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag

Netzneutralität tötet. Nicht.

Derzeit läuft in Berlin mit der re:publica 2015 eine der wichtigsten netzpolitischen Konferenzen in Deutschland. Einen ausführlichen Bericht soll es hier am Wochenende noch darüber geben, aber nun schon einmal das neue Video von savetheinternet.eu. Es erklärt relativ leicht verständlich, warum wir Netzneutralität brauchen und warum viele Argumente dagegen eigentlich Quatsch sind. Anschauen und teilen!

Außerdem könnt ihr auf der Seite von savetheinternet.eu auch aktiv daran mitarbeiten, dass die Netzneutralität in Europa eingeführt wird.

Mai 7th, 2015 Tags: 0 Kommentare

Keine Unterstützung der Vorratsdatenspeicherung

vds„Leider ist Justizminister Maas auf Bundesebene umgekippt und setzt Bürgerrechte aufs Spiel“, kommentiert Katharina König, netzpolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag. Die Abgeordnete ist verärgert: „Hieß es kürzlich noch, man würde im Alleingang nichts unternehmen, ehe nicht auf EU-Ebene eine neue Richtlinie erlassen wurde, so wird nun offenbar im Eiltempo an der Umsetzung der anlasslosen Massenüberwachung gearbeitet. Dass die SPD im Bund ihre letzte Glaubwürdigkeit in Bürgerrechtsfragen verspielt, ist ihre Sache. Aber betroffen sind die Menschen in diesem Land, denen weitere Grundrechte eingeschränkt und genommen werden sollen. Das darf nicht hingenommen werden. DIE LINKE im Bund und auch in Thüringen lehnt auch jetzt die Vorratsdatenspeicherung als ungeeignetes Mittel gänzlich ab, wie sie das auch bisher tat.” Read the rest of this entry »

April 15th, 2015 Tags: , , , , 0 Kommentare

Digitalisierung: Rote Laterne geht aufs Konto der CDU

thumb_netzdrosselungAus Anlass der heutigen Landtagsdebatte zur Digitalisierung erklärt die netzpolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE, Katharina König: „Die flächendeckende Versorgung mit breitbandigem Internet ist eine Grundvoraussetzung für eine vitale digitale Gesellschaft. Der Freistaat muss hier schnell aufholen, was unter den CDU-geführten Regierungen versäumt wurde.“

„Dabei muss eine erdgebundene, zukunftssichere Versorgung Vorrang haben, denn Mobilfunkangebote können auf Grund ihrer technischen Restriktionen nur ergänzend eingesetzt werden“, meint die Abgeordnete.
Erschwerend komme insbesondere beim Mobilfunk hinzu, dass die fehlende gesetzliche Garantie der Netzneutralität bestimmte Nutzungen unterbindet. König dazu weiter: Read the rest of this entry »

März 27th, 2015 Tags: , , 0 Kommentare

Netzneutralität schützt Freiheit der Meinung und Ausdrucksweise

katharina_koenig_kleinZum heutigen Welttag gegen Zensur im Internet (12.3.) erinnert Katharina König, netzpolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag, daran, dass nicht nur gesetzliche Vorschriften die Meinungsvielfalt und Betätigungsfreiheit im Internet einschränken: „Es wird Zeit, dass auch in Deutschland und ganz Europa Netzneutralität gesetzlich festgeschrieben wird. Sie allein kann gewährleisten, dass das Internet als Raum der freien Entfaltung für jeden erhalten bleibt.“ Read the rest of this entry »

März 12th, 2015 Tags: , , 0 Kommentare

Absage an Pläne zur Datenspeicherung

katharina_koenig_klein„Die Grundrechtsverweigerer in der Bundesregierung sollten von ihren Plänen zur Vorratsdatenspeicherung schnellstens wieder Abstand nehmen”, fordert Katharina König, Sprecherin für Netzpolitik und Datenschutz der Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag, angesichts neuerlicher Pläne, die Datensammlung auf Vorrat auch ohne neue EU-Richtlinie in Deutschland umzusetzen.

Die Abgeordnete erklärt weiter: „Hat man sich früher hinter der EU verstecken können, wird nun deutlich, dass es eigentlich die Sicherheitspopulisten in der Bundesregierung sind, die die systematische Massenüberwachung unbedingt wollen.” DIE LINKE hat sich von Anfang an gegen die anlasslose Speicherung der Daten aller Bürgerinnen und Bürger ausgesprochen. Read the rest of this entry »

März 9th, 2015 Tags: , , , , 0 Kommentare

Störerhaftung endlich beseitigen, ohne neue Hürden aufzubauen

wifi-468295_640Störerhaftung endlich beseitigen, ohne neue Hürden aufzubauen    „Die Absicht Kommunen und Energieversorger bei der Einrichtung von WLAN-Hotspots zu unterstützen, ist ein längst überfälliger Schritt in die richtige Richtung“, begrüßt die netzpolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag, Katharina König, entsprechende Ankündigungen von Thüringens Wirtschaftsminister Wolfgang Tiefensee. Die Abgeordnete führt weiter aus: „Deutschland hinkt bei der Zahl der für die öffentliche Nutzung zugänglichen WLAN-Hotspots weltweit hinterher. Diesen Missstand, der sich gerade für den Tourismus zunehmend negativ auswirkt, gilt es zu beseitigen.”

„Neben dem Breitbandausbau ist das mobile Internet sicher die größte Herausforderung für die Infrastruktur in Deutschland. Beides muss gemeinsam angegangen und in Verbindung gedacht werden. Denn auch das WLAN an der etwas abseits gelegene Sehenswürdigkeit braucht eine schnelle Internetverbindung, um wirklich nützlich zu sein”, macht König auf die Zusammenhänge aufmerksam, die für das ländlich geprägte Thüringen mit seinem naturnahen Tourismus eine Herausforderung darstellt. Read the rest of this entry »

März 5th, 2015 Tags: , , 0 Kommentare

Open-Data-Day: Freie Zugänglichkeit von staatlichen Daten

Bild: bpb (cc-by 3.0)

Anlässlich des Open-Data-Days am morgigen Samstag, den 21. Februar, weist die Sprecherin für Netzpolitik und Datenschutz der Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag, Katharina König, darauf hin, wie wichtig die freie Zugänglichkeit von Daten ist: „Ungeheure Schätze an Daten in ganz unterschiedlichen Bereichen liegen vielfach brach. Diese offen zugänglich und so erst wirklich nutzbar zu machen, ist eine wichtige Aufgabe für die nahe Zukunft, bei der alle Ebenen der Politik gefragt sind.“ Weiterlesen: Read the rest of this entry »

Februar 24th, 2015 Tags: , , 0 Kommentare

DIE LINKE warnt vor Ende der verschlüsselten Kommunikation

cryptoAls „sicherheitspolitischen Wahnsinn“ bezeichnet Katharina König, Sprecherin für Netzpolitik und Datenschutz der Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag, die Forderungen des Präsidenten des Bundesamtes für Verfassungsschutz, Hans-Georg Maaßen, in Zukunft auf alle Kommunikation und Daten unverschlüsselten Zugriff zu erhalten. Die Abgeordnete führt aus: „Ein Ende der Verschlüsselung zu fordern, ist unverantwortlich und keineswegs ein Beitrag zur Verbesserung der Sicherheit.“

„Die größten Bedrohungen für die Sicherheit bei Unternehmen oder auch staatlichen Stellen resultieren aus nicht oder nicht richtig eingesetzter Verschlüsselung. Wer sogar ein Ende der Verschlüsselung fordert, Read the rest of this entry »

Februar 12th, 2015 Tags: , , , 0 Kommentare

Safer Internet Day – Privatsphäre im Internet stärken

saferinternetAnlässlich des 12. Internationalen “Safer Internet Day” am morgigen Dienstag, 10. Februar, erklärt Katharina König, Sprecherin für Netzpolitik und Datenschutz der Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag: “Angesichts der Bedeutung des Internets als Lebensraum ist es zwingend notwendig, auf die missbräuchliche Verwendung unserer Daten hinzuweisen und die Privatsphäre durch geeignete Mittel zu schützen.” König weist auf die Möglichkeiten von Verschlüsselung bspw. durch TOR, PGP oder verschlüsseltes Instant Messaging hin. Mögen die open-source-Programme kryptisch klingen, erfüllen sie doch ihren Zweck, indem sie das Surf- und Kommunikationsverhalten vor Zugriffen schützen, so König, die auf entsprechende kostenfreie Programme und Anleitungen im Netz verweist. Weiterlesen:

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Februar 9th, 2015 Tags: , , , 0 Kommentare

Grundrechte nicht gegen Pseudo-Sicherheit tauschen – Vorratsdatenspeicherung ablehnen

katharina_koenig_klein„Merkels Machtwort für die Vorratsdatenspeicherung ist ein Machtwort für mehr Überwachung und gegen die Freiheit der Menschen in diesem Land. Es ist ein Machtwort gegen die Grundrechte aller Bürgerinnen und Bürger. Ich hoffe, dass Bundesjustizminister Maas bei seiner Ablehnung der Vorratsdatenspeicherung bleibt“, erklärt Katharina König, Sprecherin für Netzpolitik und Datenschutz der Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag, zu neuerlichen Vorschlägen von Unionspolitikern, das Ermittlungsinstrument wieder einzuführen. Read the rest of this entry »

Januar 15th, 2015 Tags: , , 0 Kommentare

Klage von LINKE und Grüne zur Vernehmung von Edward Snowden

Dass Edward Snowden vor dem Untersuchungsausschuss zum NSA-Skandal aussagen soll, hat dieser vor einiger Zeit einstimmig beschlossen. Allerdings weigert sich die Bundesregierung, Snowden dafür nach Deutschland kommen zu lassen. Dies hält die Opposition im Bundestag, namentlich DIE LINKE und die Grünen, aber für notwendig. Nur so ist ihm, darauf ist von unterschiedlicher Seite hingewiesen worden, eine frei Aussage möglich. Deshalb klagen DIE LINKE und die Grünen nun gemeinsam vor dem Bundesverfassungsgericht, um klären zu lassen, ob die Verweigerungshaltung der Regierung rechtens ist. Hierzu gaben Vertreter beider Fraktionen, darunter die Thüringer Bundestagsabgeordnete Martina Renner (Obfrau im NSA-UA), am Freitag eine einstündige Pressekonferenz, die man sich hier in voller Länge ansehen kann.

September 29th, 2014 Tags: , Comments Off

Freitag 5.9. im Haskala: Veranstaltung mit Martina Renner zum Überwachungsskandal & der Arbeit im NSA-Untersuchungsausschuss

thumb_nsaMehr als ein Jahr nach den Enthüllungen von Edward Snowden sind die politischen Konsequenzen aus dem NSA- und Geheimdienstskandal alles andere als befriedigend. Die Bundesregierung verweigert Antworten auf zentrale Fragen, spielt auf Zeit und blockiert Snowdens Zeugeneinvernahme in Berlin. Zeitgleich fordern die zu untersuchenden Behörden mehr Geld, Personal und Kompetenzen und speisen den Untersuchungsausschuss mit geschwärzten Akten ab. Im Zentrum der aktuellen Debatte steht die Frage: Wie können Grundrechtsverletzungen beendet werden, kann Kontrolle funktionieren und wie erfolgt eine demokratisch legitimierte Gefahrenabwehr und Strafverfolgung jenseits der Nachrichtendienste? Die Obfrau der LINKEN im Bundestagsuntersuchungsausschuss, Martina Renner, erläutert den Stand der bisherigen Ausschussarbeit und zeigt notwendige Schritte bei der Gestaltung von Bundesbehörden auf, die die Verfassung schützen und nicht gefährden. Beginn 18 Uhr.

September 2nd, 2014 Tags: , , , 0 Kommentare

Computerkriminalität: Ermittlungsgruppe bedarf flankierender Maßnahmen

thumb_sicherheits_worskhopZur heutigen Vorstellung der Ermittlungsgruppe “Internetkriminalität” bei der Thüringer Polizei durch den Innenminister, erklärt Katharina König, netzpolitische Sprecherin der Linksfraktion und Mitglied im Innenausschuss: “Angesichts der schlechten Aufklärungsquote, die die Thüringer Polizei im Bereich der Computerkriminalität aufweist, ist die Bildung einer Schwerpunktermittlungsgruppe durchaus sinnvoll, sie kommt nur viel zu spät.” “Mit der Präsentation zwei Wochen vor der Wahl soll offensichtlich ein fleißiges Agieren zur Schau gestellt werden, welches aber eigentlich ein jahrelanges Versäumnis offenlegt”, so König. Dass noch immer nicht alle 19 Stellen der Gruppe besetzt sind, bestätigt diese Vermutung. “Die noch offenen Stellen schnellstens zu besetzen, wird nur möglich sein, wenn auch entsprechende Gehälter für Fachpersonal gezahlt werden können”, betont die Abgeordnete, die jedoch ihre Zweifel hat angesichts der Besoldungspraxis von Polizisten. Read the rest of this entry »

August 27th, 2014 Tags: , , 0 Kommentare

Antwort auf Anfrage: Möglichkeit zur Internetkommunikation für Asylsuchende

fluechtlingsheim-symbolbildKommunikation über das Internet ist heute ein wichtiger Bestandteil gesellschaftlicher Teilhabe. Information und Austausch stellen Grundpfeiler der Demokratie dar. Davon darf niemand ausgeschlossen bleiben. Asylsuchende haben einen besonderen Bedarf zur Kommunikation. Das Internet ermöglicht ihnen Informationen über die Verhältnisse in ihrer Heimat sowie den Kontakt zu anderen Asylsuchenden, etwa Familienangehörigen, zu erhalten und sich in Deutschland zu orientieren, die deutsche Sprache zu erlernen oder sich auch über ihre Rechte und Pflichten zu informieren. Auf eine Kleine Anfrage im Landtag antwortete die Landesregierung, dass in den Gemeinschaftsunterkünften für Flüchtlinge der Städte Gera und Weima die Möglichkeit einer kostenfreien Internetnutzung in den Räumen der Sozialbetreuung besteht. In Gera würden ein und in Weimar zwei PC-Arbeitsplätze zur Verfügung. In der Gemeinschaftsunterkunft des Kyffhäuserkreises könne “bei Bedarf der Dienst-PC des Heimleiters bei dessen Anwesenheit kostenlos als Internetzugang genutzt werden”. In den Landkreisen Gotha, Hildburghausen, Weimarer Land sowie in der Stadt Jena bestünde für die in den Gemeinschaftsunterkünften lebenden Flüchtlinge die Möglichkeit der Internetnutzung. Hierzu ist der Abschluss eines Vertrages mit einem privaten Anbieter mit monatlichen Kosten in Höhe von etwa 16 Euro beziehungsweise der Kauf einer Prepaid-Karte erforderlich. Download der Antwort hier: DS 5/7604.

August 7th, 2014 Tags: , , 0 Kommentare

Antwort auf Kleine Anfrage: Möglichkeit zur Internetkommunikation in Justizvollzugsanstalten

symbol-stacheldrahtKommunikation über das Internet ist heute ein wichtiger Bestandteil gesellschaftlicher Teilhabe. Information und Austausch stellen Grundpfeiler der Demokratie dar. Davon darf niemand ausgeschlossen bleiben. In Justizvollzugsanstalten (JVA) gibt es regelmäßig eine berechtigte Einschränkung der Kommunikation, beispielsweise um weitere Straftaten zu verhindern oder Ausbruchsversuche zu erschweren. Katharina König reichte eine Kleine Anfrage, um die Internetversorgung in Thüringer JVA’s zu klären. Ergebnis mit Stand April 2014: In der JVA Untermaßfeld gibt es keine Möglichkeit, in der JVA Ichtershausen ist dies nur im Ausnahmefall bei Prüfungsaufgabenfür den Computerführerschein möglich. In der JVA Gera, der JVA Tonna und der JVA Hohenleuben (dort seit 1.3.2014) ist die beschränkte Internetnutzung des “Haftraummultimediasystem ‘MULTIO’ der Firma Telio auf ausgewählten Seiten möglich. In Tonna werden 2014 noch drei Internetplätze zu Aus- und Fortbildung eingerichtet. Im geschlossenen Vollzug der JVA Goldlauter besteht zwar keine Möglichkeit (bei Ausgang nur Handy-Aushändigung), im offenen Vollzug ist unter bestimmten Voraussetzungen auf Antrag ein internetfähiges Smartphone möglich. Außerdem ist bei Aus- und Weiterbildung dort sogar die Beantragung eines Laptops mit UMTS-Stick. Für die JVA Arnstadt ist ein Multimediasystem geplant. Kosten entstehen den Gefangenen nicht, Ausnahmen bilden Emails im “MULTI”-System der Anstalten Gera, Hohenleuben und Tonna, welche mit 0,20 € veranschlagt werden. Antwort hier lesen: DS 5/7603.

August 7th, 2014 Tags: , , 0 Kommentare

Antwort auf Kleine Anfrage: LTE-Netzabdeckung in Thüringen

netzmastenLTE (long term evolution) oder seine aktuelle Ausbaustufe LTE-Advanced (auch unter der Bezeichnung 4G bekannt) ist der aktuelle Standard für die Datenübertragung im Mobilfunkbereich. In der Praxis wird dieser Standard bereits seit 2010 im laufenden Betrieb eingesetzt. Zum Teil wird LTE in Thüringen auch dazu genutzt, vorhandene Lücken in der Verbreitung von breitbandigem Internet zu schließen. In der Antwort zu einer Kleinen Anfrage berichtet die Landesregierung nun, dass sich nach Berechnungen des  reitbandkompetenzzentrums Thüringen (BKT) folgende LTE-Flächenab-deckung in Thüringen ergibt: Etwa 76 Prozent der Thüringer Landesfläche ist mit LTE versorgt. In 36,7 Prozent der Thüringer Städte und Gemeinden liegt die LTE-Versorgung bei mindestens 95 Prozent der jeweiligen Fläche (312 von 849 Städten und Gemeinden). “Die Netzabdeckung mit Mobilfunk aller Technologien erstreckt sich nahezu auf die gesamte Landesfläche in Thüringen. Somit liegt der Anteil der mit LTE versorgten Flächen bei etwa 76 Prozent der insgesamt mit Mobilfunk versorgten Landesfläche.”. Mit Stand September 2013 gab es in Thüringen 2.456 LTE-Mobilfunkstandorte und rund 12.000 entsprechende Funkzellen. Auf Tausend Einwohner sind das in Jena bspw. 4,0 und in Erfurt 7,1. Bis 2020 sollen außerdem alle Haushalte mindestens 15-30 Mbit/s-Anschlüsse haben, so das Ziel. Download der Anfrage hier: DS 5/7826.

August 7th, 2014 Tags: , , 0 Kommentare

Kleine Anfrage: Webpräsenz des Freistaats Thüringen barrierefrei?

barrierefreiDie Webpräsenz des Freistaats Thüringen (unter www.thueringen.de) ist für Menschen eine wesentliche Anlaufstelle im Internet, wenn sie sich über die Landespolitik informieren wollen. Sie muss daher reprä- sentativen und informierenden Charakter haben. Es ist nötig, dass auch Menschen mit unterschiedlichsten Behinderungen dieses Angebot nut- zen können. Für die Barrierefreiheit im Internet existieren unterschiedliche Standards (z. B. WCAG A-AAA, BITV 2.0), die inhaltlich nicht völlig deckungsgleich zu einander sind. Neben diesen Standards gibt es auch verschiedene andere Maßnahmen, die Menschen den Zugang zu Informationen und den Umgang mit dem Internetportal erleichtern können. Katharina König befragt die Landesregierung nun mit einer Kleinen Anfrage zur Barrierefreiheit zur Landes-Internetpräzenz, Download hier KA 5/4053.

August 7th, 2014 Tags: , , 0 Kommentare

Antwort auf Kleine Anfrage: Computerkriminalität in Thüringen

cybercrime_BrianKatt_wikipediaComputerkriminalität wird in der Polizeilichen Kriminalstatistik unter dem Summenschlüssel 8970 erfasst. Dazu gehören: Betrug mittels rechtswidrig erlangter Debitkarten mit PIN, Computerbetrug, Betrug mit Zugangsberechtigungen zu Kommunikationsdiensten, Fälschung beweiserheblicher Daten, Täuschung im Rechtsverkehr bei Datenverarbeitung, Datenveränderung, Computersabotage, Ausspähen von Daten, Abfangen von Daten einschließlich Vorbereitungshandlungen, Softwarepiraterie (private Anwendung), Softwarepiraterie in Form gewerbsmäßigen Handelns. Insgesamt verzeichnet die Computerkriminalität 2.091 erfasste Fälle. Die in der Statistik einzeln aufgeführten Teilbereiche betreffen nur Fälle des Computerbetrugs, des Betrugs mittels Debitkarten mit PIN und des Ausspähens und Abfangens von Daten. Die Landesregierung schlüsselt auf Nachfrage nun Computerkriminalität in Thüringen detaillierter auf, die Antwort ist hier herunterladbar: DS 5/7864 (Foto: Wikipedia, Brian Katt).

August 7th, 2014 Tags: , , , 0 Kommentare

Antwort auf Kleine Anfrage: Sichere Online-Kommunikation zwischen Bürgern und Behörden

xkeyscoreDie Kommunikation zwischen Bürgerinnen und Bürgern des Freistaates Thüringen und den Landesbehörden Thüringens findet zunehmend digital über das Internet statt. Eine solche Kommunikation ist anfällig für Spionage und Diebstahl von Daten und Identitäten. Für den Bürger steht dabei nicht immer die Rechtssicherheit beim Schriftverkehr mit einer Behörde im Vordergrund, sondern häufig in besonderem Maße die Vertraulichkeit der übermittelten Daten und der Schutz vor unbefugtem Zugriff Dritter. Mit einer Kleinen Anfrage wurden die eingesetzten Verschlüsselungsstandards auf den Seiten der Thüringer Behörden thematisiert.  Die Antwort der Landesregierung kann hier heruntergeladen werden: DS 5/7663.

August 7th, 2014 Tags: , , 0 Kommentare

Antwort auf Kleine Anfrage: Mobiles Internet im Thüringer Bahnverkehr

wlanMobiles Internet kommt zu immer größerer Bedeutung. Eine Vielzahl von täglich genutzten Services ist ohne eine dauernde Internetverbindung gar nicht nutzbar. Insbesondere Bahnkunden im Fernverkehr haben ein Interesse an einer Anbindung an das Internet auch im Zug – sei es zu geschäftlicher Kommunikation, touristischer Reiseplanung oder einfach zur Unterhaltung. Mit dem Aufkommen von Smartphones steigt auch im Nahverkehr der Bedarf nach Anbindung an das Internet, unabhängig von der geringeren Verweildauer. Mittels Ausschreibungsanforderungen im Bahnverkehr kann die Landesregierung Einfluss auf das Angebot von mobilem Internet vor allem im Nahverkehr nehmen. WLAN ist eine Möglichkeit, im Zug mobile Internetzugänge zu ermöglichen. Nach Auskunft der Bahn gibt es derzeit nur auf ausgesuchten Strecken des ICE- Netzes die Möglichkeit, WLAN in den Zügen zu nutzen. Nachfragen bei der Landesregierung hierzu werden mit Verweis auf mangelnde Zuständigkeit abgelehnt. Jedoch strebt sie “bei zukünftigen Ausschreibungen im Nahverkehr an, verstärkt mobiles Internet in den Zügen vorzusehen, soweit dies die jeweiligen Rahmenbedingungen zulassen (…) Gemäß den Ausschreibungsbedingungen sind die Fahrzeuge technisch so vorzubereiten, dass eine Ausrüstung mit WLAN, LTE oder einem gegebenenfalls darauf aufbauenden zukünftigen Standard ohne kostenaufwändige oder zulassungsrelevante Änderungen am Fahrzeug möglich ist.” Download hier: DS 5/7892

August 7th, 2014 Tags: , , 0 Kommentare

Antwort auf Kleine Anfrage: Nutzung von sozialen Netzwerken zu polizeilichen Zwecken mittels CAPER

thumb_indectCAPER ist ein Versuchsprojekt verschiedener europäischer Staaten, mit dem eine Suche von Personen oder Sachverhalten über mehrere Quellen unterschiedlicher Sprache und Datenart ermöglicht werden soll. Dabei sollen vor allem Informationen aus frei zugänglichen Quellen im Internet mit Daten aus polizeilichen Datenbeständen semantisch verknüpft werden. Auf eine Kleine Anfrage hin teilte die Landesregierung nun mit, dass ihr das System nicht weiter bekannt se und “keine polizeilichen Datenbanken Thüringens bundes- bzw. europaweit anderen staatlichen Stellen zur dauernden Nutzung zur Verfügung gestellt” werden. “Die Thüringer Polizei liefert polizeiliche Daten an das bundesweite polizeiliche Informationssystem INPOL, das durch das Bundeskriminalamt betrieben wird.” Download hier: DS 5/7852.

August 7th, 2014 Tags: , , 0 Kommentare

Antwort auf Kleine Anfrage: Datenschutz-Bewusstsein in Thüringer Landesbehörden

googleImmer wieder verweisen Thüringer Behörden zum Auffinden von Formularen und  Vordrucken auf den Internetdienstleister “Google” als erste Anlaufstelle, wie zum Beispiel auch das Finanzamt Gera in offiziellen Schreiben an seine Klienten. “Google” ist ein privatwirtschaftliches Unternehmen, welches in Europa unter das schwache irländische Datenschutzrecht fällt und dessen Haupteinnahmequelle aus der Auswertung und Vermarktung von Nutzerdaten besteht. Neben “Google” gibt es andere, aus Datenschutzperspektive zum Teil weniger bedenkliche, Suchmaschinen im Internet. Eine leichte Auffindbarkeit von Formularen innerhalb des Internetauftritts der Thüringer Behörden würde einen Verweis auf Suchmaschinen vermutlich ganz überflüssig machen. Katharina König fragt deswegen mit einer Kleinen Anfrage bei der Landesregierung und erkundigt sich nach der Einbindung von “Google” bei Thüringer Behördenschreiben und ob man das System nicht vereinfachen könnte (in dem man zum Beispiel Formulare nach dem Schema thueringen.de/formular123 ablegt). Die Antwort ist mittlerweile eingetroffen und kann hier heruntergeladen werden. Die Landesregierung ist der Auffassung, dass die Formulare nicht über eine einheitliche Url abrufbar geschalten werden müsste, ein Formularserver schon bestehe. Nach der Anfrage wurden die Bediensteten zum konkreten Fall angewiesen, “ihren individuellen Textbaustein nicht mehr zu verwenden”. Download hier: DS 5/7657.

August 7th, 2014 Tags: , , 0 Kommentare

Antwort auf Kleine Anfrage: Ausbau der Telekommunikationsinfrastruktur mit Glasfaserkabeln

netzanschlussBereits seit Anfang der neunziger Jahre wurden in Deutschland, hauptsächlich durch die Telekom, Glasfaserkabel auch in Ortsnetzen verbaut. Seitdem ist der Konzern Telekom aber davon abgegangen und verbaut Glasfaserkabel im Prinzip nur noch auf der Netzebene 2, also zwischen den eigenen Knoten. Im Ortsnetzbereich, insbesondere auf der sogenannten letzten Meile, wird von der Telekom weiterhin auf die bisherige Kupferleitung gesetzt. Sogenanntes “fibre to the home” (FTTH), also Glasfaser bis zum Hausanschluss, wird auch in Thüringen kaum angeboten. Zwar konnte durch sogenannte Vektorisierung auch für Kupferleitungen höhere Datendurchsatzraten erzielt werden, diese bleiben aber hinter der Entwicklung bei der Glasfasertechnik zurück. Ein besonderes Problem ist, dass die Datenrate des Upstreams bei der Verwendung von Kupferkabeltechnik wesentlich geringer ausfällt, als die des Downstreams. Katharina König erkundigte sich mit einer Kleinen Anfrage nach Versorgungsmöglichkeiten von FTTH-Anschlüssen in Thüringen sowie dem aktuellen Glasfaser- und Kupferkabelnetz-Stand in Thüringen. Die Antwort ist nun eingetroffen. Darin listet die Landesregierung 6 Anbieter in Thüringen für FTTH-Anschlüsse an. Die Bandbreiten betragen demnach 50 bis 200 Mbit/s im Download sowie 10 bis 100 Mbit/s im Upload. Die tatsächlichen Upstreamdaten in den einzelnen Städten variieren dabei jedoch und werden beispielhaft in den Städten Erfurt, Gera, Jena und Ilmenau sowie in den Landkreisen Saalfeld-Rudolstadt, Altenburg und Hildburghausen dargestellt. Download der Anfrage: DS 5/7650.

August 7th, 2014 Tags: , , 0 Kommentare