Generalstaatsanwaltschaft Thüringen teilt Einschätzung DER LINKEN: Logo „Good night white pride“ nicht kriminell Die Sprecherin für Antifaschismus und Jugendpolitik der Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag begrüßt die Bewertung der Generalstaatsanwaltschaft zum Logo der antifaschistischen Kampagne „Good night white pride“. Im Juni diesen Jahres führten sächsische Unterstützungskräfte bei einer Demonstration gegen den neonazistischen „Thüringentag der […]
Linksextremismus ausgeklammert
Von Georg Grünewald Wann steht das Landesprogramm für Demokratie, Toleranz und Weltoffenheit? Nach zehn Monaten Diskussion ist die Geduld der Grünen am Ende. Heute soll sich der Landtag mit dem Thema befassen. Es war im September eine der ersten politischen Entscheidungen des neuen Landtages, die Verabschiedung einer „Erklärung für ein demokratisches, tolerantes und weltoffenes Thüringen“. […]
Forderung nach Herabsetzung des Wahlalters
LINKE unterstützt nachdrücklich Grüne bei Forderung nach Herabsetzung des Wahlalters Die jugendpolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE, Katharina König, hat angekündigt, den Gesetzentwurf der Grünen im Thüringer Landtag zur Herabsetzung des Wahlalters bei Kommunalwahlen zu unterstützen.
Humanitaere Unterbringung von Fluechtlingen ausgebremst
Landtagsfraktionen bremsen Initiative der LINKEN für menschenwürdiges Leben aus Mit Empörung reagiert Sabine Berninger, migrationspolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE, auf die ablehnende Haltung der CDU-, SPD- und FDP-Landtagsfraktionen zum Entwurf der Linksfraktion zur Änderung des Thüringer Flüchtlingsaufnahmegesetzes. Die Fraktionen verweigerten sogar eine Überweisung des Gesetzentwurfs in die Fachausschüsse.
DIE LINKE fordert Landesprogramm Schulsozialarbeit
DIE LINKE fordert Aufstockung der Mittel für Jugendarbeit und ein Landesprogramm Schulsozialarbeit „Die Probleme an den Schulen zeigen unmissverständlich, dass der durch die Regierung Althaus vorgenommene Kahlschlag im Bereich der Schulsozialarbeit rückgängig gemacht werden muss“, sagt Katharina König, Sprecherin für Jugendpolitik der Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag, am Rande der in Jena stattfindenden Fachtagung […]
Klare Bekenntnisse statt leerer Versprechen
Der Vorschlag des Thüringer Lehrerverbandes zur Errichtung und konkreten Umsetzung des „Kompetenznetzwerk Schule“, das u. a. Schulsozialarbeit an allen Thüringer Schulen vorsieht, trifft auf volle Unterstützung und Zustimmung der Linksfraktion. Irritiert ist die Jugendpolitikerin der Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag, Katharina König, jedoch über Aussagen der CDU-Fraktion zur Schulsozialarbeit.
OTZ: Aktionsbuendnis beklagt, dass Nazis feiern durften
Landratsamt weist auf Gerichtsentscheid hin Pößneck (OTZ/P.C.). Das Aktionsbündnis Courage (ABC) beklagt einen Anschlag auf sein Infofenster in der Sparkasse im Pößnecker Zentrum. Dabei sei eine Scheibe zerstört worden, teilte ABC-Mitstreiter Philipp Gliesing gestern Nachmittag mit.
13.02. Dresden- JETZT ERST RECHT
Die Fraktion DIE LINKE erneuert ihre Unterstützung für „friedlichen, phantasievollen Protest und aktive Zivilcourage gegen den Naziaufmarsch am 13. Februar in Dresden“, sagt Bodo Ramelow, Vorsitzender der Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag.
Erneutes Neonazi-Konzert in Saalfeld verhindern!
Katharina König, Sprecherin für Jugendpolitik und Antifa der Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag, ist empört über die scheinbar ungestörte Vorbereitung und Mobilisierung zu einem Neonazi-Konzert am kommenden Samstag in Saalfeld, zu dem mehrere hundert gewaltbereite Hooligans und Neonazis zu erwarten seien. Die Landtagsabgeordnete fordert, dass eine Band mit Liedtexten wie „Hoch auf dem gelben […]