Katharina König-Preuss stellt regelmäßig kleine Anfragen zu verschiedenen Themen. Darunter auch eine kleine Anfrage zu Immobilien der rechten Szene in Thüringen. Neonazis in Thüringen verfügen über diverse Immobilien und Grundstücke, welche durch Veranstaltungen wie beispielsweise Konzerte, Vorträge et cetera zur Verfestigung rechter Strukturen beitragen. Bereits in den Drucksachen 7/3813 und 7/6165 nahm die Landesregierung […]
Kleine Anfrage: Neonazi-Szene in der Stadt Eisenberg und im Saale-Holzland-Kreis – 2022
Katharina König-Preuss stellt regelmäßig kleine Anfragen zu verschiedenen Themen. So auch eine kleine Anfrage zur Neonazi-Szene in der Stadt Eisenberg und im Saale-Holzland-Kreis im Jahr 2022. Im Jahr 2022 waren Neonazis in der Stadt Eisenberg und im Saale-Holzland-Kreis aktiv, es kam zudem zu Straftaten der Politisch motivierten Kriminalität – rechts -. Es kam im Jahr 2022 […]
Kleine Anfrage: Neonazi-Szene in der Stadt Meiningen und im Landkreis Schmalkalden-Meiningen – 2022
Katharina König-Preuss stellt regelmäßig kleine Anfragen zu verschiedenen Themen. So auch eine kleine Anfrage zur Neonazi-Szene in der Stadt Meiningen und im Landkreis Schmalkalden-Meiningen im Jahr 2022. Im Jahr 2022 waren Neonazis in der Stadt Meiningen und im Landkreis Schmalkalden-Meiningen aktiv, es kam zudem zu Straftaten der Politisch motivierten Kriminalität – rechts -. Es kam im Jahr […]
Kleine Anfrage: Neonazi-Szene in der Stadt Nordhausen und im Landkreis Nordhausen – 2022
Katharina König-Preuss stellt regelmäßig kleine Anfragen zu verschiedenen Themen. So auch eine kleine Anfrage zur Neonazi-Szene in der Stadt Nordhausen und im Landkreis Nordhausen im Jahr 2022. Im Jahr 2022 waren Neonazis in der Stadt Nordhausen und im Landkreis Nordhausen aktiv, es kam zudem zu Straftaten der Politisch motivierten Kriminalität – rechts -. Es kam im […]
Kleine Anfrage: Neonazi-Szene in der Stadt Arnstadt und im Ilm-Kreis – 2022
Katharina König-Preuss stellt regelmäßig kleine Anfragen zu verschiedenen Themen. So auch eine kleine Anfrage zur Neonazi-Szene in der Stadt Arnstadt und im Ilm-Kreis im Jahr 2022. Im Jahr 2022 waren Neonazis in der Stadt Arnstadt und im Ilm-Kreis aktiv, es kam zudem zu Straftaten der Politisch motivierten Kriminalität – rechts -. Es kam im Jahr 2022 […]
Kleine Anfrage: Neonazi-Szene in der Stadt Saalfeld und im Landkreis Saalfeld-Rudolstadt – 2022
Katharina König-Preuss stellt regelmäßig kleine Anfragen zu verschiedenen Themen. So auch eine kleine Anfrage zur Neonazi-Szene in der Stadt Saalfeld und im Landkreis Saalfeld-Rudolstadt im Jahr 2022. Im Jahr 2022 waren Neonazis in der Stadt Saalfeld und im Landkreis Saalfeld-Rudolstadt aktiv, es kam zudem zu Straftaten der Politisch motivierten Kriminalität – rechts -. Es kam im […]
Kleine Anfrage: Neonazi-Szene in der Stadt Sondershausen und im Kyffhäuserkreis – 2022
Katharina König-Preuss stellt regelmäßig kleine Anfragen zu verschiedenen Themen. So auch eine kleine Anfrage zur Neonazi-Szene in der Stadt Sondershausen und im Kyffhäuserkreis im Jahr 2022. Im Jahr 2022 waren Neonazis in der Stadt Sondershausen und im Kyffhäuserkreis aktiv, es kam zudem zu Straftaten der Politisch motivierten Kriminalität – rechts -. Es kam im Jahr 2022 […]
Kleine Anfrage: Neonazi-Szene in der Stadt Schleiz und im Saale-Orla-Kreis – 2022
Katharina König-Preuss stellt regelmäßig kleine Anfragen zu verschiedenen Themen. So auch eine kleine Anfrage zur Neonazi-Szene in der Stadt Schleiz und im Saale-Orla-Kreis im Jahr 2022. Im Jahr 2022 waren Neonazis in der Stadt Schleiz und im Saale-Orla-Kreis aktiv, es kam zudem zu Straftaten der Politisch motivierten Kriminalität – rechts -. Es kam im Jahr 2022 […]
Kleine Anfrage: Neonazi-Szene in der Stadt Apolda und im Landkreis Weimarer Land – 2022
Katharina König-Preuss stellt regelmäßig kleine Anfragen zu verschiedenen Themen. So auch eine kleine Anfrage zur Neonazi-Szene in der Stadt Apolda und im Landkreis Weimarer Land im Jahr 2022. Im Jahr 2022 waren Neonazis in der Stadt Apolda und im Landkreis Weimarer Land aktiv, es kam zudem zu Straftaten der Politisch motivierten Kriminalität – rechts -. Es […]
Kleine Anfrage: Extreme Rechte – Verbindungen zwischen Thüringen und der Ukraine
Katharina König-Preuss stellt regelmäßig kleine Anfragen zu verschiedenen Themen. So auch eine kleine Anfrage mit dem Thema Extreme Rechte – Verbindungen zwischen Thüringen und der Ukraine. Seit dem vom russischen Präsidenten befohlenen und gestarteten Überfall auf die Ukraine am 24. Februar 2022 mehren sich auch Mobilisierungen und Rekrutierungsbemühungen innerhalb extrem rechter Strukturen, die teilweise hierzulande […]
Kleine Anfrage: Extreme Rechte – Verbindungen zwischen Thüringen und Russland
Katharina König-Preuss stellt regelmäßig kleine Anfragen zu verschiedenen Themen. So auch eine kleine Anfrage zum Thema: Extreme Rechte – Verbindungen zwischen Thüringen und Russland. Seit dem vom russischen Präsidenten befohlenen und gestarteten Überfall auf die Ukraine am 24. Februar 2022 mehren sich auch Mobilisierungen und Rekrutierungsbemühungen innerhalb extrem rechter Strukturen, die teilweise hierzulande zu […]
Kleine Anfrage: Neonazistische Musikkultur in Thüringen 2022
Katharina König-Preuss stellt regelmäßig kleine Anfragen zu verschiedenen Themen. So auch eine kleine Anfrage zur neonazistischen Musikkultur im Jahr 2022 in Thüringen. Musikveranstaltungen sind nach wie vor eine wichtige Anwerbe- und Propagandastrategie der extremen Rechten, die auch dem Austausch und der finanziellen Konsolidierung dienen. In Thüringen finden jährlich dutzende Musikveranstaltungen der Neonazi-Szene statt, mehrere Bands […]
Immobilie „Goldener Löwe“ im Besitz eines Neonazis in Kloster Veßra
Katharina König-Preuss stellt regelmäßig kleine Anfragen zu verschiedenen Themen. So auch eine kleine Anfrage zur Immobilie „Goldener Löwe“ in Kloster Veßra. Seit dem Jahr 2015 wird in Kloster Veßra das Gasthaus „Goldener Löwe“ durch einen bekannten Neonazi betrieben, in dessen Räumlichkeiten und auf dessen Grundstück regelmäßig Veranstaltungen der extrem rechten Szene stattfinden. Bereits in […]
Kleine Anfrage: Antisemitische Überfälle, Leugnung des Holocaust und andere Straftaten in den Monaten Januar bis März 2023
Katharina König-Preuss stellt regelmäßig kleine Anfragen zu verschiedenen Themen. Darunter auch die Kleine Anfrage zu antisemitischen Überfällen, Leugnungen des Holocaust und anderen Straftaten in den Monaten Januar bis März 2023. Jährlich ereignen sich auch in Thüringen antisemitische Straftaten, werden jüdische Friedhöfe verschandelt, antisemitische Parolen geschmiert, Bürgerinnen und Bürger sowie jüdische Einrichtungen bedroht. Flankiert wird […]
Kleine Anfrage: Rassistische und rechtsextremistische Aktivitäten in den Monaten Januar bis März 2023 in Thüringen – Politisch Motivierte Kriminalität (PMK) – rechts –
Katharina König-Preuss stellt regelmäßig kleine Anfragen zu verschiedenen Themen. Darunter auch die Kleine Anfrage zu rassistischen und rechtsextremistischen Aktivitäten in den Monaten Januar bis März 2023 in Thüringen – Politisch Motivierte Kriminalität (PMK) – rechts -. In den Monaten Januar bis März 2023 (1. Quartal 2023) setzten sich rassistische, antisemitische und rechtsextremistische Aktivitäten und […]
Kleine Anfrage: Proteste gegen und Übergriffe auf Asyl- und Flüchtlingsunterkünfte in Thüringen im 1. Quartal 2023
Katharina König-Preuss stellt regelmäßig kleine Anfragen zu verschiedenen Themen. Darunter auch die Kleine Anfrage zu Protesten gegen und Übergriffen auf Asyl- und Flüchtlingsunterkünfte in Thüringen im 1. Quartal 2023. Im Jahr 2015 stieg die Zahl der Angriffe auf Flüchtlingsunterkünfte bundesweit an. Auch in Thüringen kam es zu Straftaten und Ordnungswidrigkeiten gegen Flüchtlinge und Flüchtlingsunterkünfte. […]
Kleine Anfrage: Uniformierung in der extremen Rechten in Thüringen
Katharina König-Preuss stellt regelmäßig kleine Anfragen zu verschiedenen Themen. So auch eine kleine Anfrage zur Uniformierung in der extremen Rechten in Thüringen. In der Vergangenheit sind Neonazis mehrfach mit einheitlich bedruckter Kleidung bei selbst ernannten Patrouillengängen durch Stadtviertel, aber auch bei Versammlungen aufgetreten, teilweise auch gepaart mit anderen Elementen wie beispielsweise dem Einsatz von Trommeln […]
Kleine Anfrage: Politisch motivierte Kriminalität (PMK)-Kategorie: „Antiziganistische Straftaten“ 2022 in Thüringen
Katharina König-Preuss stellt regelmäßig kleine Anfragen zu verschiedenen Themen. So auch eine kleine Anfrage zur Politisch motivierte Kriminalität (PMK)-Kategorie: „Antiziganistische Straftaten“ 2022 in Thüringen. Seit dem Jahr 2017 werden im Kriminalpolizeilichen Meldedienst Politisch motivierte Kriminalität auch Straftaten in der Kategorie „antiziganistisch“ gesondert erfasst, die gegen Roma und Romnija sowie Sinti und Sintize gerichtet waren. […]
Kleine Anfrage: Telekommunikationsüberwachungsmaßnahmen 2020, 2021 und 2022
Katharina König-Preuss stellt regelmäßig kleine Anfragen zu verschiedenen Themen. Darunter auch die Kleine Anfrage zu Telekommunikationsüberwachungsmaßnahmen in den Jahren 2020, 2021 und 2022. Die Polizei kann präventiv-polizeilich nach dem Thüringer Polizeiaufgabengesetz (PAG) oder zu Strafverfolgungszwecken nach der Strafprozeßordnung (StPO) Telekommunikationsmaßnahmen durchführen. Für das Jahr 2020 wurden nach Angaben des Bundesamtes für Justiz beispielsweise 115 […]
Kleine Anfrage: Mitglieder der nach § 4 Abs. 1 Satz 2 Nr. 1 Thüringer Verfassungsschutzgesetz als „erwiesen rechtsextremistisch“ eingestuften Alternative für Deutschland (AfD) in Sicherheitsbehörden
Katharina König-Preuss stellt regelmäßig kleine Anfragen zu verschiedenen Themen. So auch eine kleine Anfrage zu Mitgliedern der nach § 4 Abs. 1 Satz 2 Nr. 1 Thüringer Verfassungsschutzgesetz als „erwiesen rechtsextremistisch“ eingestuften Alternative für Deutschland (AfD) in Sicherheitsbehörden. Nach einem Bericht des ARD-Magazins „Kontraste“ vom 9. März 2023 war ein Politiker der Alternative für […]
Kleine Anfrage: Angriffe auf Journalistinnen und Journalisten in Thüringen – 2022
Katharina König-Preuss stellt regelmäßig kleine Anfragen zu verschiedenen Themen. So auch eine kleine Anfrage zu Angriffen auf Journalistinnen und Journalisten in Thüringen – 2022. In der Vergangenheit gab es bereits mehrfach Berichte von Angriffen auf Journalistinnen und Journalisten, insbesondere im Umfeld von Demonstrationen rechter Gruppierungen. Bereits in Drucksache 6/5995 vom 24. Juli 2018, Drucksache […]
Kleine Anfrage: Antisemitische Überfälle, Leugnung des Holocaust und andere Straftaten im Jahr 2022
Katharina König-Preuss stellt regelmäßig kleine Anfragen zu verschiedenen Themen. Darunter auch die Kleine Anfrage zu antisemitischen Überfällen, Leugnungen des Holocaust und anderen Straftaten im Jahr 2022. Jährlich ereignen sich auch in Thüringen antisemitische Straftaten, werden jüdische Friedhöfe verschandelt, antisemitische Parolen geschmiert, Bürgerinnen und Bürger sowie jüdische Einrichtungen bedroht. Flankiert wird dies durch eine teilweise oder […]
Kleine Anfrage: Antisemitische Überfälle, Leugnung des Holocaust und andere Straftaten in den Monaten Oktober bis Dezember 2022
Katharina König-Preuss stellt regelmäßig kleine Anfragen zu verschiedenen Themen. Darunter auch die Kleine Anfrage zu antisemitischen Überfällen, Leugnungen des Holocaust und anderen Straftaten in den Monaten Oktober bis Dezember 2022. Jährlich ereignen sich auch in Thüringen antisemitische Straftaten, werden jüdische Friedhöfe verschandelt, antisemitische Parolen geschmiert, Bürgerinnen und Bürger sowie jüdische Einrichtungen bedroht. Flankiert wird dies durch eine […]