MDR Exakt hat eine halbstündige Reportage zur Lage der Polizei im Mitteldeutschen Raum gedreht, 29.000 Beamte sind in Thüringen, Sachsen und Sachsen-Anhalt im Dienst. Es geht um Bildungsarbeit, Gewalt gegen und von Polizeibeamten, Überstunden, Kürzungen, Großeinsätze, Stellenabbau und Präsenz, die Frage der Kontrolle der Polizei, interne Ermittlungen und Reformen. Schwerpunkt ist dabei auch die Arbeit […]
Kahla: 5. November 2013 Ausstellungseröffnung zu rechter Gewalt
Vom 5.-16. November 2013 ist in Kahla die Wanderausstellung ANGSTRÄUME im „Demokratie- Laden“ in der Margarethenstraße 11 zu sehen. Rechte Gewalt: Manchmal ist sie Thema in den Medien, oft aber wird darüber nicht viel bekannt. Einige Formen von Gewalt werden dauerhaft, andere subtiler oder bedrohlicher ausgeübt. Das trägt dazu bei, dass viele Fälle keine Öffentlichkeit […]
Deine Stimme gegen Nazis!
Thüringer Initiative zu den Wahlen 2013/2014 Im September 2013 wird ein neuer Bundestag und im Frühjahr bzw. Herbst 2014 werden die Parlamente auf Europa-, Landes- und Kommunalebene neu gewählt. Genau wie in anderen Bundesländern werden auch hier extrem rechte Parteien, wie beispielsweise die NPD oder kommunale rechte Wählerbündnisse, versuchen, Parlamentssitze zu gewinnen. Der Aufruf zur […]
Antwort auf Kleine Anfrage: Neonazistisch-motivierte Gewalt im Landkreis Saalfeld-Rudolstadt
In der Nacht zum 5. Januar 2013 kam es in der Saalstraße in Saalfeld zu einem rechten Übergriff. Eine Person wurde von mehreren Neonazis bedroht, bedrängt und verfolgt, schließlich soll einer der Angreifer Stichbewegungen mit einem Messer in Bauchhöhe ausgeführt haben. Ein Täter trug Kleidung der rechten Modemarke “Thor Steinar”, ein anderer wurde namentlich identifiziert […]
Aktuelle Stunde im Landtag über Demokratiepreisvergabe an Lothar König
Um 14 Uhr beginnt heute die Landtagssitzung, ca. 16 Uhr findet dann auf Antrag der FDP eine aktuelle Stunde zur Kritik an der Demokratiepreisvergabe an Lothar König statt. Die Debatte kann dann live im Video-Stream unter: http://t.co/6gZWRdw6tN oder http://bit.ly/2QrAQ angeschaut werden. Der Thüringer Linksfraktionschef Bodo Ramelow kritisierte den Vorstoß der FDP gestern bereits scharf. Die […]
antirassistischer und antifaschistischer Ratschlag: bundesweite Auszeichnung gegen Extremismus abgelehnt
Elf Projekte aus Sachsen, Sachsen-Anhalt und Thüringen sollten am 11. April 2013 als Preisträger im bundesweiten Wettbewerb „Aktiv für Demokratie und Toleranz“ 2012 geehrt werden. Vergeben wird dieser Preis vom „Bündnis für Demokratie. Gegen Extremismus und Gewalt“, das im Jahr 2000 gemeinsam vom Justiz- und Innenministerium gegründet wurde. Das höchste Preisgeld in Höhe von 4.000 […]
Weiterer Neonazi-Spitzel im NSU-Umfeld aufgeflogen – er kommt aus Saalfeld
Ein weiterer Spitzel im Umfeld des NSU ist aufgeflogen. Der Spiegel berichtet, dass es sich dabei um die Gewährsperson mit Tarnnamen “Alex” handelt, der für das Thüringer Landesamt für Verfassungsschutz spitzelte. Der Informant ist der 41-jährige Andreas Rachhausen aus Saalfeld, der als Neonazi bereits seit Anfang der 1990er Jahre zu den Größen der rechten Szene […]
Ex-Landrat verkennt erneut gesellschaftliche Realitäten
Mit einem Leserbrief am 18. März 2013 in der OTZ hat Ex-Landrat und CDU- Kreistagsmitglied Dr. Werner Thomas aus Rudolstadt erneut deutlich gemacht, dass seine Wahrnehmung für gesellschaftliche Realitäten nicht nur in den 90er Jahren stark getrübt war, sondern dieser Zustand offensichtlich bis heute anhält. Thomas übt sich erneut gemäß der Extremismustheorie in einer Rechts-Links-Gleichsetzung, […]
Neonazistischer Immobilienhändler in Jena? Thomas Wienroth und die Neonaziszene
In Jena gehört das Unternehmen „Wienroth Immobilien“ mit zu den größten Maklern der Stadt, der Geschäftsführer ist Thomas Wienroth. Er war über mehrere Jahre führend in der Thüringer Neonazi-Szene aktiv und beteiligte sich intensiv am Aufbau von rechten Strukturen im Freistaat und auch darüberhinaus. Wienroth war Anmelder, Redner, Organisator und Parteifunktionär zu gleich, er arbeitete […]
4.11.2012: Das Problem heisst Rassismus
Anlässlich des zufälligen Auffliegens des „Nationalsozialistischen Untergrundes“ vor einem Jahr am 4. November 2011 in Eisenach erklärt Bodo Ramelow, der Vorsitzende der Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag: „Enver Şimşek, Abdurrahim Özüdoğru, Süleyman Taşköprü, Habil Kılıç, Mehmet Turgut, İsmail Yaşar, Theodoros Boulgarides, Mehmet Kubaşik, Halit Yozgat und Michèle Kiesewetter: Zehn Namen, die wir am Jahrestag […]
Polizeilich angeordnete Löschung von Bildern ist rechtswidrig
„Das überzogene Vorgehen der Sicherheitskräfte bei einer Demonstration gegen den „Burschentag“ der Deutschen Burschenschaft am 18. Juni 2011 in Eisenach hat jetzt auch juristische Folgen für die eingesetzten Beamten. Das Verwaltungsgericht Meiningen hat am 13.03.2012 entschieden, dass das Vorgehen von Polizisten rechtswidrig war, die einen 26-jährigen Studenten aus Göttingen gezwungen hatten, Bilder von seiner […]
236 Unterzeichner_innen fordern Absage der Sarrazin-Lesung
54 Institutionen und Vereine und 182 Einzelpersonen haben heute in einem Offenen Brief die Absage der vom DASDIE-Brettl geplanten Lesung mit Thilo Sarrazin gefordert. Die Lesung bediene „rassistische, sozialchauvinistische und biologistische Einstellungen“, die in der Bevölkerung viel zu stark verbreitet seien. Gleichzeitig verwahrt sich das Bündnis gegen den Vorwurf der Zensur, der inzwischen nicht nur […]
Studie Thueringen Monitor 2011 vorgestellt
„Die Ergebnisse zu rechtsextremen und antidemokratischen Einstellungen in Thüringen sind erschreckend“, kommentiert Martina Renner, stellvertretende Vorsitzende und Innenpolitikerin der Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag, die heute vorgestellte Studie „Thüringen Monitor 2011“. Demnach hat es eine deutliche Zunahme rechtsextremer Einstellungen gegeben. 17 Prozent der Menschen müsse laut der Studie ein eindeutig rechtsextremes Weltbild attestiert werden. […]
Gera – keine Spielwiese fuer Nazis!
Am 6. August 2011 plant die NPD zum neunten Mal in Folge die Durchführung ihrer Hassmusik-Veranstaltung Rock für Deutschland (RfD) in Gera und setzt damit eine erschreckende Tradition fort. So feierten im Jahr 2009 über 4000 Neonazis das größte Nazifest Europas in der Ostthüringer Stadt. Aus Saalfeld gibt es eine gemeinsame Busanreise zu den Gegenaktivitäten. […]
Gera: Keine Spielwiese fuer Nazis!
Aufruf des Aktionsbündnis Gera gegen Rechts Am 6. August 2011 plant die NPD zum neunten Mal in Folge die Durchführung ihrer Hassmusik-Veranstaltung Rock für Deutschland (RfD) in Gera und setzt damit eine erschreckende Tradition fort. So feierten im Jahr 2009 über 4000 Neonazis das größte Nazifest Europas in unserer Stadt.
Auswertungspapier GRUENE zum Februar 2011 in Dresden
Johannes Lichdi, Rechtspolitischer Sprecher der Fraktion BÜNDNIS 90/ DIE GRÜNEN und Eva Jähnigen, Innenpolitische Sprecherin BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Sächsischen Landtag haben ein Auswertungs- / Diskussionspapier zum 13. und 19. Februar 2011 in Dresden erstellt, in dem es u.a. heißt: „Die Vorsitzenden der Landtagsfraktionen von CDU und FDP, Flath und Zastrow, beklagen zu Recht die […]
Veranstaltung wegen antisemitischer Texte abgesagt
Im Saalfelder Klubhaus sollte am 12. März eine HipHop-Veranstaltung stattfinden, innerhalb derer auch die Gruppe „Goodfellas Mafia“ einen Auftritt haben sollte. Homophobe Äußerungen in Texten wie bspw.: „wir schlagen Schwule tot“, antisemitische Liedzeilen wie: „wenn ich komme, kriegst du Schiss, wie die Juden in Auschwitz“ und weitere Liedinhalte wurden im Vereinsplenum thematisiert und sorgten erfreulicherweise […]
Die Entsolidarisierung per Petition
Auf openpetition.de läuft derzeit eine Petition unter der Überschrift „Neonazi-Aufmärsche in Dresden: Gegendemonstrationen anerkennen statt kriminalisieren!“ Klingt erstmal annehmbar, liest man sich jedoch die Petition (genau) durch, dürfte sie nicht mehr unterzeichbar sein – zumindest nicht für sich als antifaschistisch verstehende Menschen oder auch für alle, die den Aufruf des Bündnisses „Dresden nazifrei“ unterzeichneten bzw. […]
Augenzeugenbericht Naziangriff auf DIE PRAXIS
Die linksjugend Sachsen hat zwischenzeitlich einen Augenzeigenbericht des Überfalls von ca 150 Nazis am 19. Februar in Dresden auf die „Praxis“ veröffentlicht, welchen wir hier ebenfalls dokumentieren möchten: Augenzeugebericht über den Naziangriff am 19.Februar in Dresden Am Nachmittag griffen bis zu 150 Nazis mehrere Wohnhäuser in Dresden Löbtau an. Darunter auch das alternative Wohnprojekt „Praxis“. […]
Stellungnahme RedRoXX
Stellungnahme RedRoXX zum Ende der gemeinsamen Mobilisierung nach Dresden Am Donnerstag 9.12. fand ein erneutes Treffen von VertreterInnen Thüringer Anti-Nazi Initiativen, Parteien, Jugendverbänden und antifaschistischen Gruppen statt, auf welchem anhand eines Aufrufentwurfes die Konstitution eines Bündnisses diskutiert wurde, welches am 13.2. nach Dresden mobilisieren sollte. Auf diesem Treffen zeigte sich, dass es keine gemeinsame Basis […]
Brandanschlag auf Vereinsdomizil + brutaler Uebergriff
Gestern (12.11.2010) ereignete sich erneut ein brutaler Überfall in Limbach-Oberfrohna. Gegen 21:00 Uhr befand sich eine Gruppe Alternativer Jugendlicher auf dem Weg nach Hause, als ihnen auf Höhe der Albert-Einsteinstraße Ecke/Weststraße eine Gruppe von fünf bekannten Nationalisten aus Limbach-Oberfrohna und Umland begegneten. Die Gruppe der Rechten begann sofort mit verbalen Angriffen und forderten den Aufenthaltsort […]
Bedient man sich nach Belieben?
Das Sarrazin’sche Fass hat vieles zum Vorschein gebracht, dass man eigentlich gar nicht so genau wissen wollte. Jetzt geht es auch noch um die „christlich-jüdischen“ Werte Deutschlands, die gegen Muslime verteidigt werden müssten. Gerade richtig zum 9. November. Von Anetta Kahane Seit Sarrazin ein Fass aufgemacht hat, von dessen Inhalt wir zwar eine Ahnung hatten, […]
Rechtsextremismus erfordert Gegenwehr
Antirassistischer und antifaschistischer Ratschlag in Thüringen: Rechtsextreme Einstellungen und Aktivitäten erfordern konsequente Gegenwehr Zum 20. Mal findet am 06. November 2010 der antirassistische und antifaschistische Ratschlag in Thüringen statt. Austragungsort ist Saalfeld. Bei der Pressekonferenz am heutigen Freitag unterstrichen Katharina König (MdL, DIE LINKE), Peter Metz (MdL, SPD) und Michael Ebenau (IG Metall) im Namen […]