Im September 2016 kam es vor einem Spiel zwischen BSG Wismut Gerade und BSG Chemie Leipzig zu Festnahmen vor Beginn von Fans des FC LOK Leipzig. Diese Fans waren bewaffnet und angereist, obwohl der eigene Verein dort gar nicht spielte. Da die beiden Fanszenen von Leipzig verfeindet sind, wobei VSG Chemie Leipzig traditionell eher links […]
9. November – Erinnern. Mahnen. Handeln.
Mit Blick auf den morgigen geschichtsträchtigen 9. November erklärt Susanne Hennig-Wellsow, Vorsitzende der Fraktion DIE LINKE im Landtag und Landesvorsitzende der Linkspartei in Thüringen: „Wie der 9. November 1989 ein wichtiger Schritt zur Überwindung der Spätfolgen der NS-Herrschaft und des Zweiten Weltkrieges sowie der Teilung der Welt in weltanschauliche Blöcke ist, so steht der 9. […]
Gewaltbereite Neonazis über Jahre vom Verfassungsschutz geführt
Zur Veröffentlichung in der Tageszeitung DIE WELT zur Vorgeschichte des ehemaligen Neo-Nazi-Funktionärs und V-Mannes Michael See erklärt Katharina König, Obfrau der Fraktion DIE LINKE des Thüringer Untersuchungsausschusses ‚Rechtsterrorismus und Behördenhandeln‘: „Der Fall See unterstreicht einmal mehr, wie gewaltbereite Neonazis über Jahre vom Verfassungsschutz geführt und unterstützt worden sind.“ See, der als V-Mann ‚Tarif‘ in den […]
Kleine Anfrage Übergriff am 18. Mai 2016 in Erfurt
Die kleine Anfrage soll den Umstand bzw. die Existenz eines rechten Angriffes am 18.Mai 2016 erfragen, das Innenministerium konnte an diesem Tag aber trotz Notruf einen solchen nicht feststellen, oft werden Angriffe als solche nicht wahrgenommen oder festgestellt. Den vollständigen Text mit Antwort findet ihr DRS 62439 Antwort 2016 uebergriff_am_18_mai_2016_in_erfurt.
Dokumentationsstelle für Menschenrechte, Grundrechte und Demokratie als Konsequenz aus NSU-Untersuchungsausschuss
Die als Konsequenz aus dem NSU-Untersuchungsausschuss der vergangenen Legislatur geforderte und in den Koalitionsvertrag aufgenommene Dokumentationsstelle nimmt konkrete Züge an. Die Amadeu Antonio Stiftung hat sich als Träger für das Projekt beworben. Der Stiftungskoordinator der Amadeu Antonio Stiftung, Timo Reinfrank, kommentiert den Antrag mit den Worten: „Die Stärkung der demokratischen Zivilgesellschaft, der gegenseitige Transfer zwischen […]
Fackelmarsch zum Hitler-Geburtstag in Jena und rechter Gewalt entgegentreten
Am Mittwoch, 20. April, soll in Jena eine Demonstration der extrem rechten Szene stattfinden. Katharina König, Sprecherin für Antifaschismus der Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag, dazu: „Der von Neonazis geplante Fackelmarsch zum Geburtstag von Adolf Hitler mitten durch Jena soll der NS-Verherrlichung dienen und ist eine kalkulierte Provokation. Erst am Wochenende mahnten NS-Überlebende in […]
Neue Handreichung (PDF) zum Mythos vom „übergriffigen Fremden“
Die Amadeu Antonio Stiftung hat eine neue Handreichung zum Mythos vom „übergriffigen Fremden“ veröffentlicht. Es geht darum, wie sexualisierte Gewalt und die davon Betroffenen instrumentalisiert werden, um Vorurteile und Hass gegen Geflüchtete und Migrant_innen zu verbreiten. Sexualisierte Gewalt ist immer zu verurteilen, unabhängig davon wer die Opfer und wer die Täter sind. Wenn sich herausstellt, […]
Silvesternacht in Köln: Organisiertes Verbrechen, nicht enthemmte Flüchtlinge
In den Kommentarspalten sozialer Medien tobt der Mob bereits über angeblich 1.000 Flüchtlinge, die eine vermeintliche Massenvergewaltigung in Köln veranstaltet hätten. Dazu vier Texte zur Einordnung: „Silvesternacht in Köln: Organisiertes Verbrechen, nicht enthemmte Flüchtlinge“ (netz-gegen-nazis.de), Antje Schrupp: „Die Gewalt von Köln und was jetzt zu tun ist“ (fischundfleisch.com) und „Elke Wittich: Silvester in Köln – […]
29. August Dresden, Demonstration: Heute die Pogrome von morgen verhindern. Schutz für Geflüchtete statt Verständnis für Rassist_innen!
Die rassistischen Angriffe vom 21.+22. August in Heidenau sind ein weiterer dramatischer Höhepunkt der aktuellen Welle von rassistischer Hetze, Gewalt und Brandanschlägen. Es reicht! Wir wollen der ohnmächtigen Wut einen politischen Ausdruck geben. Gewalt gegen Menschen, die vor Krieg und Not geflohen sind, ist kein ostdeutsches Phänomen. Auch in Niedersachsen, Bayern und Baden-Württemberg sind Flüchtlingsunterkünfte […]
König warnt vor rassistischer Gewalt – Neonazis kündigen „Fanal“ in Eisenberg an
Beinahe täglich gibt es neue Meldungen über Proteste gegen Unterkünfte von geflüchteten Menschen und gewalttätige Angriffe gegen Einrichtungen, Asylsuchende und deren Unterstützer. Ein Netzwerk u.a. von „Pegida“-Ablegern aus anderen Bundesländern mobilisiert nun auch für den 17. August nach Eisenberg, wo die Thüringer Landesaufnahmestelle (LAST) für Flüchtlinge ansässig ist. Man wolle ein „Fanal für Deutschland“ setzen, […]
1. Mai 2015 – Übergriffe von Neonazis in Saalfeld, Augenzeugenbericht: „… war ich überzeugt: Die Nazis schlagen die Jugendlichen tot.“
Sequenz vom Beginn des Angriffs in der Saalstraße – 100 Neonazis ohne Polizei Am 1. Mai 2015 demonstrierten in Thüringen unterschiedliche Neonazi-Organisationen, woraus sich gewalttätige Übergriffe auf Menschen entwickelten. Bundesweit bekannt ist der Überfall auf eine Gewerkschaftskundgebung in Weimar geworden. Aber auch in Saalfeld demonstrierten über 700 Neonazis der Partei „Der Dritte Weg“ (Nachfolgeorganisation des […]
Proteste gegen Naziaufmarsch am 12.12. in Greiz
Es wird kalt in Deutschland. Oder wohl doch eher deutsch in Kaltland? Wie auch schon letztes Jahr um die gleiche Zeit sammeln sich deutschlandweit wieder aufgebrachte Bürger_Innen-Mobs um gegen Geflüchtete, Sinti und Roma und Islamisierung zu hetzen. Dabei wird vor allem gern mit Stammtischparolen um sich geworfen, Rassendenken geschürt und eine widerliche „Wir-sind-Bürger-keine-Nazis“-Polemik an den […]
Nächste Veranstaltungen mit Katharina
Kaum ist der Wahlkampf und die Landtagswahl vorbei, beginnen neben der alltäglichen Arbeit im Landtag auch wieder die Vorträge von und Podiumsdiskussionen mit Katharina insbesondere zum und über den NSU. Die bereits fest stehenden Termine haben wir hier mal zusammengetragen: Montag, 20. Oktober 2014, 10:00 Uhr // Reichstagsgebäude, Berlin: „Die bisherigen Konsequenzen aus dem NSU-Komplex: Bilanz und […]
Noch 30 Tage – dann geht der Prozess gegen Lothar König von vorne los
Nach dem ersten geplatzten Prozess erhebt die Staatsanwaltschaft Dresden erneut Anklage gegen den Jenaer Stadtjugendpfarrer Lothar König, dem sie vorwirft Demonstranten u.a. mit Musik der Rolling Stones zu Gewalt aufgewiegelt haben. Der 1. Prozesstag findet am 10. November statt, Infos und alle weiteren Termine gibt es unter http://soligruppe.jg-stadtmitte.de.
4. Update zu Nick Greger – offiziell bestätigt: LKA Berlin führte weiteren militanten Neonazi als V-Person
Unsere Presseveröffentlichung über eine mögliche VP-Tätigkeit des vermeintlichen Neonazi-Aussteigers Nick Greger beim Berliner LKA und einem damit verbundenen Polizeibesuch in Thüringen vom 24. Januar 2014 stieß auf breite Resonanz. Zwischenzeitlich hatten wir mit zwei weiteren Updates (I und II) über die Entwicklung informiert. Nun ist der ganze Vorgang offiziell, es dauerte 5 bzw. 6 Tage […]
Busse aus Jena & Erfurt: Am Samstag gegen den überregionalen Fackelaufmarsch in Greiz!
Nach wochenlanger Hetze mobilisieren nun rassistische Bürger und Neonazis zu einem bundesweiten Fackelmarsch unter dem Motto „Zweites Schneeberg“ gegen eine Unterkunft von Flüchtlingen am Samstag nach Greiz. Gleichzeitig sprach die Landrätin heute Zutrittsverbote für Menschen aus, die Flüchtlinge mit Kleidung und Spielzeugen in der Unterkunft unterstützen wollten. Neben teils dubiosen Initiativen, die sich gemäß der […]
Busfahrt zur antirassistischen Demonstration in Schneeberg 16.11.
Bereits zum zweiten mal in Folge zogen am 2. November 2013 tausende Menschen durch die sächsische Stadt Schneeberg, um mit einem Fackelmarsch, den sie “Lichtellauf” nennen, gegen ein Erstaufnahmelager für Asylsuchende vor den Toren der Stadt zu demonstrieren. Angemeldet und organisiert wurde der Aufmarsch, wie bereits zuvor, von lokalen NPD-Kadern, um die Nazis Stefan Hartung […]
Mitteilung des Vorbereitungsbündnisses zur Demonstration in Greiz 9.11.2013
Am Samstag dem 9. November veranstaltet ein breites Bündnis verschiedener Organisationen und Initiativen eine antirassistische Demonstration in Greiz unter dem Motto „Pogrome verhindern bevor sie entstehen!“. Seit Anfang September demonstrierte bereits an mehreren Freitagen eine so genannte „Bürgerinitative“ gegen ein kurzfristig neu eröffnetes Wohnheim für Flüchtlinge in Greiz. Ein Blick auf die Agenda der Bürgerinitiative […]
Einladung zum NSU-Untersuchungsausschuss 7. November Erfurt
Auch im November setzt der Untersuchungsausschuss die Zeugenbefragungen zur Thüringer Fahndung nach dem Trio fort. Dazu werden am Donnerstag, 7.11.2013, neben einem Beamten des Innenministeriums drei Mitarbeiter des Verfassungsschutzes (VS) gehört. Den Anfang macht ab 9.00 Uhr ein damaliger Referatsleiter in der Polizeiabteilung des Innenministeriums, der sowohl den Berichtsvorgang zur Garage bearbeitete als auch in […]
Bericht zum 1. Prozesstag gegen Saalfelder Neonazis am LG Gera (Pößneck Raub 1999)
Am 4. November 2013 fand vor dem Landgericht Gera ein Prozess gegen mehrere ehemalige Mitglieder der Neonazi-Organisation „Thüringer Heimatschutz“ statt. Ihnen wird schwerer Raub vorgeworfen, da sie in den Überfall auf einen Geldboten im Oktober 1999 in Pößneck involviert waren. Dabei wurden eine Schusswaffe, 7 Schuss scharfe Munition sowie 78.000 DM erbeutet. Die Hälfte des […]
„Alles was ich noch möchte, sind Antworten“
„Alles was ich noch möchte, sind Antworten“ schrieb Aysen Tasköprü, Schwester des 2001 in Hamburg vom NSU ermordeten Suleyman Tasköprü, in ihrem Brief an Bundespräsident Gauck. Unter diesem Motto findet – zwei Jahre nach der Selbstenttarnung des NSU – am Donnerstag, dem 14. November 2013 ab 16:00 Uhr eine Tagung der Fraktion DIE LINKE im Thüringer […]
„Blaulicht und Rotstift“ – Reportage zur Polizei in Thüringen
MDR Exakt hat eine halbstündige Reportage zur Lage der Polizei im Mitteldeutschen Raum gedreht, 29.000 Beamte sind in Thüringen, Sachsen und Sachsen-Anhalt im Dienst. Es geht um Bildungsarbeit, Gewalt gegen und von Polizeibeamten, Überstunden, Kürzungen, Großeinsätze, Stellenabbau und Präsenz, die Frage der Kontrolle der Polizei, interne Ermittlungen und Reformen. Schwerpunkt ist dabei auch die Arbeit […]
Kahla: 5. November 2013 Ausstellungseröffnung zu rechter Gewalt
Vom 5.-16. November 2013 ist in Kahla die Wanderausstellung ANGSTRÄUME im „Demokratie- Laden“ in der Margarethenstraße 11 zu sehen. Rechte Gewalt: Manchmal ist sie Thema in den Medien, oft aber wird darüber nicht viel bekannt. Einige Formen von Gewalt werden dauerhaft, andere subtiler oder bedrohlicher ausgeübt. Das trägt dazu bei, dass viele Fälle keine Öffentlichkeit […]