Deutsche Rechtsextremisten verübten auch in den Monaten Januar bis März 2014 antisemitische Straftaten, verschandelten jüdische Friedhöfe, schmierten antisemitische Parolen, bedrohten und überfielen jüdische Bürgerinnen und Bürger sowie jüdische Einrichtungen. Flankiert wird dies durch eine teilweise oder gänzliche Leugnung des Holocaust. Die Zahlen zum 1. Quartal 2014 sind nun verfügbar, Download DS 5/7811.
Telekolleg: Antisemitismus für Anfänger und Polizisten
Antwort auf Kleine Anfrage: Antisemitische Überfälle, Leugnung des Holocaust und andere Straftaten in den Monaten Oktober bis Dezember 2013
Deutsche Rechtsextremisten verübten auch in den Monaten Oktober bis Dezember 2013 antisemitische Straftaten, verschandelten jüdische Friedhöfe, schmierten antisemitische Parolen, bedrohten und überfielen jüdische Bürgerinnen und Bürger sowie jüdische Einrichtungen. Flankiert wird dies durch eine teilweise oder gänzliche Leugnung des Holocaust. Die Linksfraktion im Thüringer Landtag befragt die Landesregierung seit Jahren mit Quartalsanfragen zum Thema. Die […]
Mitteilung des Vorbereitungsbündnisses zur Demonstration in Greiz 9.11.2013
Am Samstag dem 9. November veranstaltet ein breites Bündnis verschiedener Organisationen und Initiativen eine antirassistische Demonstration in Greiz unter dem Motto „Pogrome verhindern bevor sie entstehen!“. Seit Anfang September demonstrierte bereits an mehreren Freitagen eine so genannte „Bürgerinitative“ gegen ein kurzfristig neu eröffnetes Wohnheim für Flüchtlinge in Greiz. Ein Blick auf die Agenda der Bürgerinitiative […]
Aktionswochen gegen Antisemitismus 2013
antirassistischer und antifaschistischer Ratschlag: bundesweite Auszeichnung gegen Extremismus abgelehnt
Elf Projekte aus Sachsen, Sachsen-Anhalt und Thüringen sollten am 11. April 2013 als Preisträger im bundesweiten Wettbewerb „Aktiv für Demokratie und Toleranz“ 2012 geehrt werden. Vergeben wird dieser Preis vom „Bündnis für Demokratie. Gegen Extremismus und Gewalt“, das im Jahr 2000 gemeinsam vom Justiz- und Innenministerium gegründet wurde. Das höchste Preisgeld in Höhe von 4.000 […]
Neue Studie: Bevölkerungsanteil mit rassistischen Weltbild seit 2006 von 6,6 auf 15,8 Prozent gestiegen
Die Friedrich-Ebert-Stiftung hat eine neue Studie veröffentlicht, wonach sich der Bevölkerungsanteil mit einem rassistischen Weltbild seit 2006 von 6,6 auf 15,8 Prozent mehr als verdoppelt hat. Demnach sind zwischen Ostsee und Erzgebirge etwa 39 Prozent der Bürger ausländerfeindlich eingestellt, im Westen ist es jeder Fünfte, im Schnitt damit jeder Vierte. Nach Einschätzung der AutorenInnen gibt […]
8. Mai – 67. Jahrestag der Befreiung
Am 8. Mai 1945 war der 2. Weltkrieg zu Ende: Alliierte siegten über den deutschen Faschismus, beendeten millionenfaches Morden, Leiden und die Verfolgung Andersdenkender, Andersglaubender, Anderslebender. Die NSU-Morde, rechte Aufmärsche, Nazi-Schmierereien und der Alltagsrassismus erinnern uns, dass der Schoß, aus dem der Holocaust, Nazideutschland und die Zerstörung erwuchsen, noch immer fruchtbar ist. Der 8. Mai […]
Streitpunkt Toleranz
Thüringer Landesprogramm gegen Rechtsextremismus bleibt Zankapfel der Fraktionen Erfurt. Das neue Thüringer Landesprogramm gegen Rechtsextremismus stößt auf heftige Kritik. Zu allgemein, blind auf dem linken Auge, verwässtert, kritisiert die Opposition. Sozialministerin Heike Taubert (SPD) verteidigte die Initiative, räumte aber Fehler ein. Thüringen sei zwar keine Hochburg rechter Parteien, doch die Zahl rechter Straftaten alarmierend. VON […]
Thueringer Landesprogramm gegen Extremismus?
Zumindest lesen sich Teile des Inhaltes des bisherigen Entwurfs des Landesprogrammes eher wie ein Landesprogramm gegen alle Extremismen. Offizielle Bezeichnung: „Thüringer Landesprogramm für Demokratie, Toleranz und Weltoffenheit“ Aus der Präambel:
Aufruf gegen Generalverdacht und Bekenntniszwang
Wer sich gegen Rechtsextremismus engagiert, macht sich verdächtig! Aufruf gegen Generalverdacht und Bekenntniszwang Petition hier unterzeichnen In der Koalitionsvereinbarung der Bundesregierung wurde beschlossen, die Bundesprogramme gegen Rassismus, Antisemitismus und Rechtsextremismus auszuweiten. Auch die Auseinandersetzung mit Linksextremismus wurde zur Zielsetzung erklärt. Dagegen wurde in einer unter dem Titel „Folgenreiche Realitätsverleugnung: Das neue Extremismusbekämpfungsprogramm der Bundesregierung“ veröffentlichten […]
Landesprogramm gegen Rechtsextremismus?
Das Eisenacher Bündnis gegen Rechtsextremismus hat entschieden, sich nicht mehr an der Erarbeitung eines Landesprogramms zu beteiligen und folgendes erklärt: Thüringer Landesprogramm – extrem verfehlt Der vorliegende Entwurf für ein Landesprogramm ignoriert die reale Situation in Thüringen in Bezug auf rechtsextreme Einstellungen und Handlungsmuster. Der Prozess, der zu einem Landesprogramm führen sollte, genügte nicht mal […]
OTZ: Demos gegen Neonazi-Veranstaltung
Gleich zwei Demos gegen Neonazi-Veranstaltung in Pößneck Gegen den Thüringentag der nationalen Jugend am 12. Juni in Pößnecker gibt es zwei Demos. Neben den Veranstaltungen des Aktionsplanes gibt es eine Demo der Antifaschistischen Aktion Saalfeld. Ihr Ziel: die Neonazi-Veranstaltung zu Stören Behindern Sabotieren. Letzteres sorgt die Pößnecker.
Rechtsextremismus keinen Rueckzugsraum ueberlassen
„Für den morgigen Samstag plant und bewirbt die menschenfeindliche NPD ihren Landesparteitag zum zweiten Mal in Kirchheim (Ilm-Kreis). Der erste Parteitag im Februar war der Auftakt zu einer Reihe von Neonazi-Veranstaltungen in dem kleinen Ort bei Arnstadt“, informiert die Landtagsabgeordnete Katharina König. Mittlerweile finden in Kirchheim fast wöchentlich rechtsextreme Veranstaltungen und Konzerte statt. Die so […]