König: Sozial unausgewogener Haushalt der Stadt Saalfeld ist Folge verfehlter Landespolitik Die jugendpolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag, Katharina König, kritisiert die am Mittwoch in Saalfeld beschlossenen Kürzungen im Bereich der Jugendarbeit als „nicht nachhaltig“ und „schädlich für die Kinder- und Jugendarbeit“.
Was war da heute los?
Zur heutigen Debatte anläßlich der Regierungserklärung „Landesprogramm für Demokratie, Toleranz und Weltoffenheit“ legte die Fraktion DIE LINKE einen Entschließungsantrag „Thüringer Verzicht auf eine sogenannte Antiextremismuserklärung“ vor. Hintergrund ist die durch die Bundesregierung geforderte Klausel, welche Initiativen verpflichtet, ihre Kooperationspartner auf „Linksextremismus“ zu überprüfen, dazu sowohl google als Informationsmöglichkeit (so die Ministerin Schröder im Bundesausschuß) als […]
Landespolitiker erinnern an Opfer der NS-Diktatur
Thüringer Landespolitiker haben am Mittwoch an die Opfer der nationalsozialistischen Diktatur erinnert. Die Opfer müssten ‚Mahnung und Ansporn sein, uns in allen Lebenssituationen gegen braunen Ungeist zu wehren‘, sagte SPD-Landeschef Christoph Matschie. Er rief zum gemeinsamen Engagement aller Demokraten gegen Rechtsextremismus auf. Landespolitiker erinnern an Opfer der NS-Diktatur: Thüringer Landespolitiker haben am Mittwoch an die […]
Nazisprayer nach Razzien wegen Brandanschlag ermittelt
Im September 2010 wurde bekannt, dass die Polizei einen Brandanschlag von Neonazis auf die Landtagsabgeordnete Katharina König (Die Linke) verhinderte. In den Wochen danach wurden die Ermittlungen ausgedehnt und Neonazis aus Jena und Umgebung bekamen mehrfach Hausbesuch von der Polizei, welche sich nach Telefonüberwachungen ebenfalls auf der Suche nach C4-Plastiksprengstoff befand. Dieser wurde bislang zwar […]
Verzicht auf eine sogenannte Antiextremismuserklaerung
Thüringer Landtag 26.01.2011 5. Wahlperiode A n t r a g der Fraktion DIE LINKE. Thüringer Verzicht auf eine sogenannte Antiextremismuserklärung Die Landesregierung wird aufgefordert, gegenüber der Bundesregierung für die Rücknahme der sogenannten Antiextremismusklausel im Rahmen des Bundesprogramms „Toleranz fördern – Kompetenz stärken“ Sorge zu tragen, in Thüringen die geförderten Projekten abverlangte Erklärung an die […]
LINKE will politisches Signal des Thüringer Landtages
Im Vorfeld der morgigen Regierungserklärung zum Thüringer *Landesprogramm für Demokratie, Toleranz und Weltoffenheit“ erneuert die innenpolitische Sprecherin und stellvertretende Vorsitzende der Linksfraktion, Martina Renner, die Kritik am Programm und dessen Erarbeitung.
Film zum Holocaustgedenktag: SHOA
Mitte der 80er Jahre legte der Filmemacher und Résistance-Kämpfer Claude Lanzmann eine der radikalsten und umfassendsten Filmarbeiten vor, die mit dem Schema brechen: keine Musik, kein Kommentar, kein einziger Leichnam und keine Minute Archivaufnahmen. Statt dessen 12 Jahre Arbeit, 350 Stunden Material und 9 1/2 Stunden Film gegen das Vergessen. Keine Dokumente der Vergangenheit, sondern […]
Zu „Post an Bodo Ramelow“
Zu „Post an Bodo Ramelow“ (Rotfuchs, Januar 2011, S. 10) Von Birgit Pätzold Der vorliegende Artikel – Post ist es wohl nicht – ist für Leser des Rotfuchs sicher schwer einzuordnen, denn der Verfasser setzt hier eine Diskussion fort, die den Kreisverband der LINKEN Saalfeld-Rudolstadt, und nicht nur den, mehrere Monate lang beschäftigte (nachzulesen in […]
13. und 19. Februar / Gegen Revisionismus und Nazis
Wir fahren aus Saalfeld mit Bussen am 13. und am 19. Februar zu den Protesten gegen den Opfermythos und die Aufmärsche der Faschisten. Tickets erhaltet Ihr für jeweils 5 € im Haskala! Am Mittwoch, dem 9.2. findet im Haskala außerdem eine Infoveranstaltung zu den geplanten Gegenaktionen statt. Kommt vorbei um zu wissen, was geht! Warum […]
Hinweise zur Anti-Extremismus-Erklaerung
Hinweise zur Erklärung für Demokratie in den Programmen „TOLERANZ FÖRDERN – KOMPETENZ STÄRKEN“ und „INITIATIVE DEMOKRATIE STÄRKEN“ In den Programmen „TOLERANZ FÖRDERN – KOMPETENZ STÄRKEN“ (Prävention von Rechtsextremismus) und „INITIATIVE DEMOKRATIE STÄRKEN“ (Prävention von Linksextremismus und islamistischem Extremismus) des Bundesministeriums für Familie, Senioren, Frauen und Jugend (BMFSFJ) verpflichten sich die geförderten Träger, die diesem Zuwendungsbescheid […]
Extremismus-Erklaerung
Bestätigung Hiermit bestätigen wir, dass wir * uns zur freiheitlich – demokratischen Grundordnung der Bundesrepublik Deutschland bekennen und * eine den Zielen des Grundgesetzes förderliche Arbeit gewährleisten.
Schreiben des Staatsanwaltes zur Immunitaetsaufhebung
Prüfvorgang gegen Sie wegen Verleumdung u.a. Sehr geehrte Frau Abgeordnete, ich habe unter dem Aktenzeichen ………….. einen Prüfvorgang gegen Sie angelegt. Der Prüfvorgang beruht auf der Strafanzeige eines Polizeibeamten gegen Sie vom 15.06.2010, welcher am gleichen Tag Strafantrag gestellt hat. Nach dem Anzeigevorbringen fanden am 12.06.2010 in Pößneck der „Thüringentag der nationalen Jugend“ sowie mehrere […]
Koenig stimmt eigener Immunitaetsaufhebung zu
LINKE-Landtagsabgeordnete stimmt eigener Immunitätsaufhebung zu König kritisiert abschreckendes Exempel für Demonstranten und Versammlungsleiter Weil sie als Anmelderin bei einer Demonstration gegen den rechtsextremen „Thüringentag der nationalen Jugend am 12. Juni 2010 in Pößneck vom Einsatzleiter gefordert hatte, einen Beamten, der beim grundlosen Schlagstockeinsatz beobachtet wurde zur Deeskalation der Lage aus dem unmittelbaren Kontakt mit den […]
Anschlag auf LINKE-Buero in Bad Langensalza
Anschlag auf LINKE-Büro in Bad Langensalza ist perfider Versuch, Menschen einzuschüchtern Am heutigen frühen Morgen wurde durch sechs Personen mit acht Pflastersteinen das Büro des Landtagsabgeordneten Jörg Kubitzki (DIE LINKE) in Bad Langensalza erheblich beschädigt. Da zeitgleich auch ein alternatives Jugendzentrum angegriffen wurde und aufgrund des Tatzeitpunktes ist von einem politischen Hintergrund auszugehen. Die Polizei […]
Eine Frage der Gesinnung
Die INEX zur Aufregung um die Extremismusklauseln Die Ablehnung des sächsischen Demokratiepreises durch das Alternative Kultur- und Bildungszentrum e.V. (AKuBiZ) aus Pirna hat in jüngster Vergangenheit hohe Wellen geschlagen. Es folgten etliche Solidaritätsbekundungen. Unter dem Slogan „Gegen Generalverdacht und Bekenntniszwang“ haben sich beispielsweise rund 950 Einzelpersonen und zivilgesellschaftliche Initiativen in einer Petition gegen die Einführung […]
Empoerung ueber Schmaehrede
Post an Bodo Ramelow Bad Blankenburg: Empörung einer PDL-Basisgruppe über die Schmährede der Landtagsabgeordneten Katharina König Der „offene Brief“ unserer Bad Blankenburger Basisgruppe „Montagstreff“, der im parteiinternen Mitteilungsblatt „Anstoß“ zur Rede der Abgeordneten Katharina Königim Thüringer Landtag veröffentlicht wurde,hat große Aufmerksamkeit hervorgerufen. Die Art und Weise, wie darauf reagiert wurde,erscheint uns absurd und selbstzerstörerisch. Schon […]
Nazis in sozialen Einrichtungen
Laut Informationen von neonazistischen Internetseiten besuchten Rechtsextremisten am 30. November 2010 ein Seniorenzentrum und am 6. Dezember 2010 ein Kinderheim in Jena, wo sie nach eigenen Angaben Geschenke ablieferten, Gespräche führten und mit den Kindern spielten. Die Aktionen der Nazis sind Hintergrund für eine Anfrage bei der Landesregierung, die hier einzusehen ist.
Rechtsextremes Konzert in Unterwellenborn
Laut Informationen von neonazistischen Internetseiten fand am Samstag, dem 4. Dezember 2010, ein „Soliabend für’s Braune Haus in Jena“ unter Beteiligung der rechtsextremen Band „Frontalkraft“ statt. Veranstaltungsort des Konzertes war das „Alte Labor“ in Unterwellenborn bei Saalfeld. Dieses ist auch das Vereinshaus des „Red devils MC Saalfeld“. Das Konzert ist Anlass für eine Anfrage an […]
Mitfuehrverbot von Graffiti-Utensilien
Im Oktober letzten Jahres wurde durch die Presse bekannt, dass die Stadt Weimar in Einzelfällen ein so genanntes Mitführverbot als Anti-Graffiti-Maßnahme erlassen hat. Die Maßnahme sieht vor, dass Menschen, die im Zusammenhang mit nicht genehmigtem Sprühen von Graffitis bereits bei der Polizei auffällig geworden sind, von nun an Gegenstände, die im näheren oder weiteren Sinne […]
Katastrophenschutzfonds erweitern
Angesichts des erneuten Erdfalls in Thüringen fordert Katharina König, Landtagsabgeordnete der Fraktion DIE LINKE mit Abgeordnetenbüro in Saalfeld, die Erweiterung des Katastrophenschutzfonds des Landes Thüringen. *Innerhalb eines Jahres ist das Erdloch in Saalfeld-Gorndorf nun bereits der dritte Erdfall. Nach dem Erdrutsch in Tiefenort im Januar 2010 und dem Erdloch in Schmalkalden im Herbst 2010 sollte […]
19.02. Dresden: NAZIS BLOCKIEREN
EXTREMISMUSQUATSCH UND OPFERMYTHEN BEKAEMPFEN Am 13. Februar 2010 haben wir in Dresden mit entschlossenen Blockadeaktionen den größten und wichtigsten Naziaufmarsch Europas in Dresden verhindert. Wir haben den Rahmen des symbolischen Protests verlassen und mit der Aktionsform Massenblockade den kollektiven Ungehorsam auch nach Dresden getragen. Mit Tausenden von Menschen, haben wir den Ort der Auftaktkundgebung der […]
Sozialarbeit an Schulen offenkundig unerwuenscht
*Mit der Verweigerung des Ausbaus von Schulsozialarbeit hat CDU-Arbeitsministerin von der Leyen einmal mehr gezeigt, dass das Engagement der Bundesregierung für eine Verbesserung der Bildungssituation nicht mehr ist als ein Scheinengagement. Trotz Forderungen der Bundes-SPD für mehr Sozialarbeiter an den Schulen verweigert die SPD in Thüringen in ihrer Koalition mit der CDU die Umsetzung eines […]
Landesjugendtreffen der Linksjugend in Weimar
Am Wochenende vom 15.01. bis 16.01. 2011 findet in der Europäischen Jugendbegegnungsstätte in Weimar das 8. Landesjugendtreffen der Linksjugend [’solid] Thüringen statt. Neben der Wahl zu den Gremien und einer ganzen Reihe Änträge zur Satzung soll auch Zeit für Diskussionen und Austausch sein. Neben den Mitglieder sind auch Sympathisantinnen und Sympathisanten jeden Alters herzlich willkommen. […]