Nazis in sozialen Einrichtungen

Laut Informationen von neonazistischen Internetseiten besuchten Rechtsextremisten am 30. November 2010 ein Seniorenzentrum und am 6. Dezember 2010 ein Kinderheim in Jena, wo sie nach eigenen Angaben Geschenke ablieferten, Gespräche führten und mit den Kindern spielten. Die Aktionen der Nazis sind Hintergrund für eine Anfrage bei der Landesregierung, die hier einzusehen ist.

Rechtsextremes Konzert in Unterwellenborn

Laut Informationen von neonazistischen Internetseiten fand am Samstag, dem 4. Dezember 2010, ein „Soliabend für’s Braune Haus in Jena“ unter Beteiligung der rechtsextremen Band „Frontalkraft“ statt. Veranstaltungsort des Konzertes war das „Alte Labor“ in Unterwellenborn bei Saalfeld. Dieses ist auch das Vereinshaus des „Red devils MC Saalfeld“. Das Konzert ist Anlass für eine Anfrage an […]

Mitfuehrverbot von Graffiti-Utensilien

Im Oktober letzten Jahres wurde durch die Presse bekannt, dass die Stadt Weimar in Einzelfällen ein so genanntes Mitführverbot als Anti-Graffiti-Maßnahme erlassen hat. Die Maßnahme sieht vor, dass Menschen, die im Zusammenhang mit nicht genehmigtem Sprühen von Graffitis bereits bei der Polizei auffällig geworden sind, von nun an Gegenstände, die im näheren oder weiteren Sinne […]

Katastrophenschutzfonds erweitern

Angesichts des erneuten Erdfalls in Thüringen fordert Katharina König, Landtagsabgeordnete der Fraktion DIE LINKE mit Abgeordnetenbüro in Saalfeld, die Erweiterung des Katastrophenschutzfonds des Landes Thüringen. *Innerhalb eines Jahres ist das Erdloch in Saalfeld-Gorndorf nun bereits der dritte Erdfall. Nach dem Erdrutsch in Tiefenort im Januar 2010 und dem Erdloch in Schmalkalden im Herbst 2010 sollte […]

19.02. Dresden: NAZIS BLOCKIEREN

EXTREMISMUSQUATSCH UND OPFERMYTHEN BEKAEMPFEN Am 13. Februar 2010 haben wir in Dresden mit entschlossenen Blockadeaktionen den größten und wichtigsten Naziaufmarsch Europas in Dresden verhindert. Wir haben den Rahmen des symbolischen Protests verlassen und mit der Aktionsform Massenblockade den kollektiven Ungehorsam auch nach Dresden getragen. Mit Tausenden von Menschen, haben wir den Ort der Auftaktkundgebung der […]

Sozialarbeit an Schulen offenkundig unerwuenscht

*Mit der Verweigerung des Ausbaus von Schulsozialarbeit hat CDU-Arbeitsministerin von der Leyen einmal mehr gezeigt, dass das Engagement der Bundesregierung für eine Verbesserung der Bildungssituation nicht mehr ist als ein Scheinengagement. Trotz Forderungen der Bundes-SPD für mehr Sozialarbeiter an den Schulen verweigert die SPD in Thüringen in ihrer Koalition mit der CDU die Umsetzung eines […]

Landesjugendtreffen der Linksjugend in Weimar

Am Wochenende vom 15.01. bis 16.01. 2011 findet in der Europäischen Jugendbegegnungsstätte in Weimar das 8. Landesjugendtreffen der Linksjugend [’solid] Thüringen statt. Neben der Wahl zu den Gremien und einer ganzen Reihe Änträge zur Satzung soll auch Zeit für Diskussionen und Austausch sein. Neben den Mitglieder sind auch Sympathisantinnen und Sympathisanten jeden Alters herzlich willkommen. […]

Neujahrsgruss von Katharina

Liebe Genossen und Genossinnen, liebe Mitstreiterinnen und Mitstreiter, das vergangene Jahr gehörte zu den aufregendsten und lehrreichsten meines Lebens. Die Eröffnung des Büros in Saalfeld ging einher mit vielen bemerkenswerten neuen Bekanntschaften und Freundschaften, Herausforderungen und Antrieben, die ich heute nicht mehr vermissen will. Ich habe den Mut und Enthusiasmus vieler Jugendlicher ebenso wie die […]

Saalfeld-Rudolstadt Schwerpunkt rechtsextremer Subkultur

Leider ist uns in folgender Pressemitteilung zu neonazistischen Aktivitäten ein Fehler unterlaufen: es handelt sich nicht um Schmiedelfeld im Ilmkreis, sondern um Schmiedefeld im Landkreis Saalfeld-Rudolstadt. Wir bitten um Entschuldigung und danken für den Hinweis 😉 Landkreis Saalfeld-Rudolstadt Schwerpunkt rechtsextremer Subkultur „Mit drei rechtsextremen Musikveranstaltungen und dem Bundesparteitag der rechtsextremen DVU innerhalb von nur wenigen […]

Aufrufentwurf des gescheiterten Thueringen-Buendnisses

Zur Transparenz veröffentlichen wir anbei die Arbeitsversion des Aufrufes, welcher am 09.12. von der Aufrufgruppe allen anwesenden Gruppen zur Diskussion vorgestellt wurde und als Entwurf die Grundlage für ein Thüringen-Bündnis zur Mobilisierung nach Dresden im Februar 2011 bilden sollte. Dieser Versuch eines spektrenübergreifenden Bündnisses in Thüringen ist gescheitert. Dazu gibt es bisher zwei Stellungnahmen, welche […]

Stellungnahme Haskala

Dresden und Geschichtsfälschung oder: Die Ausblendung der Vergangenheit Eine Antwort auf den Text des RedRoXX vom 16.12.2010 In ihrer „Stellungnahme zum Ende der gemeinsamen Mobilisierung nach Dresden“ stellt das RedRoXX das Treffen vom 9.12. in den Mittelpunkt, in dessen Konsequenz der Bündnisversuch als gescheitert erklärt wurde. Passend zu Anlass und Gegenstand – dem Geschichsrevisionismus um […]

Stellungnahme RedRoXX

Stellungnahme RedRoXX zum Ende der gemeinsamen Mobilisierung nach Dresden Am Donnerstag 9.12. fand ein erneutes Treffen von VertreterInnen Thüringer Anti-Nazi Initiativen, Parteien, Jugendverbänden und antifaschistischen Gruppen statt, auf welchem anhand eines Aufrufentwurfes die Konstitution eines Bündnisses diskutiert wurde, welches am 13.2. nach Dresden mobilisieren sollte. Auf diesem Treffen zeigte sich, dass es keine gemeinsame Basis […]

Koenig erfreut ueber Vertragsabschluss

Die LINKE-Landtagsabgeordnete Katharina König äußerte sich am Donnerstag zufrieden über die Nachricht aus dem Landratsamt Saalfeld-Rudolstadt, nach welcher die Zukunft der Gedenkstätte des ehemaligen Konzentrationslagers Laura gesichert ist. „Der Vertragsabschluss ist eine gute Nachricht. Der Landkreis stellt sich damit hinter die gute Aufarbeitungs- und Gedenkarbeit, welche in Laura geleistet wird.“, kommentierte König, die im November […]

Jahresabschluss 2010

Vor genau einem Jahr hatte das Haskala in Saalfeld nur einen Raum ohne Toilette zur Verfügung – ab Januar 2010 wurde dann wie verrückt gehandwerkert, gemalert, renoviert und eingerichtet. Seitdem ist ’ne Menge gelaufen: Veranstaltungen, Demos, Aktionen, Treffen, Diskussionen… Wir wollen mit euch zurück- und vorausschauen: Am 19. Dezember lädt das Haskala-Team und die linksjugend […]

Freitag 17.12.: Filmabend und Diskussion mit Regisseur

Als vor 20 Jahren die Mauer fiel und beide deutsche Staaten am 3. Oktober vereint wurden war das in der Weltgeschichte ein einmaliger Vorgang mit umfangreichen politischen, militärischen und ökonomischen Konsequenzen. In der ARD-Reihe „Damals nach der DDR“ wird an Hand von Einzelschicksalen beleuchtet, welche Folgen die Wiedervereinigung für aktive Protagonisten des Wechsels hatte und […]

Beulwitz: Erfolgreiches Benefizessen mit Fluechtlingen

Am Freitag,den 3.12. fand im evangelischen Gemeindehaus in Saalfeld ein festliches Abendessen mit einem vielfältigen musikalischen Rahmenprogramm statt. Dieses reichte von Adventsliedern,gesungen vom Familienchor,einem afghanischen Sänger, über musikalische Kombos aus Rudolstadt und  Leipzig, bis zu spontanen Improvisationen verschiedener Gäste unterschiedlichster Herkunft. Wir haben uns sehr über das rege Interesse gefreut, dass in der hohen, der […]

Antrag Palaestinasolidaritaet

Der Antrag „Palästinasolidarität“, welcher auf dem Landesparteitag DIE LINKE Bayern (11.12.2010)  behandelt werden sollte und gegen welchen sich der Offene Brief „Antrag Palästinasolidarität ablehnen!“ richtete, wurde auf diesem nicht behandelt. Die Gründe für die Nichtbehandlung sind nicht inhaltlicher Art, sondern wahrscheinlich dem laut Presseberichten chaotisch verlaufenen Parteitag zu schulden.

DVU darf Bundesparteitag in Kirchheim abhalten

Die DVU darf am Sonntag, d. 12.12., die Erlebnisscheune im thrüngischen Kirchheim für ihren Bundesparteitag nutzen. Das hat das Verwaltungsgericht Weimar am Nachmittag des 10.12. entschieden. Das Gericht gab damit einem Eilantrag der DVU statt, der sich gegen eine Nutzungsuntersagung durch die untere Bauaufsichtsbehörde des Landratsamtes Ilm-Kreis richtete. Die Behörde hatte die Nutzung untersagt, weil […]

Vermummungsverbot fuer Polizei Thueringen II

Wie bereits hier dargestellt ist es regulären Polizeikräften in Thüringen laut Schreiben des Innenministeriums untersagt, sogenannte Sturmhauben zu tragen. In dem entsprechenden Innenausschuß wurde seitens des Innenministeriums Katharinas Aussage, dass dies eher die Regel als die Ausnahme wäre, widersprochen und behauptet, dass es reguläre Polizeieinheiten mit sogenannte Sturmhauben in Thüringen nicht gäbe.

DVU Bundesparteitag vorerst untersagt

DIE LINKE zeigt sich erleichtert über die Untersagung des DVU-Parteitages „Ob die Untersagung des DVU-Bundesparteitages durch die Ordnungsbehörde des Landkreises vor einem Gericht Bestand haben wird, ist sicher noch offen. Aber wir sind ebenso wie viele Kirchheimer erst einmal darüber erleichtert, dass es eine Chance dafür gibt, dass die Versammlung hunderter Rechtsextremer am Sonntag in […]

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