Unrechtsstaat DDR

„Unrechtsstaat DDR“: zwischen Kampfbegriff und moralischer Wertung Vor 20 Jahren hörte der einzige sozialistische Staat auf deutschem Boden auf zu existieren. Die Debatte um den „Unrechtsstaat DDR“ flammt seit dem immer wieder auf. Unter Linken, ob mit oder ohne Parteibuch, wird das als unsachlicher Kampfbegriff von den allermeisten generell abgelehnt. Für dementsprechenden Wirbel sorgte die […]

Skater und Biker wollen in Jena unters Hallendach

Seitdem die JG-Stadtmitte auf der Rasenmühleninsel den öffentlichen und nicht-kommerziellen Skatepark auf den Weg gebracht hat, ist der ein Anziehungspunkt nicht nur für junge Sportsfreunde in Jena, sondern auch von außerhalb. Jena. Das zeigte sich erneut am Sonnabend, an dem die Anlage Treffpunkt war für einen Saison-Abschluss-Contest für BMXer und Skateboarder, bevor die Anlage des […]

Castor schottern!

Unsere Antwort ist klar: Wir werden mit Tausenden Menschen im November die Schienen des Castor-Transports unbefahrbar machen! Der Atomdeal, den die Stromkonzerne bei Nacht und Nebel mit der Bundesregierung ausgehandelt haben, sorgt für Empörung und Wut. Nach dem antirassistischen und antifaschistischen Ratschlag wollen wir zu den Protesten und Aktionen ins Wendland fahren. Wer mit will […]

Erneut Razzia bei Nazis

Wie verschiedenen Pressemeldungen zu entnehmen ist, kam es am Donnerstag erneut zu polizeilichen Durchsuchungen von rund 30 Wohn- und Geschäftsräumen von Neonazis in Bayern und Thüringen. Im Rahmen der Aktion wurden nach Polizeiangaben wurden dabei mehrere Computer und Schriften mit volksverhetzendem Inhalt sowie Waffen, Munition und Drogen sichergestellt. Auch in Jena gab es Durchsuchungen. Gegen […]

Jena ist Schwerpunkt bei Rudolf Hess Aktivitaeten

Jedes Jahr finden um den 17. August, dem Todestag von Hitler-Stellvertreter Rudolf Heß, in Thüringen öffentliche Aktionen der Neonazi-Szene statt. Die Thüringer Landesregierung hat neben Heß-Plakaten im Landkreis Eichsfeld, einer Demonstration des bekannten Neonazi Thomas Gerlach in Altenburg und einem *Rudolf Heß Gedenkturnier“ im Landkreis Greiz eine ganze Reihe an Aktionen in Jena dokumentiert. *Auch […]

Landesprogramm gegen Rechtsextremismus?

Das Eisenacher Bündnis gegen Rechtsextremismus hat entschieden, sich nicht mehr an der Erarbeitung eines Landesprogramms zu beteiligen und folgendes erklärt: Thüringer Landesprogramm – extrem verfehlt Der vorliegende Entwurf für ein Landesprogramm ignoriert die reale Situation in Thüringen in Bezug auf rechtsextreme Einstellungen und Handlungsmuster. Der Prozess, der zu einem Landesprogramm führen sollte, genügte nicht mal […]

Rede: Aenderung Thueringer Kommunalwahlgesetz

Drittes Gesetz zur Änderung des Thüringer Kommunalwahlgesetzes Zum Gesetzentwurf der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Drucksache 5/478 – Zweite Beratung Sehr geehrte Frau Präsidentin, sehr geehrte Damen und Herren, wählen mit 16 – was gibt es da eigentlich noch dazu zu sagen nach den Debatten im Innenausschuss und auch den Reden, die es hier bereits im […]

Landesregierung fuer Erhalt der Gedenkstaette Laura

Nach Auskunft des Staatssekretär Prof. Dr. Deufel, welcher die Anfrage der LINKEN-Landtagsabgeordneten Katharina König zur Zukunft der Gedenkstätte Laura im Kreis Saalfeld-Rudolstadt für die Thüringer Landesregierung beantwortete, wird sich diese für den Erhalt einsetzen. Dies geht aus der Antwort auf die mündliche Anfrage von König vom 27.09.2010 hervor. Die Sprecherin für Antifaschismus und Jugendpolitik der […]

Wahre Jugendpolitik sieht anders aus

König kritisiert Ablehnung der Absenkung des Wahlalters auf 16 durch regierungstragende Fraktionen der CDU und SPD „Eine Chance zur Bereicherung der politischen Kultur in Thüringen wurde heute vertan“, kommentiert Katharina König, jugendpolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE das Abstimmungsverhalten von CDU und SPD heute im Thüringer Landtag. „Es ist erschreckend, mit welchen Argumenten die CDU-Fraktion […]

Polizeirazzien in rechtsextremer Szene

Mit einem Großaufgebot suchte am Mittwoch die Polizei bei Mitgliedern der rechtsextremen Szene in Ostthüringen aber auch in Westsachsen und Nordbayern nach Spuren von Sprengstoff. Auf den Durchsuchungsbeschlüssen steht auch der Name Hoffmann. Er war Gründer einer verbotenen rechtsextremen Wehrsportgruppe.

Rede: 16.SHELL-Jugendstudie

Rede zur 32. Plenarsitzung Tagesordnungspunkt 42e) Aktuelle Stunde auf Antrag der Fraktion der CDU zum Thema: „16. Shell-Jugendstudie – Auswertung mit Blick auf die junge Generation Thüringens“ Abgeordnete König, DIE LINKE: Sehr geehrte Frau Präsidentin, sehr geehrte Damen und Herren, Frau Meißner, wunderbar waren da aus den verschiedensten Pressemitteilungen einzelne Zitate herausgegriffen und zu einer […]

Konsequenzen aus SHELL-Studie ziehen!

Katharina König, jugendpolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag, fordert angesichts der von der CDU-Fraktion beantragten und heute im Landtag behandelten Aktuellen Stunde zum Thema „16. SHELL-Jugendstudie – Auswertung mit Blick auf die junge Generation Thüringens“ diese auf, ihrem eigenen Antrag Taten folgen zu lassen.

Nazi-Quartiere nach Sprengstoff durchsucht

Thüringer Nazi-Quartiere nach Sprengstoff durchsucht Bei einer Großrazzia sucht die Polizei seit Mittwoch früh Sprengstoff in Neonazi-Quartieren in Thüringen, Sachsen und Franken. Seit 6 Uhr laufen insgesamt 16 Razzien in den Bereichen der Polizeidirektionen Saalfeld, Jena, Gotha und Suhl sowie in Südwest Sachsen und in Mittel- und Oberfranken. Saalfeld. Nach Informationen der Polizeidirektion Saalfeld wird […]

Logo „GOOD NIGHT WHITE PRIDE“ nicht kriminell

Generalstaatsanwaltschaft Thüringen teilt Einschätzung DER LINKEN: Logo „Good night white pride“ nicht kriminell Die Sprecherin für Antifaschismus und Jugendpolitik der Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag begrüßt die Bewertung der Generalstaatsanwaltschaft zum Logo der antifaschistischen Kampagne „Good night white pride“. Im Juni diesen Jahres führten sächsische Unterstützungskräfte bei einer Demonstration gegen den neonazistischen „Thüringentag der […]

Vorfreude

Auf die Party zum 20. antirassistischen und antifaschistischen Ratschlag am 06. November im Saalfelder Klubhaus 🙂 Mit: Björn Peng, Classless Kulla, Istari Lasterfahrer, Inglorious Bassnerds

Thueringer Linke-Genossen streiten ueber DDR

Unrechtsstaatsdebatte Thüringer Linke-Genossen streiten über DDR In der Thüringer Linken wird 20 Jahre nach der Wiedervereinigung heftig über den Charakter der DDR gestritten. Genossen aus dem Kreisverband Saalfeld-Rudolstadt haben in einem offenen Brief behauptet, dass in der Bundesrepublik „täglich tausendmal mehr Unrecht geschieht als in 40 Jahren DDR-Geschichte“.

Mahnwache gegen Pruegelorgie in Stuttgart

Nachdem gestern Abend Landtagsabgeordnete der LINKEN zusammen mit anderen engagierten Bürgern am Hauptbahnhof in Erfurt (Bodo Ramelow, Martina Renner, Sabine Berninger, Susanne Hennig, Karola Stange, Matthias Bärwolff) und am Bahnhof in Saalfeld (Katharina König) bei spontanen Mahnwachen Solidarität und Unterstützung für den mutigen Bürgerprotest in Stuttgart zum Ausdruck gebracht und gegen den völlig überzogenen, brutalen […]

Sonntagstreff LINKE am 10.10.2010 im Haskala

Der Kreisverband Saalfeld/Rudolstadt lädt alle  Genossinnen und Genossen und weitere Interessierte zu einer neuen Veranstaltungsreihe, dem Sonntagstreff ein. Die Veranstaltungsreihe beginnt am 10. Oktober um 10.00 Uhr im Haskala mit dem Autor des Buches: „Die LINKE im Fadenkreuz“,  Bernd Schepeler.

Unsere Solidaritaet gegen Stuttgart 21

Mit einer Transpi-Aktion reagiert das Haskala auf das brutale Vorgehen der Polizei gegen die Demonstrant_innen in Stuttgart. 19.30 Uhr Soliaktion am Bahnhof in Saalfeld! UNSERE SOLIDARITÄT GEGEN IHRE REPRESSION! Links: taz ntv flickr

15.10.: Veranstaltung zu voelkischer Kapitalismuskritik

Beginn der Veranstaltung: 19 Uhr, Saalstr. 38, Saalfeld Seit einigen Jahren treten Rechtsextreme in Thüringen verstärkt mit einer vorgeblich antikapitalistischen Argumentation in die Öffentlichkeit. Das verwundert, war doch der organisierte Neofaschismus bislang eher pro-kapitalistisch und wohlstandschauvinistisch orientiert. Wenn man die Hinwendung zur sozialen Frage zur bloßen Strategie zum Erschleichen der Wählergunst erklärt, verschließt sich die […]

Heisser Herbst startet auch in Saalfeld

Am Donnerstag erste Aktion und Veranstaltung in Saalfeld Gegen die Kürzungspläne des Sparpaketes der schwarz-gelben Bundesregierung richten sich unter dem Motto „Heißer Herbst 2010“ bundesweit Demonstrationen und Protestaktionen, zu denen u.a. DIE LINKE aufruft.

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