Veranstaltungstip: Werkstatt in Jena

JG-WERKSTATT 2011: INMITTEN DES CHAOS Dienstag, 05. Juli 2011 – Sonntag, 10. Juli 2011 Es ist wieder soweit – die WERKSTATT 2011 steht bevor – Gesprächsrunden, Theater, Aktionen, Café, Kino, Filmnacht, Fuß- & Volleyball-Turnier, Kinderalarm… UND WAHNSINNS-BANDS aus Frankreich, Israel, Argentinien etc. sind wieder dabei & machen & feiern mit: die WERKSTATT 2011 Wir sehen […]

Polyphantasiatage 2011 in Erfurt

Zum dritten Mal wird die Gruppe wi(e)derdienatur zusammen mit dem Biko und vielen Kooperationspartner_innen zwei Wochen lang Geschlecht, Begehren und Sexualität zum Thema machen. Die Polyphantasiatage sind eine Mischung aus Diskussion, Wissensvermittlung, Party, Praxis und Kultur. Ein Raum zum Treffen, Diskutieren, Austauschen, Rumhängen und Feiern. Ein Raum für Queers, Trans-Menschen, Schlampen, Terrortunten und Lesbischwuteros. Ein […]

Antwort auf Anfrage: Rechtsextremer Gewalttaeter Cup

Die Antwort der Landesregierung auf die Anfrage von Katharina zu einem im April stattgefundenden Fußballtunier mit dem Titel „Gewalttäter Sport Cup 2011“, dass von der rechtsextremen Gruppierung „Kategorie Erfurt“ (KEF) organisierte wurde, ist mittlerweile eingegangen und hier nachlesbar: Rechtsextremer „Gewalttäter Sport Cup 2011“ in Erfurt

Antwort auf Anfrage: Platzverweise bei Gedenkstaette

Während der öffentlichen Gedenkfeier im April 2011 anlässlich des 66. Jahrestages der Befreiung/Selbstbefreiung des ehemaligen Konzentrationslagers in Buchenwald wurde einigen Besuchern wegen ihrer Kleidung die Teilnahme verweigert, deren Identität festgestellt und Platzverweise durch die Polizei erteilt.  Katharina wollte mehr dazu wissen und stellte eine Kleine Anfrage an die Landesregierung, deren Antwort mittlerweile eingetroffen und hier […]

Polizei vs. Konzertgaeste

Polizeiliche Identitätsfeststellung und Durchsuchung im Zusammenhang mit einer Konzertveranstaltung am 28. Mai 2011 in Langewiesen (Ilm-Kreis) Im Vorfeld des „Rockfestivals an der Ilm“ am 28. Mai 2011 in Langewiesen wurden zahlreiche Besucher durch die Polizei kontrolliert. Dabei wurden Fahrzeuge und Taschen sowie Personen durchsucht und ihre Identität festgestellt. Zum Teil wurden Menschen zur Durchsuchung an […]

Breitbandausbau: Kommunen brauchen Unterstuetzung!

Anlässlich des heute stattgefundenen 1. Thüringer Breitbandgipfels erklärt Katharina König, Sprecherin für Netzpolitik der Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag: „Das Ziel des flächendeckenden Breitbandausbaus insbesondere im ländlichen Bereich bis 2015 ist richtig. Jedoch entspricht die zugesagte Grundversorgung von 2MBit/s weder der im Wirtschafts- und im Privatbereich ermittelten Notwendigkeit, noch dem Bedarf, geschweige denn heutigem […]

Polizeimassnahmen anlaesslich Naziaufmarsch in Plauen

Am 16. April 2011 befand sich Katharina mit einer Gruppe junger Leute aus der JG-Stadtmitte in Plauen, um an den Gegenaktivitäten zum Naziaufmarsch teilzunehmen. In Plauen wurde die Gruppe auf der Fahrt zu den Gegenkundgebungen von der Polizei gestoppt und anschließend eine Durchsuchung der Fahrzeuginsassen sowie des Fahrzeuges durchgeführt. Die Begründung lautete Verdacht des Landfriedensbruch […]

LINKE Abgeordnete bereiten rechtliche Pruefung vor

LINKE Abgeordnete bereiten rechtliche Prüfung der Totalüberwachung in Dresden vor Empört äußern sich die Abgeordneten der Thüringer Landtagsfraktion der LINKEN über die im Zusammenhang mit den antifaschistischen Protesten gegen den größten Naziaufmarsch in Europa am 19. Februar 2011 vorgenommene Erhebung von 138.000 Handydatensätzen sowie über die ebenfalls bekannt gewordenen Erhebungen und Speicherungen persönlichster Daten von […]

Soko hat Verbindungsdaten rechtmaessig erhoben?

Sehr geehrte Damen und Herren, anbei übersenden wir Ihnen die gemeinsame Presseinformation der Staatsanwaltschaft Dresden und der Polizeidirektion Dresden. Seitens der Staatsanwaltschaft Dresden fungiert Staatsanwalt Alexander Keller ab morgen, Dienstag, 21.06.2011, als Ihr Ansprechpartner. Herr Keller ist telefonisch unter der Rufnummer (0351) 446 – 2305 oder unter Alexander.Keller@stadd.justiz.sachsen.de erreichbar. Soko hat Verbindungsdaten rechtmäßig erhoben Die Sonderkommission 19/2 der Dresdner […]

Koenig bietet Polizeigewerkschaften Gespraech an

Nachdem sich einzelne Polizeigewerkschaften öffentlich zur Aussage der Abgeordneten der Fraktion DIE LINKE, Katharina König, zum Teil in scharfer Form geäußert haben, bietet diese den Gewerkschaften ein persönliches Gespräch an, über die Kontrollpraxis bei Verstößen gegen die Residenzpflicht sowie die Gründe und den Hintergrund für ihre Äußerung zu diskutieren.

TOR-Server im Haskala

Vorratsdatenspeicherung, Online-Überwachung, Internetsperren, Marktanalyse, internationale Zensur von Internetinhalten: Es gibt viele Gründe, dass gemeinnützige Projekt „The Onion Rounter“ (Tor) zu nutzen und zu unterstützen: „Tor verhindert, dass irgendjemand deinen Standort, oder deine Internet-Gewohnheiten herausfindet. Tor ist für Web Browser, Instant-Messaging-Programme, remote Logins, und mehr. Tor ist kostenlos und open source für Windows, Mac, Linux/Unix, und […]

Stellungnahme Bund deutscher Kriminalbeamter

Keine rassistische Praxis in der Thüringer Polizei! Diskreditierung der polizeilichen Arbeit Der Bund Deutscher Kriminalbeamter Landesverband Thüringen weist entschieden die Vorwürfe der Landtagsabgeordneten König ( DIE LINKE) zurück. In der Plenarsitzung am Freitag sprach sie von einer rassistischen Kontrollpraxis der Thüringer Polizei.  Woher nimmt die Abgeordnete König ihr Wissen?

Was ist der Eklat?

In der heutigen Landtagssitzung gab es zwei Anträge – einen der FDP und einen gemeinsamen von BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN und LINKE. Beide Anträge forderten die Abschaffung der Residenzpflicht bzw. die Ausweitung für alle Flüchtlinge auf gesamt Thüringen. In der Debatte meldete Katharina sich zu Wort und erklärte in ihrer Rede mehrfaches. Unter anderem […]

Fiedler verlaesst Landtag unter Protest

Die Debatte am Freitag um Asylpolitik musste wegen vermeintlicher Polizistenbeleidigung unterbrochen werden. Erfurt. „Rassistische Kontrollpraxis. Herr Fiedler, Sie haben mich richtig verstanden.“ Katharina König von der Linken hatte in der Debatte zur Lockerung der Residenzpflicht der Thüringer Polizei dieses Vorgehen vorgeworfen. Prompt erklang lauter Protest aus der letzten Reihe der CDU-Fraktion. Innenexperte Wolfgang Fiedler wies die Behauptung zurück […]

Stellungnahme der Gewerkschaft der Polizei

Es gibt keine rassistische Praxis in der Thüringer Polizei! Die Gewerkschaft der Polizei empfindet die Vorwürfe der Landtagsabgeordneten König (DIE LINKE) als ungeheuerlich! Innerhalb der Plenarsitzung sprach sie am Freitag von einer rassistischen Kontrollpraxis der Thüringer Polizei und anderer Länderpolizeien. Aus welchem Boulevardblatt sie auch immer ihr Wissen bezieht, kann und darf sich eine Abgeordnete […]

Persoenliche Erklaerung von Katharina

Persönliche Erklärung von Katharina König (MdL, DIE LINKE) Sehr geehrte Damen und Herren, sehr geehrte Frau Präsidentin. Zum Zitat: „Die Residenzpflicht führt zu einer rassistischen Kontrollpraxis.“ Eine Entschuldigung von mir für diese Aussage ist nicht notwendig und ist auch nicht sachgerecht. Die Aussage ist inhaltlich zutreffend und ich will Ihnen das gerne kurz begründen.

Rede Katharina zur Residenzpflicht

Sehr geehrte Frau Präsidentin, sehr geehrte Damen und Herren, liebe Gäste auf der Tribüne und auch liebe Zuhörer oder Zuschauer im livestream des Thüringer Landtages. Mut ist für mich etwas anderes und mir tut es gerade weh, wie versucht wird, seitens eines SPD-Abgeordneten eine meiner Meinung nach schändliche Ablehnung heute durchzuführen – seitens der SPD […]

Appell: Bargeld statt Gutscheine

Liebe Leute, Seit dem 1. Juni 2011 weigern sich Flüchtlinge im Landkreis Oberhavel, Gutscheine anzunehmen, um ihrer Forderung nach Bargeldauszahlung der Sozialhilfe Nachdruck zu verleihen. Am 22. Juni 2011 berät der Kreistag darüber. Die meisten Landkreise und kreisfreien Städte haben bereits auf Bargeldzahlung umgestellt. Es liegt nun an den Abgeordneten des Kreistages Oberhavel, die richtige Entscheidung […]

Linke loest Eklat in Debatte um Residenzpflicht aus

Erfurt (dapd-lth). Der Streit über eine Aufhebung der Residenzpflicht für Asylbewerber in Thüringen hat am Freitag zu einem Eklat im Landtag geführt. Die Linke-Abgeordnete Katharina König warf den Behörden des Freistaats eine „rassistische Kontrollpraxis“ vor, die insbesondere Flüchtlinge aufgrund ihres äußeren Erscheinungsbildes wie etwa der Hautfarbe diskriminiere.

Buendnis gegen den Burschentag sieht sich bestaetigt

Das Bündnis gegen den Burschentag in Eisenach sieht sich durch die aktuellen Berichte über den „Ariernachweis“ in seiner Kritik an der Deutschen Burschenschaft (DB) bestätigt. Das Bündnis ruft daher dazu auf, sich an der Demonstration gegen die DB am Samstag den 18.06 in Eisenach zu beteiligen. Die ganze Pressemitteilung lesen:

Petition gegen Pfefferspray-Einsatz bei Demos

Immer häufiger setzen Polizisten vor allem bei Demonstrationen wahllos, ohne Not und ohne Vorwarnung Pfefferspray ein: so in Stuttgart im Herbst 2010 (mit 320 Verletzten durch Pfefferspray), bei dem Castortransport im Wendland im November (mit mehreren Hundert Verletzten durch Pfefferspray), in Göttingen am 22. Januar 2011 (ca. 30 Verletzte durch Pfefferspray) und in Dresden im […]

Morgen: Protest gegen NPD-Landesparteitag / Kirchheim

„Vor dem am Samstag stattfindenden NPD-Landesparteitag in Kirchheim (Ilm-Kreis) erklärt die LINKE erneut ihre Unterstützung für die Proteste des örtlichen Bürgerbündnisses gegen Rechtsextremismus“, betont die Arnstädter Landtagsabgeordnete der Linksfraktion, Sabine Berninger. „Die ‚Erlebnisscheune’ in Kirchheim als ständiger Veranstaltungsort extrem Rechter aller Couleur zeigt, dass auch nach dem Kauf des Schützenhauses in Pößneck die Frage von […]

Beginne damit, deinen Suchbegriff oben einzugeben und drücke Enter für die Suche. Drücke ESC, um abzubrechen.

Zurück nach oben