Bestätigung Hiermit bestätigen wir, dass wir * uns zur freiheitlich – demokratischen Grundordnung der Bundesrepublik Deutschland bekennen und * eine den Zielen des Grundgesetzes förderliche Arbeit gewährleisten.
Eine Frage der Gesinnung
Die INEX zur Aufregung um die Extremismusklauseln Die Ablehnung des sächsischen Demokratiepreises durch das Alternative Kultur- und Bildungszentrum e.V. (AKuBiZ) aus Pirna hat in jüngster Vergangenheit hohe Wellen geschlagen. Es folgten etliche Solidaritätsbekundungen. Unter dem Slogan „Gegen Generalverdacht und Bekenntniszwang“ haben sich beispielsweise rund 950 Einzelpersonen und zivilgesellschaftliche Initiativen in einer Petition gegen die Einführung […]
Thueringer Landesprogramm gegen Extremismus?
Zumindest lesen sich Teile des Inhaltes des bisherigen Entwurfs des Landesprogrammes eher wie ein Landesprogramm gegen alle Extremismen. Offizielle Bezeichnung: „Thüringer Landesprogramm für Demokratie, Toleranz und Weltoffenheit“ Aus der Präambel:
Als Pragmatismus verkaufte Rueckgratlosigkeit
Die Sozialministerin hat heute einmal mehr das fragwürdige Demokratieverständnis dieser Landesregierung zur Schau gestellt. Das Durchpeitschen von Prestigeprojekten ohne Rücksicht auf die Betroffenen scheint nicht nur in weiter westlich gelegenen Bundesländern für ein legitimes politisches Vorgehen gehalten zu werden“, kritisiert Christoph Ellinghaus, Sprecher des Aktionsnetzwerks gegen Rechtsextremismus, nach der vierten und letzten Regionalkonferenz zur Vorstellung […]
Aufruf gegen Generalverdacht und Bekenntniszwang
Wer sich gegen Rechtsextremismus engagiert, macht sich verdächtig! Aufruf gegen Generalverdacht und Bekenntniszwang Petition hier unterzeichnen In der Koalitionsvereinbarung der Bundesregierung wurde beschlossen, die Bundesprogramme gegen Rassismus, Antisemitismus und Rechtsextremismus auszuweiten. Auch die Auseinandersetzung mit Linksextremismus wurde zur Zielsetzung erklärt. Dagegen wurde in einer unter dem Titel „Folgenreiche Realitätsverleugnung: Das neue Extremismusbekämpfungsprogramm der Bundesregierung“ veröffentlichten […]
Landesprogramm gegen Rechtsextremismus?
Das Eisenacher Bündnis gegen Rechtsextremismus hat entschieden, sich nicht mehr an der Erarbeitung eines Landesprogramms zu beteiligen und folgendes erklärt: Thüringer Landesprogramm – extrem verfehlt Der vorliegende Entwurf für ein Landesprogramm ignoriert die reale Situation in Thüringen in Bezug auf rechtsextreme Einstellungen und Handlungsmuster. Der Prozess, der zu einem Landesprogramm führen sollte, genügte nicht mal […]
Extremismus-Studie
das Bundeskriminalamt hat Ergebnisse des Forschungsprojektes „Extremismen in biographischer Perspektive veröffentlicht. Die Studie hatte zum Ziel „(…) herauszufinden, was zur Begehung von Straftaten aus dem Bereich der politisch motivierten Kriminalität führt. Auf der Grundlage eines biographischen Ansatzes ist der Fokus auf das „Warum“ von Radikalisierung gerichtet: Können biographische Konstellationen bzw. Weichenstellungen erkannt werden, die den […]
Leseempfehlung: AIB
Die neue Ausgabe des „Antifaschistischen Infoblatt“ (AIB) ist erschienen. Neben spannenden Berichten zur Neonaziszene in Osteuropa, Beiträgen zur Extremismusdebatte und der Geschichte linker Bewegung in Deutschland ist vor allem der Beitrag zur antiemanzipatorischen Neonazi-Initiative „free-gender“ der Rechtsextremistin Mareike „Rieke“ Bielefeld aus dem Kreis Saalfeld-Rudolstadt lesenswert. Das AIB kann u.a. hier bestellt werden. Diese, ältere und […]
Bad Langensalza erneut neonazistischer Veranstaltungsort
Bad Langensalza erneut neonazistischer Veranstaltungsort – Landesprogramm gegen Rechts dringend erforderlich Nach der Fraktion DIE LINKE vorliegenden Informationen soll am Sonntag, dem 12.09.2010 in Bad Langensalza die NPD-Landesvorstandssitzung stattfinden.
Linksextremismus ausgeklammert
Von Georg Grünewald Wann steht das Landesprogramm für Demokratie, Toleranz und Weltoffenheit? Nach zehn Monaten Diskussion ist die Geduld der Grünen am Ende. Heute soll sich der Landtag mit dem Thema befassen. Es war im September eine der ersten politischen Entscheidungen des neuen Landtages, die Verabschiedung einer „Erklärung für ein demokratisches, tolerantes und weltoffenes Thüringen“. […]
Projekte gegen Linksextremismus sind Unsinn
Am 1. Juli nahmen die Modellprojekte zur *Prävention von Linksextremismus“ bundesweit ihre Arbeit auf. Mit der Erklärung *Es gibt keine guten Extremisten“ setzt Bundesfamilienministerin Kristina Schröder (CDU) linke Akteure mit Neonazis und islamischen Terroristen gleich. Katharina König, jugendpolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag und Mitglied im Stiftungsrat der Europäischen Jugendbildungs- und Begegnungstätte […]
Jena, Do 01.07.2010: Podiumsdiskussion -Extremismus-
Ein Phänomen der Mitte? Podiumsdiskussion mit dem Politikwissenschaftler Prof. Dr. Hajo Funke, Katharina König und anderen Abgeordeneten der im Thüringer Landtag vertretenen Parteien zum Begriff des „Extremismus“. Wir wollen diskutieren, was gemeint ist, wenn politische Parteien von Extremismus sprechen und welche Konsequenzen die Verwendung des scheinbar unhinterfragten Extremismusbegriffs auf die politische Praxis und für die […]
Wie viel sind 13 Prozent?
Wie viel sind 13 Prozent? Rechtsextremismus in Thüringen rückläufig In Thüringen ist der Anteil der Menschen mit rechtsextremen Ansichten im Vergleich zu 2008 von 16 auf 13 Prozent gesunken, der harte Kern Rechtsextremer schrumpfte von sechs auf drei Prozent. Das ist ein Ergebnis des sogenannten Thüringen-Monitors, der gestern für das Jahr 2010 vorgelegt wurde. Für […]
Kommentiert: Hauptsache extrem
Eines dieser pädagogisch wertvollen Bundesprogramme heißt Vielfalt tut gut. Es soll der Bekämpfung von Rechtsextremismus, Fremdenfeindlichkeit und Antisemitismus dienen. Das Bundesfamilienministerium spendiert dafür jährlich 19 Millionen Euro.
Landesprogramm gegen Rechts kommt nicht voran
Mit der ersten Veranstaltung in Nordhausen sollten heute Regionalkonferenzen zum geplanten Landesprogramm gegen Rechtsextremismus starten. Doch daraus wird nichts. Die Konferenzen sind abgeblasen.
Projekt gegen Linksextremismus zurueckzuweisen
König kritisiert Bundesprogramm gegen Linksextremismus und fordert EJBW auf, Projekt zurückzuweisen Laut dem Nachrichtenmagazin *Spiegel“ wird die Europäische Jugendbildungs- und Jugendbegegnungsstätte Weimar (EJBW) Träger eines der zwei Bundesmodellprojekte gegen linken Extremismus. Die Sprecherin für Jugendpolitik und Antifa der Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag, Katharina König, übt sowohl am Bundesprogramm als auch an der Übernahme […]