Informationen rund um den Naziaufmarsch am 1. Mai in Saalfeld gibt es auf www.saalfeld-stellt-sich-quer.de. Darunter Infos zur Veranstaltung der Nazis, einen Aufruf zum Protest, Informationen zu den geplanten Protestaktionen sowie Material. Außerdem finden weitere Veranstaltungen statt: Am 17. April im Stadtmuseum Saalfeld informiert ein Referent von a.i.d.a. aus München zum Dritten Weg (18 Uhr), am […]
Rassistischer Aufmarsch am „Hitlergeburtstag“ – Umdenken bei Verwaltung nötig, Protest notwendig
Am kommenden Montag, 20. April, möchte „Thügida“ in Eisenberg demonstrieren, weil sich dort die zentrale Erstaufnahmestelle für Flüchtlinge befindet. Katharina König, Sprecherin für Antifaschismus der Linksfraktion im Thüringer Landtag, zeigt sich empört: „Damit findet erstmals seit 12 Jahren wieder ein genehmigter Neonazi-Aufmarsch am ‚Hitlergeburtstag‘ in Thüringen statt und das Landratsamt des Saale-Holzland-Kreises wird für die […]
Keine Unterstützung der Vorratsdatenspeicherung
„Leider ist Justizminister Maas auf Bundesebene umgekippt und setzt Bürgerrechte aufs Spiel“, kommentiert Katharina König, netzpolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag. Die Abgeordnete ist verärgert: „Hieß es kürzlich noch, man würde im Alleingang nichts unternehmen, ehe nicht auf EU-Ebene eine neue Richtlinie erlassen wurde, so wird nun offenbar im Eiltempo an der […]
Antisemitismus in Thüringen: Von Polizei erfasste Straftaten verdoppelt
„Während in den kommenden Tagen die Gedenkfeierlichkeiten zum 70. Jahrestag der Befreiung des KZ Buchenwald stattfinden, sind antisemitische Denkmuster und Anfeindungen gegen Menschen jüdischen Glaubens nach wie vor auch in Thüringen ein Problem“, so Katharina König, Sprecherin für Antifaschismus der Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag. Die Linksfraktion erkundigt sich quartalsweise mit Kleinen Anfragen bei […]
Interview mit der JungleWorld zum NSU-UA
Katharina König hat für die Ausgabe 11/2015 der Wochenzeitung JungleWorld ein Interview gegeben, in dem es um die Entwicklungen rund um die Aufklärung des NSU-Komplexes geht. Als Obfrau im Untersuchungsausschuss in Thüringen ist sie natürlich der richtige Gesprächspartner zu diesem Thema. Das Interview ist hier nun online zu finden. Ein kleiner Ausschnitt:
70 Years – Victory in Europe Day
Im März 1945 überschritt die 3. US-Army unter General Gerog S. Patton den Rhein und stieß zügig gen Osten vor. Ende März erreichten sie die Grenze zu Thüringen. Erst am 31. März 1945 beschlossen der US-Oberbefehlshaber in Europa, General Dwight D. Eisenhower, und General Omar N. Bradtey den Angriff auf Thüringen. Ein Grund waren den […]
Gegen Fremdenhass im Fußball – Fanprojekte leisten wichtige Arbeit
Anlässlich der bevorstehenden Hooligan-Demonstration in Erfurt hatte Katharina König, Sprecherin für Antifaschismus der Linksfraktion, eine Mündliche Anfrage an die Landesregierung u.a. zur Einordnung des Teilnehmerspektrums gestellt. Wie die Landesregierung daraufhin mitteilte, wurden für den ursprünglich am 15. März (neues Anmeldedatum 2. Mai) geplanten Aufmarsch zunächst 1.000 Teilnehmer aus dem Hooligan- und Neonazi-Spektrum erwartet, angekündigt war […]
Fallschirmjägertruppe für Thüringer Bereitschaftspolizei erforderlich
„Die vielen Proteste der vergangenen Wochen, sei es Blockupy in Frankfurt, Pegada, Pegida, Sügida und entsprechende Gegendemos, haben gezeigt, dass bei der Aufstellung der Sicherheitskräfte Nachbesserungsbedarf besteht. Die Thüringer Bereitschaftspolizei benötigt dringend eine eigene schlagkräftige Fallschirmjäger- und Luftlandetruppe“, so Katharina König, Sprecherin für Antifaschismus der Fraktion DIE LINKE die Thüringer Landtag. „Um in Thüringen mit […]
Digitalisierung: Rote Laterne geht aufs Konto der CDU
Aus Anlass der heutigen Landtagsdebatte zur Digitalisierung erklärt die netzpolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE, Katharina König: „Die flächendeckende Versorgung mit breitbandigem Internet ist eine Grundvoraussetzung für eine vitale digitale Gesellschaft. Der Freistaat muss hier schnell aufholen, was unter den CDU-geführten Regierungen versäumt wurde.“ „Dabei muss eine erdgebundene, zukunftssichere Versorgung Vorrang haben, denn Mobilfunkangebote können […]
Skandalisierte SMS lagen dem Thüringer NSU-Untersuchungsausschuss vor
Zur Meldung des Focus vom heutigen Tag, den Untersuchungsausschüssen hätten wichtige SMS der Chemnitzer NSU-Unterstützerszene nicht vorgelegen, erklärt Katharina König, Mitglied der Fraktion DIE LINKE im Thüringer NSU-Untersuchungsausschuss: „Die nun skandalisierten SMS lagen dem Untersuchungsausschuss 5/1 in Thüringen bereits seit Frühjahr 2012 vor. Sie sind Bestandteil der 24 Ordner des TLKA gewesen.“ Ebenso berichteten Stefan […]
Thügida hat sich selbst als brauner Wanderzirkus vorgeführt
Gestern Abend fand nach den zwei Monate lang anhaltenden Sügida-Demonstrationen die erste Thügida-Demo in Erfurt statt, dazu erklärt Katharina König, Sprecherin für Antifaschismus der Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag: „Auch wenn sich dieses Klientel noch als Pegida-Ableger verpackt, so hat der erste Thügida-Demonstrationszug in Erfurt gezeigt, dass es sich hierbei um einen klassischen Neonazi-Aufmarsch […]
Europäische Aktion: Holocaust-Leugner in Thüringen aktiv
An diesem Wochenende wird nach Erkenntnissen der Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag in der sogenannten „Gedächtnisstätte“ in Guthmannshausen ein Aktivist der neonazistischen „Europäischen Aktion“ (EA) einen Vortrag halten. Die Organisation gilt als europäischer Dachverband von Holocaust-Leugnern. Ihre Vertreter fordern die Anerkennung der Grenzen des Deutschen Reiches vor dem 2. Weltkrieg sowie die Rückwanderung aller […]
18. März – Brand in Saalfelder Flüchtlingsunterkunft
In Saalfeld kam es heute Nacht (18.3.) gegen 1.30 Uhr zu einem Brand in der Gemeinschaftsunterkunft für Flüchtlinge. 15 Menschen kamen mit Verdacht auf Rauchvergiftung ins Krankenhaus. 94 weitere Bewohner, darunter Familien mit Kindern, wurden evakuiert und in einer Notunterkunft in der Turnhalle Stadtmitte untergebracht. Das DRK ist vor Ort und versorgt die Menschen. Die […]
Flüchtlingsschutz – immer und überall!
Online und per Unterschriftensammlung beteiligt sich die Linksfraktion im Thüringer Landtag an der von Pro Asyl initiierten Kampagne für die Abschaffung der Dublin-III-Verordnung. „Flüchtlinge dürfen nicht gezwungen sein, in Haftlagern, Elendsquartieren oder obdachlos auf der Straße während des Asylverfahrens einen ständigen Überlebenskampf zu führen. Daher lehnen wir das unsolidarische europäische Dublin-System ab und setzen uns […]
Netzneutralität schützt Freiheit der Meinung und Ausdrucksweise
Zum heutigen Welttag gegen Zensur im Internet (12.3.) erinnert Katharina König, netzpolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag, daran, dass nicht nur gesetzliche Vorschriften die Meinungsvielfalt und Betätigungsfreiheit im Internet einschränken: „Es wird Zeit, dass auch in Deutschland und ganz Europa Netzneutralität gesetzlich festgeschrieben wird. Sie allein kann gewährleisten, dass das Internet als […]
Thüringen hat Gewaltproblem von Rechts
Nach der Vorstellung des Berichts der Mobilen Beratung für Opfer rechter, rassistischer und antisemitischer Gewalt in Thüringen (ezra) zu registrierten rechten Gewalttaten 2014 äußern sich für die Fraktion DIE LINKE Katharina König, Sprecherin für Antifaschismus, und Sabine Berninger, Sprecherin für Flüchtlings- und Integrationspolitik: „Die von ezra veröffentlichten Zahlen verdeutlichen, dass Thüringen weiterhin ein ernstes Gewaltproblem […]
1. Mai Saalfeld – Dem Neonaziaufmarsch entgegentreten!
Zum 1. Mai 2015 gibt es zwei Neonazis-Demos im mitteldeutschen/ostdeutschen Raum. Die NPD will in Erfurt marschieren, die konkurrierende Neonazi-Partei „Der 3. Weg“ in Saalfeld. Infomaterial gibt es auch im Haskala, sowie im Netz beim Bündnis „Zivilcourage und Menschenrechte“ im Landkreis Saalfeld-Rudolstadt, bei dem wir mitwirken: www.zumsaru.de Eine Pressemitteilung zum 1. Mai und ersten Infos […]
Ungereimtheiten zum NSU-Komplex in der Heute Show
Absage an Pläne zur Datenspeicherung
„Die Grundrechtsverweigerer in der Bundesregierung sollten von ihren Plänen zur Vorratsdatenspeicherung schnellstens wieder Abstand nehmen“, fordert Katharina König, Sprecherin für Netzpolitik und Datenschutz der Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag, angesichts neuerlicher Pläne, die Datensammlung auf Vorrat auch ohne neue EU-Richtlinie in Deutschland umzusetzen. Die Abgeordnete erklärt weiter: „Hat man sich früher hinter der EU […]
Rot-rot-grün liefert: Landkreis Saalfeld-Rudolstadt erhält 1,228 Millionen Euro zusätzliche Schulinvestitionspauschale
„Die rot-rot-grüne Regierungskoalition hält Wort und unterstützt die kommunale Familie im Übergangsjahr 2015 mit zusätzlichen finanziellen Mitteln.“, erklärte die Landtagsabgeordnete Katharina König (DIE LINKE). Im Koalitionsvertrag hatten sich DIE LINKE, SPD und Bündnis90/Die Grünen verständigt, dass vor einer Neustrukturierung des Kommunalen Finanzausgleichs (KFA) für das Haushaltsjahr 2015 mögliche Haushaltsüberschüsse u.a. für die Erhöhung des KFA […]
Konspiratives Treffen von Rechtsextremen in Zeulenroda
Nach Erkenntnissen der Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag findet an diesem Wochenende in einem Hotel in Zeulenroda das diesjährige „Lesertreffen“ der rechtsextremen Zeitschrift „Zuerst!“ statt. Konspirativ war die Veranstaltung seit Wochen für den Raum „Sachsen-Anhalt / Thüringen“ beworben worden. Nun wurde der genaue Veranstaltungsort bekannt („Bio Seehotel Zeulenroda“). Katharina König, Sprecherin für Antifaschismus der […]
Interview: „Wir wollen an die V-Leute ran“
Katharina König hat der taz. ein Interview zum zweiten NSU-Untersuchungsausschuss in Thüringen gegeben. Darin geht es unter anderem darum, was mit dem neuen Ausschuss erreicht werden soll und welche Veränderungen es unter der neuen rot-rot-grünen Regierung für die Arbeit des Gremiums geben kann. Hier ein Auszug: „taz: Frau König, der Thüringer Landtag hat gerade einen […]
Störerhaftung endlich beseitigen, ohne neue Hürden aufzubauen
Störerhaftung endlich beseitigen, ohne neue Hürden aufzubauen „Die Absicht Kommunen und Energieversorger bei der Einrichtung von WLAN-Hotspots zu unterstützen, ist ein längst überfälliger Schritt in die richtige Richtung“, begrüßt die netzpolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag, Katharina König, entsprechende Ankündigungen von Thüringens Wirtschaftsminister Wolfgang Tiefensee. Die Abgeordnete führt weiter aus: „Deutschland […]