Kleine Anfrage: Neonazi-Szene in der Stadt Jena – 2022

Katharina König-Preuss stellt regelmäßig kleine Anfragen zu verschiedenen Themen. So auch eine kleine Anfrage zur Neonazi-Szene in der Stadt Jena im Jahr 2022.   Im Jahr 2022 waren Neonazis in der Stadt Jena aktiv, es kam zudem zu Straftaten der Politisch motivierten Kriminalität – rechts -.   Es kam im Jahr 2022 in Jena zu […]

„Reichsbürger“ in Thüringen (Abfrage Mai 2023)

Katharina König-Preuss stellt regelmäßig kleine Anfragen zu verschiedenen Themen. So auch eine kleine Anfrage zu „Reichsbürgern“ in Thüringen.   Mit der Anfrage soll der derzeitige Sachstand zu sogenannten Reichsbürgern und Selbstverwaltern erfragt werden. Reichsbürger fallen insbesondere dadurch auf, dass sie der Bundesrepublik Deutschland die völkerrechtliche Souveränität absprechen oder der Vorstellung anhängen, dass das Deutsche Reich […]

Immobilien der rechten Szene Thüringens – erneut nachgefragt

Katharina König-Preuss stellt regelmäßig kleine Anfragen zu verschiedenen Themen. Darunter auch eine kleine Anfrage zu Immobilien der rechten Szene in Thüringen.   Neonazis in Thüringen verfügen über diverse Immobilien und Grundstücke, welche durch Veranstaltungen wie beispielsweise Konzerte, Vorträge et cetera zur Verfestigung rechter Strukturen beitragen. Bereits in den Drucksachen 7/3813 und 7/6165 nahm die Landesregierung […]

Kleine Anfrage: Neonazi-Szene in der Stadt Eisenberg und im Saale-Holzland-Kreis – 2022

Katharina König-Preuss stellt regelmäßig kleine Anfragen zu verschiedenen Themen. So auch eine kleine Anfrage zur Neonazi-Szene in der Stadt Eisenberg und im Saale-Holzland-Kreis im Jahr 2022.   Im Jahr 2022 waren Neonazis in der Stadt Eisenberg und im Saale-Holzland-Kreis aktiv, es kam zudem zu Straftaten der Politisch motivierten Kriminalität – rechts -.   Es kam im Jahr 2022 […]

Kleine Anfrage: Neonazi-Szene in der Stadt Meiningen und im Landkreis Schmalkalden-Meiningen – 2022

Katharina König-Preuss stellt regelmäßig kleine Anfragen zu verschiedenen Themen. So auch eine kleine Anfrage zur Neonazi-Szene in der Stadt Meiningen und im Landkreis Schmalkalden-Meiningen im Jahr 2022.   Im Jahr 2022 waren Neonazis in der Stadt Meiningen und im Landkreis Schmalkalden-Meiningen aktiv, es kam zudem zu Straftaten der Politisch motivierten Kriminalität – rechts -.   Es kam im Jahr […]

Kleine Anfrage: Neonazi-Szene in der Stadt Arnstadt und im Ilm-Kreis – 2022

Katharina König-Preuss stellt regelmäßig kleine Anfragen zu verschiedenen Themen. So auch eine kleine Anfrage zur Neonazi-Szene in der Stadt Arnstadt und im Ilm-Kreis im Jahr 2022.   Im Jahr 2022 waren Neonazis in der Stadt Arnstadt und im Ilm-Kreis aktiv, es kam zudem zu Straftaten der Politisch motivierten Kriminalität – rechts -.   Es kam im Jahr 2022 […]

Kleine Anfrage: Neonazi-Szene in der Stadt Saalfeld und im Landkreis Saalfeld-Rudolstadt – 2022

Katharina König-Preuss stellt regelmäßig kleine Anfragen zu verschiedenen Themen. So auch eine kleine Anfrage zur Neonazi-Szene in der Stadt Saalfeld und im Landkreis Saalfeld-Rudolstadt im Jahr 2022.   Im Jahr 2022 waren Neonazis in der Stadt Saalfeld und im Landkreis Saalfeld-Rudolstadt aktiv, es kam zudem zu Straftaten der Politisch motivierten Kriminalität – rechts -.   Es kam im […]

Kleine Anfrage: Neonazi-Szene in der Stadt Sondershausen und im Kyffhäuserkreis – 2022

Katharina König-Preuss stellt regelmäßig kleine Anfragen zu verschiedenen Themen. So auch eine kleine Anfrage zur Neonazi-Szene in der Stadt Sondershausen und im Kyffhäuserkreis im Jahr 2022.   Im Jahr 2022 waren Neonazis in der Stadt Sondershausen und im Kyffhäuserkreis aktiv, es kam zudem zu Straftaten der Politisch motivierten Kriminalität – rechts -.   Es kam im Jahr 2022 […]

Kleine Anfrage: Neonazi-Szene in der Stadt Schleiz und im Saale-Orla-Kreis – 2022

Katharina König-Preuss stellt regelmäßig kleine Anfragen zu verschiedenen Themen. So auch eine kleine Anfrage zur Neonazi-Szene in der Stadt Schleiz und im Saale-Orla-Kreis im Jahr 2022.   Im Jahr 2022 waren Neonazis in der Stadt Schleiz und im Saale-Orla-Kreis aktiv, es kam zudem zu Straftaten der Politisch motivierten Kriminalität – rechts -.   Es kam im Jahr 2022 […]

Fragwürdiges Agieren durch Justiz und Polizei im „Knockout 51″-Prozess

Anlässlich des 2. Prozesstages gegen die militante Thüringer Neonazi-Gruppierung „Knockout 51″ vor dem Oberlandesgericht Jena erklärt Katharina König-Preuss, Sprecherin für Antifaschismus der Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag: „Beim ‚Knockout‘-Verfahren am Oberlandesgericht in Jena ist derzeit eine Schieflage zu beobachten. So konnten Teile der Öffentlichkeit nicht am Verfahren teilnehmen, obwohl sie wesentlich früher als eine […]

Kleine Anfrage: Extreme Rechte – Verbindungen zwischen Thüringen und der Ukraine

Katharina König-Preuss stellt regelmäßig kleine Anfragen zu verschiedenen Themen. So auch eine kleine Anfrage mit dem Thema Extreme Rechte – Verbindungen zwischen Thüringen und der Ukraine. Seit dem vom russischen Präsidenten befohlenen und gestarteten Überfall auf die Ukraine am 24. Februar 2022 mehren sich auch Mobilisierungen und Rekrutierungsbemühungen innerhalb extrem rechter Strukturen, die teilweise hierzulande […]

Kleine Anfrage: Extreme Rechte – Verbindungen zwischen Thüringen und Russland

Katharina König-Preuss stellt regelmäßig kleine Anfragen zu verschiedenen Themen. So auch eine kleine Anfrage zum Thema: Extreme Rechte – Verbindungen zwischen Thüringen und Russland.   Seit dem vom russischen Präsidenten befohlenen und gestarteten Überfall auf die Ukraine am 24. Februar 2022 mehren sich auch Mobilisierungen und Rekrutierungsbemühungen innerhalb extrem rechter Strukturen, die teilweise hierzulande zu […]

Kleine Anfrage: Neonazistische Musikkultur in Thüringen 2022

Katharina König-Preuss stellt regelmäßig kleine Anfragen zu verschiedenen Themen. So auch eine kleine Anfrage zur neonazistischen Musikkultur im Jahr 2022 in Thüringen.   Musikveranstaltungen sind nach wie vor eine wichtige Anwerbe- und Propagandastrategie der extremen Rechten, die auch dem Austausch und der finanziellen Konsolidierung dienen. In Thüringen finden jährlich dutzende Musikveranstaltungen der Neonazi-Szene statt, mehrere Bands […]

Kleine Anfrage: Suizide, Suizidversuche und Selbstverletzungen von Geflüchteten in Thüringen im Jahr 2022

Katharina König-Preuss stellt regelmäßig kleine Anfragen zu verschiedenen Themen. Darunter auch die Kleine Anfrage zu Suiziden, Suizidversuchen und Selbstverletzungen von Geflüchteten in Thüringen im Jahr 2022.   Flucht und die Unterbringung vieler Menschen auf engem Raum sind extrem stressende Situationen, die zu enormen Belastungen führen können. Ebenso führt der durch die Maßnahmen zur Abschiebung und […]

Veranstaltungsreihe: Gegen jede Normalisierung

Sommer 2023 – Neonazis und Reichsbürger in Thüringen nutzen Immobilien als Umschlagplatz, Treff- und Veranstaltungsort, extrem rechte und rassistische Gewalt erreichte im Vorjahr ihren Höchstwert im Freistaat, die extrem rechte AfD stellt deutschlandweit erstmals einen Landrat und ihre Mitglieder in Thüringen horten über 170 scharfe Schusswaffen, bei Neonazi-Konzerten zeigen Teilnehmer verbotene Symbole und alle 1,5 […]

Bleiberecht für Jesidinnen und Jesiden in Deutschland notwendig

Am 3. August 2014 überfiel die Terrormiliz „Islamischer Staat“ das Siedlungsgebiet der Jesidinnen und Jesiden – das Sindschar-Gebirge im Nordirak. Zehntausende Menschen versuchten zu fliehen, der IS ermordete tausende Männer, verschleppte, folterte und versklavte jesidische Frauen und Kinder und vergewaltigte die Frauen systematisch. Ca. 3000 Menschen werden bis heute vermisst. Bei einer Gedenkveranstaltung auf dem […]

Immobilie „Goldener Löwe“ im Besitz eines Neonazis in Kloster Veßra

Katharina König-Preuss stellt regelmäßig kleine Anfragen zu verschiedenen Themen. So auch eine kleine Anfrage zur Immobilie „Goldener Löwe“ in Kloster Veßra.   Seit dem Jahr 2015 wird in Kloster Veßra das Gasthaus „Goldener Löwe“ durch einen bekannten Neonazi betrieben, in dessen Räumlichkeiten und auf dessen Grundstück regelmäßig Veranstaltungen der extrem rechten Szene stattfinden. Bereits in […]

Porajmos: Internationaler Tag des Gedenkens an den Genozid an Sinti und Roma

Anlässlich des Internationalen Tags des Gedenkens an den Genozid an Sinti und Roma am 2. August, an dem den Opfern des Porajmos, der industriellen Vernichtung von Sinti*zze und Rom*nja im nationalsozialistischen Deutschland, gedacht wird, erklärt Katharina König-Preuss, Sprecherin für Antifaschismus, Antirassismus und Migration der Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag: „Wir gedenken der Sinti*zze und […]

Kleine Anfrage: Antisemitische Überfälle, Leugnung des Holocaust und andere Straftaten in den Monaten Januar bis März 2023

Katharina König-Preuss stellt regelmäßig kleine Anfragen zu verschiedenen Themen. Darunter auch die Kleine Anfrage zu antisemitischen Überfällen, Leugnungen des Holocaust und anderen Straftaten in den Monaten Januar bis März 2023.   Jährlich ereignen sich auch in Thüringen antisemitische Straftaten, werden jüdische Friedhöfe verschandelt, antisemitische Parolen geschmiert, Bürgerinnen und Bürger sowie jüdische Einrichtungen bedroht. Flankiert wird […]

Tod durch Thüringer Neonazis vor 10 Jahren: Erinnern heißt kämpfen

In der Nacht vom 17. auf den 18. Juli 2013 wurde Konstantin Moljanov auf dem Tänzelfest in Kaufbeuren (Bayern) von Thüringer Neonazis getötet. Hierzu erklärt Katharina König-Preuss, Sprecherin für Antifaschismus und Antirassismus und Obfrau im Untersuchungsausschuss 7/3 „Politisch motivierte Gewaltkriminalität“ der Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag: „Zum zehnten Jahrestag des Todes von Konstantin Moljanov […]

Kleine Anfrage: Rassistische und rechtsextremistische Aktivitäten in den Monaten Januar bis März 2023 in Thüringen – Politisch Motivierte Kriminalität (PMK) – rechts –

Katharina König-Preuss stellt regelmäßig kleine Anfragen zu verschiedenen Themen. Darunter auch die Kleine Anfrage zu rassistischen und rechtsextremistischen Aktivitäten in den Monaten Januar bis März 2023 in Thüringen – Politisch Motivierte Kriminalität (PMK) – rechts -.   In den Monaten Januar bis März 2023 (1. Quartal 2023) setzten sich rassistische, antisemitische und rechtsextremistische Aktivitäten und […]

Beginne damit, deinen Suchbegriff oben einzugeben und drücke Enter für die Suche. Drücke ESC, um abzubrechen.

Zurück nach oben