König-Preuss: AfD-Verbot ist verfassungsrechtlich realistisch

Heute Abend diskutiert die Abgeordnete Katharina König-Preuss, Fraktion Die Linke im Thüringer Landtag, mit Chan-jo Jun, Rechtsanwalt und stellvertretendes nichtberufsrichterliches Mitglied des Bayerischen Verfassungsgerichtshofs im Café Franz Mehlhose, Löberstraße 12, 99084 Erfurt ab 18:30 Uhr zur Frage rechtlicher Hürden eines AfD-Verbots. Dazu erklärt die Abgeordnete:

„Ich freue mich auf das Gespräch mit Chan-jo Jun. Er gehört zu den profiliertesten juristischen Stimmen, die in einem Verbotsverfahren unabhängig vom Ausgang einen Nutzen für die Demokratie sehen.

Wir werden uns mit den Fragen beschäftigen, welche Voraussetzungen es für ein Parteiverbot nach Artikel 21 Grundgesetz gibt, welche Rolle die Programmatik, öffentliche Äußerungen, Landesverbände und Führungspersonen spielen, warum die politische Stärke der AfD kein Argument gegen ein Verfahren ist, was wehrhafte Demokratie konkret für Thüringen bedeutet und was wir alle tun können.“

Beginne damit, deinen Suchbegriff oben einzugeben und drücke Enter für die Suche. Drücke ESC, um abzubrechen.

Zurück nach oben