Die Sicherheitslage in Thüringen – Strukturwandel und veränderte Anforderungen

Polizeigesetz, Kriminalitätsrate, Terrorismus — in den Medien schallen die Schlagworte von allen Seiten. Oft entsteht der Eindruck, dass es in Deutschland, in Thüringen immer gefährlicher wird. Nicht zuletzt wird das Ganze auch noch angeheizt, indem Parteien gezielt falsche oder irreführende Informationen nutzen, um Hass und Ängste zu schüren.

Veränderungen und Entwicklungen in der Sicherheitslage Thüringen kann man und muss man angehen, ohne Ängste zu schüren und in Grundrechte einzugreifen. In der Diskussion mit , dem innenpolitischen Sprecher der Fraktion Die LINKE im Thüringer Landtag, wollen wir diskutieren, wie es tatsächlich um die Sicherheit in Thüringen bestellt ist. Der Abgeordnete hat in sich langjähriger Arbeit im Parlament mit der Polizei- und Sicherheitsstruktur, Grund- und Bürgerrechten sowie dem Brand- und Katastrophenschutz beschäftigt und beleuchtet damit auch
Aspekte der inneren Sicherheit im Freistaat, die zu gern aus den Augen geraten.

Die Veranstaltung findet am 11.3.19 im Haskala Jugend- und Wahlkreisbüro, Saalstraße 38 in Saalfeld, statt und beginnt um 18 Uhr. Der Eintritt ist wie immer frei.

Entsprechend §6 des Versammlungsgesetzes sind von der Veranstaltung Personen, die rechtsextremen Parteien oder Organisationen angehören, der rechtsextremen Szene zuzuordnen sind oder bereits in der Vergangenheit durch rassistische, nationalistische, antisemitische oder sonstige menschenverachtende Äußerungen in Erscheinung getreten sind, ausgeschlossen.Entsprechend §6 des Versammlungsgesetzes sind von der Veranstaltung Personen, die rechtsextremen Parteien oder Organisationen angehören, der rechtsextremen Szene zuzuordnen sind oder bereits in der
Vergangenheit durch rassistische, nationalistische, antisemitische oder sonstige menschenverachtende Äußerungen in Erscheinung getreten sind, ausgeschlossen.

 

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