Willkommen auf der Homepage des Jugend- und Wahlkreisbüro Haskala. Katharina König-Preuss (MdL) Sprecherin für Antifaschismus, Netzpolitik & Datenschutz der Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag

König-Preuss erstattet Anzeige gegen NPD-Landesvorsitzenden Thorsten Heise

Am vergangenen Wochenende fand in Ostritz in Sachsen das RechtsRock-Event „Schild und Schwert“, welches durch Thorsten Heise, den Thüringer Landesvorsitzenden der NPD organisiert wurde, statt. Im Verlaufe des Freitags wurde durch antifaschistische Recherchen bekannt, dass der von Heise eingesetzte „Sicherheitsdienst Arische Bruderschaft“ das Logo der 36. Waffen-Grenadier-Division der SS – zwei gekreuzte Stielgranaten in einem Wappenschild – auf den T-Shirts trug. Das Amtsgericht Görlitz stufte am Sonnabend, dem 21. April, per Beschluss dieses Logo als strafbar nach §86a StGB (Verwenden von Kennzeichen verfassungswidriger Organisationen) ein.

Da Thorsten Heise als Inhaber des „WB-Verlages“ und des dazugehörigen Onlinehandels weitere Gegenstände mit diesem Logo verbreitet und verkauft, erstattete König-Preuss am Dienstag, dem 24. April, Strafanzeige gegen Thorsten Heise nach §86a und weiterer in Betracht kommender Straftatsbestände.
„Aus meiner Sicht stellt die Verwendung des Wappenschildes mit den zwei gekreuzten Stielgranaten eine Verherrlichung des III. Reiches und insbesondere Billigung der grausamen Taten der Sturmbrigade Dirlewanger bzw. der aus ihr hervorgegangenen 36. Waffen-Grenadier-Division der SS dar“, so die Sprecherin für Antifaschismus der Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag.

König-Preuss war am vergangenen Sonnabend selbst in Ostritz, unterstützte die Proteste der Initiative „Rechts rockt nicht!“ und beobachtete die Neonazi-Veranstaltung: „Das RechtsRock-Festival zog insbesondere militante Neonazis, sowohl aus dem in Deutschland verbotenen „Blood and Honour“-Netzwerk als auch von „Combat 18“ an. Für die aus mehreren Ländern – darunter Russland, Österreich, Polen, Schweiz etc. – angereisten Neonazis stellte das „Schild und Schwert“ eine gern genutzte Möglichkeit zur selbstbewussten Darstellung ihrer Neonazi-Terror-Netzwerke dar.

Neben dem am Sonnabend per Beschluss als strafbar eingestuftem Logo trug eine Vielzahl der anwesenden Neonazis offen weitere klare Bekenntnisse sowohl zum III. Reich als auch zu militanten, terroristischen Neonazi-Gruppierungen. „Dass dies möglich war, ist sowohl mangelnden Auflagen als auch teils fehlender Kenntnis in den Sicherheitsbehörden zu Symbolen und Codes der extrem rechten Szene geschuldet“, erklärt König-Preuss. Hier sei es laut König-Preuss notwendig, dringend nachzubessern und nachzuschulen, da Thorsten Heise bereits weitere Veranstaltungen in Ostritz angekündigt hätte.

April 25th, 2018 Tags: , , 0 Kommentare