Klare Befunde zu demokratiefeindlichen Einstellungen

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Zur Vorstellung der Analyse das Kompetenzzentrums Rechtsextremismus an der FSU zur Gefährdung der demokratischen in erklärt Katharina König, Sprecherin für der Fraktion DIE im : „Die klaren Befunde des Kompetenzzentrums zu weit verbreiteten demokratiefeindlichen und extrem rechten Einstellungsmustern unter Thüringerinnen und Thüringern unterstreichen die Notwendigkeit der Fortführung und Neujustierung des Thüringer Landesprogramms für , Toleranz und Weltoffenheit.“ Ähnlich wie auch bereits der Monitor konstatiere das Kompetenzzentrum hohe Zustimmungswerte insbesondere zu ausländerfeindlichen und sozial Deprivierte abwertenden Aussagen. Man könne daher nicht von einem Problem eines extremistischen Randes sprechen, sondern habe es mit fest in der Bevölkerung verankerten Ressentiments und Anschauungen zu tun.

„Der signifikante Anstieg rassistischer und rechtsextremistischer Aktivitäten im Jahr 2015 ist ein deutliches Signal, welche Folgen das rhetorische Zündeln sogenannter ‚besorgter Bürger‘ und der tatsächlich hat und ist klarer Auftrag an alle demokratischen Parteien und Akteure, schnell zu handeln“, kommentiert König die Verdopplung rechtsextremistischer Aktivitäten vor dem Hintergrund zunehmender Proteste und verbaler gegen Asylbewerber und Migranten. Der schleichenden Verschiebung der Gesellschaft nach „rechts“ durch Anknüpfung an klassische rechtsextreme Ideologeme wie „Überfremdung“ bis weit in die sogenannte demokratische Mitte hinein müsse mittels einer konsequenten Intervention und deren institutioneller Stärkung im entgegengewirkt werden.

Die vom Kompetenzzentrum erarbeiteten Empfehlungen nehme König sehr ernst und werde darauf hinwirken, diesen im neu ausgestalteten Landesprogramm Rechnung zu tragen. „Gerade auch der ausdrücklich geforderten wissenschaftlichen Begleitforschung werden wir mit der Einführung der Dokumentations- und Forschungsstelle für Menschenrechte, und Demokratie in diesem Jahr Rechnung tragen“, bekräftigt die Abgeordnete den Willen der Koalition, im Rahmen des Landesprogramms die wissenschaftliche Erforschung von Inhalt, Wirkungsweise und Verbreitung menschenfeindlicher Einstellung zu stärken und Gegenkonzepte zu entwickeln.

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